Niederschrift der Ratssitzung vom 11.07.2005

Öffentliche Sitzung
Zu TOP 1: Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragen werden keine gestellt.
Zu TOP 2: Überarbeitete Planvorstellung „Untere Burg/Parkplatz Hans-Dahmen-
Halle“
Beschluss-Nr.: 205/04-09
Zu diesem TOP bittet die Vorsitzende den Gemeinderat um Zustimmung zur Teilnahme
der Herr Fehlinger (Planer) und Pies (Lärmgutachten).
� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen
ja nein
Frau Ortsbürgermeisterin Ulrike Jossen teilt mit, dass nach Gesprächen mit den Fachbehörden
sowie der Denkmalpflege Veränderungen am Plan vorgenommen werden mussten.
Auch liegen die Ergebnisse des Lärmgutachtens vor. Hiernach bittet sie die Herrn
Fehlinger und Pies die Plan-Änderungen zu erläutern und die Auswirkungen des Lärmgutachtens
zu schildern.
Der geplante Weg durch das Areal, der zugleich als Abfahrt für den Parkplatz der Hans-
Dahmen-Halle dienen soll, muss etwas verlegt werden. Nach der veränderten Planung soll
der Weg durch den alten Wassergraben und dann in leichtem Bogen zum Parkplatz führen.
Die alten Mauerreste sollen so bis zur Höhe von ca. 50 cm erhalten bleiben.
Nach den Erläuterungen durch Herrn Fehlinger führt Herr Pies das Ergebnis seiner Berechnung
aus: wenn der Parkplatz an der Hans-Dahmen-Halle vollbesetzt ist und nach
22.00 Uhr über 45 Autos die Fläche verlassen, so fordert das Ergebnis seiner Messungen
die Anlegung einer 1,5 Meter hohen Mauer zur Westerwaldstraße.
Nach der Vorstellung der veränderten Planung diskutiert der Ortsgemeinderat eingehend
die Frage der Notwendigkeit dieser Plan-Straße sowie deren alternative Wegeführung,
z.B. über den „Weinbergsweg“. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass dieser
Weg nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet ist und zum dort stehenden Wohnhaus
die Lärmschutzgrenze überschritten wird.
Zu TOP 3: Städtebauliche Verträge zwischen der Ortsgemeinde, der Stadt Bad
Honnef, der Verbandsgemeinde, zwecks Sicherung der Ausgleichs-
Flächen
Beschluss-Nr.: 206/04-09
Zu diesem TOP begrüßt Frau Ulrike Jossen den Vertreter der Stadt Bad Honnef, Herrn
Sie. Sie bittet den Rat um Zustimmung zu dessen Teilnahme an der Beratung.
� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen
ja nein
Sodann berichtet die Vorsitzende, dass zu diesem TOP noch kein Beschluss erfolgen
kann.
Herr Sieg berichtet, dass der Zuwendungsantrag am 30.05.05 gestellt wurde und die Finanzierung
des Projektes für 2006 vorgesehen ist. Hiernach soll auch der Baubeginn noch
im Jahr 2006 erfolgen. Das Einplanungsgespräch werde im kommenden Monat stattfinden.
Herr Sieg führt aus, dass Honnef derzeit Alternativen zur Anbindung, z.B. Kreisel am
Kettelfeld und Anbindung an den Floßweg, prüft. Verwaltungsseitig wird aber die vertrag-