2003-06-30 - .PDF - Marktgemeinde Kremsmünster

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23 “Ja”-Stimmen (bei Abwesenheit von GR Hanstein und GR Michlmayr) 2 “Nein”-Stimmen (GR Karl Wimmer, GR Doris Wimmer) 4 Stimmenthaltungen (GR Guggy, GR Reithuber, GR Paul Friedl, GR Mörtenhuber) Seite 16 von 38 G:\28\SITZUNG\GR\20030630\Protokoll-GR.doc
9. B 122 Voralpen-Bundesstraße – Errichtung eines Gehweges von km 60,925 bis km 61,700 re.i.S.d.S d.Km. (Baulos Stiftsberg); Abschluss eines Übereinkommens mit dem Land Oö, Landesstraßenverwaltung Über Ersuchen des Vorsitzenden berichtet Vbgm. Dutzler, dass der Gemeinde ein Übereinkommen des Landes Oö hinsichtlich der Errichtung eines ca. 775 m langen Gehweges vorliege, in welchem Finanzierung (je 50 % Land und Gemeinde), Errichtung (Land Oö.) und Erhaltung und Winterdienst (Gemeinde – mit Ausnahme umfangreicher Instandsetzungsarbeiten: wieder je 50 % Land und Gemeinde) geregelt werden. Die gesamten Errichtungskosten werden von Straßenmeister Josef Kroiss auf EUR 150,00 je Laufmeter geschätzt (Schätzung Gesamtkosten: EUR 116.250 – 50 % Gemeindeanteil: EUR 58.125). Zusätzlich sind von der Gemeinde 50 % der Grundeinlösekosten zu finanzieren. Vbgm. Dutzler stellt den Antrag, dem Übereinkommen des Landes Oö hinsichtlich der Errichtung eines ca. 775 m langen Gehweges die Zustimmung zu geben. Der Antrag wird durch Erheben der Hand mit 29 Stimmen (bei Abwesenheit von GR Hanstein und GR Michlmayr) einstimmig angenommen. GR Hanstein und GR Michlmayr betreten den Sitzungssaal. Seite 17 von 38 G:\28\SITZUNG\GR\20030630\Protokoll-GR.doc
Seite 1 und 2: Seite 1 von 38 G:\28\SITZUNG\GR\200
Seite 7 und 8: Besserstellung. Dieses neue Leasing
Seite 9 und 10: Der Vorsitzende weist darauf hin, d
Seite 11 und 12: Diese Vereinbarung gilt ausschließ
Seite 13 und 14: 6. Erschließungsstraße Ost; Vertr
Seite 15: 8. B 122 Voralpen-Bundesstraße - E
Seite 19 und 20: 11. Franz-Hönig-Straße - Aufhebun
Seite 21 und 22: 13. Abschluss eines Kaufvertrages m
Seite 23 und 24: Der Vorsitzende berichtet, der Alar
Seite 25 und 26: 16. Wärmelieferungsvertrag Fernwä
Seite 27 und 28: 18. Walter und Ulrike Wimmer, 4550
Seite 29 und 30: 20. Friederike Kraus, 4550 Kremsmü
Seite 31 und 32: einhaltet aber auch, dass das Zentr
Seite 33 und 34: 23. Meiseleder & Großtesner OEG, S
Seite 35 und 36: Der Vorsitzende stellt den Antrag,
Seite 37 und 38: 26. Allfälliges a) Gemeinderatssit

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