Link zum Protokoll - Haus
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GR -Sitzg. 3/2011 v. 21.7.2011 Seite 4 von 6<br />
Alle Unterlagen zu diesem TO-Pkt sind den GR-Fraktionen zur Vorberatung vorgelegen. Die<br />
beantragte Umwidmung von Reinem Wohngebiet auf Wohnen Allgemein erleichtert die<br />
beabsichtigte gewerbliche Nutzung (etwa 100 Gästebetten auf Basis Appartementvermietung)<br />
des neuen Klosterobjektes der Alpine Active Living GmbH, die auch die Kosten für diese<br />
FläWiPlan-Änderung übernimmt.<br />
B e s c h l u s s : Einstimmig wird folgende Absicht der Änderung des Flächenwidmungs-<br />
planes (Änderung Nr. 4.17) beschlossen:<br />
Das Bauland von ca. 6000 m² zwischen Psaltersteig und <strong>Haus</strong>erbergstraße<br />
(ehemal. Kloster und angrenzende südliche Flächen) wird von bisher Reinem<br />
Wohngebiet in Wohnen Allgemein umgewandelt.<br />
Die achtwöchige Auflagefrist wird ab 25.7.2011 festgesetzt.<br />
Bgm. Schütter übernimmt wieder den Vorsitz.<br />
6. Mietvereinbarung Parkplätze Knapp<br />
Vbgm. Knapp verlässt für diesen Punkt wegen Befangenheit den Sitzungssaal.<br />
Bgm. Schütter erläutert kurz den Sachverhalt, dass die Parkplätze für die Wohnungsmieter von<br />
Vbgm. Knapp im ehemal. <strong>Haus</strong> Grassl, Kirchengasse 62, benötigt werden. GK Wawra ersucht<br />
darauf zu achten, dass die Wohnungsmieter ihre PKW´s dann wirklich auf diesen Parkplätzen<br />
abstellen. Diese Forderung wird in der Folge von Vbgm. Knapp zustimmend zur Kenntnis<br />
genommen.<br />
B e s c h l u s s : Die Mietvereinbarung gemäß Beilage zu dieser Niederschrift wird<br />
einstimmig genehmigt.<br />
6a. Gemeindewohnungsvergabe an Fam. Dagdelen<br />
Bgm. Schütter informiert einleitend, dass die Fam. Dagdelen die Wohnung auf eigene Kosten<br />
saniert hat.<br />
B e s c h l u s s : Die vom Wohnungsausschuss aufgrund des Punktesystem-Ergebnisses<br />
empfohlene und auch vom Gemeindevorstand genehmigte Vergabe der<br />
bisherigen Rappold-Wohnung im Gemeindewohnhaus Marktstraße 81 wird<br />
einstimmig beschlossen.<br />
7. Gemeindebeitrag für Neuerrichtung Rot-Kreuz Bezirksstelle Liezen<br />
Bgm. Schütter informiert, dass alle Unklarheiten hinsichtlich Neuerrichtung der Rot-Kreuz<br />
Bezirksstelle in Liezen ausgeräumt werden konnten. Die Stadtgemeinde Liezen stellt über ein<br />
Baurecht den Grund zur Verfügung, alle Nutzungsanteile und Förderungen wurden eindeutig<br />
parifiziert. Die Gemeindebeiträge errechnen sich aus Finanzkraft, Einwohner und Fläche und<br />
ergeben für <strong>Haus</strong> € 44.280,88. Bei der angebotenen 5-Jahres Ratenfinanzierung über die SG<br />
Ennstal mit 2,5 % Verzinsung ergeben sich Gesamtkosten von € 47.380,53.<br />
B e s c h l u s s : Auf Antrag von Bgm. Schütter wird dem Finanzierungsbeitrag für die<br />
Neuerrichtung der Rot-Kreuz Bezirksstelle Liezen gemäß der Vereinbarung<br />
vom 13.7.2011 mit der SG Ennstal (siehe Beilage zu diesem TO-Punkt)<br />
einstimmig zugestimmt und wird die Ratenzahlung auf fünf Jahre in<br />
Anspruch genommen.<br />
8. Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Bereich Bahnhof/Höhenfeld<br />
B e s c h l u s s : Einstimmig wird auf Antrag von Bgm. Schütter beschlossen, bei der Fa.<br />
deco&lights GmbH, Gleisdorf, gemäß Angebot vom 21.4.2011 für den<br />
Bereich Bahnhof/Höhenfeld bis Grössingkreuzung 20 Stück 28 W LED-<br />
Straßenleuchten samt Mast <strong>zum</strong> Gesamtpreis von € 16.176,-- inkl. MWSt<br />
mit Zahlungsziel Jänner 2012 anzukaufen.
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