VERHANDLUNGSSCHRIFT - Turnau

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Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 2/2011 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates in der Form wie bisher nicht mehr geben wird. Ein Artikel der Kleinen Zeitung vom 24.03.2010, den Herr GR Mag. (FH) Stefan Hofer mithat, beweist seine Aussage. Man kann jetzt nicht hergehen und sagen es wurde vor der Landtagswahl besprochen und danach ist alles anders. Dies ist eine parteipolitische Bemerkung die er sich da verbieten würde. Der Vorsitzende erwidert, dass es sicher Medien gibt, die seine Sicht der Dinge darstellen. Es war vor der Landtagswahl so eine Faustformel. Wenn der Herr Landeshauptmannstellvertreter Schrittwieser zu uns nach Turnau in den Mehrzwecksaal kommt und begründet, dass es eben keinen Gratiskindergarten gibt, dann muss wohl ein Grund vorgelegen haben. Er wird seinerseits Zeitungsausschnitte und ähnliches beibringen, um seine Sicht der Dinge glaubhaft zu machen. Der Vorsitzende schlägt vor, diesen einen Punkt bis zur Klärung noch offen zu lassen. GR Mag. (FH) Stefan Hofer erklärt, dass bei der Veranstaltung von Landeshauptmann-Stellvertreter Schrittwieser in Turnau, die übrigens toll besucht war, dieser erklärt hat, dass es den Gratiskindergarten in der Steiermark nach wie vor gibt, nur nicht mehr für alle Einkommensschichten, sondern nur noch bis zu einem Familienmonatsnettoeinkommen von EUR 1.500 plus 13. und 14. Monatsgehalt und plus Familienbeihilfe. Der Vorsitzende ergänzt, dass es aber eineindeutig geheißen hat, dass es keine Unterscheidung nach sozialen Gesichtspunkten gibt. • Seite 17, Tagesordnungspunkt 13, der Änderungswunsch von Vizebürgermeister Ing. Andreas Höfler (Antrag auf Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr wurde vom Vorsitzenden eingebracht und nicht vom Vizebürgermeister Ing. Andreas Höfler) wurde in das Protokoll eingearbeitet. GR Helga Strobl bemerkt, dass man sich nicht blamieren will, wenn man ein fehlerhaftes Protokoll in die Öffentlichkeit bringt. GR Mag. (FH) Stefan Hofer muss klar sagen, dass diese Änderungswünsche gemeinsam in der SPÖ-Fraktion erstellt wurden. Er gibt dem Vorsitzenden ob der Schreibweise der Ortschaft St. Katharein recht. Ihm geht es grundsätzlich darum, dass die Änderungen nicht als Lächerlichkeiten abgetan werden, sondern die SPÖ-Fraktion bemüht ist, Peter Schelch, 20110701_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 17.10.2011, Seite 6 von 26
Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 2/2011 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates eine ordentliche Verhandlungsschrift zu veröffentlichen. Es ist die Frage, wie man Gemeinderatstätigkeit auffasst. Die SPÖ-Fraktion fasst dies so auf, dass an die Dinge sorgfältig herangegangen wird. Der Vorsitzende bekräftigt, dass auch seitens des Gemeindeamtes auf Sorgfalt geachtet wird. Zum Protokoll, auf dessen Verlesung verzichtet wird, gibt es keine zusätzlichen Anfragen, Änderungs- oder Ergänzungswünsche. Es wird dem Antrag des Vorsitzenden das Protokoll vorbehaltlich der Textstellen unter TOP 6 und TOP 9, wo noch das Protokoll nachgehört wird bzw. der Vorsitzende Unterlagen beibringt, zu genehmigen, einstimmig entsprochen. Zu 4. der Tagesordnung: Gemeinderatssitzungsplan gemäß § 51, Abs. 2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgF. für das Jahr 2011 Vom Vorsitzenden wird einleitend erwähnt, dass die Idee von GR Mag. (FH) Stefan Hofer aufgegriffen wurde und für zwei Gemeinderatssitzungen im Jahr 2011 Terminvorschläge zur Beschlussfassung vorgelegt werden. GR Gerhard Hirtner erwähnt, dass seit einigen Jahren die Weihnachtsfeier des Pensionistenverbandes Turnau, dessen Obmann GR Alois Richter ist, kollidiert. GK Roland Schadl bemerkt, dass an diesem Tag viele ortsansässige Vereine deren Weihnachtsfeiern abhalten und man darauf nicht immer Rücksicht nehmen kann. Nach Diskussion einigt man sich darauf, den ursprünglich geplanten Beginntermin auf 17.30 Uhr zu verlegen. Freitag, 14. Oktober 2011, Beginn 18.00 Uhr Freitag, 16. Dezember 2011, Beginn 17.30 Uhr Peter Schelch, 20110701_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 17.10.2011, Seite 7 von 26
Seite 1 und 2: Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 2/
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