Gutachten der Universität Bern - Aufsicht über Heime im Kanton Bern

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Abteilung Kinder und Jugendliche dürfte diese Vorgabe aufgrund der analogen
Verwendung des Leitfadens ebenfalls zur Anwendung gelangen.
Schliesslich verlangt der Leitfaden, dass das Personaldossier der Heimleitung einen
Lebenslauf, Ausbildungs- und Arbeitszeugnisse, einen Strafregisterauszug sowie die
Bestätigung der psychischen und physischen Gesundheit enthalten muss. 91
bb) Verfahren und Umfang der Bewilligung
Die Prüfung der Bewilligungsvoraussetzungen ist ein zentraler Aspekt der präventiven
Aufsicht und damit der Qualitätssicherung. Das Bewilligungsgesuch muss genügend
Angaben und Unterlagen enthalten, damit die Bewilligungsvoraussetzungen beurteilt
werden können. 92 Nach Eingang eines Bewilligungsgesuchs samt Unterlagen holt die
Bewilligungsbehörde verschiedene Mitberichte ein. 93 Handelt es sich um ein Heim für
Kinder und Jugendliche ist namentlich auch das Kantonale Jugendamt zu konsultieren. 94
Die Betriebsbewilligung wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit erteilt, kann aber mit
Auflagen und Beschränkungen verbunden werden. 95 Über wichtige strukturelle und
personelle Änderungen ist die Bewilligungsbehörde stets auf dem Laufenden zu halten. 96
b) Zuständigkeitsbereich der JGK
aa) Bewilligungsvoraussetzungen
Art. 316 Abs. 1 ZGB verankert die Bewilligungspflicht für die Aufnahme von
Pflegekindern. Gestützt auf Abs. 2 hat der Bundesrat in der eidg. PAVO die
entsprechenden Ausführungsvorschriften erlassen; der Regierungsrat hat diese für die
kantonale Ebene in der PVO umgesetzt. 97
91 Vgl. „Leitfaden für Gesuch um Betriebsbewilligung, Institutionen für erwachsene Menschen
mit Behinderung“, Stand Januar 2010, S. 5.
92 Vgl. Art. 13 HEV.
93 Vgl. Art. 14 HEV.
94 Vgl. Art. 14 Abs. 2 HEV.
95 Vgl. Art. 18 Abs. 3, Art. 19 und Art. 21 Abs. 1 HEV.
96 Meldepflicht gemäss Art. 22 und 23 HEV.
97 Hierbei handelt es sich um materielle Ergänzungen der bundesrechtlichen Vorschriften, wie es
beispielsweise in Art. 1 Abs. 1 Satz 2 und Art. 13 Abs. 2 PVO zum Ausdruck kommt. Zum
Erlass von ergänzenden Vorschriften fehlt dem Regierungsrat allerdings eine ausdrückliche
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