Ausgabe Februar 2013 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld-Südharz

M A N S F E L D L I N K S
I n f o r m a t i o n s b l a t t
20.(23.) Jahrgang Nr. 2/2013
30.01.2013
Angelika Klein
Zum 80. Jahrestag des Eisleber Blutsonntag
Bei den Reichstagswahlen am 6. November 1932 erhielt
die NSDAP 11,8 Millionen Stimmen. Das waren
zwar 2 Millionen weniger als im Sommer 1932, dennoch
stimmten 33 % der Wählerinnen und Wähler bei
einer freien und geheimen Wahl für Hitler und seine
Partei. Die KPD erhielt 16,9 % der Stimmen und die
SPD 20,4%. Zunächst wurde ein Kabinett unter Kurt
von Schleicher gebildet. Hinter dessen Rücken aber
verhandelte Franz von Papen erfolgreich mit der
NSDAP und der DNVP (Deutschnationale Volkspartei)
über eine gemeinsame Regierung.
Am 30. Januar 1933 ernannte Hindenburg Hitler zum
Reichskanzler. Er stand zu diesem Zeitpunkt einem
Kabinett vor, das mehrheitlich konservativ geprägt
war. 1 Hitler löste am 31. Januar den Reichstag auf und
setzte Neuwahlen für den 5. März fest, um seine Position
auch demokratisch zu legitimieren.
Stärkste Partei zu werden, diesen Ehrgeiz hatten auch
NSDAP-Gauleiter Jordan von Halle-Merseburg und
der NSDAP-Kreisleiter Ludolf von Alvensleben. Aber
dazu mussten die Kommunisten weg. Die KPD war
bis 1933 im Mansfelder Land die stärkste Partei.
Noch am 29. Januar 1933, einen Tag vor der Ernennung
Hitlers zum Reichskanzler, demonstrierten in
Eisleben über 1 500 Menschen, Mitglieder der KPD
und der SPD, der Gewerkschaften und Parteilose gegen
die faschistische Gefahr.
Deshalb wohl planten die Nazis für den 12. Februar
einen „Propagandaaufzug“ in Eisleben, an dessen
Ende drei Tote und 15 Schwerverletzte standen.
SS- und SA-Staffeln aus Delitzsch, Halle, Bitterfeld,
Weiterer Inhalt:
Seiten 3-5 Berichterstattung von der
Kreisverband Mansfeld-Südharz
1. Tagung des 4. Kreisparteitages am 19. Januar
Seiten 6-7 „Wenn´s ans Geld geht“
Weißenfels und Merseburg wurde in Eisleben unter
dem Kommando von Jordan und von Alvensleben
feldmarschmäßig ausgerüstet – mit Feldspaten und
Beilpicken, zusammengezogen und marschierten in
zwei Zügen durch die Stadt.
Ziel war die Geschäftsstelle der KPD, das „Klassenkampfhaus“
in der Breiten Straße. Unterwegs kam
es zu Zusammenstößen mit Passanten, auch einzelne
Wohnungen wurden gestürmt.
Der sozialdemokratische Polizeikommissar Ueberschär
versuchte mit seinen Leuten, die SS- und SA-
Truppen in der Breiten Straße aufzuhalten, umsonst.
Erst stürmten sie die Geschäftstelle der KPD und
dann die dahinter liegende Turnhalle des Arbeiter-
Turn-und-Sportvereins „Ludwig Jahn“.
24 Genossen und 30 Kinder waren an diesem Nachmittag
in der Turnhalle.
Mit Spaten und Beilen drangen die Faschisten in die
Turnhalle ein. Schüsse fielen. Die Erwachsenen, die
versuchten, die Kinder zu schützen, wurden zusammengeschlagen
und misshandelt.
Zwei Tote blieben zurück: Otto Helm und Walter
Schneider. Hans Seidel verstarb an den Folgen seiner
Verletzungen wenig später im Knappschaftskrankenhaus.
15 Schwerverletzte gab es, darunter
der 14-jährige Walter Borchert, der durch eine
Schussverletzung ein Auge verlor und Bernard
Koenen, KPD-Bezirkssekretär des Bezirkes Halle-
Merseburg und Mitglied des Landtages der preußischen
Provinz Sachsen.
Fortsetzung auf Seite 2

2 M a n s f e l d L i n k s 2/2013
Zum 80. Jahrestag des Eisleber Blutsonntag
Obwohl die Zeitungen berichteten, dass die Kommunisten
diesen Überfall provoziert hätten, sprach sich
die Wahrheit schnell rum und zur Beisetzung von
Otto Helm, Walter Schneider und Hans Seidel kamen
tausende Menschen.
Auch die Untersuchungen der Kriminalpolizei und der
Staatsanwaltschaft, die sofort einsetzten, da auch ein
SS-Mann erschossen wurde, kamen letztlich zu dem
Schluss, dass es nicht die Kommunisten waren, 2 die
den Überfall provozierten. Der erschossene SS-Mann
Paul Berck wurde ungeachtet dessen zum Helden der
Nationalsozialisten, insbesondere in der Region.
Auch deshalb wählten bei den Reichstagswahlen am
5. März 1933 fast 50 Prozent der Eisleber die Nazi-
Partei.
Die deutschen Faschisten konnten nicht aufgehalten
werden. Ihr alles zerstörender Weg endete erst am 8.
Mai 1945.
Die leidvollen Erfahrungen mit Nationalismus und
Rassismus in der Geschichte des deutschen Volkes
erfordern eine offensive Auseinandersetzung mit der
deutschen Geschichte und die Übernahme von Verantwortung
für die deutsche Vergangenheit mit allen
ihren unbequemen Fragen und Antworten auch für
die Nachgeborenen.
Karin Paul
Viel zu viele möchten gern einen Schlussstrich unter
dieses Kapitel der deutschen Vergangenheit ziehen.
Neofaschistische, antisemitische und rassistische
Ideologien kommen inzwischen aus der Mitte der
Gesellschaft. Sie sind in vielen Regionen der Bundesrepublik
schon Bestandteil der Alltagskultur und
es sind nicht nur sozial Schwache und Entrechtete,
die, wie am 12. Januar 2013 in Magdeburg marschieren.
Es sind, wie wir inzwischen leider wissen, auch
Menschen aus dem Mittelstand. Es können unsere
Kinder sein, die Nachbarn oder der freundliche Herr
von Gegenüber. Rechtsradikale kommen heute in einem
neuen Outfit.
1 Wolfgang Wippermann verweist darauf, dass das was am
30. Januar geschah ein Bündnis zwischen Konservativen
und Faschisten war. Dass es den Faschisten gelang, in wenigen
Monaten ihre konservativen Bündnispartner auszuschalten,
war nicht unbedingt vorhersehbar. Vgl. Wippermann,
Wolfgang: Wider die Ammenmärchen, in : Neues
Deutschland, 26./27.1.2008, S. 4
2 Vgl. Bericht des Oberstaatsanwalts Luther an den Justizminister
vom 22.3.1933, in: Rüter, Christiaan: DDR-Justiz
und NS-Verbrechen, Sammlung ostdeutscher Strafurteile
wegen nationalsozialistischer Tötungsverbrechen,
Band 8, München 2006
Herne lädt ein zum Schachturnier
Die im vergangen Jahr wieder und neu belebten partnerschaftlichen
Beziehungen zu den Kreisverbänden
der LINKEN in Herne/Wanne-Eickel, dem Schwalm-
Eder-Kreis sowie Speyer-Germersheim schlugen sich
auch zum Jahreswechsel nieder: Herzliche Grußbotschaften
erreichten den Kreisvorstand, die wir auszugsweise
unseren Mansfeld Links-Leserinnen und -
Lesern wiedergeben möchten.
In Hessen finden in diesem Jahr Landtagswahlen
statt, weswegen „gerade am Jahresanfang sehr viel
zu tun sein wird. Wir haben unendlich viele Termine…“,
teilte Kreisvorsitzende Doris Sorge mit. Dennoch
wollten die Schwalm-Eder-Genossinnen und -
Genossen versuchen, am Neujahrsempfang unseres
Kreisverbandes am 30. Januar teilzunehmen.
Sebastian Frech und Roger Mallmenn aus der Pfalz
sendeten ebenfalls herzliche Grüße zum Jahreswechsel
und berichteten von ihren anstehenden Aktivitäten: Sie
waren am ersten Januar-Wochenende in Niedersachsen
als Wahlkampfhelfer für DIE LINKE unterwegs.
In ein aktives Jahr sind auch unsere Genossinnen und
Genossen aus Herne/Wanne-Eickel gestartet. Ihren
Grußworten lag ein Veranstaltungskalender bei, der
Neues aus unseren Partner-Kreisverbänden
auch für unseren Kreisverband einige interessante Daten
beinhaltet. So wird Genosse Roland Wagner gemeinsam
mit weiteren Schachspieler/innen aus Mansfeld-Südharz
am 6. April am Schnellschachturnier
„Schwarzer Bauer schlägt weiße Dame“ teilnehmen.
Gespielt wird um den Fritz Constantin-Gedächtnispreis.
Eine etwas andere Einwohnerfragestunde findet am
20. Juli von 11 bis 14 Uhr statt: In der Fußgängerzone
Herne-Mitte stehen die Abgeordneten Jürgen Klute
(MdEP), Ingrid Remmers (MdB) sowie Veronika
Buszewski und Bärbel Beuermann (Stadtverordnete)
Rede und Antwort.
Die traditionelle Bootsparty der LINKEN findet am
6. September von 18 – 22 Uhr statt. Ein Spektakel, zu
dem auch in diesem Jahr unsere Kreisverbandsmitglieder
herzlichst eingeladen sind. Zeitlichen Vorlauf
haben wir – und eine Möglichkeit, die Teilnahme
durch einige Vertreter abzusichern, dürfte auch gefunden
werden.
Über weitere Termine werden wir entsprechend berichten,
wer konkrete Nachfragen hat, meldet sich
bitte im Büro von Stefan Gebhardt
(03476-811270 oder gebhardt.hettstedt@gmx.de)

2/2013
André Röthel
M a n s f e l d L i n k s
DIE LINKE. Mansfeld-Südharz
will das Bundestagsmandat mit Harald Koch verteidigen
Die Gaststätte „Am Friesentadion“ in Sangerhausen
war am Samstag 19.01.2013 bereits um 9 Uhr mit
über 60 Delegierten und Gästen gut gefüllt. Der
Kreisparteitag der Partei DIE LINKE. Mansfeld-
Südharz hat getagt, um über die Delegierten zum
Landesparteitag sowie über die politische Arbeit im
Jahr 2013 zu entscheiden. Im Mittelpunkt der Beratungen
stand die Bundestagswahl 2013.
„Das Jahr 2013 ist für uns ein wichtiges Wahljahr.
Dies ist es vor allem, weil wir in Mansfeld-Südharz
das nach den Berliner Wahlkreisen beste Wahlergebnis
für ein Direktmandat für den Deutschen Bundestag
zu verteidigen haben“, eröffnete Kreisvorsitzender
Manfred Lüning den Kreisparteitag der LINKEn in
Mansfeld-Südharz. Er forderte hierbei auch alle Mitglieder
und SympathisantInnen auf, das Ergebnis von
35,2% aus dem Jahr 2009 als Maßstab zu nehmen.
Auch das Thema einer Koalition mit SPD und Bündnis‘90/Die
Grünen auf Bundesebene wurde thematisiert.
Hierzu sagte Lüning unter anderem „ein Politikwechsel
ist nur möglich, wenn SPD und Grüne
ihre Versprechen mit Leben erfüllen und ihre eigene
Programmatik endlich ernst nehmen. Wir stehen
hierfür zur Umsetzung innerhalb einer Koalition zur
Verfügung, soweit auch eine Umsetzung unserer
Themen möglich ist bzw. unsere Grundsätze eingehalten
werden“.
Der Bundestagsabgeordnete Harald Koch führte dies
mit seiner thematischen Untersetzung weiter aus und
sagte „Die Bundestagsfraktion unterstützt den Wahlkampf
mit einem 9-Punkte-Plan. Meine politischen
Schwerpunkte sind unter anderem ein flächendekkender
gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro sowie
eine Mindestrente, Arbeit und Familie, eine sozial
gerechte Krisenbewältigung und - bekämpfung und
die damit verbundene gerechte Umverteilung des
Reichtums.“ Weiterhin stellte er seine Vorstellungen
zu einem sozialökologischen Umbau, beim ALG II
sowie zur Frage nach Kriegseinsätzen der Bundeswehr
und den Rüstungsexporten vor. Hinzu kommt
Redaktionssitzung für die Märzausgabe
Mo. 04.Februar 17.00 Uhr
Redaktionsschluss für die Märzausgabe
Mi. 20. Februar
Erscheinen der Märzausgabe
Do. 28. Februar
weiterhin auch die Überzeugung, die Verursacher der
Krise an deren Bewältigung zu beteiligen. Von diesen
Punkten gilt es die WählerInnen zu überzeugen.
Zur Rolle als bisherige Opposition sagte er abschließend:
„ Es ist jedoch nicht zu verachten, was wir im
Bundestag als Opposition geleistet haben. Ohne uns
wären viele Themen gar nicht auf den Schirm gelangt
und nicht in die Öffentlichkeit getragen worden.“
Es geht Koch insbesondere um den Erhalt und
die Stärkung der Demokratie und dies gerade hier in
seinem Wahlkreis.
Wer einen wirklichen Politikwechsel will, muss die
einzige Partei wählen, welche den sozialen Abbau
stoppen kann und den Auswirkungen der neoliberalen
Politik aus den letzten Jahren Einhalt gebietet,
und das ist DIE LINKE.
Auch durch die Redebeiträge der anwesenden Landtagsabgeordneten
und Vorsitzenden der Ortsverbände
wurde Koch in seinen Vorstellungen unterstützt und
für den Wahlkampf tatkräftige Hilfe angekündigt.
Als Schwerpunkt gelten ebenfalls kommunalpolitische
Themen im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014
in Sachsen-Anhalt. So zum Beispiel die kommunalen
Finanzen im Zusammenhang mit der Ausfinanzierung
des kulturellen Angebotes. Koch und Lüning befanden
hierbei die Spielchen des Landrates für untragbar und
als das wahre Kasperletheater im Kreis.
Im Anschluss an den Kreisparteitag fand noch die
Versammlung der KreisvertreterInnen der Ortsverbände
statt, welche unter anderen die 24 VertreterInnen
wählten. Diese entscheiden am 1. März gemeinsam
mit den 18 VertreterInnen aus dem Saalekreis
über die abschließende Aufstellung des Direktkandidaten
für den Bundestagswahlkreis 74-Mansfeld.
Weiterhin findet im April die Aufstellung der Landesliste
für die Bundestagswahl in Magdeburg statt.
Neben Koch ist auch aus dem Saalekreis keine weitere
Kandidatur angekündigt worden.
Impressum
Herausgeber: AG Mansfeld Links
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz
Postfach 10 11 51
06295 Sangerhausen
Die AG ist zu erreichen über:
06333 Hettstedt, Obertor 2 03476 811270
Fax 03476 811275
e-mail mansfeld-links@die-optimisten.net
internet www. dielinke-msh.de
Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.
3

4 M a n s f e l d L i n k s 2/2013
“Neun Schritte sind ein Weg“
aus der Rede zur 1. Tagung des 4. Kreisparteitags DIE LINKE. Mansfeld-Südharz
Die politische Meßlatte liegt hoch, immerhin waren
wir 2009 mit einem Ergebnis von 32,4% und 5 gewonnen
Direktwahlkreisen in Sachsen-Anhalt stärkste
Partei.
Und im geschnittenen Wahlkreis konnten wir diesem
Ergebnis noch die Krone aufsetzen mit 35,2% der
Stimmen für den Direktkandidaten Harald Koch und
mit 34,9% der Zweitstimmen für unsere Partei.
Und ich sage an dieser Stelle noch mal deutlich: diese
Wahlergebnisse zeugen vom Vertrauensvotum der
Wählerinnen und Wähler für unsere Programmatik:
Erhaltung und Stärkung kommunalen Eigentums
einschließlich der kommunalen Eigenbetriebe
Bemühungen um den Fortbestand der
Landesbühne
Einrichtung des Zukunftsfonds des Landkreises
Festschreibung der Kreisumlage bis 2014
Aufrechterhaltung eines öffentlichen Beschäftigungssektors
Für uns ist die Vertretung der Interessen von Beschäftigten,
Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentnern,
Migrantinnen und Migranten keine bloße Floskel,
sondern Grundlage unseres Handelns auf kommunaler,
Landes- und Bundesebene.
…
Was sind das für Demokraten sind, die das Direktmandat
der LINKEN als „...Stachel in der Wunde....“
bezeichnen und meinen, die „...Schmach...“ tilgen zu
müssen, indem sie mit Frau Uda Heller eine erfahrenen
Wahlkämpferin in’s Rennen schicken. Andererseits
hat Frau Heller, die bis 2009 drei Wahlperioden
für die CDU im Bundestag saß, den Wahlkreis 75 nie
direkt gewonnen, wie behauptet wurde, sondern ist
stets über einen sicheren Platz auf der Landesliste in
den Bundestag eingezogen. Das Direktmandat hat
vor 2009 jeweils die SPD-Bewerberin Silvia Schmidt
geholt.
…
Bert Brecht hat einmal gesagt:
“Wenn wir Menschlichkeit wollen, müssen wir
menschliche Verhältnisse schaffen.“
Die aktuellen Wahrnehmungen klaffen weit auseinander:
Frau Merkel bezeichnet ihre Regierung nicht nur als
erfolgreichste aller Zeiten – angeblich – weil:
„...tiefster Stand der Arbeitslosigkeit seit
1990...“
„...höchster Stand der Erwerbstätigkeit, den
wir je hatten....“
„…für Millionen Menschen und Familien
Arbeit und Sicherheit geschaffen....“,
....sie beansprucht auch eine Führungsrolle in Europa.
Die Krise sei im Griff, der Euro gesichert,
Deutschland gut durchgekommen.
Da müssen wir Frau Merkel doch glatt an ihre Wahlversprechungen
erinnern – oder waren es etwa nur
Versprecher?
Seit 2009 warten wir u. a. vergeblich auf die angesagte
Rentenangleichung Ost, die Anhebung des
Rentenniveaus, die Stärkung des solidarischen Rentenprinzips
und der Verhinderung von Altersarmut.
Für Millionen Menschen sieht die Wirklichkeit anders
aus.
Fast zehn Millionen Menschen in Deutschland arbeiten
im Niedriglohnsektor. Sie können von ihrer Arbeit
nur schlecht leben und steuern auf Armut im Alter
zu. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft
auseinander. Reichtum sammelt sich in den Händen
weniger, auf der anderen Seite werden Reiche von
ihrem Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens
entlastet.
Die Schuldenbremse verhindert dringend notwendige
Investitionen in den Kommunen und in der öffentlichen
Daseinsvorsorge.
Während Banken auf den Bankrott von Euro und
Staaten wetten, reagieren die Regierungen auf dem
Kontinent mit Sozialabbau. Wer davon spricht, dass
die Europapolitik der Bundesregierung die Krise in
den Griff bekommen hat, akzeptiert stillschweigend,
dass die wirtschaftlichen und politischen Eliten in
Wirklichkeit die Existenz und den Wohlstand von
Millionen Menschen in Europa zerstören und die
Demokratie aushöhlen.
Unsere Aufgabe als LINKE ist es, immer wieder
deutlich zu machen, dass die Auseinandersetzung
nicht zwischen Griechen und Deutschen stattfindet,
nicht zwischen Spaniern und Italienern, sondern
zwischen oben und unten.
Wir müssen Selbstverständliches wieder selbstverständlich
machen. Es muss wieder selbstverständlich
sein, dass wir Löhne haben, von denen die Menschen
leben können. Es muss wieder selbstverständlich
sein, dass die Menschen von der Rente ihren Lebensstandart
sichern und nicht arm sind. Es muss
wieder selbstverständlich sein, dass Erwerbslose
nicht in Armut gestürzt werden und sich nicht vor
den Agenturen und Jobcentern nackt machen müssen.
Es muss wieder selbstverständlich werden, dass
von Deutschland kein Krieg ausgeht.
Die europäische Beteiligung am Bürgerkrieg in Mali
lehnen wir grundsätzlich ab. Die Bundeswehr hat in
Mali nichts zu suchen, weder als kämpfende Truppe,

2/2013 M a n s f e l d L i n k s
5
noch als Truppensteller für eine Ausbildungsmission
oder durch die Bereitstellung von Militär-Transportflugzeugen.
Denn eine Militärintervention wird den
Konflikt nicht lösen, sondern die humanitäre Lage
verschlimmern.
SPD und GRÜNE fordern unverblümt eine deutsche
Beteiligung.
Und es muss selbstverständlich sein, dass Reiche und
Vermögende sich am Gemeinwohl beteiligen.
Wenn die anderen Parteien diese Selbstverständlichkeiten
nicht mehr akzeptieren,, braucht es eine starke
LINKE, die wieder dafür sorgt, dass Selbstverständlichkeiten
selbstverständlich werden.
Wir haben in diesem Land Probleme – Niedriglohnsektor,
kein Mindestlohn, drohende Altersarmut,
Zwei-Klassen-Medizin – die einer sofortigen Lösung
bedürfen.
2013 muss das Jahr werden, in dem der längst überfällige
Politikwechsel eingeleitet werden muss.
Durch uns. Mit uns.
Harti Rische
Anlass dieser 1. Tagung des Kreisparteitages waren
die Wahlen der Delegierten zum Landesparteitag
2013/14. Zu wählen waren je vier weibliche und
männliche Delegierte sowie deren Ersatzdelegierte.
Zum Landesparteitag delegiert wurden:
Angelika Klein
Christine Kümmel
Daniela Hahn
Karin Paul
Ersatzdelegierte sind Sabine Künzel, Karin Lüning,
Iris Reiche und Eva Kotzur.
Die männlichen Delegierten sind:
Stefan Gebhardt
Harald Koch
Manfred Lüning
Oliver Hinze
Sie werden bei Bedarf vertreten von Sven Lange,
Klaus Kotzur, Ralf Neumann oder Michael Sibilak.
Die BO Hettstedt und Umgebung stellte einen Antrag
zur Beschlussfassung, der sich mit der Kontinuität
bei öffentlichen Veranstaltungen unseres Kreisverbandes
befasste und mehrheitlich angenommen wurde.
Demzufolge sollen die Neujahrsempfänge im Rotationsprinzip
in den Altkreisen Eisleben, Hettstedt
und Sangerhausen stattfinden. Bei den Veranstaltungen
zum 1. Mai orientieren wir uns am DGB. Die inzwischen
schon zur Tradition gewordenen Sommer-
4. Kreisparteitag - Ergebnisse
Dazu gibt es nun ein Papier unserer Vorsitzenden
Katja Kipping und Bernd Riexinger, das neun
Schritte für einen Politikwechsel auflistet. Es setzt
beim Selbstverständlichen an. Beim gesunden Menschenverstand
und nicht beim Parteibuch soll der
Einstieg in eine solidarische Alternative beginnen.
Selbstverständlich soll es sein, dass Menschen von
ihrer Arbeit leben können, dass die Krise nicht einseitig
die Beschäftigten belastet, Gesundheit nicht
vom Geldbeutel abhängen darf oder dass vorhandener
Reichtum allen zur Verfügung stehen soll.
SPD und GRÜNE teilen inzwischen eine Reihe dieser
Ziele, für die wir seit Jahren kämpfen. Nun liegt
es an Sozialdemokraten und Grünen , endlich ihre
eigenen Forderungen und Programme ernst zu nehmen.
Anstatt aber eine wirkliche Alternative zu Merkel
aufzubauen, grenzen sie sich (noch) kindisch von
uns ab.
Aus links reden muss links handeln werden.
Für einen wirklichen Politikwechsel im Bund.
feste (in diesem Jahr bereits das 5.) sollen zukünftig
an einem festen Ort – der Gartensparte „Ernst Thälmann“
in Eisleben – stattfinden. Es soll ein Versuch
sein, damit die Menschen in Mansfeld-Südharz mit
unserem Sommerfest einen Fixpunkt in ihrem Terminkalender
haben, den sie mit der Linken verbinden
und der an einem feststehenden Ort stattfindet.
Die Jahresabschlussveranstaltungen werden ebenfalls
im Rotationsprinzip in den drei Altkreisen
durchgeführt.
Die Tagung endete gegen 11.15 Uhr, da um 11.30
Uhr die Vertreterversammlung des Kreisverbandes
zur Wahl der VertreterInnenversammlung zur Wahl
des Direktkandidaten des Wahlkreises 74 (Mansfeld)
am 1. März beginnen sollte. Unser voraussichtlicher
Direktkandidat Harald Koch verglich den vor uns
liegenden Bundestagswahlkampf mit einem Marathonlauf,
dessen entscheidende Phase im letzten
Viertel beginnt und das demzufolge heißt, die Kräfte
gut einzuteilen. Was aber trotzdem heißt, stets bei
den WählerInnen als Partei und Person präsent zu
sein. Dazu bietet sich in den kommenden Wochen
und Monaten reichlich Gelegenheit. Mansfeld Links
sollte dabei als Möglichkeit der Kommunikation besser
genutzt werden, einmal von Harald selbst sowie
von allen Aktivisten unseres Kreisverbandes.
Also wie gehabt!

6 M a n s f e l d L i n k s 2/2013
Sabine Dirlich - Sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin
Das Rentenkonzept der LINKEN
Die Armutsgefährdungsquote in Sachsen-Anhalt
liegt aktuell bei 21,8 %, damit liegt Sachsen-Anhalt
an vierter Stelle in Deutschland. Die Armutsgefährdungsquote
steigt bei den Älteren ab 65 Jahre an,
war sie 2004 noch bei 3 % lag sie 2010 bereits bei 10
%. Die Armutsgefährdungsquote der Erwerbslosen
liegt übrigens bei über 70 %. Ein Drittel der registrierten
Arbeitslosen in Sachsen-Anhalt sind älter als
50 Jahre, deren Armutsgefährdungsquote dürfte bei
100 % liegen.
Die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen geht
kontinuierlich zurück, die Zahl der arbeitslosen Hilfeempfängerinnen
über 50 Jahre stagniert bei etwa
45.400, davon sind 27.000 über 55 Jahre. Die Zahl
der erwerbsfähigen Hilfeempfängerinnen, die länger
als ein Jahr arbeitslos sind beträgt 40.400, das sind
ca. 5 % mehr als im August des Vorjahres. Die Rente
erst ab 67 verlängert diesen Zustand und verschärft
die Situation der Betroffenen.
Deutschlandweit gehen knapp 770.000 Rentnerinnen
und Rentner einem Minijob nach, über 100.000 von
ihnen sind älter als 75 Jahre.
Gleichzeitig sind die Beschäftigungschancen von älteren
Arbeitnehmerinnen nach wie vor denkbar
schlecht. Noch immerhin 26,8 % der 60-Jährigen
sind in Vollzeit beschäftigt, erwerben also einen vol-
Oskar Glaser
Alternative zu Altersarmut auch in Sachsen-Anhalt
len Rentenanspruch. Bei den 64-Jährigen arbeiten
noch 9,3 % in Vollzeit. Das bedeutet im Umkehrschluss,
dass 90 % der 64-Jährigen keine vollen Rentenansprüche
mehr erwerben.
Kein Wunder also, dass sich ein Jahr vor der Bundestagswahl
alle Parteien zu diesem Thema äußern. Und
was tut die Bundesregierung?
Zunächst muss man über das reden, was die Bundesregierung
genau nicht tut. Sie tut nichts zur Rentenangleichung
zwischen Ost und West und bricht damit
den eigenen Koalitionsvertrag. Von den vollmundigen
Wahlversprechen vor der Wahl will ich gar nicht
erst anfangen.
Mit ihrer Zuschussrente will nun die Ministerin für
Arbeit und Soziales Frau von der Leyen den Eindruck
vermitteln, dass sie das Problem erkannt hat
und energisch handeln will. Wenige Punkte genügen,
den Nachbesserungsbedarf auch dieses Konzepts vor
Augen zu führen. Die Zuschussrente erfasst bei weitem
nicht die von drohender Altersarmut Betroffenen,
nicht die Langzeitarbeitslosen, nicht die Menschen
mit Brüchen in ihren Erwerbsbiografien – vor
allem Frauen´, nicht Selbständige in prekären Verhältnissen,
nicht die Beschäftigten im Niedriglohnbereich.
Also alle diejenigen nicht, die keine 40 oder 45
Versicherungsjahre vorweisen können und nicht die-
„Wenn´s ans Geld geht“
Eine kleine Erinnerung an das Walzwerk vor 25 Jahren
Es verwundert uns nicht, wenn vor großen Wahlen
Regierungen oder Parteien alle Register ziehen, um
ihre Erfolge zu demonstrieren oder Programme für die
eigene Zukunft zu erläutern. Das ist in der Welt, in
Europa so und gegenwärtig auch in der Bundesrepublik.
Und trotzdem sprechen wir weltweit von einer
Krisensituation, ja sogar von Weltwirtschaftskrise.
Krisen sind bekanntlich Höhepunkte einer gefährlichen
Entwicklung. Renommierte Wissenschaftler
sprechen z.Z. von drei großen Krisen - der ökologischen
Krise, der Finanzkrise und der Reproduktionskrise.
Sie treffen weltweit fast alle Länder, im Besonderen
auch führende Nationen. Man könnte diese Vokabel
auf viele gesellschaftliche Bereiche übertragen und
ihre positiven wie negativen Auswirkungen sind in
den einzelnen Ländern recht unterschiedlich.
Wirtschafts- und Finanzkrise führen zu Energiekrisen,
Kulturkrisen, Sozialkrisen, Gerechtigkeitskrisen
und Armutskrisen. Und immer ist Geld im Spiel.
Trifft diese Tatsache nicht auch für unser Land, die
Bundesrepublik zu? Wo werden seit Jahren nicht
enorme Mittelkürzungen aber Preissteigerungen vorgenommen,
unter denen besonders Länder und Kommunen
zu leiden haben.
Vor achtzig Jahren gab es bereits eine gewaltige
Weltwirtschaftskrise, von der auch Deutschland betroffen
wurde. Eine der ersten Maßnahmen der Gegensteuerung
war, dass der damalige Reichskanzler
Franz von Papen enorme Lohnkürzungen vornahm,
die viele Menschen Deutschlands ins Elend stürzten.
Haben wir nicht heute analoge Beispiele? Wegen Betrug
und Skandalen müssen Banken schließen. Auftragsprobleme
führen zur Stilllegung von kleineren,
mittleren als auch Großbetrieben. Opel ist ein signifikantes
Beispiel. Sporthallen und Bäder werden stillgelegt
und Theater ihrer Berechtigung beraubt.
Selbst der Deutschen liebstes Kind, die Presse, muss
Federn lassen. Die Schließung der „Frankfurter
Rundschau“ und der „Financial Times Deutschland“

2/2013
jenigen, die sich von ihrem geringen Einkommen
keine zusätzliche Vorsorge leisten können.
Die Ursachen von Altersarmut werden nicht angegangen.
Nicht die Hartz IV-Gesetzgebung, nicht der
Niedriglohnbereich, nicht die Leiharbeit, nicht die
Ausweitung der Minijobs. Das Ganze „Lebensleistungsanerkennungsgesetz“
zu nennen kann man nur
als zynisch bezeichnen.
Und was bietet die SPD an? Die große Koalition!
Offenbar will die SPD mit ihren Vorschlägen die
Agenda 2010 vergessen machen und damit die Teilprivatisierung
der Rente, die Aufkündigung der paritätischen
Finanzierung und vor allem die Rente erst
ab 67. Wenn das allerdings ihre Absicht sein sollte,
sind ihre Vorschläge dazu denkbar ungeeignet. Und
das deshalb, weil keine dieser Entscheidungen in
Frage gestellt oder gar rückgängig gemacht werden
sollen. An der Rente erst ab 67 wird festgehalten. Es
bleibt auch im Vorschlag der SPD beim Absinken
des Rentenniveaus auf 43 %.
Stattdessen versucht die SPD mit einer solidarischen
Mindestrente von 850 € davon abzulenken, auf die
man aber erst nach 30 Beitragsjahren Anspruch haben
soll. Oder sie glaubt die Riesterrente durch Betriebsrenten
ersetzen zu können, für die Beschäftigte
aber auch allein einzahlen sollen. Die Ostrenten sollen
bis 2020 auf Westniveau angehoben werden. Wer
hätte sich zur Wendezeit vorstellen können oder wollen,
dass die DDR noch 30 Jahre in der Rente weiterwirkt.
Politikwechsel sieht anders aus.
und der beabsichtigte Niedergang des bekannten
„Suhrkamp-Verlages“ sprechen Bände.
Wird das Wort „Krise“ z.Z. deshalb so strapaziert,
um den Bürgern den Zwang zu weiteren Sparmaßnahmen
anzulegen? Erinnert dies nicht an Bismarcks
Zeiten mit der Methode „Zuckerbrot und Peitsche“?
Der große italienische Dichter Dante Alighieri nannte
dies zu Beginn des 14.Jahrhunderts so: „ Die einen
herrschen, die anderen leiden!“
Wäre es für die Bürger der DDR nicht auch besser gewesen,
den Menschen reinen Wein einzuschenken
und sie mit den vielen Problemen im eigenen Land
bekannt zu machen? Nur wer die Wahrheit erfährt, der
kann auch richtige Schlussfolgerungen ziehen und
Maßnahmen einleiten. Doch das Wort Krise gab es
nicht in der politischen Ökonomie des Sozialismus.
Heute ist es eben besser, all das zunichte zu machen,
was der Sozialismus hervorgebracht und geleistet
hat. Noch nie wurde linke Politik so gescholten wie
heute. In Vorbereitung des Wahlkampfes macht sich
das besonders gut. Objektivität und Sachlichkeit
bleiben da auf der Strecke.
Linke Haltungen gelten als gefährlich und schmutzig,
besonders aber populistisch. Damit tun sich auch
M a n s f e l d L i n k s
Wir wollen die Lebensstandardsicherung wieder zum
Prinzip der gesetzlichen Rente machen, sie muss
wieder auf 53 % angehoben werden.
Die Rente erst ab 67 gehört abgeschafft!
Die Angleichung der ostdeutschen Renten ist eine
Frage der Leistungsgerechtigkeit und soll in den
nächsten fünf Jahren erfolgen.
Gute Arbeit – Gute Rente! Wir brauchen einen gesetzlichen
Mindestlohn und die Eindämmung prekärer
Beschäftigungsverhältnisse.
Alle Erwerbstätigen müssen in die gesetzliche Rente
einbezogen werden und Höchstverdiener müssen einen
Teil ihrer Ansprüche abgeben. Nur so ist Solidarität
finanzierbar.
Wir wollen eine solidarische Mindestrente einführen,
die sicherstellt, dass kein Mensch im Alter ein Einkommen
unterhalb der Armutsgrenze hat. Das ist
eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, weil sie Teilhabe
sichert und Armut verhindert. Sie muss aus
Steuermitteln finanziert werden.
Die Maßnahmen innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung
müssen unter anderem durch die Verbreiterung
der Beitragsbasis durch Einbeziehung aller Erwerbstätigen
in die Beitragspflicht finanziert werden.
Der Beitrag soll steigen. Da wir aber zur konsequenten
paritätischen Finanzierung zurückkehren wollen,
werden die Arbeitnehmerinnen durch unsere Vorschläge
weniger belastet als durch die geltende Gesetzeslage
oder durch die Vorschläge von SPD und CDU.
(20.09.2012)
die SPD und die Grünen schwer in ihrem Verhältnis
zu den Linken. Mutet es nicht als Vereinnahmung
der Ziele anderer an, wenn der derzeitige Spitzenkandidat
der SPD, Peer Steinbrück, soziale Gerechtigkeit
in den Vordergrund seiner zukünftigen Politik
stellt, eine Zielstellung, die seit Jahren zu den
Grundforderungen linker Gesellschaftspolitik zählt?
Friedrich Wolf meldete sich vor mehr als siebzig
Jahren wie folgt zu Wort: „Wir wollen nicht das
Reich über den Wolken, wir wollen das Reich der
Gerechtigkeit dieser Erde. Eine Gerechtigkeit, die
nicht von Mitgefühl geleitet wird, ist grausam.“
Nein, nicht Mitgefühl ist dominant, sondern die Gier
nach mehr Macht und nach mehr Geld. In der Gegenwart
beruft man sich auf die Sorgen um das Volk,
handelt aber durch die eigene Politik diesen Sorgen
entgegen. Dies führt dazu, dass sich die Schere zwischen
Arm und Reich trotz der positiven Wirtschaftsentwicklung
seit Jahren immer weiter öffnet. Die Armut
ist im Gespräch, so dass ein eigener Armutsbericht
erstellt werden musste. Soweit natürlich Armut
sehr differenziert gedeutet wird, wird es kein gemeinsames
Dagegenvorgehen geben.
Fortsetzung in der nächsten Ausgabe
7

8 M a n s f e l d L i n k s 2/2013
Flammenverein trauert um Klaus Köste
Zum 7. Flammenfest am 3. Oktober 2012 war Klaus Köste mit seiner lieben Frau Sabine Ehrengast
des Flammenvereins der Kupferstadt Hettstedt. Der Anlass war der 38. Jahrestag der Einweihung
des 15 Meter hohen Obelisken.
Etwa 800 Besucher wurden durch Klaus Köste, Olympiasieger von München 1972, begeistert. Seine
mahnenden Worte werden wir nie vergessen, als er die Politiker aufrief, alles Erdenkliche zu tun,
um den Kindern und Jugendlichen eine gute Bildung und kostenlose sportliche Betätigung zu gewährleisten.
Klaus zeigte den Besuchern seine Goldmedaille, er sagte: „Diese Medaille kann mir
keiner wegnehmen, die habe ich alleine für die DDR erkämpft.“
Klaus Köste starb am 14.Dezember 2012. Wir werden Klaus Köste in guter Erinnerung behalten.
Im Namen des Vereins
Lothar Hentschel – Vorsitzender
Termine
Kreisvorstandssitzung und
Erfahrungsaustausch der BO-Vorsitzenden
Fr. 15. Februar 18.30 Uhr Hettstedt
Ratskeller
BO Hettstedt und Umgebung
Vorstandssitzung
Mo. 25.Februar 17 Uhr
Mitgliederversammlung
Do. 07.März 16.30 Uhr Ratskeller
Stadtfraktion Hettstedt, Fraktionssitzung
Mo. 11. Februar 18 Uhr „Hanoi“
Di. 26. Februar 18 Uhr „Hanoi“
Gedenkveranstaltung
80. Jahrestag des Eisleber Blutsonntags
So. 10. Februar 10 Uhr Eisleben
Alter Friedhof
Autorenlesung mit Joachim Jahns:
Erwin Strittmatter und der böse Krieg
Moderation: Angelika Klein (MdL, Die Linke)
Mo. 25. Februar 18 Uhr Eisleben
Stadtbibliothek Sangerhäuser Str. 14
Frauentagsveranstaltungen
Stadt Eisleben
Mi. 06.März 15 Uhr „Graf v. Mansfeld“
Veranstaltung des DGB
Do. 07. März 15 Uhr Hettstedt
Ratssaal
(Dieses Schreiben ging an das ND, ohne Erfolg.)
Mansfeld Links gratuliert
zum Geburtstag
im Februar:
am 02.02. Oskar Glaser Hettstedt
am 02.02. Sebastian Lemke Allstedt
am 03.02. Adele Enke Mansfeld
am 04.02. Ingeborg Jüttner Mansfeld
am 06.02. Dieter Mackaus Sangerhausen
am 07.02. Ursula Tabor Allstedt
am 10.02. Josef Wittkowsky Hettstedt
am 11.02. Frank Hinze Gerbstedt
am 12.02. Wolfgang Baumann Hettstedt
am 12.02. Gerald Meyer Allstedt
am 12.02. Alois Schönbauer Sangerhausen
am 13.02. Helga Hartitz Benndorf
am 14.02. Karl Reinhardt Siersleben
am 14.02. Brigitte Streich Benndorf
am 15.02. Katja Müller Halle
am 16.02. Rainer Schneider Hettstedt
am 17.02. Heinz-Dieter Wiegand Hettstedt
am 19.02. Lutz Potthoff Eisleben
am 23.02. Lutz Albert Sangerhausen
am 24.02. Eva-Maria Kotzur Gonna
am 24.02. Karin Paul Hettstedt
am 25.02. Gerhard Vollrath Hettstedt
am 27.02. Erika Hungsberg Eisleben
am 27.02. Hans-Georg Leppek Mansfeld