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Basar rund ums Kind - Verbandsgemeinde Weilerbach

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Seite 8 04.02.2010<br />

Papiertonnenleerung<br />

Die Papiertonnenleerung wird in <strong>Weilerbach</strong><br />

nächste Woche am Dienstag, 09.02.2010 nachgeholt.<br />

Anstieg von Flugbewegungen<br />

Das amerikanische Militär gab bekannt, dass ein vorübergehender<br />

Anstieg von Flugbewegungen mit Großraumflugzeugen für die Flugplätze<br />

Ramstein und Spangdahlem ab Anfang Februar bedingt durch die USmilitärischen<br />

Verpflichtungen in Afghanistan zu verzeichnen sein wird.<br />

Die voraussichtlich bis einschließlich August andauernde zeitweilige<br />

Betriebsausweitung in der Nacht und früh am Morgen ist erforderlich auf<br />

G<strong>rund</strong> der Zunahme von Flugzeugen und Personal, die für den Übergang<br />

nach und von Afghanistan erwartet werden.<br />

Diese Flugbewegungen gehen auf die Ankündigung von Präsident<br />

Barack Obama vom Dezember 2009 über die Truppenaufstockung<br />

zurück, und werden vom US-Verteidigungsministerium mit der Unterstützung<br />

durch die NATO, die auch zusätzliche Truppen zugesagt hat, initiiert.<br />

Flugplatzanwohner werden vielleicht einen Anstieg in Starts oder Landungen<br />

von Großraumflugzeugen in der Zeit zwischen 22 Uhr und 6 Uhr<br />

bemerken. Der reguläre Übungsflugbetrieb wird voraussichtlich wie<br />

geplant auf beiden Flugplätzen fortgeführt.<br />

“Während wir diese Unterstützung für den Auftrag der ISAF leisten, sind<br />

wir dankbar für die soliden Beziehungen, die wir zu unseren Partnern in<br />

den deutschen Gemeinden haben. Unsere Solidarität ist jetzt von entscheidender<br />

Bedeutung und wird uns dabei helfen, die militärischen Zielsetzungen<br />

der USA und der Koalition in Afghanistan zu erreichen,” sagte<br />

Brigadegeneral Mark Dillon, Kommodore des 86. US-Lufttransportgeschwaders.<br />

“Die Partnerschaft mit unseren Nachbarn in Ramstein-Miesenbach<br />

und dem Großraum Kaiserslautern ist wesentlich für den Erfolg<br />

unserer Mission und wir werden auch in Zukunft eventuell notwendig<br />

werdende Betriebsänderungen eng mit den Kommunalpolitikern abstimmen.”<br />

Vollzug der Gefahrenabwehrverordnung<br />

Der <strong>Verbandsgemeinde</strong>rat <strong>Weilerbach</strong> hat am 04.11.2008 eine Gefahrenabwehrverordnung<br />

zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit<br />

und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen<br />

erlassen.<br />

Trotz mehrerer Bekanntmachungen wird immer wieder gegen die hierin<br />

festgelegten Bestimmungen verstoßen. Um ein geordnetes und<br />

erträgliches Miteinander zu gewährleisten, appellieren wir an die Vernunft<br />

jeden einzelnen die hierin geregelten Gebote und Verbote zu<br />

beachten.<br />

Insbesondere müssen gemäß § 2 der Verordnung:<br />

- Hunde innerhalb bebauter Ortslagen beim Ausführen angeleint werden,<br />

- Hunde außerhalb bebauter Ortslage umgehend ohne Aufforderung<br />

angeleint werden, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar<br />

werden,<br />

- Halter und Führer von Hunden deren Hinterlassenschaften unverzüglich<br />

entfernen.<br />

Zudem ist es u.a. verboten:<br />

- sich in nicht dauernd geöffneten Anlagen oder Anlagenteile außerhalb<br />

der Öffnungszeiten aufzuhalten, Wegesperren zu beseitigen<br />

oder zu verändern oder Einfriedungen und Sperren überklettern.<br />

- auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen die Notdurft<br />

außerhalb von Bedürfnisanlagen zu verrichten<br />

Sofern gegen die Bestimmungen der Gefahrenabwehrverordnung verstoßen<br />

wird stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld<br />

bis zu 5.000 € geahndet werden kann.<br />

Wir bitten zum Wohle aller die Bestimmungen zu beachten.<br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Weilerbach</strong><br />

-örtliche Ordnungsbehörde-<br />

Sitzung des Kultur-, Fest- und<br />

Umweltausschusses<br />

Am Montag, 08. Februar 2010, um 18:30 Uhr findet im Bürgerhaus Eulenbis,<br />

Hauptstraße 8, eine öffentliche Sitzung des Kultur-, Fest- und<br />

Umweltausschusses der Ortsgemeinde Eulenbis statt.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

1. Kerwe 2010<br />

2. Broschüre Beerewei(n)museum<br />

3. Broschüre Dorferkundungspfad<br />

4. Verschiedenes<br />

Gemäß § 46 Abs. 4 Satz 3 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz haben<br />

die Mitglieder des Gemeinderates, die diesem Ausschuss nicht ange hören<br />

das Recht, an dieser Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.<br />

Manfred Bügner<br />

Ortsbürgermeister<br />

Sprechstunde entfällt<br />

Die Sprechstunde von Ortsbürgermeister Hartmut Schmitt entfällt am<br />

Mittwoch, 10. Februar sowie am Mittwoch, 17. Februar.<br />

Die nächste Sprechstunde findet am Mittwoch, 24. Februar zu den<br />

gewohnten Zeiten statt.<br />

Wir bitten um Beachtung.<br />

Sitzung des Gemeindera tes<br />

Am Dienstag, 09. Februar 2010, um 19:00 Uhr findet in „Kaiser´s Saal“,<br />

Hauptstraße 31, in Mackenbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung<br />

des Gemeindera tes der Ortsgemeinde Mackenbach statt.<br />

TAGESORDNUNG:<br />

I. Öffentlicher Teil:<br />

1. Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung;<br />

hier: a) Miesenbacher Weg<br />

b) Kreisel K 79 aus Richtung Miesenbach<br />

2. Auftragsvergabe Endausbau Reichenbacher Weg<br />

3. Standort Glassammelbehälter<br />

4. Einwohnerfragestunde<br />

5. Anfragen und Informationen<br />

II. Nichtöffentlicher Teil:<br />

6. G<strong>rund</strong>stücksangelegenheit<br />

7. Anfragen und Informationen<br />

Jürgen Steinhauer<br />

Ortsbürgermeister<br />

Bekanntmachung<br />

Eulenbis<br />

Kollweiler<br />

Mackenbach<br />

Reichenbach-Steegen<br />

Reichenbach-Steegen<br />

Änderung des Bebauungsplanes “Schulstrasse”, Ortsgemeinde Reichenbach-Steegen;<br />

- Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses<br />

Der Ortsgemeinderat Reichenbach-Steegen hat am 18.11.2009 beschlossen<br />

den Bebauungsplan „Schulstrasse“ in der Fassung vom 22.03.2002<br />

wie folgt zu ändern:<br />

- Die talseitig festgesetzte Traufhöhe von derzeit 6.0 m wird neu auf<br />

7.0 m festgesetzt.-

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