VERHANDLUNGSSCHRIFT - Turnau
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Marktgemeindeamt <strong>Turnau</strong> lfd Nr.: 2/2011<br />
<strong>VERHANDLUNGSSCHRIFT</strong><br />
über die Sitzung des Gemeinderates<br />
Gemeindewebsite veröffentlicht und soll fehlerfrei gelesen<br />
werden können. Die Bevölkerung soll ein<br />
Gemeinderatsprotokoll vor sich haben, das keine<br />
Rechtschreib- und Grammatikfehler aufweist. Es soll nicht<br />
der Eindruck erweckt werden, dass die SPÖ-Fraktion<br />
kleinlich in Bezug auf das Protokoll ist.<br />
Der Vorsitzende erklärt, dass Fehler, wenn sie sinnstörend<br />
sind, auf jeden Fall zu korrigieren sind. Lässliche Fehler wie<br />
Beistrichsetzung, Klammer oder s-Schreibung sieht er nicht<br />
so tragisch.<br />
• Weitere Änderungswünsche im orthographischen Sinne -<br />
Tippfehler, „s“, „ss“ und „ß“ Schreibung und ähnliches - wurden in<br />
die Verhandlungsschrift aufgenommen. Detailliert will der<br />
Vorsitzende nicht mehr darauf eingehen, wenn der Gemeinderat<br />
dies erlaubt. Die Änderung des Ersatzes der SPÖ-Fraktion im<br />
Tierzuchtwesen, Herr Vizebürgermeister Ing. Andreas Höfler,<br />
wurde vorgenommen, ebenso die Ergänzung des akademischen<br />
Titels (Mag. (FH)) bei GR Mag. (FH) Stefan Hofer im<br />
Fachausschuss für Jugend und Sportwesen.<br />
• Seite 7 bis 10, TOP 6: Lt. SPÖ-Fraktion fehlt die von GR Gerhard<br />
Hirtner geäußerte Feststellung, dass Haushaltsplan/Rechnungsabschluss<br />
künftig unbedingt kostendeckend zu<br />
erstellen sind.<br />
Der Vorsitzende schlägt vor, dass GR Gerhard Hirtner die<br />
betreffende Stelle am Tonbandprotokoll nachhört, die<br />
Feststellung von GR Hirtner, wie seitens der SPÖ-Fraktion<br />
gewünscht, kommt so nicht vor.<br />
GR Gerhard Hirtner erklärt, dass er die Textstelle nachhören<br />
wird. Bis dahin wird dieser Punkt des Protokolls offen<br />
gelassen.<br />
• Seite 12 und 13, TOP 9: Lt. SPÖ-Fraktion ist die Bemerkung „wie<br />
vor der Landtagswahl besprochen“ herauszustreichen.<br />
Der Vorsitzende bekräftigt, dass es vor der Landtagswahl<br />
2010 wirklich geheißen hat, der Kindergarten wird nichts<br />
kosten. Er würde die Textierung auf „wie es vor der<br />
Landtagswahl geheißen hat“ ändern.<br />
GR Mag. (FH) Stefan Hofer freut sich, dass er die Möglichkeit<br />
erhält, dazu Stellung zu nehmen. Es hat vor der<br />
Landtagswahl die klare Aussage vom Herrn<br />
Landeshauptmann gegeben, er war sogar bei einer<br />
Veranstaltung selbst vor Ort, dass es den Gratiskindergarten<br />
Peter Schelch, 20110701_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 17.10.2011, Seite 5 von 26
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