Amtliches Bekanntmachungs- und ... - Amt Dömitz-Malliß

30 Amtskurier Woche 40 / 04. Oktober 2008
Nichtöffentlicher Teil:
TOP Betreff Vorlage-Nr.
10 Personalangelegenheiten
11 Wiederherstellen der Öffentlichkeit
Öffentlicher Teil:
12. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
13. Anfragen und Anträge
14. Schließen der Sitzung
gez. Renate Vollbrecht
Amtsvorsteher
F.d.R. Mandy Didrich
Bekanntmachung
des Gemeindewahlleiters
der Stadt Dömitz
Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei des Demokratischen
Sozialismus (PDS), nunmehr DIE.LINKE, für die
Stadtvertretung Dömitz
Als Ersatzperson für den Wahlvorschlag der Partei des Demokratischen
Sozialismus (PDS), nunmehr DIE.LINKE, wurde von mir nach
§ 54 Abs. 3 und 7 Kommunalwahlgesetz (KWG M-V) am 19. August
2008 Frau Wiebke Schäfer, wohnhaft in 19303 Dömitz, Ludwigsluster
Straße 24 festgestellt und benachrichtigt. Frau Wiebke Schäfer hat mir
gegenüber nicht erklärt, dass sie die Mitgliedschaft in der Vertretung
ablehnt, so dass die Wahl als angenommen gilt.
Damit ist nach § 54 Abs. 1 KWG M-V Frau Wiebke Schäfer ab
30. August 2008 Stadtvertreter der Stadt Dömitz.
Lange
Gemeindewahlleiter
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
der Gemeinde Neu Kaliß
Ersatzperson des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen
Union Deutschlands für die Gemeindevertretung
Neu Kaliß
Als Ersatzperson für den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen
Union Deutschlands (CDU) wurde von mir nach § 54 Abs. 3
und 7 Kommunalwahlgesetz (KWG M-V) am 02. September 2008
Herr Dirk Prothmann, wohnhaft in 19294 Neu Kaliß, Alter Postweg 29
festgestellt und benachrichtigt. Herr Dirk Prothmann hat mir gegenüber
nicht erklärt, dass er die Mitgliedschaft in der Vertretung ablehnt,
so dass die Wahl als angenommen gilt.
Damit ist nach § 54 Abs. 1 KWG M-V Herr Dirk Prothmann ab
13. September 2008 Gemeindevertreter der Gemeinde Neu Kaliß.
Künzler
Gemeindewahlleiter
Amt für Landwirtschaft Wittenburg
- Flurneuordnungsbehörde -
Pappelweg 2
19243 Wittenburg
Freiwilliger Landtausch Malliß-Conow
Az.: 22a/5433.211-908
AUSFERTIGUNG
Öffentliche Bekanntmachung
für die Gemeinde Malliß
Das Amt für Landwirtschaft Wittenburg als Flurneuordnungsbehörde
beabsichtigt den Freiwilligen Landtausch Malliß-Conow, Landkreis
Ludwigslust, nach § 54 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) vom
3. Juli 1991 (BGBl. I S. 1418) in der geltenden Fassung durchzuführen.
Dem freiwilligen Landtausch werden folgende Flurstücke unterliegen:
Gemeinde: Malliß Malliß Malliß
Gemarkung: Malliß Malliß Conow
Flur: 1 2 1
Flurstücke: 116 56/4 262 und 266
Das Verfahrensgebiet insbesondere Lage und genaue Abgrenzung nach
Flurstücken kann bei der Flurneuordnungsbehörde, dem Amt für
Landwirtschaft Wittenburg bei o. g. Adresse, eingesehen werden.
Anmeldung unbekannter Rechte
Inhaber von Rechten, die nicht aus dem Grundbuch ersichtlich sind,
die aber zur Beteiligung am Freiwilligen Landtausch berechtigen, werden
aufgefordert, diese Rechte innerhalb von drei Monaten - gerechnet
vom ersten Tage dieser Bekanntmachung - bei der Flurneuordnungsbehörde
anzumelden. Diese Rechte sind auf Verlangen der Flurneuordnungsbehörde
nachzuweisen. Werden Rechte nicht fristgemäß angemeldet
oder nachgewiesen, so kann die Flurneuordnungsbehörde die
bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen. Der Inhaber
eines vorstehend bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor
der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten
lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe
des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist.
Im Auftrag (LS)
gez. i. V.
Knoblich
Ausgefertigt: in Wittenburg, am 17.09.2008
Im Auftrag (LS)
gez.
Märksch
Bekanntmachung der Beschlüsse
der Gemeindevertretung Neu Kaliß
vom 18. September 2008
öffentlicher Teil:
TOP 08:Die Gemeindevertretung Neu Kaliß beschließt die Aufhebung
des Beschlusses vom 16.06. 2005, Nr. 0042/05, zur Jahresrechnung
2004
TOP 09:die Gemeindevertretung beschließt auf der heutigen Sitzung
die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 im Verwaltungshaushalt:
mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von
1.668.253,69 EUR
im Vermögenshaushalt:
mit bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben von
596.926,82 EUR.
TOP 11:Die Gemeindevertretung Neu Kaliß beschließt in ihrer heutigen
Sitzung die in der Anlage beigefügte 1. Nachtragssatzung
für das Haushaltsjahr 2008
Top 13:Die Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen die Aufhebung
des Satzungsbeschlusses zum B-Plan „Ortsmitte“
Ortslage Heiddorf vom 13.12.2007 (Beschluss-Nr.
155/12/2007)
TOP 14:Die Mitglieder der Gemeindevertretung billigen den überarbeiteten
Entwurf des B-Planes der Ortslage Heiddorf „Ortsmitte“
mit Begründung in der vorliegenden Form. Es gelten
die Vorschriften des § 13 a Abs. 2 und 3 Satz 1 Baugesetzbuch.
nichtöffentlicher Teil:
TOP 16:Die Gemeindevertretung Neu Kaliß beschließt auf ihrer heutigen
Sitzung, die Ingenieurleistungen für das Informations- und
Begegnungszentrum (IBZ) in Neu Kaliß an die Struck / Morgenstern
Statik GbR, Uelzener Straße 49, 29451 Dannenberg.
TOP 17:Die Mitglieder der Gemeindevertretung beschließen den Auftrag
zur Überarbeitung des B-Planes Ortslage Heiddorf „Ortsmitte“
an das Ingenieurbüro Stadt & Landschaftsplanung, Schwerin.