Niederschrift der Ratssitzung vom 11.07.2005

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Überarbeitete Planvorstellung „Untere Burg/Parkplatz Hans-Dahmen-Halle“
3. Städtebauliche Verträge zwischen der Ortsgemeinde, der Stadt Bad Honnef,
der Verbandsgemeinde, zwecks Sicherung der Ausgleichsflächen
4. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rheinbreitbach Bebauungsplanverfahren
„Straßenverbindung Drieschweg (Bad Honnef)/Rolandsecker Weg – K 23 –
(Rheinbreitbach)
- Abwägung der Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
5. Erschließungsvertrag Verlängerung der Straße „Auf Staffels“
6. Abnahme der Jahresrechnung und Entlastung der Ortsbürgermeisterin
und der Ortsbeigeordneten, der Bürgermeister und den Beigeordneten der
Verbandsgemeinde Unkel für das Haushaltsjahr 2004
7. Überarbeitung der Gebührensätze „Obere Burg“
8. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
9. Vergaben
a) Möblierung eines zusätzlichen Klassenraumes der
Gebrüder-Grimm-Grundschule
b) Dorferneuerung – Untere Burg/Parkplatz Hans-Dahmen-Halle
hier: Vergabe weiterer Planungsarbeiten
10. Vertrags Angelegenheiten
Die Vorsitzende, Ortsbürgermeisterin Jossen, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden
und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderates
fest. Sie bittet den Ortsgemeinderat um Zustimmung zur Änderung der TO
wie folgt:
zu Top 4: anstatt: „Satzungsbeschluss“ (2. Spiegelstrich): „Abwägung und erneute
Offenlage“;
als TOP 8: Antrag des Rettungsdienstes Niethammer auf Aufnahme in den Landes-
rettungsdienstplan;
die weiteren TOP verschieben sich entsprechend
als TOP 12: Bauvoranfragen und Bauanträge
Beschluss Nr.: 204/04-09
� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen
ja nein