Ausgabe Februar 2010 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld-Südharz

M A N S F E L D L I N K S
I n f o r m a t i o n s b l a t t
17.(20.) Jahrgang Nr. 2/2010
28.01.2010
Harti Rische
OB-Kandidat Klaus Kotzur stellt sich vor
Vom 5. Neujahrsempfang der LINKEN. Mansfeld-Südharz
Auch das Jahr 2010 begann wie die Jahre zuvor mit
Neujahrsempfängen. Parteien, Fraktionen, Landräte,
Bürgermeister sogar Kirchen luden zu zwang- aber
nicht absichtslosen Gesprächen bei Schnittchen, Sekt,
Bier und alkoholfreien Getränken ein.
Seit 2006, d.h. bereits zum fünften Mal, lud der Kreisverband
unserer Partei zu seinem Neujahrsempfang in
das Sangerhäuser Rosarium am 22. Januar ein.
„Wir danken für die vertrauensvolle Zusammenarbeit
im zurückliegenden Jahr und wünschen Ihnen im Namen
der Mitglieder des Kreisverbandes, des Bundestags-
und der Landtagsabgeordneten viel Erfolg und
Glück im Jahr 2010! Manfred Lüning Kreisvorsitzender
DIE LINKE. Mansfeld-Südharz“ so der Einladungstext.
Mehr als einhundert Gäste waren dieser
Einladung gefolgt.
Zur Eröffnung sprach Manfred Lüning die einleitenden
Worte (Auszüge siehe Seite 2) und im Anschluss
traten der Chor der Kinder- und Jugendhilfe Sangerhausen
e.V., von dem auch eine erste CD gegen eine
Spende erworben werden konnte, und zwei neue Ensemblemitglieder
der Landesbühne in der Lutherstadt
Stadt Eisleben, Sarah Rebecca Kühl und Mandy
Zuschke u.a. mit dem „getanzten Alphabet“ und einer
daraus zusammengesetzten Begrüßung „Willkommen
bei der Linken, ein frohes neues Jahr“, auf. Die
Künstler erhielten für ihre gelungenen Darbietungen
den herzlichen Applaus aller Anwesenden.
Von den zahlreichen Gästen seien nur einige genannt;
das Mitglied des Bundestages Harald Koch, die Landtagsabgeordneten
Jutta Fiedler, Dr. Angelika Klein
Weiterer Inhalt:
Kreisverband Mansfeld-Südharz
Seite 3 Ihr Oberbürgermeister für ALLE Sangerhäuser
Seite 4 Brief von Kreisvorsitzenden bzw. KreissprecherInnen
Seite 5/6 Gedenken für die Opfer des Faschismus
Seite 7 Gregor Gysi zum Haushalt
und Stefan Gebhardt, der Vorsitzende der Fraktion
DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert.
Viele Vertreter von Vereinen und Verbänden,
unter anderem der Vorsitzende des Kleingartenverbandes
Sangerhausen, der Vorsitzende des Fanfarenzuges
Hettstedt.
Mit besonderer Freude begrüßten wir den Kandidaten
für die Wahl zum Oberbürgermeister der Bergund
Rosenstadt Sangerhausen und Vorsitzenden des
Kreistages Mansfeld-Südharz, unseren Genossen
Klaus Kotzur. Der amtierende Oberbürgermeister
Sangerhausens, Fritz-Dieter Kupfernagel als Gastgeber
hielt eine kurze Ansprache, die und es konnte in
dieser schon Wahlkampfsituation nicht anders sein,
natürlich seine vierzehnjährigen Erfahrungen als linker
Bürgermeister zum Inhalt hatte und die Unterstützung
im Wahlkampf für Klaus.
Selbstverständlich erhielt Klaus Kotzur die Gelegenheit
zu einem ersten öffentlichen Auftritt als Kandidat
für das verantwortungsvolle Amt und einem kurzen
Abriss seiner politischen Vorstellungen (siehe
Seite 3). Er bedankte sich für die Vorschusslorbeeren
und für die Nominierung und betonte, dass die Fußstapfen,
die Fritz-Dieter Kupfernagel gesetzt hat,
groß sind und er sich bemühen wird, so er gewählt
wird, diese auszufüllen.
Die undankbare Rolle als letzter Redner vor Eröffnung
des Buffets, bestehend aus belegten Brötchen,
Soljanka und Gulaschsuppe, kam, so bemerkte er
selbst, Wulf Gallert zu. Nichts desto trotz wurde ihm
Fortsetzung auf Seite 2

2 Mansfeld Links 2/2010
Original sozial – von der Kommune bis zum Bund
aus der Rede des Kreisvorsitzenden zum Neujahrempfangs am 22.01.2010
... Wir haben bei Kommunal-, Landtags-, Europaund
Bundestagswahlen viele Erfolge errungen.
Unser Kreisverband DIE LINKE Mansfeld-Südharz
hat mit dem Gewinn des Direktmandats im Wahlkreis
75 durch Harald Koch dazu beigetragen, dass die
LINKE in diesem Bundestagswahlkreis die erfolgreichste
aller Parteien in allen Wahlkreisen des Landes
Sachsen-Anhalt geworden ist.
DIE LINKE hat die Politik verändert mit
- der Forderung nach einem flächendeckenden
gesetzlichen Mindestlohn,
- mit unserm lautstarken Engagement,
Dumpinglöhne in’s gesellschaftliche Abseits
zu stellen,
- mit unserem Auftreten gegen eine Rente
erst ab 67,
- mit unserer Forderung nach Verlängerung
des ALG I und nicht zuletzt
- mit unserer Kritik an den Auslandseinsätzen
der Bundeswehr.
Das ist unser aller gemeinsamer Verdienst. Und Bundesgeschäftsführer
und Wahlkampfleiter Dietmar
Bartsch hat an diesen Erfolgen einen nicht unerheblichen
Anteil.Alle Erfolge waren nur möglich, so auch
der Tenor in unserem Kreisverband, weil wir uns allen
medialen Versuchen und Versuchungen zum Trotz
nicht auseinanderdividieren lassen.
Zudem gehören die Erfolge allen Genossinnen und
Genossen, deren ehrenamtliches Engagement unsere
Partei erst mit Leben erfüllt.
Dieser Geist der Gemeinsamkeit ist unser größtes
Pfund und für 2010 die größte Herausforderung. Deshalb
hat auch niemand hat das Recht, diese Erfolge
zu verspielen.
die ungeteilte Aufmerksamkeit der Gäste des Neujahrsempfangs
gewidmet. In Anbetracht der gegenwärtigen
Situation der Linken und auch der bevorstehenden
OB-Wahl mehr als verständlich. Er ging
noch mal auf die Wahlerfolge der LINKEN im Jahr
2009 ein und zitierte Oskar Lafontaine sinngemäß:
Über die Richtigkeit von politischen Strategien und
Ausrichtungen entscheiden letztendlich die Wähler.
Die Aufgabe der Linken ist es unter anderem, Opposition
von oben und von unten aufzubauen, zu Verhältnissen,
die uns nicht passen. Deshalb sind wir als
Partei jetzt in der Pflicht, ein verantwortungsvolles
und ehrliches Programm zu entwickeln.. Parteien mit
Politik und Strategien sind nicht ersetzbar, Personen
hingegen schon.
Auch im Landkreis Mansfeld-Südharz hat DIE LIN-
KE die Politik ein Stück mit verändert. Durch unsere
Anträge und Interventionen im Kreistag haben wir u.
a. mit dafür gesorgt, dass das 20 Millionen schwere
Paket für die Sanierung von Schulen geschnürt wurde.
Wir bleiben unserer Kernaussage zum Erhalt kommunalen
Eigentums treu, was alle brauchen, muss öffentlich
bleiben.
Nicht zu übersehen ist in unserem Kreisverband der
Zuwachs an neuen und vor allem jungen Mitgliedern,
der sich jetzt in der Gründung des Jugendverbandes
solid im Landkreis Mansfeld-Südharz manifestiert.
2010 wollen wir die Debatte zu politischen und
strukturellen Entwicklung der LINKEN weiter führen.
Alle Mitglieder unseres Kreisverbandes Mansfeld-Südharz
sind aufgefordert, ihre Lebenserfahrungen
und politischen Ideen einzubringen. Wichtig ist,
dass unser Denken und Tun stets auf die Gesellschaft
gerichtet ist.
Auch 2010 finden wieder Wahlen statt. Am 28. Februar
sind die Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt
Sangerhausen einschließlich der Ortsteile aufgerufen,
einen neuen Oberbürgermeister zu wählen.
Entscheidend ist wohl nicht, wem nach Parteienproporz
das Amt des OB zusteht, wie es vom Kreisvorsitzenden
der CDU formuliert wurde, sondern welchen
Kandidaten die Wählerinnen und Wähler vertrauenswürdig
und fachlich für gut befinden, das Amt
auszuführen.
Unverzichtbar bleibt auch 2010 eine gute Zusammenarbeit
mit den demokratischen Parteien, Vereinen und
Verbänden, mit Kirchen und kirchlichen Einrichtungen.
Und wir sind bereit, neue Partner zu gewinnen.
�����
Fortsetzung von Seite 1
Vom 5. Neujahrsempfang der LINKEN. Mansfeld-Südharz
Abschließend sei an dieser Stelle bemerkt, dass ein
Mitglied unseres Kreisverbandes, nämlich der Landtagsabgeordnete
Stefan Gebhardt, offensichtlich, nach
eigenen Worten mit hellseherischen Fähigkeiten ausgestattet
zu sein scheint: Zum Neujahrsempfang 2009
sagte er, die LINKE wird in diesem Jahr bei der Bundestagswahl
stärkste politische Kraft im Landkreis
Mansfeld-Südharz. Das trat dann zu Wahl auch tatsächlich
ein.
Das Gleiche wagte er für die OB-Wahl in Sangerhausen
und das Abschneiden von Klaus Kotzur zu prophezeien.
An der Unterstützung seitens des Kreisverbandes
und aller Genossen darf es deshalb aber nicht fehlen.
�

2/2010
Mansfeld Links
Klaus Kotzur – Ihr Oberbürgermeister für ALLE Sangerhäuser
Klaus Kotzur wurde am 16. Januar auf der Gesamtmitgliederversammlung
des Ortsverbandes
Sangerhausen unserer Partei zum Oberbürgermeisterkandidaten
unserer Kreisstadt gewählt. Trotz
Schnee, Eis und Glätte füllte sich der Saal in der
Gaststätte Sonnenland allmählich, sodass pünktlich
um 9.3o Uhr, 41 Genossinnen und Genossen
Ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters
nominieren konnten. Neben einigen Gästen
konnten wir auch unseren Bundestagsabgeordneten
Harald Koch und unseren Kreisvorsitzenden
Manfred Lüning begrüßen. Seit 14 Jahren wird die
Stadt Sangerhausen von einem LINKEN, unseren
Genossen Fritz-Dieter Kupfernagel, geführt. Fritz-
Dieter geht in seinen wohlverdienten Ruhestand
und tritt für die am 28. Februar stattfindenden
Wahlen für das Stadtoberhaupt nicht mehr an.
Zwei Kandidaten stellten sich dem Votum der Anwesenden.
Holger Hüttel, Ortsvorsitzender der
LINKEN und Klaus Kotzur, Vorsitzender des
Kreistages Mansfeld-Südharz. Genosse Klaus
Kotzur wurde hierbei mit einer überwältigenden
Mehrheit unser Kandidat für das hohe Amt. Er
steht damit am 28. Februar neben den beiden derzeitig
bekannten Bewerbern von der CDU und der
Bürgerinitiative der Ortsteile von Sangerhausen
(BOS) zur Wahl bei den ca. 30.300 Sangerhäuserinnen
und Sangerhäusern an. Sangerhausen wählt
in dieser Größe das erste Mal den Oberbürgermeister.
14 Ortschaften sind in den letzten Jahren, in
die alte und neue Kreisstadt, eingemeindet worden.
Klaus Kotzur, von Fritz-Dieter Kupfernagel
vorgeschlagen, betonte in seiner Bewerberrede,
dass er die positiven Entwicklungen der letzten
Jahre fortsetzen möchte. Klaus Kotzur will ein
Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger
der gesamten Stadt, einschließlich der Ortschaften
sein. Zu seinen Schwerpunkten zählen
unter anderen, die Förderung des weiteren Zusammenwachsens
der Kernstadt mit den Ortschaften.
Klaus Kotzur
geboren am 07.11.1951 in Wallhausen
seit 1975 wohnhaft in Sangerhausen
verheiratet, 2 Kinder, 4 Enkelkinder
selbständiger Reiseverkehrskaufmann
1969 Bergbaufacharbeiter
1982 Ingenieur für Bergbau Tiefbau
1987 Diplomgesellschaftswissenschaftler
Die Wahrung der kulturellen Identitäten in den
Ortschaften sowie die Unterstützung der Vereinsarbeit
in der gesamten Stadt, sind neben der Umsetzung
der Eingliederungsvereinbarungen entscheidende
Punkte. Auf die Weiterentwicklung der
Kreisstadt Sangerhausen zum politischen, wirtschaftlichen,
kulturellen und verwaltungstechnischen
Zentrum des Landkreises Mansfeld-Südharz
legt er besonderen Wert. Die Schaffung neuer und
der Erhalt bestehender Arbeitsplätze durch eine intensivere
Wirtschaftsförderung stehen auf seiner
Agenda ganz oben. Die Sicherung der Kinder- und
Jugendeinrichtungen, die Förderung der Traditions-
und Sportvereine sowie der sozialen Verbände
nehmen ebenso einen entscheidenden Platz ein.
Vertrauensvolle Zusammenarbeit für ihn als Oberbürgermeister
mit der eigenen Partei und der eigenen
Fraktion zur Durchsetzung seiner und unser
aller Ziele sollen Handlungsgrundlage der weiteren
Arbeit im Amt werden und sein. Klaus Kotzur ist
seit 1990 kommunalpolitisch tätig. Als Mitglied im
Sangerhäuser Stadtrat und stellv. Ortsbürgermeister
der Ortschaft Gonna sowie als Mitglied und
Vorsitzender des Kreistages MSH hat er sich das
fachliche Rüstzeug für die Arbeit als Oberbürgermeister
erworben. �����
3

4 Mansfeld Links 2/2010
Brief von Kreisvorsitzenden bzw. KreissprecherInnen
aus Ost und West an den Parteivorstand der LINKEN
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir, Vorsitzende und KreissprecherInnen von Kreisverbänden
der Partei DIE LINKE aus dem Osten und
Westen unseres Landes, sehen die offen ausgetragenen
Streitigkeiten in der Parteiführung mit großer
Sorge.
Mit Bedauern und Verärgerung nehmen wir zur
Kenntnis, dass über verschiedene Zeitungen und
Radiostationen von verschiedenen Funktionären
eine Debatte geführt wird, in der persönliche Angriffe
die notwendigen Diskussionen über den politischen
Kurs der LINKEN ersetzen. An Stelle der längst überfälligen
Programmdiskussion, mit der aus den Programmatischen
Eckpunkten ein in die Zukunft weisendes
Programm entwickelt werden soll, wird eine
für uns nicht nachvollziehbare Personaldebatte betrieben.
Zugleich wird an einer völlig unsinnigen Auseinandersetzung
Ost- West geschürt, bei der wir nur
alle verlieren können. Der angebliche Streit zwischen
Ost und West findet in unseren Kreisverbänden nicht
statt. Im Gegenteil, uns eint der Wunsch gemeinsam
konstruktive Politik machen zu wollen und unsere
Kritik an den aktuell öffentlich ausgetragenen Streitereien.
In unseren Basisorganisationen, Stadt- und Ortsverbänden
ist die Erregung auch deshalb groß, weil wir
Manfred Lüning
im Gespräch mit der MZ
Manfred Lüning, Kreisvorsitzender der Linken
im Landkreis Mansfeld-Südharz, hat den angekündigten
Rückzug von Bundesgeschäftsführer
Dietmar Bartsch bei der Linkspartei bedauert.
In einem Interview mit der MZ sagte er, Bartsch
sei "einer der Macher der PDS und später der
Linken nicht nur im Osten gewesen. Mit seiner
Hilfe sind Parteistrukturen aufgebaut worden, die
die guten Wahlergebnisse für die Linken erst
möglich gemacht haben. Insofern kann ich die
Kritik an Bartsch, auch von Gregor Gysi, nicht
nachvollziehen."
Nach seiner Ansicht braucht DIE LINKE jetzt
keine öffentlichen Personaldebatten, "sondern
alsbald ein vernünftiges Parteiprogramm". �
uns missbraucht fühlen. Die Diskussion in den Medien
geht völlig über unsere Köpfe hinweg. Immer wieder
weisen unsere Genossinnen und Genossen darauf
hin, dass wir die Erfolge der LINKEN gemeinsam
erreicht haben. Sie gehören allen Genossinnen und
Genossen, deren vor allem ehrenamtliches Engagement
unsere Partei erst mit Leben erfüllt. Niemand
hat das Recht, sie zu verspielen.
Wir sind eine Partei, in der sich Menschen gefunden
haben mit unterschiedlichen Haltungen, Kompetenzen
und Erfahrungen. Was uns eint, ist der Weg in
eine gerechte und soziale Gesellschaft, die Vision
eines demokratischen Sozialismus und das Wissen,
dass dieser Weg steinig und von Auseinandersetzungen
geprägt sein wird. In diesen Auseinandersetzungen
wird sich die Arbeits- und Durchsetzungsfähigkeit
der Partei beweisen. Völlig kontraproduktiv
ist die im Moment praktizierte Kommunikations- und
Streitkultur an der Spitze der Partei, die unbedingt
beendet werden muss. Wir erwarten, dass der Vorstand
der Partei DIE LINKE angesichts dieser Aufgaben
verantwortungsvoll als politisches und strategisches
Führungsgremium handelt. Weil wir zugleich
der Auffassung sind, dass die Basis der Partei deutlicher
zu Wort kommen muss, schlagen wir vor, dass
die für den 6. März 2010 geplante Beratung der
KreissprecherInnen bzw. der Kreisvorsitzenden unbedingt,
möglichst deutlich früher stattfindet und für
eine konstruktive Diskussion um die Strategie und
Schwerpunkte unserer Politik genutzt wird.
Wir bitten den Parteivorstand unser Schreiben in geeigneter
Weise parteiintern weiterzuleiten.
Mit solidarischen Grüßen �
Redaktionssitzung für die Märzausgabe
Mo. 01. Februar 17.00 Uhr Hettstedt
Redaktionsschluss für die Märzausgabe
Mi. 17. Februar
Erscheinen der Märzausgabe
Do. 25. Februar
Impressum
Herausgeber: AG Mansfeld Links
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz
Postfach 10 11 51
06295 Sangerhausen
Die AG ist zu erreichen über:
06333 Hettstedt, Obertor 2 �� 03476 811270
Fax 03476 811275
e-mail mansfeld-links@die-optimisten.net
internet www. dielinke-msh.de
Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.

2/2010 Mansfeld Links
5
Karin Paul
Gedenken für die Opfer des Faschismus
Am 27. Januar wird alljährlich in ganz Europa der Opfer des Holocaust gedacht. Der Völkermord
kostete rund 6 Millionen Menschen, die das nationalsozialistische Regime als Juden definierte, das
Leben. Auch Eisleber Bürger gehörten zu den Opfern, weswegen der Synagogenverein und die Kirchen
der Lutherstadt alljährlich im Januar zu einem ehrenden Gedenken einladen.
Am 31. Januar sind deshalb alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an der Veranstaltung
auf dem Jüdenhof in Eisleben um 15.30 Uhr einzufinden und einzutreten gegen das
Vergessen.
Mit Verweis auf die Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/holocoust werden in nachfolgender detaillierter
Tabelle die Dimensionen des Völkermords einmal mehr deutlich:
Albanien
Belgien
Bulgarien
Dänemark
Wolfgang Benz Enzyklopädie
Land (2/1996) des Holocaust
(4/2002)
Deutschland
Estland
Frankreich
Griechenland
Italien
Jugoslawien
Lettland
Litauen
Luxemburg
Niederlande
Norwegen
Österreich
Polen
Rumänien
Sowjetunion
Tschechoslowakei
Ungarn
weitere Länder
Summe
deportiert 591
28.518
11.393 1)
-
28.900
-
116
60
160.000 - 195.000 2)
134.500 - 141.500
-
-
76.134
77.320
59.185
60.000-70.000
6.513
7.680
60.000 - 65.000 56.200 - 63.300
-
-
-
-
1.200
1.950
102.000
100.000
758
762
65.900
50.000
2.700.000 2.900.000 - 3.000.000
211.214
271.000 - 287.000
2.100.000 1.211.500 - 1.316.500
143.000
146.150 - 149.150
550.000
550.000 - 569.000
-
-
6.276.522 – 6.316.522 5.596.022 - 5.863.122
Burkhard Asmuss
(1/2002)
- 3)
25.000
-
- 3)
165.000
1.000
75.000
59.000
7.000
65.000
67.000
160.000
- 3)
102.000
- 3)
65.000
3.000.000
350.000
1.000.000
260.000
270.000
2.800
5.673.800
„… Wolfgang Benz befasste sich in „Dimension des Völkermords“ (erschienen 1991, 2. Auflage 1996) mit allen heute
zugänglichen Quellen, Auswertungs- und Berechnungsmethoden der Opferzahlen. Sein Werk gilt als besonders zuverlässig.
Burkhard Asmuss veröffentlichte 2002 eine Aufstellung mit teilweise gröberen Schätzungen. Insgesamt erhärtete
sich dabei eine Gesamtopferzahl von mindestens 5,6 bis zu 6,3 Millionen ermordeten jüdischen Menschen.
Dazu kommen Zahlen für Verletzte und Vertriebene.
Anmerkungen: Keine Angaben: -
1) Angaben beziehen sich auf Juden aus bulgarisch besetzten Gebieten; alle bulgarischen Juden wurden gerettet.
2) Benz nennt 165.000 als realistische Schätzung.
3) Asmuss fasst die Opfer aus Albanien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen und Nordafrika in einer Zahl
unter weitere Länder zusammen. …“

6 Mansfeld Links 2/2010
Lothar Hentschel
Warum ich den 27. Januar nie vergessen werde!
Mein Großvater wurde an diesem Tag aus
der Hölle Auschwitz von der Roten Armee
befreit. Für viele Tausende KZ-Häftlinge
kam diese Befreiung zu spät. Sie starben
durch deutsches Giftgas einen schmerzhaften
Tod.
Mein Großvater und andere Genossen der
SPD und KPD wurden von den Schlägertruppen
der SA verhaftet, weil sie Flugblätter
gegen das Hitlerregime verteilten und dem
Bürgermeister mit dem NSDAP-Parteibuch
einen toten Kater an die Tür nagelten mit
dem Spruch „Wenn du nicht sorgst für uns
wie ein Vater, dann ergeht es dir wie diesem
Kater!“ Das war der Grund, warum mein
Großvater mit seinen Genossen ins KZ Auschwitz
überführt wurde. Großvater erzählte
nur einmal davon, als ich ihn als kleiner Junge
fragte: Opa, was ist das für eine Nummer
auf deinem Arm?“ Er erzählte mir von der
„Hölle Auschwitz“. Wenn die Rote Armee
nur drei Tage später gekommen wäre, dann
hätte auch er in der Gaskammer sterben
1995 jährte sich zum 50. Mal das Ende des 2.
Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
In diesem Jahr haben wir uns in
besonderer Weise der Opfer des nationalsozialistischen
Rassenwahns und Völkermordes erinnert
und der Millionen Menschen gedacht, die durch
das nationalsozialistische Regime entrechtet und
verfolgt, gequält oder ermordet wurden.
Symbolhaft für diesen Terror steht das KZ Auschwitz,
das am 27. Januar 1945 (von der Roten
Armee – Ergänzung von L.Hentschel) befreit
wurde und in dem vor allem solche Menschen
müssen. Großvater war ein großer starker
Mensch. Hände hatte er wie Klodeckel. Die
größten und stärksten Häftlinge mussten die
vergasten Häftlinge in die Verbrennungsöfen
schieben. Alle vier Wochen wurde gewechselt,
aber die an den Öfen standen, kamen
anschließend in die Gaskammer und wurden
von neuen Häftlingen in den Ofen geschoben.
Was waren das nur für Leute, die solche
Befehle gaben? Es waren „Bestien“ wie
Demjanjuk. Diese Verbrechen dürfen nie
vergessen werden. Aus diesem Grund halte
ich die Proklamation vom Bundespräsidenten
für gut und richtig. Auch wenn sie fünfzig
Jahre zu spät kommt. Besser zu spät als
gar nicht.
Gedenken wir in stiller Trauer und Wehmut
an diese dunkle Geschichte des deutschen
Volkes. Nie mehr Faschismus, nie mehr
Krieg! Der Schwur von Buchenwald darf
nicht in Vergessenheit geraten, liebe Genossen
und Freunde!
�����
Bundesgesetzblatt Teil 1 Z 5702
Proklamation des Bundespräsidenten
vom 3. Januar 1996
Berlin, den 3.1.1996
litten, die der Nationalsozialismus planmäßig ermordete
oder noch vernichten wollte. Die Erinnerung
darf nicht enden, sie muss auch künftige
Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist
deshalb so wichtig nun eine Form des Erinnerns
zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll
Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem
Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder
Gefahr der Wiederholung entgegen wirken. Ich
erkläre den 27. Januar zum Tag des Gedenkens
an die Opfer des Nationalsozialismus.
Der Bundespräsident Der Bundeskanzler Der Bundesinnenminister
Roman Herzog Dr. Helmut Kohl Manfred Kanter ��

2/2010
Mansfeld Links
Gregor Gysi zum Haushalt
Aus der Rede im Bundestag am 20.01.2010
... Frau Bundeskanzlerin, Sie haben zu Recht darauf hingewiesen,
dass wir in einer der schwersten Krisen seit
1931/32 leben. Die Exporte sind eingebrochen. Der Rückgang
der Wirtschaftsleistung in Höhe von 5 Prozent ist gigantisch.
Das hatten wir noch nie in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland.
Nun analysieren wir einmal, was mit der Beschäftigung in
den Jahren zuvor und jetzt passiert ist. Es handelt sich leider
um ein Gemeinschaftswerk von SPD, Grünen und Union
sowie nun langsam auch von der FDP ... Es wird immer
über Arbeitslose gesprochen und nicht über die Realitäten.
Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten hat von 1999 bis 2008
um 1,4 Millionen abgenommen. Es sind also nicht etwa
mehr geworden, sondern es sind 1,4 Millionen weniger geworden.
Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten hat in der gleichen
Zeit um 1,3 Millionen zugenommen. Sie liegt nun bei
5 Millionen. Die Zahl der Minijobs hat in der gleichen Zeit
um 2,5 Millionen zugenommen. Sie liegt jetzt bei 7,1 Millionen.
Die Zahl der Mehrfachbeschäftigungen hat sich verdoppelt.
Die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse
ist um 50 Prozent gestiegen. Ein Viertel aller abhängig
Beschäftigten in Deutschland arbeitet im Niedriglohnsektor.
Das ist prozentual der größte Anteil im Vergleich zu allen
anderen Industrieländern. Wir haben selbst die USA diesbezüglich
überholt. Ich sage Ihnen: Das Ganze ist ein
Skandal ...
Die OECD, keine linke Organisation, hat jetzt festgestellt,
dass die Spaltung zwischen Vollbeschäftigten und prekär
Beschäftigten nirgendwo so tief ist wie hier in Deutschland.
Was wir dringend brauchen, das verweigert Ihre Koalition,
ist ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ...
Aber zurück zum Spendenthema von gestern. Herr Westerwelle,
1,1 Millionen Euro von Baron von Finck von Mövenpick
im Zusammenhang mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz
bei Hotels, das werden Sie nicht los. Zudem
gab es 820 000 Euro für die CSU.
Nun sagen Sie zu Recht: Auch andere Parteien kriegen
Spenden. Die Allianz ist ein tolles Beispiel. Die Riester-
Rente wurde eingeführt. Seitdem bekommen CDU, CSU,
FDP, SPD und Grüne jährlich je 60 000 Euro von der Allianz
...
Die Politik gerät doch immer stärker in den Ruf, korrupt zu
sein, käuflich zu sein. Wenn wir das nicht wollen, dann lassen
Sie uns doch gemeinsam eine Verständigung darüber
herbeiführen, dass Spenden von größeren Unternehmen,
von Versicherungen, von Banken und von Wirtschaftsverbänden
an die Parteien verboten sind ...
Sie sagen, was Sie vorhaben, könnten Sie leider erst nach
der Steuerschätzung im Mai 2010 erklären. Für wie doof
halten Sie denn die Leute? Die merken doch alle, dass Sie
ihnen erst nach der NRW-Wahl sagen werden, was auf sie
zukommt. Das ist ein Wahlbetrug mit Ansage. Das ist überhaupt
nicht hinnehmbar. Alle Kernzahlen sind Ihnen, Frau
Bundeskanzlerin, doch bekannt. Sie müssen doch keine
Steuerschätzung abwarten, die im Übrigen sowieso noch
nie gestimmt hat. Sie können sich darauf gar nicht verlassen.
Sie haben doch jetzt alle Kernzahlen, um sagen zu
können, was Sie eigentlich vorhaben. Immerhin, Herr
Schäuble hat es angedeutet. Er sprach davon, dass kein
Politikbereich ausgenommen sei, dass es keine Besitzstandswahrung
gebe, dass Einschnitte in Leistungsgesetze
zu erwarten seien. Welche denn? Warum sagen Sie
das den Leuten nicht? Ich empfinde das als höchst unehrlich.
Seien Sie so offen und sagen Sie jetzt, was Sie vorhaben,
damit wir uns im Rahmen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
damit auseinandersetzen können ... �
Mansfeld Links gratuliert
zum Geburtstag
im Februar:
am 01.02. Waltraud Honisch Benndorf
am 02.02. Oskar Glaser Hettstedt
am 02.02. Sebastian Lemke Allstedt
am 02.02. Willy Raute Allstedt
am 03.02. Adele Enke Mansfeld
am 04.02. Ingeborg Jüttner Mansfeld
am 06.02. Fritz Paul Mansfeld
am 06.02. Dieter Mackaus Sangerhausen
am 07.02. Ursula Tabor Allstedt
am 10.02. Josef Wittkowsky Hettstedt
am 12.02. Alois Schönbauer Sangerhausen
am 13.02. Helga Hartitz Benndorf
am 14.02. Karl Reinhardt Siersleben
am 14.02. Gerhard Ruhmland Eisleben
am 14.02. Brigitte Streich Benndorf
am 15.02. Katja Müller Halle
am 16.02. Rainer Schneider Hettstedt
am 17.02. Jutta Fiedler Halle
am 17.02. Heinz-Dieter Wiegand Hettstedt
am 19.02. Lutz Potthoff Eisleben
am 20.02. Elisabeth Müller Hettstedt
am 20.02. Gerda Ruhmland Eisleben
am 24.02. Eva-Maria Kotzur Sangerhausen
am 24.02. Karin Paul Hettstedt
am 25.02. Gertrud Steckhan Eisleben
am 25.02. Gerhard Vollrath Hettstedt
am 26.02. Waltraut Epler Hettstedt
am 27.02. Erika Hungsberg Eisleben
am 27.02. Hans-Georg Leppek Mansfeld
am 28.02. Brigitte Kuhnhold Sangerhausen
7

8 Mansfeld Links 2/2010
Dr Detlef Ecker (MdL), Vorsitzender Solidarfonds, Fraktion Die Linke im Landtag Sachsen-Anhalt, 12. Dez. 2009
Bericht an die Mitglieder des Solidarfonds
für das Jahr 2009
I. Stand der Einzahlungen 2009 per November 2009
25 Mitglieder der Fraktion Die Linke, 1 Mitglied der Fraktion der SPD sind dem Solidarfonds beigetreten
7 Mitglieder zahlen 300 € monatlich ein;
15 Mitglieder zahlen 250 € monatlich ein;
4 Mitglieder haben aus persönlichen Notlagen heraus nur 150 €/ Monat eingezahlt;
Die Gesamtsumme der Einzahlungen für das Jahr 2009 ergibt einen Betrag von 72.328,20 €, wobei einige
Mitglieder schon für Dezember 2009 eingezahlt haben (einschließlich Abzug Kontoführungsgebühren).
Die Einzahlungen seit 1995 ergeben eine Summe von 780.174,82 €!
II. Auszahlungen/ Anträge
Im Jahr 2009 wurden bisher für 140 Anträge insgesamt 67.681,69 € ausgezahlt. Gegenwärtig sind 21 Anträge
mit einer Summe von 10.982 € beschlossen, aber noch nicht ausgezahlt.
Die beschlossenen Zuwendungen/ Unterstützungen verteilen sich auf folgende Bereiche:
1. Kinder-und Jugendarbeit 25.653,21 €
2. Netzwerk Demokratie/ Gegen Rechts/ Tradition 12.410,00 €
3. Sport (Kinder/Jugend/allgemein) 8.650,00 €
4. Selbsthilfe/ Freie Wohlfahrt 10.550,00 €
5. Internationale Hilfe 5.100,00 €
6. Jugendweihe / Feuerwehr 4.650,00 €
7. Einzelhilfen/ Soziales 5.851,28 €
8. Kultur und Bildung 2.700,00 €
9. Sonstiges 5.651,28 €
Seit 1995 wurden insgesamt 776.773,01 € für 805 Anträge ausgezahlt!
III. Ausblick/ Vorschlag
Unterstellen wir ein analoges Einzahlungsverhalten für das Jahr 2010 wie 2009, so werden wir mit den zu erwartenden
ca. 75.000 € insgesamt etwa 850.000 € bis 860.000 € ausgezahlt haben. Unser Vorschlag, der im
Oktober 2010 endgültig zu beschließen wäre, ist, den Solidarfonds zum 30.November 2010 zu schließen. �
Kreisvorstandssitzung
Do. 25. Februar 18.00 Uhr Eisleben
Erfahrungsaustausch der Basisvorsitzenden
Do. 25. Februar 16.00 Uhr Eisleben
Sitzung des Arbeitspräsidiums des KV
Do. 18. Februar 18.00 Uhr Eisleben
Stadtfraktion Hettstedt, Fraktionssitzung
Di. 09. Februar 19.00 Uhr „Hanoi“
Mo. 22. Februar 19.00 Uhr Fuxbau
Termine
Ehrung der Opfer des Eisleber Blutsonntags
So. 14. Februar 10.00 Uhr Eisleben
Alter Friedhof
Oberbürgermeisterwahl in Sangerhausen
So. 28.Februar
Kranzniederlegung zum
89. Jahrestag der Märzkämpfe
So. 14. März 10.00 Uhr Hettstedt