Kreiha-Info 09/2010 - Kreishandwerkerschaft Mönchengladbach

KREIHA
INFO
G 77 80
09
Mitteilungsblatt der Kreishandwerkerschaft Mönchengladbach ■ 2010/48. Jahrgang

INHALT
75 Jahre Elektro-Radio Albertz
206
Neue Informationspflicht
für Dienstleister 208
Glückwünsche und mehr 211
Berufsinformationsbörse
„Beruf konkret“ 213
CDA Sommertour bei der
Kreishandwerkerschaft
Das Plus für mehr
Verkehrssicherheit 215
„Meisterpolice compact“ 221
Das neue Normenportal 224
Impressionen von den
Baujob-Castings 2010
214
228
Einladungen 229
Aus zwei mach eins:
Vereinigte IKK 232
Zum Titelbild:
Ausflug der Elektro-Innung
Mönchengladbach/Rheydt
zum Auto und Technik Museum
Sinsheim und Speyer (s.S. 207)
Liebe Leserinnen und Leser,
KOMMENTAR
Tarifautonomie
sichern
das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat entschieden,
dass in einem Betrieb auch mehrere
Tarifverträge zur Anwendung kommen
können, und damit den Grundsatz der Tarifeinheit
aufgegeben. Nach den Entscheidungen
des 4. und 10. Senats des BAG müssen
künftig alle für einen Betrieb einschlägigen
Tarifverträge angewendet werden. Je
nachdem, welcher Gewerkschaft der einzelne
Arbeitnehmer angehört, gilt dann für
ihn der jeweilige Tarifvertrag mit seinen
speziellen Regelungen beispielsweise zur
wöchentlichen Arbeitszeit und monatlichem
Entgelt.
Diese Pflicht zur Anwendung unterschiedlicher
Tarifverträge führt zunächst einmal zu
höherem Verwaltungsaufwand und zu
Mehrkosten im Betrieb. Dazu können
Schwierigkeiten bei unterschiedlichen, möglicherweise
inkompatiblen Vorgaben der
einzelnen Tarifverträge kommen. Die Pflicht
zur Anwendung jedes bestehenden Tarifvertrags
kann für Arbeitnehmervereinigungen
ein großer Anreiz sein, solche Tarifverträge
zu erzwingen. Wenn es in Betrieben verschiedene
tariffähige Arbeitnehmervereinigungen
und gültige Tarifverträge gibt, besteht
außerdem die Gefahr, dass häufiger
und unter Umständen auch kurzfristiger Tarifauseinandersetzungen
den Betriebsablauf
stören.
Die bis zu diesen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
gültige Tarifeinheit war
ein unverzichtbarer Bestandteil einer funktionierenden
Tarifautonomie. Diese wiederum
hat sich in den letzten Jahrzehnten
als wesentliche Grundlage der sozialen
Marktwirtschaft bewährt. Um die Tarifeinheit
zu erhalten, haben sowohl die Bundesvereinigung
der Deutschen Arbeitgeberver-
Wolfgang R. Sander
Stellv. Geschäftsführer
bände wie auch der Deutsche Gewerkschaftsbund
gemeinsam einen Lösungsansatz
entwickelt.
Das Modell sieht Folgendes vor:
– Die Tarifeinheit wird nunmehr gesetzlich
verankert.
– Kommen für einen Betrieb mehrere verschiedene
Tarifverträge in Betracht, so
ist nur der Tarifvertrag anwendbar, an
den die Mehrzahl der Gewerkschaftsmitglieder
im Betrieb gebunden ist.
– Für Laufzeiten dieser Tarifverträge gilt
Friedensfrist, auch für die Gewerkschaften,
deren Tarifvertrag nicht zur Anwendung
kommt.
Mit der Umsetzung dieser vorgeschlagenen
Regelungen werden die kaum beherrschbaren
Folgen einen Aufsplitterung
von tariflichen Regelungen vermieden.
Sowohl die Bundesregierung als auch die
meisten im Bundestag vertretenen Parteien
haben nunmehr erklärt, dass es nach
den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
zu einer gesetzlichen Verankerung
der Tarifeinheit kommen müsse. Es ist daher
zu hoffen, dass ein entsprechendes
Gesetzgebungsverfahren zügig in Gang
kommt. Das oben vorgestellte Modell
stellt hierfür eine praktikable Vorlage dar.
Mit handwerklichen Grüßen
Ihr
Wolfgang R. Sander
Stellv. Geschäftsführer
205

206
ERVICE
Ihrer Kreishandwerkerschaft:
Pescher Straße 115
41065 Mönchengladbach
Telefon 02161/4915-0
Telefax 02161/4915-50
E-Mail: info@kh-mg.de
Geschäftsführung und
allgemeine Rechtsberatung
Stefan Bresser � 491526
Stellv. Geschäftsführer
und Tarif- und Arbeitsrecht
Wolfgang R. Sander � 491547
sander@kh-mg.de
Inkassostelle und Schiedsstellen
Claudia Berg � 491526
berg@kh-mg.de
Kasse
Rainer Irmen � 491527
irmen@kh-mg.de
Kasse
Dagmar Fegers � 491521
fegers@kh-mg.de
Handwerksrolle
und Abgasuntersuchung
Barbara Herzberg � 491525
herzberg@kh-mg.de
Ausbildungs- u. Prüfungswesen
Birgitt Schoenen � 491541
schoenen@kh-mg.de
Josi Ueberwolf � 491542
ueberwolf@kh-mg.de
Tarifwesen/Verbraucherfragen
Karin Scholl � 491555
scholl@kh-mg.de
Impressum
Mitteilungsblatt
der Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach
„Haus des Handwerks”
Pescher Straße 115
Telefon (0 21 61) 4 91 50
Telefax (0 21 61) 49 15 50
www.kh-mg.de
E-Mail: info@kh-mg.de
Verantwortlich:
Kreishandwerksmeister
Reinhard Esser
Pescher Straße 115
41065 Mönchengladbach
Verlag:
Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach
Gesamtherstellung:
KARTEN Druck & Medien
GmbH & Co. KG
Klosterhofweg 58
41199 Mönchengladbach
Telefon (0 21 66) 96 99 0-0
Telefax (0 21 66) 96 99 0-30
www.karten-druck.de
Auflagenhöhe: 4.000
Der Bezugspreis ist im
Mitgliedsbeitrag enthalten.
INNUNGEN
ELEKTRO-INNUNG
75 Jahre Elektro-Radio Albertz
Feier mit Tag der offenen Tür
Am 25. September 1935 gründete
Elektromeister Josef Albertz in
München-Gladbach/Hardt an der
Hauptstraße einen Handwerksbetrieb
für Elektrotechnik. In einem
kleinen Ladengeschäft wurden
auch schon Rundfunkempfänger
(Volks- u. Kleinempfänger)
und Leuchten angeboten.
1936 wurde der Betrieb, der inzwischen
schon einen Helfer und
einen Lehrling beschäftigte, zur
Tomper Straße 11 verlegt. Nur
ein Jahr später wurde das Gebäude
Tomper Straße 13, in dem
der Betrieb sich bis heute befindet,
erworben und zu einem modernen
Geschäftshaus mit Laden,
Büro und Werkstatt umgebaut.
Zu einem der ersten größeren
Aufträge gehört die gesamte
Elektroinstallation im Neubau
der Jugendherberge Hardter
Wald.
1939 wurde der Lehrling Herm.-
Josef Schulte-Rebbelmund Landessieger
im Reichsberufswettkampf
der Jugend im Elektrohandwerk.
Uffz. Josef Albertz
war 1940 bis 1945 als Funkmeister
in Norwegen und Russland
für die Deutsche Wehrmacht
„tätig“.
1955 wurde der Betrieb erweitert:
Ein Nachbargrundstück
wurde erworben und ein neues
Betriebsgebäude errichtet. Der
neue Laden wurde der Wirkungsbereich
von Änne Albertz,
die ihre ganze Kraft diesem Geschäftszweig
widmete. 1965,
nach kontinuierlichem Wachstum,
wurde das Radio-Fernseh-
Geschäft ausgelagert und vom
Sohn Hans Josef Albertz (RFT-
Meister) weitergeführt. 1975
übernahm der Elektromeister
Norbert Albertz die Installationsabteilung
und löste somit seinen
Vater in der Geschäftsführung
Der Firmensitz von Elektro-Radio Albertz GmbH & Co. KG
ab. Lager und Büroräume wurden
1980 erweitert, und beide
Betriebsteile wurden wieder vereint
und fortan von Hans Josef
und Norbert Albertz geführt.
Gertrud Albertz löste Änne Albertz
ab und übernahm das Ladengeschäft.
Wichtiger Termin –
bitte schon jetzt vormerken:
„Nacht des
Handwerks“
Samstag, 6. November 2010,
um 20 Uhr,
im Kunstwerk Wickrath
Im Jahr 1982 verstarb Firmengründer
Josef Albertz. Acht Jahre
später, 1990, schied Norbert
Albertz aus dem Betrieb aus,
blieb aber bis heute dem Unternehmen
beratend verbunden.
Der Radio- und Fernesehtechnikermeister
und Betriebswirt des
Handwerks Ludger Albertz, Sohn
von Hans Josef und Gertrud Albertz,
löste 2002 seinen Vater ab
und wurde alleiniger Geschäftsführer.
Dem Belegschaftsstand (zzt. 18
Personen) und dem Fuhrpark
entsprechend wurden die Betriebsgebäude
2008 um eine
zweigeschossige Halle für Lager
und Kundenservice auf den heutigen
Stand erweitert.
Nun ist es Zeit, zu feiern!
Am Samstag, 25. September ab
9.30 Uhr möchten wir mit einem
„Haus der offenen Tür“ unser 75jähriges
Jubiläum feiern. Wir
möchten die Gelegenheit nutzen,
unseren Kunden und Freunden
für ihre Treue zu danken und
allen Besuchern die Bandbreite
unserer Leistungen aufzuführen.
Wir arbeiten in den Bereichen
Elektrotechnik, Elektroinstallation
für Gewerbe und Haushalt,
Haushaltsgeräte-Kundendienst
(u.a. für MIELE), Netzwerktechnik
und Computerservice, IT- und
Unterhaltungselektronik, Satelliten-Empfangstechnik.
Als ElectronicPartner
umfasst unser Angebot
Geräte von LOEWE,
SONY, BOSE, PANASONIC, MIELE
BOSCH, SIEMENS, STIEBEL-EL-
TRON. Als Neustes bieten wir
Neuanlagen und den entsprechenden
technischen Service für
Parkhäuser, und das bundesweit.
Wir würden uns sehr über zahlreichen
Besuch bei unserer Jubiläumsfeier
freuen – Ihre Familie
Albertz und das Team von
Elektro-Radio Albertz

Da gab’s viel zu bestaunen
Ausflug zum Auto und Technik Museum Sinsheim und Speyer
Am 28. und 29. Mai fuhren die
Herren der Elektro-Innung Mönchengladbach/Rheydt
zum Auto
und Technik Museum Sinsheim
und Speyer.
Nach einer angenehmen Busfahrt
erreichten wir gegen Mittag
das Museum in Sinsheim.
Nach der über zweistündigen
Führung hatten die meisten von
uns noch nicht alles gesehen und
schauten sich nochmals die welt-
weit einzigartig ausgestellten
Überschall-Passagierflugzeuge –
die russische Tupolev 144 und die
französisch/britische Concorde –
an.
Nach einem gemütlichen Abend
im Jupiter-Brauhaus fuhren wir
am nächsten Tag zum Museum
Speyer. Auch hier dauerte die
Führung über zwei Stunden, wobei
das russische Space Shuttle
BURAN, ein vollbegehbarer Jum-
INNUNGEN
bo Jet in luftiger Höhe, das größte
Propellerflugzeug der Welt –
die Antonov 22 –, das U-Boot
„U9“ und vieles mehr zu sehen
war.
Der Abschluss der Tour fand am
frühen Nachmittag im Biergarten
der Hausbrauerei Domhof in
der City von Speyer statt. Danach
brachte uns der Bus wieder sicher
nach Mönchengladbach.
Eines der ersten Flugzeuge
Begehbarer Jumbo im Museum Speyer Innungsausflug der Elektro-Innung ins Technik Museum Sinsheim und Speyer
Juniorenkreis Handwerk
Regionalkreis Mönchengladbach e.V.
Wer sind wir? Junghandwerker sind verantwortlich denkende und leitende Meister und selbstständige Handwerker bis
40 Jahre, die sich für ein modernes und selbstständiges Handwerk engagieren und nach außen vertreten.
Junghandwerker sind fortschrittliche Handwerker und dem Handwerk verbundene Personen, die sich
mit den Problemen unserer Zeit auseinandersetzen.
Junghandwerker sind Verfechter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der sozialen
Marktwirtschaft sowie des Leistungsprinzips.
Was wollen wir? Junghandwerker setzen sich für die duale Berufsausbildung ein und unterstützen
eine Politik, die den Stellenwert des Handwerks als tragende Säule der Marktwirtschaft erkennt.
Junghandwerker werben für das Image des fortschrittlichen Handwerks mit seiner Dynamik und Leistungsfähigkeit.
Solltest du Interesse an uns haben und die Möglichkeiten nutzen, dich in anderen Betrieben zu informieren, mit uns
dich hautnah am Markt zu orientieren, Erfahrungsaustausch gewerkübergreifend zu pflegen oder fachübergreifende
Kontakte zu jungen Meisterinnen und Meistern zwecks gegenseitiger Hilfestellung zu nutzen, so melde dich bitte
unter Telefon 02161/491555.
207

208
INNUNGEN
D I E E L E K T R O - I N N U N G M Ö N C H E N G L A D B A C H / R H E Y D T I N F O R M I E R T :
Neue Informationspflicht für Dienstleister
Grundlage der Informationspflicht
Am 17. Mai 2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-
Verordnung (DL-InfoV) in Kraft
getreten. Es handelt sich um die
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
aus dem Jahr
2006.
Wer ist betroffen?
Der Begriff Dienstleistung
stammt aus dem europäischen
Recht. Umfasst sind alle in der
Regel gegen Entgelt erbrachten
selbstständigen Tätigkeiten. Es
gibt keine Unterscheidung zwischen
Dienstvertrag und Werkvertrag
wie im deutschen BGB,
auch alle handwerklichen Tätigkeiten
sind umfasst. Die Informationspflichten
sind auch gegenüber
Geschäftskunden, nicht
nur gegenüber Verbrauchern zu
beachten.
1. Ungefragt müssen gem. § 2
DL-InfoV zur Verfügung gestellt
werden:
• Name, Firma und Rechtsform,
mindestens ein Vorname sollte
ausgeschrieben sein
• Angaben zur Kontaktaufnahme,
d.h. ladungsfähige Anschrift
(kein Postfach) sowie Telefonnummer
und E-Mail-Adresse
oder Faxnummer
• Angabe von Registereintragungen,
d.h. die Eintragung ins
Handelsregister
• Angabe der Umsatzsteuer-
Identifikationsnummer
• Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
im Elektrohandwerk
nicht vorhanden
• Angaben bei reglementierten
Berufen: Es ist zwar von der Formulierung
her nicht ganz eindeutig,
aber es sollte auf jeden
Fall die Handwerksrolleneintragung
(Name der Handwerkskammer
und eingetragene Gewerke)
angegeben werden sowie
die Innung als Berufsverband.
Die Tatsache, dass eine In-
nungsmitgliedschaft angegeben
werden muss, kann möglicherweise
zu Werbezwecken auch
von Innungsseite noch ausgenutzt
werden (im Sinne von:
Achten Sie auf die Angabe „Innungsfachbetrieb“
in den Informationen).
Das sollte jedoch erst
erfolgen, wenn sichergestellt ist,
dass die Betriebe auch die Informationspflichten
erfüllen.
• Angaben zu allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB): Soweit
AGB genutzt werden, müssen
sie zur Verfügung gestellt
werden. Werden die Informationen
vor Vertragsschluss mitgeteilt,
könnte das in manchen Fällen
dazu führen, dass AGB anwendbar
sind, die normalerweise
nicht Vertragsbestandteil geworden
wären.
• Angaben zum anwendbaren
Recht und Gerichtsstand: Diese
Angaben sind erforderlich, der
Verweis auf die AGB, in denen
sie enthalten sind, ist nicht ausreichend.
• Angaben zu angebotenen Garantien:
Garantien, die über die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte
hinausgehen, müssen genannt
werden. Die vereinfachte
Abwicklung der Gewährleistungsfälle
durch die Hersteller ist
keine Garantie, die der Handwerksbetrieb
bietet.
• Angaben zur Dienstleistung:
„Die wesentl. Merkmale der
Dienstleistung, soweit sich diese
nicht bereits aus dem Zusammenhang
ergeben“. Eine
schwammige Formulierung, bei
der man die Kommentierung
und Rechtsprechung abwarten
muss, was konkret gefordert
wird.
• Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung:
Wenn vorhanden,
die Angaben zur Berufshaftpflicht.
Name und Anschrift des Versicherers
sowie räumlicher Gel-
tungsbereich werden ausdrücklich
gefordert, aber die maxim.
Haftungssumme sollte sinnvoll
auch genannt werden.
2. Auf Anfrage sind gem. § 3 DL-
InfoV folgende Angaben zusätzlich
zu machen:
Natürlich steht es jedem Betrieb
frei, auch diese Angaben schon
ungefragt zu machen. Werden
„ausführliche Informationsunterlagen“
über eine Dienstleistung
dem Kunden zur Verfügung
gestellt, müssen diese Angaben
ohne ausdrückliche Nachfrage
enthalten sein!
• Angaben zu berufsrechtlichen
Regelungen: Bei Ausübung eines
reglementierten Berufs muss der
Dienstleistungserbringer auf die
für ihn geltenden berufsrechtlichen
Regelungen verweisen und
informieren, wie diese zugänglich
sind. Dies dürfte im Elektrohandwerk
nicht einschlägig sein.
Nicht notwendig aber vorteilhaft
für den Wettbewerb wäre die
Angabe der Eintragung in das Installateurverzeichnis
Strom.
• Angaben zu ausgeübten multidisziplinären
Tätigkeiten: Es
muss Auskunft gegeben werden
über ausgeübte multidisziplinäre
Tätigkeiten und über mit anderen
Personen bestehende berufliche
Gemeinschaften, die in
direkter Verbindung zur Dienstleistung
stehen. Soweit erforderlich
müssen auch Maßnahmen
genannt werden, die zur Vermeidung
von Interessenkonflikten
getroffen worden sind. Hier
gilt: Soweit schon bei der Nennung
der Handwerkskammerdaten
die Eintragung mit mehreren
Gewerken angegeben wurde,
wird es unnötig sein, noch explizit
auf eine multidisziplinäre
Tätigkeit hinzuweisen.
• Angaben zu geltenden Verhaltenskodizes:
Es gibt in den Elektrohandwerken
keinen vorgeschriebenen
Verhaltenskodex. E-
Markenbetriebe sollten allerdings
hier die im Unternehmensleitbild
bzw. § 5 E-Markenvertrag
genannte Handlungsmaxime angeben.
Es muss dafür eine Adresse
angegeben werden, wo diese
Maxime elektronisch abgerufen
werden kann. Der Fachverband
wird das Unternehmensleitbild
hierfür auf der eigenen Homepage
zur Verfügung stellen, so
dass es dort verlinkt werden
kann. (Natürlich können sich
auch Betriebe dieser Handlungsmaxime
verpflichtet fühlen, die
kein E-Markenbetrieb sind.)
• Angaben zu außergerichtlichen
Schlichtungsverfahren: Ein
außergerichtliches Schlichtungsverfahren
ist lediglich in einigen
Tarifverträgen für das Verhältnis
zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern
vorgesehen. Da die
Arbeitnehmer aber nicht Adressat
der DL-InfoV sind, wird die
Nennung entfallen können.
3. Erforderliche Preisangaben
(§ 4 DL-InfoV):
Preisangaben nach DL-InfoV
müssen nur gegenüber Vertragspartnern
gemacht werden, die
keine Letztverbraucher sind.
Gegenüber Letztverbrauchern
bleibt es bei der Anwendbarkeit
der Preisangabenverordnung.
Steht der Preis für eine Dienstleistung
schon vorher fest, muss
er auch zur Verfügung gestellt
werden (also z.B. durch das Verlinken
oder Anhängen einer
Preisliste). Das ist wichtig v.a. für
Betriebe, die feste Pauschalsätze
für Notdienste berechnen. Steht
der Preis nicht vorher fest, muss
er auf Anfrage mitgeteilt werden.
Ist das nicht möglich, müssen
die Einzelheiten der Berechnung
zur Verfügung gestellt
werden, anhand derer die Höhe
des Preises errechnet werden
kann, oder es muss ein Kostenvoranschlag
zur Verfügung gestellt
werden. Diese Formulierung
stellt einen erheblichen
Nachteil für die Handwerksbetriebe
dar, weil dadurch ggf. ein
(nicht vergüteter) Kostenvor-

INNUNGEN
209

210
INNUNGEN
anschlag zu erstellen ist, ohne
dass wirklich die Möglichkeit besteht,
einen Auftrag zu erhalten.
4. Diskriminierungsverbot,
§ 5 DL-InfoV:
Keine Diskriminierung aufgrund
der Staatsangehörigkeit oder
des Wohnsitzes des Vertragspartners.
Objektiv gerechtfertigte
Unterschiede dürfen gemacht
werden, also kann auch weiterhin
die Anfahrt nach Entfernung
berechnet werden, ohne dass
dies eine Diskriminierung darstellt.
Durchführung
der Informationspflicht
Die Informationen müssen vor
Abschluss eines schriftlichen Vertrages
oder, sofern es keinen
schriftlichen Vertrag gibt, vor Erbringung
der Dienstleistung „in
klarer und verständlicher Form“
zur Verfügung gestellt werden.
Die stets zur Verfügung zu stellenden
Informationen sowie die
feststehenden Preise können in
einer der folgenden Weisen zur
Verfügung gestellt werden:
1. Er kann dem Dienstleistungsempfänger
die Informationen
von sich aus mitteilen. Es dürfte
allerdings problematisch in Hinblick
auf die „klare und verständliche
Form“ sein, wenn die
Daten lediglich (am Telefon) vorgelesen
werden. Eine Mitteilung
per E-Mail oder Fax oder als Bestandteil
eines schriftlichen Angebots
ist jedoch denkbar.
2. Er kann sie am Ort der Leistungserbringung
oder des Ver-
tragsschlusses so vorhalten, dass
sie dem Dienstleistungsempfänger
leicht zugänglich sind. Vor allem
wenn Verträge auch telefonisch
geschlossen werden, ist es
sinnvoll, jedem Monteur einen
Ausdruck der entsprechenden
Daten mitzugeben, so dass der
Auftraggeber diese auf Wunsch
vor der Ausführung einsehen
kann.
3. Er kann sie dem Dienstleistungsempfänger
über eine von
ihm angegebene Internetadresse
elektronisch leicht zugänglich
machen. Online müssen die Daten
nur zur Verfügung stehen,
wenn auch über die Homepage
Verträge geschlossen werden
können (Webshop). Das Einstellen
auf der Homepage erleichtert
aber den Verweis auf die Angaben.
Leicht zugänglich dürfte
auch bei einem pdf gewahrt sein,
das werden aber ggf. Gerichte
entscheiden. Der Grundsatz, dass
der Zugang zum Impressum keine
zusätzliche Technik gegenüber
dem Ansehen der Seite erfordern
darf, gilt im Rahmen der
DL-InfoV nicht, weil es hier nicht
auf den übrigen Inhalt der
Homepage ankommt, sondern
direkt auf die Datei verwiesen
werden muss. Daher sollte es
möglich sein, ein einmal erstelltes
Informationsblatt auch direkt
auf der Homepage zu nutzen.
Siehe auch: „Verhältnis zu anderen
Rechtsvorschriften“.
4. Er kann die Informationen in
allen von ihm dem Dienstleistungsempfänger
zur Verfügung
gestellten ausführlichen Informationsunterlagen
über die angebotene
Dienstleistung aufneh-
Haben Sie • einen tollen, ungewöhnlichen Auftrag erhalten
• eine Betriebsvergrößerung durchgeführt
• besondere Jubiläen in Ihrem Betrieb
• ein Patent entwickelt – und und und ...
men. Ein einmal hergestelltes
Informationsblatt mit den notwendigen
Angaben kann auch
hier verwendet werden. In „ausführlichenInformationsunterlagen“
müssen immer auch die
nur auf Anfrage zu machenden
Informationen enthalten sein.
Verhältnis zu anderen
Rechtsvorschriften
Weitergehende Informationspflichten,
z.B. aus dem Telemediengesetz
(TMG) oder der
Preisangabenverordnung
(PangV) bleiben unberührt. Soweit
die gleichen Angaben aus
mehreren Gründen gemacht
werden müssen (z.B. Angaben,
die auch für das Impressum einer
Webseite erforderlich sind),
können diese ggf. im gleichen
Dokument hinterlegt werden.
Dabei ist aber immer zu beachten,
dass die Angaben nicht versteckt
sind. Unter der Überschrift
„Impressum“ muss der
Kunde vermutlich nicht die Angaben
nach DL-InfoV erwarten.
Wenn also über die Homepage
Vertragsschlüsse möglich sind,
sollte ein ausdrücklicher Verweis
(„Die Informationen nach
DL-InfoV finden Sie im Impressum“)
erfolgen. Andernfalls ist
der Link auf die Homepage ohnehin
mitzuteilen, dann ist die
Benennung der Seite egal, solange
der mitgeteilte Link
stimmt.
Folgen bei Verstößen
dann veröffentlichen wir dieses gerne in unserem monatlich
erscheinenden Mitteilungsblatt, dem Sprachrohr für den
Handwerksbetrieb in Mönchengladbach.
Bitte setzen Sie sich dann mit der Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach, Frau Berg, Telefon 02161-491526, in Verbindung.
Verstöße gegen die Informationspflichten
sind Ordnungswidrigkeiten
die mit einem Bußgeld
von bis zu 1000 Euro geahndet
werden können. Zudem drohen
kostenpflichtige Abmahnungen.
Wie geht man
am sinnvollsten vor?
Wer eine Homepage hat, über
die Verträge geschlossen werden,
sollte die entsprechenden
Informationen dort ablegen. Ein
Homepagelink ist auch sonst
nicht verkehrt, weil dieser ermöglicht,
die Daten schnell und
kostengünstig mitzuteilen.
Außerdem sollte ein Informationsblatt
mit den Daten angefertigt
werden. Dieses sollte sowohl
in den Geschäftsräumen ausliegen
oder aushängen als auch den
Monteuren bei Außenaufträgen
mitgegeben werden. Ob es als
„Massenware“ zur Weitergabe
an den Kunden ausgestaltet wird
oder als einlaminiertes Exemplar,
was nur eingesehen werden
kann, aber dem Kunden nicht
überlassen wird, kann der Handwerker
entscheiden. Bei vernünftiger
Aufmachung des Informationsblattes
kann sich ein
zusätzlicher Werbeeffekt ergeben.
Eine mündliche bzw. telefonische
Erfüllung der Informationspflichten
sollte unterbleiben,
weil der Nachweis der vollständigen
Erfüllung der Anforderungen
schwieriger ist. Es empfiehlt
sich, im schriftlichen Auftrag per
Unterschrift bestätigen zu lassen,
dass die Pflichten nach DL-InfoV
erfüllt worden sind. Auch bei der
Mitteilung vor Arbeitsbeginn
sollte die Kenntnisnahme schriftlich
festgehalten werden.

Geburtstag
Ehrenobermeister
Karl Claßen, 11.10.
Elektroinstallateurmeister
Ehrenobermeister
der Elektro-Innung
Mönchengladbach/Rheydt
Geburtstage
Innungsmitglieder
75 JAHRE
Graziano Cancian, 19.9.
Steinmetz- und
Steinbildhauermeister
Ohlerkirchweg 53
41069 Mönchengladbach
70 JAHRE
Dipl.-Ing. Bernd Gothe, 22.9.
Geschäftsführer eines Metall-
WIR VERSTEHEN UNSER HANDWERK.
DR. BACKES + PARTNER
RECHTSANWÄLTE
Hohenzollernstr. 177
41063 Mönchengladbach
TEL. 0 21 61 - 8 13 91-0
FAX 0 21 61 - 8 13 91-50
info@dr-backes.de
www.dr-backes.de
bauer- sowie Behälter- und
Apparatebauerbetriebes
Druckerstr. 12-20
41238 Mönchengladbach
60 JAHRE
Fritz Proske, 8.10.
Radio- und
Fernsehtechnikermeister
Großheide 364
41063 Mönchengladbach
50 JAHRE
Wolfgang Müller, 19.9.
Betonstein- und
Terrazzoherstellermeister
Am Schomm 5
41199 Mönchengladbach
19.09. Detlef Schröder
Kraftfahrzeugtechnikermeister
Stadtwaldstr. 27
41179 Mönchengladbach
PERSONEN
BEI UNS LEGEN SIE IHRE INTERESSEN
DR. PETER BACKES
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Steuerrecht
DR. CHRISTOF WELLENS
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht
HELMUT FREUEN
Oberstadtdirektor a.D.
Rechtsanwalt
bis 2008
Walter Tillmanns, 26.9.
Mitinhaber eines Kraftfahrzeugtechnikerbetriebes
Alsstr. 163
41063 Mönchengladbach
Heinrich Olland, 3.10.
Dachdeckermeister
Am Ackerpfad 4
41179 Mönchengladbach
Rudolf Wetzels, 4.10.
Elektromaschinenbaumeister
Erzbergerstr. 181
41061 Mönchengladbach
Jürgen Holz, 7.10.
Inhaber eines Installateur-
und Heizungsbauerbetriebes
Arndtstr. 15
41238 Mönchengladbach
Dipl.-Betriebswirt
Frank Mund, 8.10.
Stellv. Obermeister der Innung
IN GUTE HÄNDE.
MARTIN MOHREN
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und
Architektenrecht
MICHAEL BERGHS
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Steuerrecht
Fachanwalt für Insolvenzrecht
VERONIKA HEUSER
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Sozialrecht
des Kraftfahrzeuggewerbes
Mönchengladbach
Aachener Str. 235-239
41061 Mönchengladbach
Peter Manderfeld, 9.10.
Installateur- und
Heizungsbauermeister
Hehner Str. 124
41069 Mönchengladbach
Norbert Harff, 14.10.
Geschäftsführer der Firma
Harff-Möller Bedachungs GmbH
Klosterhofweg 52
41199 Mönchengladbach
Wenn jemand sagt,
er habe keine Zeit,
bedeutet das nur,
dass andere Dinge
wichtiger für ihn sind.
Richard Höhn
MARTINA SCHÄCKEL
Rechtsanwältin
DR. CARSTEN CHRISTMANN
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Erbrecht
DR. LUTZ HÄHLE
Rechtsanwalt
ULLRICH FELLER
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Medizinrecht
211

212
PERSONEN
Sie gingen von uns
Ernst Kreuder, 25.7. †
Bauingenieur
Hocksteiner Weg 22
41189 Mönchengladbach
im Alter von 82 Jahren
Matthias Schürings, 25.7.†
Maler- und Lackierermeister
Nordstr. 86
41352 Korschenbroich
im Alter von 58 Jahren
Erich Mocken, 12.8. †
Elektroinstallateurmeister
Hamerhütte 10
41068 Mönchengladbach
im Alter von 85 Jahren
Heinz Jansen, 14.8. †
Friseurmeister
Karstr. 14
41068 Mönchengladbach
im Alter von 79 Jahren
Arbeitnehmerjubiläen
25-JÄHRIGES
Ingeborg Hoppenkamps, 5.8.
Produktionshilfe
Schwogenstr. 34
41063 Mönchengladbach
Frau Hoppenkamps war am
5.8.2010 25 Jahre in der Konditorei
Heinemann GmbH & Co.,
Krefelder Str. 645 in 41066 Mönchengladbach,
beschäftigt.
Dragica Mestrovic, 19.8.
Produktionshilfe
Am Ringerberg 6
41352 Korschenbroich
Frau Mestrovic war am
19.8.2010 25 Jahre in der Konditorei
Heinemann GmbH & Co.,
Krefelder Str. 645 in 41066 Mönchengladbach,
beschäftigt.
Helmut Reipen, 11.9.
Maler- und Lackierergeselle
Volksgartenstr. 194
41065 Mönchengladbach
Herr Reipen ist am 11.9.2010
25 Jahre in der Firma L. u. K.
Münster GmbH & Co. KG, Immelmannstr.
69 in 41069 Mönchengladbach,
beschäftigt.
Betriebsjubiläen
75-JÄHRIGES
Elektro-Radio Albertz
GmbH & Co. KG, 25.9.
Elektrotechniker- und
Informationstechnikerbetrieb
Tomper Str. 13
41169 Mönchengladbach
Johann und Bau-Ingenieur
(grad.) Hans Bücheleres, 10.10.
Inhaber H. Bücheleres und
Michael Bücheleres KG
Dohrer Str. 68
41238 Mönchengladbach
ELEKTRISCHE INDUSTRIEANLAGEN
HEPP SCHWAMBORN
Telefon:
+49 (0) 2166/26 08-0
Fax:
+49 (0) 2166/2941
E-Mail:
info@hepp-schwamborn.de
Internet:
www.hepp-schwamborn.de
Anschrift:
Bunsenstraße 20-22
41238 Mönchengladbach
50-JÄHRIGES
Walter Bohnen GmbH, 27.9.
Installateur- und
Heizungsbauerbetrieb
Hofstr. 156
41065 Mönchengladbach
40-JÄHRIGES
Peter Manderfeld, 1.10.
Installateur- und
Heizungsbauerbetrieb
Hehner Str. 124
41069 Mönchengladbach
25-JÄHRIGES
Otto Bähren, 16.9.
Tischlerbetrieb
Am Waldfriedhof 1 a
41352 Korschenbroich
Elektro Leven GmbH, 26.9.
Elektrotechnikerbetrieb
Engelsholt 102
41069 Mönchengladbach
Edith Gedenk, 3.10.
Friseurbetrieb
Burgstr. 2
41199 Mönchengladbach
Sie legten die
Meisterprüfung ab:
DACHDECKER
Thomas Käfer, Konzenstr. 65
41063 Mönchengladbach
UNSERE LEISTUNGEN FÜR IHREN ERFOLG
• Energieversorgung und -verteilung
• Elektroinstallation
• EIB, Daten- und Netzwerktechnik
• Automatisierungssysteme
• SPS- und DDC-Software
• Service und Wartungstechnik
• Industrie-Schaltgeräte (Moeller / Siemens / Schneider)
• Kabel und Leitungen
• Beleuchtungstechnik
• Logistikkonzepte
Damian Macieja
Speicker Höhe 28
41069 Mönchengladbach
ELEKTROTECHNIKER
Tobias Brings
Grevenbroicher Str. 91
41065 Mönchengladbach
INFORMATIONSTECHNIKER
Volker Hütten, Hückesfeld 4
41238 Mönchengladbach
INSTALLATEUR
UND HEIZUNGSBAUER
Tobias Müller, Tomper Str. 171
41169 Mönchengladbach
KRAFTFAHRZEUGTECHNIKER
Harald Bierbaum, Looshof 51
41238 Mönchengladbach
Daniel Schädel
Regentenstr. 18
41061 Mönchengladbach
FRISEUR-HANDWERK
Valentina Hagenloch
Schönbergstr. 15
41189 Mönchengladbach
Melanie Weyermanns
Hosterweg 18
41238 Mönchengladbach
Nour Alkhamissi
Burggrafenstr. 23
41061 Mönchengladbach
ELEKTRO-GROSSHANDEL
KUNO HEPP
Telefon:
+49 (0) 2166/2608-0
Fax:
+49 (0) 2166/2608-69
E-Mail:
info@kuno-hepp.de
Anschrift:
Bunsenstraße 16-18
41238 Mönchengladbach

Berufsinformationsbörse „Beruf konkret“
Jugendförderungswerk und die Kreishandwerkerschaft maßgeblich beteiligt
Vom 23. bis 25.9.2010 findet zum
neunten Mal „Beruf konkret“,
eine der größten Berufsinformationsbörsen
NRW´s, im Berufskolleg
Platz der Republik für
Technik und Medien statt. Die
Messe bietet künftigen Schulabgängern
wesentliche Hilfestellungen
bei der Berufsorientierung.
Erweitert wurde in diesem
Jahr das Angebot für Schülerinnen
und Schüler der gymnasialen
Oberstufe und der Berufskollegs,
für die das große Informationsangebot
der Hochschulen und
Universitäten rund um das Studium
interessant sein dürfte.
Seit 1994 bietet „Beruf konkret“
im Abstand von zwei Jahren
Schülerinnen und Schülern aller
Schulformen sowie Eltern und Interessierten
die Gelegenheit, sich
über verschiedene Berufs- und
Studienmöglichkeiten bei Fachleuten
zu informieren. Rund 100
Ja, ich/wir habe/n noch Lehrstelle/n frei.
Im Ausbildungsberuf: Anzahl:
Anforderungsprofil: ❏ Hauptschule ❏ Realschule ❏ Gymnasium ❏
Besondere Anforderungen:
Betriebsadresse (Stempel):
Unternehmen und Institutionen
werden in diesem Jahr erwartet,
die insgesamt über 130 Berufs-,
Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten
vorstellen. Mit Hilfe
von „Beruf konkret“ soll die
Kluft zwischen Schule und der
Berufswelt weiter geschlossen
werden.
Neben dem Fachbereich Schule
und Sport der Stadt Mönchengladbach
und der WFMG – WirtschaftsförderungMönchengladbach
GmbH als Organisatoren
der Veranstaltung tragen die
Agentur für Arbeit, das Berufskolleg
Platz der Republik für
Technik und Medien, die IHK
Mittlerer Niederrhein, die Unternehmerschaft
der Metall- und
Elektroindustrie, der Verband
der Rheinischen Textilindustrie
sowie das Jugendförderungswerk
Mönchengladbach e.V. und
die Kreishandwerkerschaft Mön-
Ansprechpartner:
Telefon:
Datum:
chengladbach maßgeblich zum
Gelingen der Veranstaltung bei.
Weitere Infos erteilt Udo Klein,
Stadt Mönchengladbach, Fachbereich
Schule und Sport (Tel.:
02161 / 253706 bzw. mailto: udo.
KREIHA
BITTE FREIE LEHRSTELLEN MELDEN!
Kreishandwerkerschaft Mönchengladbach
Josi Ueberwolf · Pescher Straße 115 · 41065 Mönchengladbach
Telefon: 02161/491542 · Telefax: 02161/491550 · E-Mail: ueberwolf@kh-mg.de
klein@moenchengladbach.de).
Die Veranstaltung wird unterstützt
vom Ministerium für Arbeit,
Gesundheit und Soziales
des Landes NRW und vom
Europäischen Sozialfonds.
✁
213

214
KREIHA
CDA Sommertour bei der Kreishandwerkerschaft
Im Rahmen der Sommertour der
Christlich-Demokratischen ArbeitnehmerschaftMönchengladbach
(CDA) hat der Obmann für
Bildung und Forschung der
CDU/CSU Bundestagsfraktion
Uwe Schummer die Kreishandwerkerschaft
besucht. Die Vorsitzende
der CDA Doris Jansen freute
sich, dass in den Gesprächen
zwar offen auch einige Sorgen
und Herausforderungen angesprochen
– aber gleichzeitig
auch viele vorbildliche Projekte,
die Mut und Zuversicht geben,
vorgestellt wurden.
„Das Handwerk in unserer Stadt
hat eine besondere Verbundenheit
zum Standort, zu den Betrieben
und zu den Mitarbeitern.
Gerade deshalb ist uns im Sinne
der Arbeitsplätze in unserer
Stadt auch der enge Kontakt zur
Kreishandwerkerschaft wichtig“,
betonte Jansen im Gespräch mit
den Vertretern des Handwerks.
Der Bundestagsabgeordnete
Uwe Schummer stellte fest: „Es
ist immer wieder gut, wenn wir
die Konzepte und Ideen aus den
parlamentarischen Beratungen
in Berlin vor Ort im Praxistest
überprüfen und uns dabei auch
neue Anregungen holen können.“
Ein Schwerpunkt der Gespräche
ist das Thema „Fachkräftemangel“
gewesen. Auch das Handwerk
steht dadurch in Zukunft
vor großen Herausforderungen.
Einig waren sich daher Politiker
und Handwerker, dass in die
v.l.n.r: Vorsitzende CDA Doris Jansen, MdB Uwe Schummer und Geschäftsführer
Bezirksverband DVS Volkmar Jochum
TERMINE
28.9., 19.30 Uhr, Konditoren-Innung Mönchengladbach,
Innungsversammlung im Konferenzzimmer Haus des Handwerks,
2. Etage, Pescher Str. 115, 41065 Mönchengladbach
5.10., 17 Uhr, Bäcker-Innung Mönchengladbach
Innungsversammlung im Haus Heiligenpesch,
Heiligenpesch 106, 41069 Mönchengladbach
Die CDA im Rahmen der Sommertour beim Besuch der Schweißtechnischen
Kursstätte in Mönchengladbach
Qualifikation der jungen Menschen
mehr investiert werden
müsse: „Wir brauchen zum Beispiel
eine frühere und umfangreichere
Berufsorientierung in
den Schulen“, bestätigte Schummer.
Die Handwerksbetriebe in
Mönchengladbach werden in
diesem Jahr deutlich mehr Auszubildende
einstellen. Aber obwohl
viele Stellen zu besetzen
seien, fehle es vielen Bewerbern
an der Ausbildungsreife. „Hier
müssen wir auch neue Wege bei
der Nachqualifizierung gehen.
Zum Beispiel Gutscheine, mit denen
einzelne Schwächen in Nachschulungen
noch nachgebessert
werden, ohne dass der Ausbildungsbetrieb
dadurch finanziell
belastet wird“, so Schummer.
Wie viel eine gute Qualifizierung
ausmacht, zeigt die Bilanz
der Schweißtechnischen Kursstätten
der Kreishandwerker-
Als neue Mitglieder begrüßen wir
schaft. Achtzig Prozent der Teilnehmer
an dieser Zusatzausbildung
können später in Arbeit
vermittelt werden.
Durch den Neubau der Kreishandwerkerschaft
erhofft sich
das Handwerk in Mönchengladbach
auch eine weitere Aufwertung
des Images der rund 350
Berufsbilder. Oft sei jungen
Schülern unbekannt, welche innovativen
und modernen Arbeitsmöglichkeiten
mit guten
persönlichen Zukunftsperspektiven
es gebe. Der Wert einer Ausbildung
müsse besser dargestellt
werden. Den Bundestagsabgeordneten
Uwe Schummer mussten
die Handwerker davon nicht
überzeugen: Der Abgeordnete
aus Neersen hatte als junger
Mensch seine Ausbildung in einem
Mönchengladbacher Betrieb
absolviert.
MALER- UND LACKIERER-INNUNG MÖNCHENGLADBACH
Marceli Bogusch, In der Duis 69, 41068 Mönchengladbach
Joachim Molling, Hovener Str. 233, 41066 Mönchengladbach
Wolfgang Nobis, Biesel 70, 41238 Mönchengladbach
METALL-INNUNG MÖNCHENGLADBACH/RHEYDT
Roswitha Wendling, Martinstr. 84, 41063 Mönchengladbach
TISCHLER-INNUNG MÖNCHENGLADBACH/RHEYDT
Heinz-Josef Heinen und Thomas Windeck
Kothausen 32, 41179 Mönchengladbach

RECHTSBERATUNG
Die Rechtsberatung der Kreishandwerkerschaft Mönchengladbach
bietet Rechtsberatung für alle Mitglieder in allen Fragen des Vertrags-,
Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts, soweit sie im Zusammenhang
mit der Betriebsführung stehen.
Schwerpunkt ist dabei die Durchsetzung von ausstehenden Forderungen
der Handwerksbetriebe aus Werkverträgen, insbesondere
nach VOB. Es werden für die Mitglieder Mahn- und Vollstreckungsbescheide
beantragt und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
durchgeführt.
Kommt es aufgrund des Rechtsmittels eines Schuldners zu einer
streitigen Verhandlung, so kann die Sache problemlos an einen
Rechtsanwalt abgegeben werden.
KREIHA
VERSORGUNGSWERK
Eine Selbsthilfeeinrichtung
des Handwerks
● Rundum-Beratung
● Versorgungsanalyse
● Rentenberechnung
● Firmenbetreuung
● Existenzabsicherung
● Altersabsicherung
Prüfen und aktualisieren auch
Sie mit dem Versicherungsfachmann
Ihre bestehenden
Verträge. Weitere Informationen
erhalten Sie über das
Versorgungswerk der im
Das Plus für mehr Verkehrssicherheit
Tagfahrleuchten richtig montieren
Auch am Tag mit Licht zu fahren
erhöht die Verkehrssicherheit,
die Fahrzeuge sind wesentlich
besser zu erkennen und das Interesse
an Tagfahrleuchten ist
entsprechend groß. Nachrüstlösungen
erfreuen sich stetig
wachsender Beliebtheit. Doch
nicht alle werden korrekt montiert,
bemängeln zunehmend die
Prüfer bei der Hauptuntersuchung.
Frank Mund weist als
Sprecher der Innung des Kfz-Gewerbes
in Mönchengladbach
jetzt auf die Regeln hin, die für
nachträglich angebrachte Tagfahrleuchten
gelten.
Danach müssen sie das Zulassungszeichen
mit einem E im
Kreis und die Buchstaben RL für
„Running Light“ tragen. Andernfalls
erlischt die Betriebserlaubnis
und der Versicherungsschutz
ist in Gefahr. Bei Anbau
und Anschluss sind die entsprechenden
Vorschriften zu beachten.
So dürfen Tagfahrleuchten
nicht niedriger als 25 Zentimeter
und nicht höher als anderthalb
Meter über der Straße montiert
sein. Als Mindestabstand zwischen
den Leuchten sind 60 Zentimeter
festgelegt. Von der Fahrzeugkante
dürfen sie höchstens
40 Zentimeter entfernt leuchten.
Fehler werden beim Anschluss
und der Schaltung gemacht. Tagfahrleuchten
sind nämlich in der
Regel kein Ersatz für das Positions-
beziehungsweise Standlicht.
Eine Ausnahme bilden speziell
dafür ausgelegte und zugelassene
Kombi-Leuchten. Mit gedimmter
Lichtleistung sind sie
auch als Positionslicht nutzbar.
Das serienmäßige Positionslicht
muss dann aber stillgelegt werden.
Ansonsten gilt: Das Tagfahrlicht
erlischt, wenn der Fahrer
die Beleuchtung einschaltet.
Die Rücklichter dürfen zusammen
mit den Tagfahrleuchten
brennen, müssen es aber nicht.
Beim vorderen Positions- oder
Standlicht lässt die Zulassungsvorschrift
keine Wahl. Spezielles
Tagfahrlicht ist nur ohne Standlicht
erlaubt.
Natürlich darf jeder auch tagsüber
mit Abblendlicht fahren,
um sein Auto besser erkennbar
zu machen. Die Energiebilanz
spricht jedoch eindeutig für spezielle
Tagfahrleuchten, möglichst
in LED-Lichttechnik. Während
das Pkw-Abblendlicht etwa
150 Watt Leistung benötigt, begnügen
sich LED-Tagfahrleuch-
Foto: Fa. Robert Bosch
Bezirk der Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach
zusammengeschlossenen
Innungen.
Geschäftsstelle:
Pescher Str. 115
41065 Mönchengladbach
Udo Gau
Telefon 02161/49150
oder Frau Kallen
Telefon 02161/93690-33
Sprechstunde:
Mittwoch, 8.9. und 22.9.2010
9.00-12.00 Uhr
Am Tag mit Licht zu fahren erhöht die Verkehrssicherheit, doch das
Tagfahrlicht muss korrekt montiert sein
ten zusammen mit zirka 10 Watt.
Die Leuchten kommen somit ohne
messbaren Mehrverbrauch im
täglichen Fahrbetrieb aus und
halten dazu ein Fahrzeugleben
lang, da die Lebensdauer einer
LED etwa 10 000 Betriebsstunden
beträgt und somit dreißig
Mal höher ist als die einer H7-
Glühlampe.
Die Kfz-Meisterbetriebe bieten
geeignete Nachrüstsätze an. Die
Profis kennen zudem die Regeln
für Anbau und Schaltung. Eine
gute Möglichkeit, das Autolicht
prüfen zu lassen, bietet der Licht-
INFOS
Test 2010. Unter dem Motto „Gut
sichtbar – auch am Tag“ weist die
Aktion in diesem Oktober besonders
auf das Sicherheitsplus
von Tagfahrleuchten hin. Der
Licht-Test wird vom Deutschen
Kraftfahrzeuggewerbe und der
Verkehrswacht organisiert. Die
Innung des Mönchengladbacher
Kraftfahrzeuggewerbes wird
auch in diesem Jahr wieder auf
die Bedeutung für die Verkehrssicherheit
hinweisen. Im Beisein
des Polizeipräsidenten wird der
kostenlose Lichttest Ende September
der lokalen Presse vorgestellt
werden.
215

216
INFO
..
DIE AGENTUR FÜR ARBEIT INFORMIERT
„Faktor A“ – das neue Arbeitgeber-Onlinemagazin der Bundesagentur für Arbeit
Ab sofort alle drei Monate neu unter www.faktor-a.arbeitsagentur.de
Viele Unternehmer und Unternehmerinnen
leisten Beispielhaftes,
um in der Arbeitswelt erfolgreich
zu sein. Durch innovative
Ideen und Flexibilität behaupten
sie sich auf dem Markt –
trotz Krise, Fachkräftebedarf
und Strukturwandel. Neugierig,
wie die Unternehmen das geschafft
haben? Interessante Informationen
und spannende Geschichten
rund um den Arbeitsmarkt,
zu Hintergründen und
Akteuren und Akteurinnen gibt
es ab sofort in „Faktor A“, dem
neuen Arbeitgebermagazin der
Bundesagentur für Arbeit.
In den letzten Jahren hat die
Bundesagentur für Arbeit ihr
Dienstleistungsangebot für Arbeitgeber
und Arbeitgeberinnen
Schritt für Schritt modernisiert
und ausgebaut. Faktor A läutet
nun die nächste Stufe ein und
NEU! STEGDOPPELPLATTEN UND ZUBEHÖR
BETONSTAHL • BLANKSTAHL • ALUMINIUM • EDELSTAHL
bietet Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
künftig eine praxisnahe
Plattform für ihre Themen:
Personalmanagement, Strukturwandel,
Netzwerke und vieles
mehr. Es werden Beispiele aus
verschiedenen Branchen vorgestellt
und bekannte Unternehmerpersönlichkeiten
zu ihren Erfolgsrezepten
befragt.
Die erste Ausgabe ist mit dem
Schwerpunktthema „Ausbildung“
an den Start gegangen:
Wie sieht die Berufsausbildung
im 21. Jahrhundert aus? Viele offene
Ausbildungsstellen können
schon jetzt nicht mehr besetzt
werden, weil es an geeignetem
Nachwuchs fehlt. Faktor A verrät
anhand positiver Beispiele, was
Unternehmen sich alles einfallen
lassen, um junge und motivierte
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
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die Porträts von Georg Kofler
und Sarah Wiener. Kofler wurde
als Fernsehmacher bekannt und
führt heute ein innovatives Energieunternehmen.
Welche Steine
musste er dafür wie aus dem
Weg räumen? Sarah Wiener
kocht nicht nur vor der Kamera,
sondern hat sich längst als Geschäftsfrau
etabliert. Faktor A
traf sich mit der bekannten TV-
Köchin, um mehr über ihren Weg
von der Schulabbrecherin zur erfolgreichen
Unternehmerin zu
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der Service-Nr. 01801 66 44 66*
(*Festnetzpreis 3,9 ct/min; Mobilfunkpreise
höchstens 42
ct/min) erhältlich.

„Meisterpolice compact“
Erneuertes Sicherheitskonzept fürs Bauhandwerk
Die SIGNAL IDUNA Gruppe,
Dortmund/Hamburg, hat ihr
Deckungskonzept fürs Bauhandwerk
im Rahmen der „Meisterpolice
compact“ runderneuert.
Für Bauhandwerker ist die betrieblicheHaftpflichtversicherung
von besonderer Bedeutung
und zur Existenzsicherung unverzichtbar.
Sie steht allgemein
für die Schäden gerade, die im
Rahmen der betrieblichen Tätigkeit
am Eigentum Dritter entstehen.
Zu haben ist der Versicherungsschutz
in den Varianten
Optimal und Exklusiv. In beiden
Varianten bietet die SIGNAL IDU-
NA die hohe Deckungssumme
von drei Millionen Euro.
Das Deckungskonzept wartet
mit zahlreichen Neuerungen auf.
So ist nun auch die „Aktive
Werklohnklage“ im Leistungskatalog
enthalten. Hier übernimmt
Maler-Einkauf West eG
Künkelstraße 43 B1
41063 Mönchengladbach
Telefon 0 21 61. 46 34 9-0
Telefax 0 21 61. 46 34 9-99
vertrieb-moenchengladbach
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www.meg-west.de
die SIGNAL IDUNA Prozesskosten
bis zu einer Höhe von 500.000
Euro oder in der Variante Exklusiv
sogar bis zur vollen Deckungssumme.
In der Variante Exklusiv sind beispielsweise
auch gemietete oder
geliehene Maschinen versichert,
die üblicherweise nicht über die
Haftpflichtversi-
cherung gedeckt
sind. Ebenfalls
mitversichert sind
jetzt Nachbesserungsbegleitschäden,
und zwar bis
zu einer Versicherungssumme
von
50.000 Euro. Versicherungsschutz
bis zur vollen
Deckungssumme besteht außerdem,
wenn ein fremder Schlüssel
oder eine der immer häufiger anzutreffenden
Codekarten verloren
geht: Gerade der Verlust
Wichtiger Termin –
bitte schon jetzt vormerken:
„Nacht des
Handwerks“
Samstag, 6. November 2010,
um 20 Uhr,
im Kunstwerk Wickrath
Farben, Lacke, Tönservice, Zubehör
Riesenauswahl an Tapeten- u. Teppichkollektionen
Musterausstellung: Spachtel- und Lasurtechniken,
Teppiche, Laminatböden, Fertigparkett
Werkzeuge, Maschinen, Maschinenverleih
Kompetente Beratung
eines Generalschlüssels für eine
Schließanlage kann teuer zu stehen
kommen.
Lösen beispielsweise Schweißarbeiten
einen Feueralarm aus und
die Feuerwehr rückt vergeblich
aus, so macht diese in der Regel
zumindest die Anfahrtskosten
geltend. Kosten, auf denen der
Betrieb dank Exklu-
siv nicht mehr sitzen
bleibt, denn
die Rechnung übernimmt
die SIGNAL
IDUNA bis zu einer
Höhe von 5.000
Euro. Sogar bis zu
100.000 Euro sind
Vermögensschäden
gedeckt, die infolge von Arbeiten
des versicherten Betriebes
entstehen.
Zuschlagsfrei in beiden Varianten
integriert ist die Umwelt-
Tägliche Anlieferung im Umkreis von 100 km
INFOS
Die neue MEG in Mönchengladbach
Eine von 10 guten Adressen
für professionellen Malerbedarf
schadens-Versicherung, die in
der Variante Exklusiv sogar EUweit
gilt. Diese leistet, wenn
durch Arbeiten außerhalb des
Betriebsgeländes etwa Böden,
Gewässer oder geschützte Tierund
Pflanzenarten geschädigt
werden. Wer seinen Versicherungsschutz
auf das eigene Betriebsgelände
erweitern möchte,
kann zusätzlich eine Umweltkaskoversicherung
abschließen. Um
Ansprüche aus Schäden abzusichern,
die zum Beispiel der Versand
einer vireninfizierten E-Mail
hervorruft, ist als zuschlagsfreier
Baustein die Internet-Haftpflicht
integriert, und zwar bis zu einer
Deckungssumme von 100.000
Euro.
Ebenfalls komplett deckt die
„Meisterpolice compact“ das
weite Feld der betrieblichen
Sachversicherungen ab. Hier
reicht es aus, wenn der Betrieb
seinen Jahresumsatz korrekt
meldet, um sich komplizierte
Wertermittlungen zu ersparen.
3.500 m 2 Lager- und Verkaufsfläche
Bonn
Düsseldorf
Gummersbach
Kleve
Köln
Krefeld
M-Gladbach
Moers
Remscheid
Siegburg
221

222
INFOS
Krankenversicherung
Patienten profitieren von „Medizinischer Assistance“
Eine schwerwiegende körperliche
oder psychische Erkrankung
bedeutet nicht nur für den Betroffenen
selbst einen gravierenden
Einschnitt. Auch sein familiäres
Umfeld muss sich auf eine
komplett neue Situation einstellen,
die nicht selten alle Beteiligten
überfordert. Da gilt es, die
optimale Therapie auszuwählen,
Klinik- oder Reha-Plätze zu organisieren
oder sich eventuell auf
eine künftige Pflege einzustellen.
Hier setzt beispielsweise die
„Medizinische Assistance“ (medas)
der Dortmunder SIGNAL
Krankenversicherung a.G. an, ein
Unternehmen der SIGNAL DUNA
Gruppe, Dortmund/Hamburg.
Die 25 Mitarbeiter von medas
decken eine große Bandbreite
medizinischer Berufe ab: von der
Krankenschwester über Ernährungsexperten
bis hin zu Sportwissenschaftlern.
Vier Fachärzte
sorgen dafür, dass der medizinische
Wissensstand immer aktuell
ist. Bereits seit rund zehn Jahren
offeriert die SIGNAL Krankenversicherung
ihren krankenvollversicherten
Kunden über medas
Case- und Disease Management,
also die Betreuung im Einzelfall
sowie Betreuungs- und Aufklärungsprogramme
für chronisch
Erkrankte. Die auch zur SIG-
NAL IDUNA gehörige Deutscher
Ring Krankenversicherung a.G.,
Hamburg, hält für ihre Vollversicherten
ebenfalls ein Case Management
vor, das sich vor allem
an Schmerzpatienten richtet.
Die „Medizinische Assistance“
betreut im Rahmen ihres Case
Managements Versicherte, die
unter schweren akuten Erkrankungen
leiden, welche einen
Verlauf nehmen, der erfahrungsgemäß
mit sehr hohen Kosten
verbunden ist. So ist das Team
spezialisiert beispielsweise auf
Schlaganfall- und Herzpatienten,
aber ebenso auf psychiatrisch Erkrankte
und Patienten mit Hüftoder
Kniegelenkprothesen. Ziel
ist es, den best- und schnellstmöglichen
Heilungserfolg zu erzielen.
Die individuelle Betreuung setzt
bereits an, wenn die erstversorgende
Klinik den Patienten aufnimmt.
Jeder Erkrankte hat dabei
„seinen“ medizinisch geschulten
Case Manager, der ihm
und den Angehörigen über den
gesamten Krankheitsverlauf zur
Seite steht. Die Aufgaben von
medas sind vielfältig: So sind sie
für den Betroffenen und seine
Angehörigen stets ansprechbar,
wenn es darum geht, verständlich
über die Erkrankung und
mögliche Therapien aufzuklären
oder einfach Ängste zu nehmen.
Zudem hält der Case Manager
zusammen mit den medas-Ärzten
immer Kontakt zu den Be-
handlern, organisiert in enger
Abstimmung mit dem Patienten
Aufnahmetermine und Transporte
in Spezialkliniken. Er löst
organisatorische Probleme und
entlastet so Betroffene und ihre
Angehörigen erheblich. Nach
Abschluss einer Reha-Maßnahme
klärt er den weiteren Behandlungsbedarf,
so dass es keine
langen Therapiepausen gibt.
Jedes Jahr nehmen rund 3.000
Hilfesuchende das Case Management
über medas neu in Anspruch,
seit Beginn mehr als
25.000 Patienten. Das kommt
nicht nur den Betroffenen zugute,
sondern auch der Versichertengemeinschaft,
die von
den eingesparten Leistungsausgaben
profitiert. So sparte etwa
die SIGNAL Kranken allein durch
Steuerung und Optimierung von
Therapieverläufen in den vergangenen
zehn Jahren über 30
Millionen Euro.
MASCHINEN
WERKZEUGE
Maschinen für die Holz- u. Kunststoffbearbeitung,
Kompressoren, Druckluft- und Elektrowerkzeuge
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Holzbearbeitungsmaschinen
41069 Mönchengladbach • Hehn 344
Tel. (0 21 61) 5 46 55 • Fax (0 21 61) 59 18 78

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nicht überall ist die Bedeutung der Innung als Basisorganisation
des örtlichen Handwerks bekannt.
Sie können sich auf dieser Seite kurz und knapp über
die Vorteile einer Innungsmitgliedschaft informieren.
Diese Informationen sind natürlich nur Ausschnitte der
umfangreichen Vorzüge einer Innungsmitgliedschaft.
Nachfolgend vorab nur einmal sieben Gründe, die für
eine Mitgliedschaft sprechen:
➊ Wir kümmern uns um die Einziehung Ihrer geschäftlichen
Forderungen. Dieser Service ist kostenlos und
erspart Innungsmitgliedern zeitraubende Schreibtischarbeit.
Wettbewerbswidrige Werbung, wie zum
Beispiel das unzulässige Anbieten handwerklicher
Leistungen, ahnden wir sofort als Wettbewerbsverstoß
durch entsprechende Abmahnverfahren, ohne
Imageschaden für Sie.
➋ Werbung und Öffentlichkeitsarbeit gehören auch zu
den wesentlichen Aufgaben Ihrer Kreishandwerkerschaft
und Innung. So suchen wir intensiven Kontakt
zu den Medien und zeigen sichtbare Präsenz auf
öffentlichen Veranstaltungen. Diese Aktivitäten
bringen Ihnen neue Kunden!
➌ Kostenfreie Rechtsberatung in allen Fragen des
Arbeits-, des Sozial- und des Vertragsrechts. Auch
werden Sie von uns kostenlos vor den Arbeits-,
Sozial- und Verwaltungsgerichten vertreten.
➍ Die Fachverbände unterrichten Sie regelmäßig über
technische, wirtschaftliche und rechtliche Neuerun-
Hiermit beantrage(n) ich/wir den Erwerb der Mitgliedschaft bei der
ab .
Mönchengladbach, den
INFOS
Ihre Innung –
Es gibt viele gute Gründe, dabei zu sein!
gen. Es werden Fachveranstaltungen, Vorträge,
Lehrgänge und Seminare angeboten. Maßnahmen
also, die Ihnen Ihre tägliche Arbeit erleichtern.
➎ Die Kreishandwerkerschaft vertritt auch die Gesamtinteressen
des selbstständigen Handwerks und vor
allem im politischen Bereich.
➏ Für Innungsmitglieder ist die Berufsausbildung
der Auszubildenden günstiger. Innungsmitglieder
müssen nur reduzierte Lehrgangs- und Prüfungsgebühren
zahlen.
➐ Als Innungsmitglied können Sie kostengünstige
Versicherungen über das Versorgungswerk der Kreishandwerkerschaft
mit der Signal/Iduna-Versicherung
in Anspruch nehmen.
Das wichtigste Argument bei allen Leistungen ist zweifellos
der Kostenvorteil einer Innungsmitgliedschaft.
Ihre Mitgliedschaft macht sich mehr als bezahlt.
Also, auf was warten Sie noch?
Nehmen Sie sofort Kontakt auf. Es lohnt sich für Sie.
Lassen Sie sich überzeugen.
A U F N A H M E A N T R A G
Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach
Haus des Handwerks
Pescher Str. 115
41065 Mönchengladbach
Telefon: 02161/491525
Fax: 02161/491550
homepage: www.Kh-mg.de
E-Mail: info@kh-mg.de
-Innung Mönchengladbach
Stempel und Unterschrift
223
✁

224
INFOS
Das neue Normenportal
Ein neues Suchportal gibt ab sofort
einen Überblick über technische
Normen, die für Handwerksberufe
relevant sind. Der
Startschuss für das Portal unter
der Adresse www.handwerk.
din.de fiel bereits im April 2010
auf der Hannover Messe Industrie.
Entstanden ist es in Kooperation
des Zentralverbandes des
Deutschen Handwerks (ZDH) mit
dem Deutschen Institut für Normierung
(DIN). Aufbau und Inhalt
des Normenportals sind gezielt
an den Bedürfnissen kleiner
und mittelständischer Unternehmen
ausgerichtet.
Bequem und einfach können angemeldete
Nutzer aus dem
Handwerk erstmals eine Normenrecherche
nach Gewerken
durchführen. Die Suchergebnisse
sind auf Normen beschränkt,
die für den Wirtschaftsbereich
Handwerk und für einzelne
Branchen relevant sind. Nutzer
finden so schneller als bisher die
für sie wichtigen Normen. Mit
Hilfe der vielfältigen Recherchemöglichkeiten
können bibliographische
Daten zu Normen mit
Inhaltsverzeichnis und kurzem
Einführungshinweis eingesehen
werden.
Zeil ist es, mit diesem neuen Internet-Dienst
das gesamte Handwerk
zu erreichen. Im Einzelnen
sind folgende Bereiche angesprochen:
Ausbau- und Baugewerbe
– Elektrotechnik, Elektronik
– Glas, Papier, Keramik usw. –
Holz – Instrumentenbau – Körperpflege,
Gesundheit, Reinigungsgewerbe
– Leder-, Bekleidungs-,
Textilgewerbe – Metall –
Nahrungsmittel.
Über den reinen Dokumentennachweis
hinaus bietet das Normenportal
für das Handwerk
Informationen zu relevanten
Neue Regeln beim Versorgungsausgleich mit Steuerfolgen
Durch das Gesetz zur Strukturreform
des Versorgungsausgleichs
kam es ab dem 1.9.2009 zu einer
grundlegenden Neuregelung, indem
Eheleute stärkere Gestaltungsmöglichkeiten
haben, Vereinbarungen
abweichend von
den gesetzlichen Regelungen zu
treffen. Diese Strukturreform
will Ungenauigkeiten der Kapitalwertermittlung
von Rentenanwartschaften
vermeiden. Jeder
Ehegatte erhält jetzt sein eigenes
Rentenkonto mit einem
Anspruch gegen den jeweiligen
Versorgungsträger. Hierdurch
werden die Anrechte aus der be-
trieblichen und privaten Altersvorsorge
bei der Scheidung vollständig
geteilt. Abweichend
hiervon kommt mit Zustimmung
des ausgleichsberechtigten Ehegatten
eine externe Teilung in
Betracht, wodurch der auszugleichende
Kapitalbetrag vom
einen auf den anderen Versorgungsträger
überwiesen wird.
Das Familiengericht soll auf den
Versorgungsausgleich ganz verzichten,
wenn es um monatliche
Rentenbeträge von maximal 25
Euro geht oder die Ehe nur bis zu
drei Jahre bestanden hatte. Neben
dieser Vereinfachung erhal-
ten die Eheleute aber auch
größere Spielräume, Vereinbarungen
über den Versorgungsausgleich
nach ihren individuellen
Bedürfnissen der Altersvorsorge
zu regeln.
Die getroffenen Varianten können
dann im Einzelfall Auswirkungen
auf die steuerlichen Folgen
haben. Das Bundesfinanzministerium
hat sich jetzt in einem
umfangreichen Erlass zu den
steuerlichen Auswirkungen bei
der privaten und betrieblichen
Altersversorgung geäußert (Az.
IV C 3 – S 2222/09/10041). Die
Übertragung der Anrechte aus
der bisher angesparten Vorsorge
bleibt zunächst einmal für beide
Ehegatten steuerfrei, so als wäre
gar keine Teilung erfolgt. Erst
während der späteren Auszahlungsphase
greift die nachgelagerte
Besteuerung, indem die
dann zufließenden Leistungen
bei beiden Ehegatten vom Finanzamt
erfasst werden. Das gilt
grundsätzlich auch bei der externen
Teilung, also dem Ausgleich
über ein anderes Versorgungssystem.
Es kann aber auch zur Sofortbesteuerung
kommen, wenn die
späteren Leistungen bei der berechtigten
Person anschließend
anders besteuert werden. So
kann es sich beispielsweise um
Fachthemen und Links mit weiterführenden
Informationen,
etwa zu Arbeitsschutznormen.
Benötigte Normen können über
den Beuth-Verlag des DIN online
bestellt oder im Download bezogen
werden.
eine Kapitalauszahlung handeln,
die der Abgeltungsteuer unterliegt,
oder um eine Rente, die
nur mit dem geringen Ertragsanteil
erfasst wird. Dann greift die
Steuerbefreiung nicht und der
Ausgleichswert wird bereits bei
Übertragung beim ausgleichspflichtigen
Ehegatten besteuert.
Ordnet das Familiengericht an,
dass ein während der Zeit der
Ehe angespartes Riester-Vermögen
auf eine private oder betriebliche
Altersversorgung eines
der Ex-Ehegatten übertragen
werden muss, stellt das keine
steuerschädliche Verwendung
der Sparsumme dar und die Zulagen
müssen nicht zurückgezahlt
werden. Das gilt sogar
dann, wenn die ausgleichsberechtigte
Person selbst keinen
Anspruch auf Zulagen hat. Mit
der Übertragung des Riester-Vermögens
geht die steuerliche Förderung
mit allen Rechten und
Pflichten auf den ehemaligen
Ehepartner über und dieser muss
nun die Förderregeln befolgen.
Daher muss er die Förderung
zurückzahlen, wenn er anschließend
über das ihm zugerechnete
und geförderte Altersvorsorgevermögen
schädlich verfügt. Hält
er sich hingegen an die Vorgaben,
werden die Leistungen aus
der Riester-Police im Alter nachgelagert
besteuert.

RECHT
Notarielles Schuldanerkenntnis
bei zuvor eingeräumten
Unterschlagungen am Arbeitsplatz
Gibt ein Arbeitnehmer zu, im ArbeitsverhältnisUnterschlagungen
begangen zu haben, und unterzeichnet
er vor einem Notar
ein Schuldanerkenntnis, so kann
er gegen dessen Wirksamkeit
grundsätzlich nicht mit Erfolg
einwenden, die Methoden zu
seiner Überführung seien unzulässig
gewesen.
Der Kläger ist bei der Beklagten
zum Einzelhandelskaufmann
ausgebildet worden. Danach war
er vier Jahre lang bei ihr als Verkäufer
im Getränkemarkt beschäftigt.
Nachdem durch Inventuren
erhebliche Fehlbestände
an Leergut aufgefallen waren,
nahm die Beklagte Langzeitauswertungen
vor und installierte
Ende Juni 2006 eine für den Kläger
nicht erkennbare Videokamera
über seinem Arbeitsplatz
an der Getränkemarkt-Kasse.
Nach Darstellung der Beklagten
ergab die Videoauswertung Unterschlagungen
des Klägers binnen
dreier Arbeitstage in Höhe
von 1.120,00 Euro. Die Kassenauswertung
ergab für zwei
Monate einen Schaden von über
10.000,00 Euro. Damit wurde der
Kläger Ende Juli 2006 im Beisein
der Betriebsratsvorsitzenden
konfrontiert. Er gab zu, seit vier
Jahren regelmäßig Geld genommen
und dies mit fingierten
Pfandbonzetteln verdeckt zu haben.
Nach anfänglich kleinen
täglichen Beträgen, die nicht
aufgefallen seien, habe er zeitweise
zwischen 500,00 und
600,00 Euro täglich entnommen.
Der Kläger bestätigte handschriftlich,
innerhalb von vier
Jahren einen Gesamtschaden
von wenigstens 110.000,00 Euro
verursacht zu haben. Später fuhr
man zu einem Notar in die benachbarte
Großstadt M. Dort unterzeichnete
der Kläger ein vom
Notar formuliertes Schuldanerkenntnis
wegen von ihm began-
gener vorsätzlicher unerlaubter
Handlungen in Höhe von
113.750,00 Euro zuzüglich Zinsen.
Ihm wurde eine monatliche
Ratenzahlung in Höhe von
200,00 Euro eingeräumt. Er unterwarf
sich der sofortigen
Zwangsvollstreckung. Ende Dezember
2006 ließ der Kläger seine
Willenserklärung im notariellen
Schuldanerkenntnis aus allen
Gesichtspunkten anfechten und
verlangte klageweise die Urkunde
wegen Sittenwidrigkeit des
Rechtsgeschäfts heraus.
Die Klage blieb vor dem Achten
Senat des Bundesarbeitsgerichts
ohne Erfolg. Einwände gegen
die Höhe des von ihm verursachten
Schadens oder gegen die Art
und Weise, wie er überführt wurde,
kann der Kläger gegen das
notarielle Schuldanerkenntnis
nicht ins Feld führen. Mit Unterzeichnung
des Anerkenntnisses
hat er solche bekannten Einwände
aufgegeben. Der Inhalt der
notariellen Urkunde stellt sich
auch nicht als sittenwidrig dar.
Zwar ist die Summe hoch, im Verhältnis
zu dem vorausgegangenen
Geständnis des Klägers und
zu den Feststellungen, die die
Beklagte gemacht hatte, ist der
Schadensbetrag aber vorsichtig
kalkuliert. Die Beklagte hat auch
keine Geschäftsunerfahrenheit
des Klägers ausgenutzt. Die Drohung
mit einer Strafanzeige erscheint
angesichts des vom Kläger
selbst eingeräumten Sachverhalts
nicht als unverhältnismäßig.
Grundsätzlich kann
ein unterzeichnetes notarielles
Schuldanerkenntnis nicht erfolgreich
mit den Argumenten angegriffen
werden, die vor Unterschrift
gegen die Forderung des
Gegners hätten erhoben werden
können.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom
22.7.2010 – 8 AZR 144/09
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225

226
INFOS
Wirksamkeit eines
„Anlernvertrags“ für einen
anerkannten Ausbildungsberuf
Nach § 4 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz
ist die Ausbildung für einen
anerkannten Ausbildungsberuf
nur nach der Ausbildungsordnung
zulässig. Die Ausbildung
hat grundsätzlich in einem
Berufsausbildungsverhältnis
stattzufinden. Soll ein solches
nicht vereinbart werden, kann
stattdessen auch ein Arbeitsverhältnis
begründet werden. Es ist
jedoch unzulässig, die Ausbildung
in einem anderen Vertragsverhältnis
nach § 26 Berufsbildungsgesetz,
etwa einem
„Anlernverhältnis“, durchzuführen.
Derartige Verträge sind wegen
des Gesetzesverstoßes insgesamt
nach § 134 BGB nichtig. Trotz-
● EISENWAREN
● BAUBESCHLÄGE
● TÜRBESCHLÄGE
● SCHLIESSANLAGEN
● TÜREN, PLATTEN, BAUELEMENTE
● OBJEKTBERATUNG
dem eingegangene „Anlernverhältnisse“
sind für den Zeitraum
ihrer Durchführung entsprechend
den Regeln über das Arbeitsverhältnis
auf fehlerhafter
Vertragsgrundlage (sog. faktisches
Arbeitsverhältnis) wie ein
Arbeitsverhältnis zu behandeln.
Zu zahlen ist die im Sinne von
§ 612 Abs. 2 BGB für Arbeitsverhältnisse
übliche Vergütung. Das
hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts
entschieden. Ob
sich der Arbeitgeber ohne Weiteres
vorzeitig aus dem Rechtsverhältnis
lösen kann oder ob
dies wegen des Schutzzwecks des
Berufsbildungsgesetzes nicht
möglich ist, wofür einiges
spricht, hatte der Senat nicht zu
entscheiden.
Rechte der Schwerbehindertenvertretung
bei Besetzung von Führungsstellen
Der Arbeitgeber hat die Schwerbehindertenvertretung
in allen
Angelegenheiten, die einen einzelnen
oder die schwerbehinderten
Menschen als Gruppe
berühren, unverzüglich und umfassend
zu unterrichten und vor
einer Entscheidung anzuhören
(§ 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Wird
eine Führungsposition besetzt,
muss die Schwerbehindertenvertretung
nur dann am Besetzungsverfahren
beteiligt werden,
wenn die Aufgabe besondereschwerbehindertenspezifische
Führungsanforderungen
Im Wesentlichen erfolglos war
deshalb die Revision gegen ein
landesarbeitsgerichtliches Urteil,
mit der sich der beklagte Malermeister
gegen die Verurteilung
zur Zahlung der in Arbeitsverhältnissen
üblichen Entlohnung
für die Zeit der Tätigkeit der Klägerin
wandte. Er hatte mit ihr,
nachdem es nicht zum Abschluss
stellt. Das kann z.B. der Fall sein,
wenn es zu den Aufgaben der
Führungskraft gehört, Arbeitsplätze
behinderungsgerecht zu
gestalten.
Die Schwerbehindertenvertretung
des Kultur- und Umweltde-
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EISENWAREN- UND HOLZGROSSHANDEL
Rheydt
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eines Berufsausbildungsverhältnisses
gekommen war, einen
„Anlernvertrag“ im Beruf „Maler
und Lackierer“ geschlossen
und eine Vergütung vereinbart,
die deutlich hinter der für Arbeitnehmer
üblichen Mindestvergütung
zurückblieb.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom
27. 7.2010 – 3 AZR 317/08 ■
zernats des Landschaftsverbands
Rheinland möchte immer dann
an der Besetzung einer Leitungsstelle
beteiligt werden, wenn der
Führungsfunktion mindestens
ein schwerbehinderter Mensch
zugeordnet ist.
Der Feststellungsantrag der
Schwerbehindertenvertretung
hatte vor dem Neunten Senat
keinen Erfolg. Die Beteiligungsrechte
der Schwerbehindertenvertretung
bestehen nur, wenn
die Angelegenheit schwerbehinderte
Menschen in ihrer tatsächlichen
oder rechtlichen Stellung
in anderer Weise berührt als
nicht behinderte Arbeitnehmer.
Wirkt sich die Maßnahme – wie
hier die Besetzung der Führungsposition
– in gleicher Weise auf
schwerbehinderte und nicht behinderte
Arbeitnehmer aus, besteht
kein Unterrichtungs- und
Anhörungsrecht der Schwerbehindertenvertretung.
Bundesarbeitsgericht, Beschluss
vom 17.8.2010 – 9 ABR 83/09

227

228
INFOS
Impressionen von den Baujob-Castings 2010
Auch in diesem Jahr hieß es wieder
in den Bildungszentren des
Baugewerbes e. V. (BZB) und der
1,2,3…Azubi-fit ® : Wir suchen die
Guten!
Beim vierten und fünften Baujob-Casting
2010 trafen in allen
Häusern der BZB wieder potenzielle
Auszubildende auf zukünftige
Arbeitgeber.
Ziel der Castings sollte es sein,
die jungen Menschen neugierig
zu machen, sie zu motivieren, mit
anderen im Wettstreit gute Leistungen
zu zeigen. Ein weiteres
Ziel war es, geeignete junge und
Gespanntes Warten …
… und los geht es!
motivierte Menschen zu identifizieren,
um sie in die begehrten
Ausbildungsstellen zu vermitteln.
Betriebsinhaber, die einen
Ausbildungsplatz zu vergeben
haben, waren vor Ort, um sich einen
ersten Eindruck über die
Kandidaten zu verschaffen.
Die Baujob-Castings der BZB/
1,2,3… genießen mehr und mehr
einen breiten Ruf in der Öffentlichkeit
– nicht nur die gute Vermittlungsquote
von jungen Leuten
in die Ausbildung, sondern
auch das breite Echo in den Medien,
und das landesweit, haben
mit dazu beigetragen!
Hauptverwaltung:
Diebesweg 9,
41065 Mönchengladbach
Dachdeckungsbaustoffe und Klempnerbedarf
Internet: www.janssen-dach.de
Hammer und Beitel liegen bereit
Filialen:
Mönchengladbach, Brühl,
Duisburg, Dortmund
Glätten heißt es beim Estrichleger
Die Maurer arbeiten ruhig und konzentriert auf ihren zukünftigen
Ausbildungsplatz hin
Giebelvorbereitung bei den Zimmerleuten
und Dachdeckern
Fazit: Von 100 jungen Leuten, die
in den Oster- und Sommerferien
2010 am Baujob-Casting teil nah-
Unternehmer und potenzieller
Auszubildender – gemeinsamer
Austausch ist wichtig!
men, waren 64 auf Ausbildungsplatzsuche.
Die anderen 36 Teilnehmer
werden 2011 die Schule
abschließen.
Von den 64 Ausbildungsplatzsuchenden
konnten 32 junge
Leute in Lehrstellen vermittelt
werden. Eine Quote von 50%!
Bei zwei Personen stehen derzeit
noch Vertragsverhandlungen
an!
Fortsetzung in 2011 folgt!

E I N L A D U N G
Gemäß § 61 der Satzung der Tischler-Innung Mönchengladbach/
Rheydt (in der letzten Fassung vom 10.12.1991) lade ich alle Gesellinnen
/ Gesellen unserer Mitgliedsbetriebe zu einer Wahlversammlung
zur
WAHL DES GESELLENAUSSCHUSSES
der Tischler-Innung Mönchengladbach/Rheydt,
Wahlperiode vom 4.11.2010 bis 3.11.2013, ein
für Dienstag, den 19. Oktober 2010, um 18.00 Uhr,
in die Cafeteria, im „Haus des Handwerks“, 1. Stock,
Pescher Str. 115 in 41065 Mönchengladbach.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der
form- und fristgerechten Einladung durch den Wahlleiter
2. Feststellung der wahlberechtigten Anwesenden
3. Prüfung der Wahlvorschläge
4. Wahl der Mitglieder des Gesellenausschusses und der Ersatzmitglieder
5. Feststellung des Wahlergebnisses
6. Verschiedenes.
Zur Wahl des Gesellenausschusses sind berechtigt die bei den Innungsmitgliedern
beschäftigten Gesellinnen / Gesellen im Sinne
der §§ 57, 58 der Innungssatzung. Zur Stimmabgabe bedarf die Gesellin
/ der Geselle einer Bescheinigung, aus der sich ergibt, seit
wann sie / er in dem Betrieb eines Innungsmitglieds als Gesellin /
Geselle beschäftigt ist. Wahlvorschläge können auch vor der Wahlversammlung
schriftlich beim Wahlleiter in der Kreishandwerkerschaft
Mönchengladbach eingereicht werden.
Wolfgang R. Sander – Wahlleiter
Der Termin für die Veranstaltungsreihe
„ALLES WAS RECHT IST“ steht fest.
Der Präsident des Landgerichts, die Kreishandwerkerschaft und die
Staatsanwaltschaft sowie die Direktorin des Arbeitsgerichts Mönchengladbach
laden im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Alles
was Recht ist“ alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung
über Rechtsfragen rund um Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit.
Unter dem Titel „Schwarzarbeit – Risiken und Folgen“ werden
Fragen rund um das Thema Schwarzarbeit in zivil-, arbeits- und
strafrechtlicher Hinsicht beantwortet.
Die Veranstaltung findet am
Donnerstag, 7. Oktober 2010, um 19.00 Uhr im
Schwurgerichtssaals des Landgerichts Mönchengladbach
statt. Der Eintritt ist frei.
Thematisiert wird u.a.:
Welche volkswirtschaftlichen Schäden verursacht Schwarzarbeit?
Muss der Auftraggeber für Schwarzarbeit zahlen?
Ist Schwarzarbeit ein Kündigungsgrund?
Kann ein Schwarzarbeiter Arbeitslohn beanspruchen?
Welche strafrechtlichen Risiken drohen?
Zu diesen und anderen Fragen werden die Referenten nach der
Podiumsdiskussion Rede und Antwort stehen.
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229

230

BUCHTIPP
Erfolgreich wie
die Weltmeister
Die einen siegen, andere verlieren
– im sportlichen Wettkampf
genauso wie im täglichen Leben.
„Erfolgreiche Mannschaften absolvieren
längst nicht mehr nur
physische, sondern auch mentale
Trainings“, weiß Heiko Alexander,
Autor des Beck Kompakt-
Ratgebers „Erfolg beginnt im
Kopf“ (Verlag C. H. Beck) mit
Übungen, die sich auf die eigene
Karriere sowie ein ausgeglichenes
Privatleben übertragen lassen.
„Verändern Sie Ihre Gedanken,
Gefühle und Verhaltensweisen
so, dass Sie unliebsamen Eigenschaften
die Gelbe Karte zeigen“,
ermutigt der Coach für
Neuro-Linguistisches Programmieren
(NLP). „Übernehmen Sie
die innere Regie für Ihren Erfolg.“
Viele Menschen stehen Veränderungen
jedoch skeptisch gegenüber.
Heiko Alexander, der
über eine mehr als zehnjährige
NLP-Erfahrung verfügt, beruhigt:
„Jedem Menschen ist es
möglich, sich zu verändern. Und
den meisten fällt es leichter als
befürchtet.“
Beck kompakt, Heiko Alexander,
Erfolg beginnt im Kopf, 128 Seiten,
kartoniert, 6,80 Euro, ISBN:
978-3-406-60262-7
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IKK
Ausbildungsbeginn bei der Vereinigten IKK
54 junge Menschen starteten
Anfang August ihre Ausbildung
zu Sozialversicherungsfachangestellten
bei der Vereinigten IKK.
15 der Berufsanfänger absolvieren
parallel dazu ein BWL-Studium
mit dem Abschluss „Bachelor
of Arts“.
Zwei neue Gesichter verstärken
seit Kurzem die Vereinigte IKK
in der Region. Regionaldirektor
INFOS
Wasser kennt keine Grenzen – Wir auch nicht!
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Niederlassung Leverkusen (51381), Benzstr. 5, Tel.: 02171/5004-0
Niederlassung Viersen (41747), Freiheitsstr. 176, Tel.: 02162/26628-0
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Niederlassung Düsseldorf-Süd (40223), Ringelsweide 28, Tel.: 0211/9050515
Stephan Schild freut sich über
den Zuwachs: „Der Gesundheitsmarkt
ist dynamisch – wir brauchen
junge, flexible Menschen,
die kommunikativ und sozial
kompetent sind. Eigenschaften,
die unsere neuen Mitarbeiter bereits
im Auswahlverfahren unter
Beweis stellen mussten.“
Im Anschluss an die Ausbildung
haben die Auszubildenden der
Vereinigten IKK gute Beschäftigungschancen.
In diesem Jahr
wurde allen Absolventen eine
Perspektive in der Kundenberatung
angeboten.
Weitere Informationen zur Ausbildung
und dem dualen Studium
bei der Vereinigten IKK gibt
es unter www.vereinigte-ikk.de/
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SE-Lager Oberhausen (46149), Weierstr. 95, Tel.: 0208/62049-0
SE-Lager Velbert (42549), Fichtestr. 1-3, Tel.: 02051/25479-0
SE-Lager Duisburg-Kaßlerfeld (47059), Ruhrorterstr. 10, Tel.: 0203/3939142
SE-Lager Wuppertal-Elberfeld (42285), Schwesterstr. 56-60, Tel.: 0202/2549080
SE-Lager Krefeld-Nord (47803), Weyerhofstr. 65, Tel.: 02151/1544170
231

232
INFOS
IKK
Aus zwei mach eins: Vereinigte IKK
Interview mit Werner Terlohr, Vorstandsvorsitzender
Die Signal Iduna IKK und die IKK
Nordrhein haben fusioniert. Der
neue Name der bundesweit agierenden
Krankenkasse: Vereinigte
IKK. Verstehen Sie sich trotzdem
weiterhin als Partner des
Handwerks?
Werner Terlohr: Die Signal Iduna
IKK und die IKK Nordrhein haben
ihre Wurzeln im Handwerk. Diesem
bleibt selbstverständlich
auch die Vereinigte IKK eng verbunden.
Die Fusion ist eine wichtige
Entwicklung für das IKK-
System und unterstreicht die
Position der Vereinigten IKK als
Partner des Handwerks. Seit dem
1. Juli belegen wir mit 1,6 Millionen
Versicherten Platz 13 von
etwa 165 gesetzlichen Krankenkassen.
Dies bedeutet eine starke
Verhandlungsposition, die wir im
Interesse unserer Kunden ausschöpfen.
Welche Tarif- oder Leistungsänderungen
gibt es durch die
Fusion?
Werner Terlohr: Das Motto unserer
Fusion lautet: Das Beste aus
zwei Welten zusammenfügen.
Wir haben Leistungen und Tarife
beider Krankenkassen verglichen
und das jeweils bessere Angebot
für die Vereinigte IKK übernommen.
Versicherte der ehemaligen
IKK Nordrhein erhalten dadurch
beispielsweise zusätzliche Leistungen
bei der Haushaltshilfe
und können sich in den Arzttarif
persönlich-plus einschreiben.
Auch das Bonusprogramm einfach-gesund-plus
gilt ab sofort
für alle Versicherten, die sich damit
eine Zusatzversicherung ohne
Mehrkosten sichern können.
Welche Vorteile haben die Betriebe
im Handwerk?
Werner Terlohr: Für rund 190.000
Betriebe und deren Mitarbeiter
bieten wir maßgeschneiderte
Gesundheitsförderung. Ob Dachdeckermeister
oder Friseurlehrling
– unsere Gesundheitsmanager
wissen, welche Tätigkeiten
„ins Kreuz“ gehen, und schaffen
Abhilfe. Auch das Bonusprogramm
für Betriebe wird es weiterhin
geben. Engagierte Unternehmen
werden dabei doppelt
belohnt: mit gesunden Mitarbeitern
und finanziell durch die Vereinigte
IKK. Übrigens: In Kürze
werden wir ein eigenes Zentrum
für Gesundheitsförderung gründen.
Wo wird das Zentrum für Gesundheitsförderung
errichtet
und welches Konzept steht dahinter?
Werner Terlohr: Das geplante
Zentrum für Gesundheitsförderung
in Düsseldorf fasst verschiedene
Maßnahmen unter einem
Dach zusammen: zum einen alle
Instrumente der betrieblichen
Gesundheitsförderung – also unser
Bonusprogramm für Betriebe
und die IKKimpuls-Werkstatt mit
ihren vier Bausteinen Analyse,
Zirkel, Report und Trainings. Zum
anderen soll der Bereich der
Prävention von hier aus betreut
und organisiert werden. Unsere
Kunden profitieren so von gebündelten
Kompetenzen unserer
Mitarbeiter und von schnelleren
Abläufen, die durch das Zentrum
für Gesundheitsförderung
ermöglicht werden.
Warum sollen sich Versicherte für
die Vereinigte IKK entscheiden?
Werner Terlohr: Wer wie die Vereinigte
IKK keinen Zusatzbeitrag
erhebt, ist klar im Vorteil. Doch es
Wichtiger Termin – bitte schon jetzt vormerken:
„Nacht des Handwerks“
Samstag, 6. November 2010, um 20 Uhr, im Kunstwerk Wickrath
kommt auch auf die individuelle
Note an: also kompetente, sympathische
Beratung und Vorteile,
die auf die Lebensphase und persönliche
Situation ausgerichtet
sind. Am besten sind Konzepte,
die auf Gegenseitigkeit beruhen,
wie unser Arzttarif persönlichplus.
Wer etwas für die Gesundheit
tut, wird von uns belohnt –
nicht von der Stange, sondern individuell:
ob Gesunde oder Erkrankte,
Berufsstarter oder Rentner,
Singles oder Familien.
Welche Ziele hat die Vereinigte
IKK für die Zukunft?
Dank einer soliden Finanzpolitik
und erfolgreichem Kostenmanagement
ist die Vereinigte IKK für
die Zukunft gut aufgestellt – wir
halten unser Versprechen und erheben
2010 keinen Zusatzbei-
Werner Terlohr, Vorstandsvorsitzender
Vereinigte IKK
trag. Außerdem werden wir unsere
Marktposition weiter stärken.
Den Wettbewerb nehmen
wir sportlich: Wir haben ein gutes
Team und innovative Ideen –
also beste Voraussetzungen
dafür, dass die Vereinigte IKK
auch 2011 in der oberen Liga der
gesetzlichen Krankenkassen mitspielen
wird.

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AUTOZENTRUM P&A
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