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Niederschrift - Neckarsteinach

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1. Mitteilungen<br />

a) des Stadtverordnetenvorstehers<br />

b) des Magistrats<br />

c) Erledigungsliste<br />

TAGESORDNUNG<br />

2. Einheitlicher Regionalplan für die Region Rhein-Neckar<br />

hier: Stellungnahme der Stadt <strong>Neckarsteinach</strong><br />

3. Abschluss des Nutzungsvertrages mit der Rhein-Neckar-Fahrgastschifffahrt<br />

- Drucksache Nr. XVII / 86 StvV –<br />

4. Bericht über das Jahresergebnis 2012 des Gebührenhaushalts Wasserversorgung sowie<br />

Beschluss über die Bildung einer Gebührenausgleichsrücklage<br />

- Drucksache Nr. XVII / 87 StvV –<br />

5. Beschluss für das Jahr 2010 über die Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage im<br />

Bereich der Abwasserbeseitigung<br />

- Drucksache Nr. XVII / 85 StvV –<br />

6. Satzungsänderungen im Bereich des städtischen Kindergartens aufgrund einer neu einzuführenden<br />

Randzeitenbetreuung sowie Anpassungen der allgemeinen Benutzungsgebühren<br />

- Drucksache Nr. XVII / 89 StvV –<br />

7. Einrichtung einer Mediothek zum überarbeiteten Kooperationsvertrag<br />

- zu Drucksache Nr. XVII / 83 StvV –<br />

8. Erstellung einer neuen Homepage für die Stadt <strong>Neckarsteinach</strong><br />

- Drucksache Nr. XVII / 84 StvV –<br />

9. Wahl eines Vertreters zum Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB)<br />

- Drucksache Nr. XVII / 91 StvV –<br />

10. Wahl des Vertreters beim Sparkassenzweckverband Heppenheim<br />

- Drucksache Nr. XVII / 90 StvV –<br />

11. Anfragen<br />

***********************************************************<br />

1. Mitteilungen<br />

a) des Stadtverordnetenvorstehers<br />

TAGESORDNUNG<br />

Einladung Ortsbeirat Darsberg am 17.07.2012 in DGH Darsberg<br />

b) des Magistrats<br />

Im HFA wurde abschließend beschlossen:<br />

Umwidmung von Haushaltsmitteln (XVII/92 StvV), ebenso wie die Drucksache XVII/88 „Üpl.<br />

Ausgaben für Vierburgenbeleuchtung und Nordic-Walking-Strecke“.<br />

Am vergangenen Freitag fand der 2. Workshop „Aufschwung für Frühe Chancen“ im Rathaus<br />

statt. Alle Institutionen, die sich beim Aufbau der Koordinierungsstelle beteiligen wollen, haben<br />

teilgenommen.<br />

Die Bürgerbeteiligung im Rahmen des „Runden Tisches Innenstadt“ fand am vergangenen<br />

Dienstag in einer öffentlichen Sitzung seinen Abschluss. Das Ergebnis wird in Form einer Broschüre<br />

zusammengestellt Diese könnte als Grundlage für eine vertiefende Befassung der<br />

StvVslg. mit den Ergebnissen des Runden Tisches nach der Sommerpause dienen.<br />

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