Gutachten der Universität Bern - Aufsicht über Heime im Kanton Bern

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Personal (Art. 9 HEV): Der Personalbestand (Fach- und Hilfspersonal) ist
bezüglich Zahl und Qualifikation auf die Betreuungs- und Pflegebedürfnisse im
Einzelfall abzustimmen (Abs. 1), wobei die Bewilligungsbehörde im konkreten
Fall Mindestbestände festzulegen hat (Abs. 2); 81
Ärztliche Betreuung (Art. 10 HEV): Die ärztliche Versorgung muss durch die
vertragliche Verpflichtung einer Heimärztin oder eines Heimarztes sichergestellt
sein (Abs. 1); die freie Arztwahl ist im Grundsatz aber zu gewährleisten (Abs. 2
und 3);
Räumlichkeiten (Art. 11 HEV): Raumangebot, Raumordnung, Einrichtung und
Umgebung müssen den Bedürfnissen der Heimbewohner entsprechen (Abs. 1).
Der Verordnungsgeber schreibt dabei eine Wohnfläche von mindestens zehn
Quadratmetern für den Individualbereich vor (Abs. 2). Im Übrigen ist den
Richtlinien der Invalidenversicherung Rechnung zu tragen, wobei in Altbauten
die vorgesehenen Mindestanforderungen unter Umständen unterschritten
werden dürfen; 82
Betriebskonzept (Art. 12 HEV): Im Betriebskonzept müssen das Pflege- und
Betreuungsangebot – im Kinder- und Jugendbereich zudem das pädagogische
Angebot – umschrieben werden (Abs. 1). Die Bezeichnung der Zielgruppe wie
auch der erforderlichen personellen Mittel stellt eine weitere Mindestangabe des
Konzeptes dar (Abs. 2). Schliesslich muss aus dem Betriebskonzept hervorgehen,
wie die Organisations- und Führungsstruktur konzipiert ist und wie die Qualität
der Betreuung und Pflege sichergestellt wird (Abs. 3 und 4).
In einigen von der Verordnung bestimmten Bereichen wird der zuständigen
Bewilligungsbehörde aufgetragen, gegebenenfalls einzelfallbezogene Konkretisierungen
→
ersichtlich keine Bestimmungen zur Heimleitung, weshalb die Bedeutung von Art. 8 Abs. 4
HEV, dessen Geltungsbereich auf Heimleitungen im Kinder- und Jugendbereich beschränkt ist,
unklar bleibt.
81 Für Kinder- und Jugendheime sieht bereits der Verordnungsgeber Mindestvoraussetzungen in
Art. 9 Abs. 3 HEV vor. In der Abteilung Erwachsene verweist der „Leitfaden für Gesuch um
Betriebsbewilligung, Institutionen für erwachsene Menschen mit Behinderung“ für den
Mindeststellenplan auf die Internetseite der Abteilung Alter. In der Abteilung Alter enthält das
Dokument „Grundlagen zu Betriebsbewilligung und Aufsicht im Bereich der stationären
Alterspflege“, Stand 7. Januar 2011, S. 28 f., Angaben zum Stellenplan.
82 Diese Bewilligungsvoraussetzung tangiert die übrigen spezialgesetzlichen Vorgaben bezüglich
Feuer-, Lebensmittel-, Bau- und Gewässerpolizei nicht (Art. 11 Abs. 5 HEV).