Niederschrift vom 09.03.2010 - Gemeinde - Hohenlockstedt

N I E D E R S C H R I F T Nr. 12/2008
über die öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales
der Gemeinde Hohenlockstedt
am Dienstag, dem 09. März 2010
in den Räumlichkeiten der Gemeindebücherei Hohenlockstedt,
Helgolandstr. 36,25551 Hohenlockstedt
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Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Ende der Sitzung: 19.30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
a) die Mitglieder Krämer, Rositta Vorsitzende
Damerau, Klauspeter
Holste, Rainer für Gülck, Horst
Hennschen, Rainer
Sievers, Niklas
Koslowski, Uwe
Nordmann, Katja
Hintze, Marc-Philip
Thara, Dieter
b) von der Verwaltung Bürgermeister Diedrichsen bis 18.50 Uhr
Schukat, Sabine als Protokollführerin
c) als Gäste Frau Fritsche, Frau Patett, Frau Tesch (AWO-
Kindertagesstätte) Frau Kortüm, Herr Kipf, Herr Kühnast,
Herr Esken, ein Vertreter des Jugendparlaments, Herr
Lindhauer
Die Ausschussvorsitzende, Frau Krämer, eröffnet um 18.30 Uhr die Sitzung und stellt
fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht ergangen sind und der Ausschuss
beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Dringlichkeitsanträge werden nicht eingebracht.
Es wird somit nach folgender Tagesordnung beraten:
Tagesordnung:
01. Einwohnerfragestunde, Teil 1
02. Einwände gegen das Protokoll Nr. 11/2008 vom 16.02.2010
03. Mitteilungen des Bürgermeisters
04. Anfragen der Ausschussmitglieder
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05. Bücherei Hohenlockstedt
hier: Vorstellung der derzeitigen Situation in der Bücherei
06. Beratung über die Kriminalstatistik
07. AWO-Kindertagesstätte
hier: Fortsetzung der Outdoor- und der Familien-Gruppen
08. Bezuschussung von Jugendhilfemaßnahmen
09. Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde, Teil 2
Tagesordnungspunkt 01: Einwohnerfragestunde, Teil 1
Herr Andreas Lindhauer stellt sich dem Ausschuss vor. Er ist seit dem 01.02.2010
beim Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes für den Bereich Hohenlockstedt als
Nachfolger von Herrn Suhr-Rostock tätig.
Herr Kipf bittet, dass bei Sitzungen einige Exemplare der Tagesordnung für die anwesenden
Einwohner ausliegen.
Herr Holste schlägt vor, dass die Vorsitzenden der jeweiligen Ausschüsse einige
Mehrexemplare der Einladungen zur Sitzung mitbringen und diese dann an die Zuhörer
verteilt werden.
Herr Kipf spricht den Zaun „am schwarzen Weg“ an und fragt nach, ob die Entfernung
des Zaunes durch eine einstweilige Verfügung möglich ist.
Herr Holste teilt mit, dass über dieses Thema als Dringlichkeitsantrag auf der am
10.03.2010 stattfindenden Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses
beraten werden soll.
Tagesordnungspunkt 02: Einwände gegen das Protokoll Nr. 11/2008
vom 16.02.2010
Gegen das Protokoll werden keine Einwände erhoben.
Tagesordnungspunkt 03: Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass heute der Pachtvertrag für die Lohmühle abgeschlossen
worden ist. Der Pächter hat sich verpflichtet, in Zusammenarbeit mit dem
Jugendparlament, eine Jugendgruppe zu bilden um dieser das Angeln beizubringen
und die Möglichkeit zu schaffen an der Lohmühle zu angeln.
Tagesordnungspunkt 04: Anfragen der Ausschussmitglieder
Es werden keine Anfragen gestellt.
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Tagesordnungspunkt 05: Bücherei Hohenlockstedt
hier: Vorstellung der derzeitigen Situation in der Bücherei
Frau Fritsche erläutert die in ihrem Bericht vom 01.03.2010 angegebene Personalsituation
in der Gemeindebücherei.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung möge prüfen und mitteilen:
1. sowohl die Höhe der monatlichen Kosten für den Einsatz der Schülerinnen in der
Bücherei als auch die Nennung des Haushaltsansatzes mit Haushaltsstelle,
2. Mehrkosten bei Erweiterung der Arbeitszeit der Frau Patett auf insgesamt 15 Wochenstunden,
3. ob die Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit zur Deckung der Fehlzeiten
durch Frau Patett sich schädlich auf das bereits bestehende Beschäftigungsverhältnis
auswirkt, (§ 3 EStG).
Das Ergebnis der Fragen ist auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am
01.04.2010 im nicht öffentlichen Teil zu beraten.
Abstimmung: einstimmig
Tagesordnungspunkt 06: Beratung über die Kriminalstatistik
Herr Koslowski bedauert, dass er noch keine Ausführungen zur Kriminalstatistik machen
kann. Es ist zunächst die Veröffentlichung der Statistik durch die Polizeidirektion
West auf Kreisebene abzuwarten. Danach werden die Unterlagen von ihm zusammengestellt
und an die Ausschussmitglieder weitergeleitet.
Tagesordnungspunkt 07: AWO-Kindertagesstätte
hier: Fortsetzung der Outdoor- und der Familien-
Gruppen
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung die
Genehmigung der Outdoor-Gruppe der AWO-Kindertagesstätte für ein Jahr zu verlängern.
Abstimmung: einstimmig
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Tagesordnungspunkt 08: Bezuschussung von Jugendhilfemaßnahmen
Beschlussvorschlag:
Der im Jahr 2004 gefasste Beschluss, keine Bezuschussung der Jugendhilfemaßnahmen
vorzunehmen, bleibt unverändert bestehen.
Abstimmung: einstimmig
Tagesordnungspunkt 09: Verschiedenes
Frau Krämer teilt mit, dass am 24.04.2010 eine von Brunsbüttel über Brokdorf nach
Krümmel reichende Menschenkette gebildet werden soll. Es ist jeder hierzu eingeladen.
Wer teilnehmen möchte, wendet sich bitte an Kristin Fuchs (04821/61505).
Tagesordnungspunkt 10: Einwohnerfragestunde, Teil 2
Herr Kipf fragt nach den Planungen des Sommerferienprogramms 2010.
Laut Herrn Hennschen wird das Jugendparlament das Thema Sommerferienprogramm
in die Agenda der Jugendkonferenz aufnehmen.
Herr Damerau gibt bekannt, dass am 31.07.2010 das CDU-Beach-Volleyballspiel
stattfindet.
Die Vorsitzende schließt um 19.30 Uhr die Sitzung.
gez. gez.
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Krämer Schukat
Vorsitzende Protokollführerin
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