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Niederschrift der Ratssitzung vom 11.07.2005

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Die Ortsbürgermeisterin teilt mit, dass die Mieten für die Obere Burg und den Bürgersaal<br />

zuletzt im Oktober 2001 festgestellt wurden und den zwischenzeitlichen Kostenände-<br />

rungen angepasst werden sollten. Ratsmitglied Hans-Dieter Flother stellt fest, dass auch<br />

die Nebenkosten <strong>der</strong> Oberen Burg zu gering sind und daher ebenfalls angepasst werden<br />

sollten.<br />

Keine Einwände werden erhoben, als aus <strong>der</strong> Mitte des Rates auch eine Anhebung <strong>der</strong><br />

Gebührensätze des Bürgersaals vorgeschlagen wird. In <strong>der</strong> anschließenden Aussprache<br />

wird das Für und Wi<strong>der</strong> einer Miete und/o<strong>der</strong> Nebenkosten separat für die Küche des Bürgersaals<br />

erörtert.<br />

Nach dem sich weiterer Beratungsbedarf abzeichnet, schlägt die Vorsitzende vor:<br />

heute nur über die Mieten für die Obere Burg und den Bürgersaal zu befinden; eine Anpassung<br />

<strong>der</strong> Nebenkosten für die Obere Burg und den Bürgersaal sowie eine Entscheidung,<br />

ob für die Küche des Bürgersaals separat Miete und/o<strong>der</strong> Nebenkosten erhoben<br />

werden, wird zurückgestellt.<br />

Beschluss-Nr.: 220/04-09<br />

� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen<br />

ja nein<br />

Die Mieten werden ab 11.07.05 wie folgt festgelegt:<br />

Obere Burg (für Rheinbreitbacher Privatpersonen):<br />

Erdgeschoss:<br />

Miete: 160,-- €<br />

Nebenkosten: 25,-- €<br />

Kaution: 50,-- €<br />

Ratssaal:<br />

Miete: 160,-- €<br />

Nebenkosten: 25,-- €<br />

Kaution: 50,-- €<br />

EG und Ratssaal:<br />

Miete: 220,-- €<br />

Nebenkosten: 50,-- €<br />

Kaution: 50,-- €<br />

Keller (nachmittags):<br />

Miete: 50,-- € (unverän<strong>der</strong>t)<br />

Nebenkosten: 25,-- €<br />

Kaution: 100,-- €<br />

Keller (abends):<br />

Miete: 160,-- €<br />

Nebenkosten: 25,-- €<br />

Kaution: 100,-- €<br />

Obere Burg (für Rheinbreitbacher Vereine):<br />

Keller (nachmittags):<br />

Miete: 50,-- € (unverän<strong>der</strong>t)<br />

Nebenkosten: 25,-- €

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