Ergebnisprotokoll - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll 

über die öffentliche Sitzung 

Betriebsausschuss Stadtwerke am 05. März 2012 

Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr 

Ende der Sitzung: 19:25 Uhr 

Vorsitzende: 

OB Gabriele Dönig-Poppensieker wurde vertreten durch BM Andreas Koch 

Es waren stimmberechtigt anwesend: 

Stadtrat Prof. Dr. Willfried Nobel 

in Vertretung von Stadtrat Weinmann, Alfred 

A J 

Stadtrat Frank Schwemmle A J 

Stadträtin Monika Riegraf 

in Vertretung von Stadtrat Gastel, Matthias 

A J 

Stadträtin Andrea Jelic 

in Vertretung von Stadtrat Stickler, Armin 

A J 

Stadtrat Johannes Jauch A J 

Stadtrat Robert Hertler A J 

Stadtrat Ernst Schumacher A J 

Stadtrat Andreas Schweizer A J 

Stadtrat Karlheinz Bopp A J 

Vertreten wurden: 

Stadtrat Alfred Weinmann 

wurde vertreten durch Nobel, Willfried 

Stadtrat Armin Stickler 

wurde vertreten durch Jelic, Andrea 

Stadtrat Matthias Gastel 

wurde vertreten durch Riegraf, Monika 

V J 

V J 

V J

Für die Verwaltung: 

Sabine Daub Schriftführerin A V 

Walter Schweizer A V 

Guido Rudolf A V 

Bianca Honisch A V 

Volker Benz A V 

Jürgen Kordina A V 

Rudolf Zultner A V

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- 

und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist 

gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor. 

Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung: 

Öffentliche Sitzung 

1. Bekanntgaben 

2. Energiezentrale Seefälle (Fildorado) 

- Erneuerung der Mittelspannungsschaltanlage 

Vorlagen-Nummer: 0168/2012 

3. Energieversorgung Kläranlage Fleinsbach, 

Stadtteil Sielmingen 

- Einbau eines weiteren Klärgas-Blockheizkraftwerks 

- Baubeschluss 


4. Errichtung einer Photovoltaikanlage im Areal Weilerhau 



5. Erneuerung der Wasserleitung in der Grötzinger Straße, 

Stadtteil Harthausen 



6. Entwurf Haushaltssatzung 2012 / 2013 

- Behandlung und Beratung der Anträge der Fraktionen 


7. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Filderstadt 

für das Wirtschaftsjahr 2012 


8. Verschiedenes




Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr 

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr 

öffentliche Sitzung 

TOP 1 Bekanntgaben 

Herr BM Koch weist darauf hin, dass der nachstehend aufgeführte, in der 

nichtöffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Stadtwerke am 30. November 

2011 gefasste Beschluss im Sitzungssaal öffentlich aushängt und somit 

entsprechend den Anforderungen der Gemeindeordnung bekannt gemacht ist. 

Pachtvertrag zwischen den Stadtwerken Filderstadt und der Fildorado GmbH 

vom 11. Oktober 2005 

1. Änderung 

Der Änderung des Pachtvertrags zwischen den Stadtwerken Filderstadt und 

der Fildorado GmbH vom 11. Oktober 2011 wird zugestimmt. 

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.







TOP 2 Energiezentrale Seefälle (Fildorado) 

- Erneuerung der Mittelspannungsschaltanlage 

Beschluss: 

Vorlagen-Nr. 0168/2012 

Der Betriebsausschuss Stadtwerke nimmt von der Erneuerung der 

Mittelspannungs-schaltanlage in der Energiezentrale Seefälle Kenntnis. 

Der Betriebsausschuss Stadtwerke nimmt die Vorlage zur Kenntnis.







TOP 3 Energieversorgung Kläranlage Fleinsbach, 

Stadtteil Sielmingen 

- Einbau eines weiteren Klärgas-Blockheizkraftwerks 


Beschluss: 


1. Der Betriebsausschuss Stadtwerke nimmt von den Ergebnissen der 

Untersuchung der Stadtwerke zur Energieversorgung der Kläranlage 

Fleinsbach, Stadtteil Sielmingen Kenntnis. 

2. Für die Installation eines weiteren Klärgas-Blockheizkraftwerks wird der 

Baubeschluss gefasst. 

Abstimmung: 

Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0 

Dem Beschluss wird gemäß Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.







TOP 4 Errichtung einer Photovoltaikanlage im Areal Weilerhau 



Anderweitiger Beschluss: 

1. Für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Weilerhauschule, 

Im Weilerhau 2, wird der Baubeschluss gefasst. 

2. Die Finanzierung erfolgt außerplanmäßig durch die Bereitstellung von 

Verpflichtungsermächtigungen 2011 für die Wasserleitungsauswechslung 

Dieselstraße, Stadtteil Bernhausen. 

Abstimmungsergebnis: 

Ja-Stimmen: 9 



Der anderweitige Beschluss wird einstimmig gefasst.







TOP 5 Erneuerung der Wasserleitung in der Grötzinger Straße, 

Stadtteil Harthausen 


Beschluss: 


Für die Erneuerung der Wasserleitung in der Grötzinger Straße zwischen Martin- 

Luther-Weg und Im Weiher, Stadtteil Harthausen, wird der Baubeschluss gefasst. 


Ja-Stimmen: 9 



Der Beschluss wird gemäß Beschlussfassung einstimmig gefasst.







TOP 6 Entwurf Haushaltssatzung 2012 / 2013 

- Behandlung und Beratung der Anträge der Fraktionen 


Nachfolgende Fraktionsanträge wurden beraten: 

Fraktion Grüne/FFL 

a) Antrag Nr. 1 - Haushaltssperre für weitere Investitionen ins Fildorado 

Stadträtin Andrea Jelic zieht den Antrag über die Haushaltssperre für 

weitere Investitionen ins Fildorado im Namen der Fraktion zurück. 

b) Antrag Nr. 19 - Bezug von Straßenbeleuchtungsstrom 

Herr BM Koch erklärt, dass dies bereits im ATU am 27.02.2012 erläutert 

worden sei und berichtet kurz über das Ergebnis der Beratung. 

c) Antrag Nr. 20 - Nutzung städtischer Dächer für Solaranlagen 

Herr BM Koch erklärt, dass dies bereits im ATU am 27.02.2012 erläutert 

worden sei und berichtet kurz über das Ergebnis der Beratung.

Beschluss: 

1. Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung und des 

Doppelhaushaltsplanes 2012 / 2013 wird unter Einbeziehung der in den 

Ausschüssen beschlossenen Änderungen und Fortschreibungen, gemäß den 

§§ 79 und 81 Gemeindeordnung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung 

empfohlen. 

2. Der nach § 85 Abs. 4 der Gemeindeordnung vorgelegte Finanzplan mit 

Investitionsprogramm 2011 - 2015 wird dem Gemeinderat zur 

Beschlussfassung empfohlen. 


Ja-Stimmen: 9 



Der Beschluss wird einstimmig gefasst.







TOP 7 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Filderstadt 

für das Wirtschaftsjahr 2012 

Beschluss: 


Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 (1.1. - 31.12.2012) wird 

festgesetzt: 

1. im Erfolgsplan 

mit Erträgen von 9.003.900 € 

mit Aufwendungen von 11.177.000 € 

mit einem Jahresverlust von 2.113.800 € 

2. im Vermögensplan 

mit einer Kapitaldeckung von 16.636.300 € 

mit einem Kapitalbedarf von 16.636.300 € 

3. mit dem Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen von 12.524.300 € 

4. mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 4.466.000 € 

5. mit dem Höchstbetrag der Kassenkredite 5.000.000 €


Ja-Stimmen: 9 



Der Beschluss wird gemäß Beschlussfassung einstimmig gefasst.







TOP 8 Verschiedenes 

8.1 Pelletheizung VHS 

Von Anwohnern werden Geräusche wahrgenommen, die vom Betrieb der 

Pelletheizanlage herrühren. 

Stadtrat Johannes Jauch (FDP) erkundigt sich nach dem Sachstand. 

Herr Rudolf informiert, dass er sich vor Ort sachkundig gemacht hat. Vorsorglich 

hat er Lärmmessungen durchgeführt. Die Wahrnehmung des Heizbetriebs liegt 

innerhalb des Toleranzbereiches. Weitere Maßnahmen werden daher nicht 

eingeleitet. 

Aufgestellt: 

Sabine Daub 

Schriftführerin

Ergebnisprotokoll - Stadt Filderstadt

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