Gutachten der Universität Bern - Aufsicht über Heime im Kanton Bern

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− Art. 41 HEV sieht schliesslich den Widerruf der Bewilligung auch für
ursprünglich fehlerhafte Bewilligungen vor, nämlich wenn sich herausstellt,
dass die Voraussetzungen für die Erteilung nicht erfüllt waren.
Ebenfalls unter dem Titel „Aufsicht“ ist schliesslich in Art. 43 HEV eine
Mitteilungspflicht zwischen der GEF und der Standortgemeinde vorgesehen.
bb) Kontroll- und Aufsichtsbesuche
Art. 37 HEV regelt die Kontrolle bzw. die Kontrollbesuche nur rudimentär. Weder wird
etwas zur Frequenz der Besuche noch zu den Modalitäten ihrer Durchführung
(angemeldet oder unangemeldet 109 ) gesagt. Gemäss Auskunft des ALBA werden neben
angekündigten Aufsichtsbesuchen bisweilen auch unangemeldete Besuche durchgeführt.
Letztere erfolgen etwa bei Vorliegen spezifischer Verdachtsgründe auf Gefährdung von
Bewohnerinnen und Bewohnern oder aufgrund aufsichtsrechtlicher Beschwerden. 110
Insgesamt variieren Art, Häufigkeit sowie Anlass der Besuche von Abteilung zu
Abteilung erheblich: Im Bereich Alter soll es bisher nicht gelungen sein, jede Institution
innerhalb von fünf Jahren einmal zu besuchen. 111 Die Abteilung Erwachsene führt neben
ordentlichen Aufsichtsbesuchen auch sog. Kennenlernbesuche durch. 112 Im Kinder- und
Jugendbereich sind vom ALBA neben den gesetzlich vorgesehenen Aufsichtsbesuchen
sog. Audits vorgesehen. Dabei handelt es sich laut Auskunft des ALBA um ordentliche
Besuche, wohingegen sog. Kontrollbesuche auf Grund eines Vorverdachts (z.B.
aufsichtsrechtliche Anzeige) durchgeführt werden. 113
Die Institutionen im Bereich Erwachsene mussten sich unter der Aufsicht des BSV durch
externe Qualitätsprüfungsunternehmen zertifizieren lassen. Die Abteilung Erwachsene
109 Demgegenüber schreibt Art. 13 Abs. 3 PVO (Zuständigkeit der JGK, siehe III.C.2.b)) die
unangemeldeten Besuche als Regel vor. Da es sich vorliegend um Organisationsaufsicht und
nicht um Dienstaufsicht handelt, mag die Opportunität unangemeldeter Besuche diskutabel
sein. Der betroffene Leistungserbringer könnte sich auf den Standpunkt stellen, die
beaufsichtigende Behörde sei mangels gesetzlicher Grundalge nicht befugt, unangemeldete
Besuche zu erstatten.
110 Antwort des ALBA auf Frage 1.4.
111 Antwort des ALBA auf Frage 1.5.
112 Zu Kennenlernbesuchen kommt es z.B. bei Bewilligungsänderungen (vgl. Antwort des ALBA
auf Frage 1.4).
113 Vgl. Antwort des ALBA auf Frage 4.5.2 und Dokument „Auditierung von Institutionen im
Kinder-/Jugendbereich“, das ein Anhang zu „Vorgaben der GEF zur Strukturqualität in
Kinder- und Jugendinstitutionen“ ist, welche ihrerseits Bestandteil der Leistungsverträge ist.