Haupt- und Finanzausschuss - Neckarsteinach

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1. Bürgerfragezeit 2. Mitteilungen ************************* Tagesordnung 3. Sanierungsverfahren „Altstadt Neckarsteinach“ hier: Fortschreibung der Prioritätenliste - Drucksache Nr. XVII / 50 StvV - 4. Vermietung der Garagen im „Alten Feuerwehrgerätehaus“ - Drucksache Nr. XVII / 49 StvV - 5. Interkommunale Zusammenarbeit hier: Grundsatzbeschluss - Drucksache Nr. XVII / 51 StvV - 6. Verschiedenes 1. Bürgerfragezeit keine Fragen Nicht öffentlicher Teil ************************* Tagesordnung 2. Mitteilungen 1. Stadtrat Sponer teilt mit, dass der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung eine neue Erzieherin eingestellt hat. Ebenso hat der Magistrat der vorgeschlagenen Widerspruchsbearbeitung bei der Flurbereinigung Grein zugestimmt. Am Donnerstag, 01.12., ist der Notartermin für den Ankauf der Waldgrundstücke von der Fa. Friatec anberaumt. 3. Sanierungsverfahren „Altstadt Neckarsteinach“ hier: Fortschreibung der Prioritätenliste - Drucksache Nr. XVII / 50 StvV - Sachverhalt Wie bereits in den Vorjahren sollen in einer Prioritätenliste die noch bis zum Abschluss der Sanierung geplanten Projekte im Rahmen des städtebaulichen Sanierungsverfahrens „Altstadt Neckarsteinach“ dargestellt werden. Die in den vergangenen Jahren beschlossenen Projekte sind mittlerweile weit vorangeschritten bzw. abgeschlossen. a) Abgeschlossene Projekte Die Umgestaltung des Neckarlauers ist weitgehend abgeschlossen, in der Kirchenstraße wurde das Pflaster altstadtgerecht erneuert. Die Umgestaltung des Bachweges wurde ebenfalls in 2010 abgeschlossen. 2
Das Gebäude Neckarstraße 47 wurde zum Eingangsportal des UNESCO Geoparks Bergstraße-Odenwald umgestaltet. Diese Baumaßnahme wurde im Jahr 2010 beendet, so dass eine für die Bedeutung der Altstadt Neckarsteinach wichtige Einrichtung geschaffen werden konnte. Im Bürgerhaus „Zum Schwanen“ wurde ein Aufzug und eine Behindertentoilette im 1. OG eingebaut. Als private Modernisierungsmaßnahme wurde das denkmalgeschützte Gebäude Neckarstraße 37/39 gefördert. Das Gebäude stand über lange Jahre leer und befand sich in einem entsprechend desolaten Zustand. Die Sanierung des Gebäudes wurde im Jahr 2011 abgeschlossen. Aufgrund der zentralen dieses Grundstückes war die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes ein Gewinn für die Altstadt. b) Geplante Projekte Pavillon im Nibelungengarten (Bistro) Der für das Stadtbild und den Tourismus bedeutende Pavillion im Nibelungengarten, der als Bistro genutzt wird, soll modernisiert und instandgesetzt werden. Bis Oktober 2011 war das Bistro noch verpachtet. In Kürze wird mit den Planungen für die Umgestaltung begonnen. Da eine umfassende Sanierung zu kostenintensiv wäre, wird eine nur auf das nötigste beschränkte Sanierung geplant, bei der das Bistro auch zukünftig nur saisonal (in den warmen Monaten) betrieben werden kann. Auf Basis der vorliegenden Kostenschätzungen wurde ein Förderungsbedarf für die unrentierlichen Kosten in Höhe von voraussichtlich 83.000 € ermittelt (bei geschätzten Gesamtkosten von 115.000 €). Dieses deckt sich in etwa mit den bereits angemeldeten Mitteln (85.000 € waren angemeldet). Schiedweg 5 Als weitere Maßnahme soll in unmittelbarer Nachbarschaft zum Nibelungengarten und zum Bistro auf dem städtischen Grundstück Schiedweg 5 das Hauptgebäude saniert werden. Auf dem Grundstück befindet sich ein Biergarten mit direktem Blick auf den Neckar. Der Neckarlauer (die Promenade am Neckar) wurde in diesem Bereich im Rahmen der Stadtsanierung neu gestaltet. Daher ist das Gebäude Schiedweg 5 mit seiner prominenten Lage am Neckar von wesentlicher Bedeutung für das Erscheinungsbild der Bebauung an der Uferpromenade sowie für die touristische Entwicklung in Neckarsteinach. Die nach Durchführung der beiden oben genannten Maßnahmen noch verbleibenden Städtebaufördermittel sollen eingesetzt werden für: � Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen, � Gutachten für Ausgleichsbeträge, � Sanierungstreuhänder, städtebauliche Beratung, � Prüfung durch Baurevision. 1. Stadtrat Sponer trägt die Änderungswünsche vor, die der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Technik am Vortag empfohlen hat: 10 T€ sollen 2012 für die ergänzende Gestaltung der Kneippanlage eingestellt werden, 3 T€ für Fahrradständer am Neckarlauer ebenfalls 2012. 2013 soll der Schachfeldbereich im Nibelungengarten für 15 T€ umgestaltet werden, eine konkrete Planung für diese Maßnahme existiert jedoch noch nicht. Beschluss Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der beiliegenden überarbeiteten Prioritätenliste, Stand 16.11.2011, mit den drei Änderungen, wie sie der ABUT empfohlen hat, zuzustimmen. 3
Seite 1: Niederschrift über die 7. öffentl
Seite 5 und 6: Beschluss Der Haupt- und Finanzauss
Seite 7: Über den Fortgang der Planungen so

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