Ausgabe 1/2012 - Kurstadt Bad Berka

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14. Januar 2012 – Amtsblatt 1/2012 - 6- Viehhändler im Sinne der Beitragssatzung sind natürliche oder juristische Personen, die 1. mit Tieren nach Satz 1 gewerbsmäßig Handel treiben und 2. Tierhändlerställe unterhalten oder falls dies nicht zutrifft, diese Tiere nach Erwerb im Eigenbesitz haben. § 3 Die Beiträge werden gemäß § 7 Abs. 3 ThürTierSG durch die Tierseuchenkasse von den Tierbesitzern erhoben. Die Beiträge nach § 2 Abs. 1 werden am 31. März 2012 fällig, die Beiträge nach § 2 Abs. 3, 4 und 5 zwei Wochen nach Zugang des Beitragsbescheides. Eine anteilige Rückerstattung von Beiträgen bei Minderung des Bestandes erfolgt nicht. § 4 (1) Für Tierbesitzer, die schuldhaft 1. bei den vorgeschriebenen Erhebungen nach § 2 einen Tierbestand nicht oder verspätet angeben, eine zu geringe Tierzahl angeben oder sonstige fehlerhafte Angaben machen oder 2. ihre Beitragspflicht nicht erfüllen, insbesondere die Beiträge nicht rechtzeitig oder nicht vollständig bezahlen, entfällt gemäß § 69 Abs. 3 und 4 TierSG der Anspruch auf Entschädigung und Erstattung der Kosten nach § 67 Abs. 4 Satz 2 TierSG. Entsprechendes gilt für die Leistungen der Tierseuchenkasse nach § 20 und § 21 ThürTierSG. § 69 Abs. 1 und 2 TierSG bleibt unberührt. (2) Eine Inanspruchnahme von Leistungen der Tierseuchenkasse kann erst erfolgen, wenn der Tierbesitzer die der Tierseuchenkasse im Zusammenhang mit der jährlichen amtlichen Erhebung nach § 18 Abs. 1 und 2 ThürTierSG oder der Beitragserhebung nach § 17 Abs. 1 Thür- TierSG gegebenenfalls aus Vorjahren geschuldeten rückständigen Beträge (Mahngebühren, Auslagen, Säumniszuschläge) beglichen hat. (3) Die Tierseuchenkasse kann von Absatz 1 Satz 2 in Bezug auf Schadensfälle und damit verbundene Beihilfeanträge, die vor der nach § 2 Abs. 2, 4 oder 5 maßgeblichen Meldefrist oder vor dem nach § 3 maßgeblichen Fälligkeitsdatum gestellt wurden, absehen, wenn der Melde- oder Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum noch entsprochen wird. § 5 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am 05. Oktober 2011 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2012 wurde in vorstehender Fassung mit Schreiben des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit vom 20. Oktober 2011 gemäß § 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2 i. V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierSG genehmigt. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Jena, 21.10.2011 gez. Dr. Karsten Donat Geschäftsführer der Thüringer Tierseuchenkasse Verabschiedung der Erzieherin Elke Elling „Ach was werden wir nur machen, gibt es noch so viel zu lachen, wenn Du nicht mehr bei uns bist? Ob Du uns bald ganz vergisst? Wir hingegen sicherlich, denken noch sehr oft an dich !“ Am 16.12.2011 verabschiedeten wir nach 46 Jahren im Beruf und fast 20 Jahre in der Kita „Sonnenhöhe“ unsere uns allen lieb gewordene Erzieherin Elke Elling in den Ruhestand. Viele Jahre hat sie unsere Arbeit in der Kita begleitet und mit ihrem Temperament in unserem „Haus“ immer für Lachen gesorgt. Wir alle wünschen ihr ein gesundes neues Jahr und viel Freude sowie gesundheitliches Wohlergehen für ihre Zeit zu Hause. Die Kinder und das Team der Kita „Sonnenhöhe“ Bad Berka Iris Felgenhauer Kita - Leiterin Neues aus dem Kurpark Wenige Tage vor Weihnachten erreichte die Stadtverwaltung noch eine gute Nachricht von der Thüringer Aufbaubank in Erfurt. Nach nunmehr 2-jährigem Antragsverfahren wurden Fördermittel für den Ausbau der kurörtlichen Infrastruktur in Höhe von insgesamt 1,46 Mio. Euro bewilligt. Bereits 2009 hatte die Stadt Bad Berka im GRW-Programm zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Förderbedarf für fünf Einzelprojekte rund um die Entwicklung unseres Kurortes angezeigt und parallel dazu die vorbereitende Planung vorangetrieben. In den Jahren 2012 und 2013 sollen folgende Bauvorhaben umgesetzt werden: - Neugestaltung des Umfelds der Musikmuschel einschließlich begrünter Pergola und Sonnenschutz sowie Integration einer öffentlichen WC-Anlage in das Gebäude - Umbau von Hauptwegestrecken im Kurpark mit einer bituminösen Deckschicht zur besseren Benutzbarkeit bei schlechter Witterung - Neugestaltung der „Parkquelle“ im Kurpark und Sanierung der Entwässerungsgräben - Barrierefreier Umbau des Coudrayhauses (Aufzug, Eingänge, WC), Gestaltung der Außenanlage und Installation einer Ausstellung zur Berkaer Badegeschichte - Gestaltung des ehemaligen „Verladegleises“ in der Tannrodaer Straße als Besucher- und Busparkplatz Die Mitarbeiter im Bauamt und in der Kurverwaltung bereiten gegenwärtig gemeinsam mit Planern und allen anderen Beteiligten die Baumaßnahmen vor und hoffen, sowohl auf das rege Interesse der Bürger Bad Berkas, als auch auf gelegentliche Geduld während der Bauzeit. Thomas Liebetrau Bürgermeister Investitionen in Bad Berka Für kommende Aufgaben gerüstet Die Stadt Bad Berka hat vor rund einem Jahr JenaWasser die Aufgabe übertragen, für die gesamte Abwasserentsorgung in ihrem Hoheitsgebiet zu sorgen. Bad Berka verfügt wie die meisten größeren Städte über einen sehr hohen Anschlussgrad an Zentralkläranlagen, was bedeutet, dass die Abwasserentsorgung genauso funktioniert, wie die Stromversorgung: Nach Betätigung der Dusche, des Geschirrspülers, der Waschmaschine oder der Toilettenspülung muss man sich keine Gedanken über den Verbleib des Abwassers machen. Es landet in einer Zentralkläranlage, die für die Reinigung sorgt, damit das gereinigte Abwasser danach unbedenklich in die Ilm geleitet werden kann. Nach einer Inspektion der Zentralkläranlagen wurde jedoch festgestellt, dass bestimmte Bauelemente dringend zu erneuern sind. So erfolgte eine kostenintensive Grundinstandsetzung der Sauerstoffgebläse und -pumpen für ca. 40 TEUR sowie ein kompletter Tausch der Schaltanlage im Zulaufpumpwerk der Kläranlage. Eine vollständige Erneuerung der Rechenanlage, die dafür sorgt, dass feste Bestandteile des Abwassers ausgesondert und als Abfall entsorgt werden können, ist bereits beauftragt und wird ca. 140 TEUR kosten. Entsprechend einer Sanierungsauflage des Freistaates Thüringen wurde die Zentralkläranlage Bad Berka mit einer Phospat-Fällmittelstation ausgerüstet, die nun ab sofort dafür sorgt, dass Phosphate, die vorwie-
gend aus Reinigungs- und Waschmitteln stammen, nicht mehr in die Ilm fließen. Künftigen Aufgaben angepasst wurde auch die Zentralkläranlage in Bergern, die nun durch Umsetzung einer erneuerten Anlage aus Bucha einerseits für die Einhaltung der gewässerschutzrechtlichen Anforderungen der Wasserbehörde des Landkreises Weimarer Land sorgt und andererseits die Grundlage ist, dass Erschließungsmaßnahmen in Bergern einen weiteren Anstieg des Anschlussgrades ermöglichen. Kleinkläranlagen auf Grundstücken sind dann nicht mehr erforderlich. Für die kommenden Jahre ab 2012 ist ein Umbau der Schaltanlage der ZKA Bad Berka vorgesehen, um Störungen der Abwasserentsorgung auf automatisiertem Wege sehr schnell begegnen zu können. Damit kommt es gleichzeitig zu einer Optimierung der Betriebskosten. Die Aufwendungen dafür werden auf ca. 300 TEUR geschätzt. In einigen Straßen, so z.B. der Weststraße, wurde inzwischen die Kanalisation dergestalt erneuert, dass die anliegenden Grundstücke ihre Grundstückskläranlagen außer Betrieb setzen können. Entsprechende Informationen werden diese Grundstückseigentümer in den nächsten Wochen erhalten. Was kostet die Abwasserentsorgung ab 01.01.2012 ? Ende des Jahres 2011 hat das Landesverwaltungsamt die neuen, ab 1. Januar 2012 gültigen Gebühren, für das Gebiet des Zweckverbandes JenaWasser genehmigt. Ab 2012 sind im Wesentlichen Erleichterungen - wenn auch geringe - für alle Gebührenzahler gegeben. Durch die Erhöhung der Anschlüsse an bereits vorhandene Zentralkläranlagen sinkt die sogenannte „Volleinleitergebühr“ von derzeit 1,59 Euro auf 1,58 Euro pro Kubikmeter eingeleiteten Abwassers. Dies betrifft im Verantwortungsgebiet des Zweckverbands die überwiegende Anzahl aller Grundstücke, da der Anschlussgrad an Zentralkläranlagen fast auf dem Niveau der alten Bundesländer liegt, nämlich ca. 80 % beträgt. Für die Erhöhung des Anschlussgrades sorgten der Anschluss der Gemeinde Großlöbichau, der Gemeinde Bucha sowie der Anschluss der Ortsteile Ammerbach, Burgau, Göschwitz und Wöllnitz - aber auch die künftigen Anschlüsse an Zentralkläranlagen bis 2015 von Bergern und Meckfeld bei Bad Berka, Tautenburg, Saalborn, Schorba, Ilmnitz, Dürrengleina, Lehesten, Closewitz und Altengönna. Auch die Regenwassergebühren sinken von derzeit 0,59 Euro pro Quadratmeter versiegelter und angeschlossener Grundstücksfläche auf 0,56 Euro pro Quadratmeter. Selbst Grundstücke, die nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, partizipieren: Die sogenannte „Abwasserabgabe“, die JenaWasser an den Freistaat Thüringen für solche Abwasser-Einleitungen in Gewässer abführen muss, sinkt. Ursache sind einerseits die bereits genannten Erschließungsmaßnahmen sowie die Initiative vieler Grundstückseigentümer zur Errichtung vollbiologischer Kleinkläranlagen auf den Grundstücken, die seitens des Freistaates durch Fördermittel unterstützt wird. Ab 01. Januar 2012 sinkt die Abgabe von 0,61 Euro auf 0,44 Euro pro Kubikmeter. Rechnung getragen wurde auch der Tatsache, dass die Anzahl privater vollbiologischer Kleinkläranlagen steigt. Da für solche Einleitungen aus Kanälen in Gewässer durch den Verband keine Abwasserabgabe entrichtet werden muss, wurde eine neue - dies berücksichtigende - Gebühr eingeführt, die nunmehr 0,51 Euro pro Kubikmeter Abwasser beträgt. Auch die Beseitigungsgebühr für Fäkalschlamm aus Grundstückskläranlagen geht zurück, was ebenfalls der Investitionstätigkeit des Verbandes und dem damit verbundenen rückläufigen Aufwand für Entsorgungen von Fäkalschlamm geschuldet ist. Sie sinkt von derzeit 28,41 Euro/cbm auf künftig 27,97 Euro/cbm. Leider kommt es bei zwei Gebührenarten zu einer Erhöhung: Einerseits steigt die Gebühr für Einleitungen in öffentliche Kanalisationen, die noch in Gewässer münden, und deren Abwässer bisher in mechanischen Kleinkläranlagen vorgereinigt werden, auf 0,99 Euro pro Kubikmeter. Andererseits ist auch ein Anstieg der Aufwendungen für die Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Gruben zu verzeichnen, da die absolute Anzahl solcher Anlagen in Wochenendgrundstücken erheblich gestiegen ist. Diese Gebühr wird ab dem 01.01.2012 19,17 Euro betragen. Diese neuen Gebühren gelten rechtskräftig für den Zeitraum 2012 bis 2015. gez. Heike Ehrhardt Geschäftsleiterin Zweckverband JenaWasser - 7- 14. Januar 2012 – Amtsblatt 1/2012 Werden Sie Spender für Eine Bank in Bad Berka! „Man entwürfe sodann einen Plan zur Aesthetisierung der Gegend. Die Wege sowie die Seitenwege würden darauf verzeichnet und jedem Individuum freigestellt, irgendeiner Strecke Weges und eines interessanten Platz, wohin diese führt, seinen eigenen Namen, den seiner Freunde oder den Namen höchster Gönner zu widmen..…und so würde eine heitere Theilnahme von mehreren den Kostenaufwand vermindern und den Genuß erhöhen.“ (Johann Wolfgang von Goethe: Kurze Darstellung einer möglichen Badeanstalt zu Berka an der Ilm“, 22. Nov. 1812) Werden auch Sie Spender für eine Bank in Bad Berka! Tafeln mit Namen oder einem kleinen Text nach dem gewünschten Wortlaut der Spender werden an den Bänken angebracht. Folgende Bänke stehen für die jeweiligen Bereiche zur Auswahl: Eine Bank für die Wanderregion rund um Bad Berka Preis: 130 EUR + graviertes Messingschild (ca. 150 + 60 mm), 2-3 zeilig 35 EUR incl. MwSt. Eine Bank für den Bereich Kurpark, Erlenweg, Parkstraße Preis: 840 EUR + graviertes Messingschild (ca. 150 + 60 mm), 2-3 zeilig 35 EUR incl. MwSt. Preis: 480 EUR + graviertes Messingschild (ca. 150 + 60 mm), 2-3 zeilig 35 EUR incl. MwSt. Erneuter Sternenglanz für Kneippverein Bad Berka Gewinner des „Großen Stern des Sports“ in Silber Nach dem Gewinn des „Großen Stern des Sports“ in Bronze auf Regionalebene ist der Kneippverein Bad Berka e.V. mit seinem Projekt „1.000 bewegte Füße für Bad Berka“ jetzt auch beim Landesentscheid als strahlender Sieger hervorgegangen. Der Verein erhielt am 1. Dezember 2011 von Manfred Roth, Vorstand der VR Bank Weimar eG, Herrn Rolf Beilschmidt, Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes Thüringen und Silke Kraushaar-Pielach, der Botschafterin der „Sterne des Sports“ in Thüringen und Rekordhalterin im Rennrodeln,
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