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WISSENSCHAFT UND PRAXIS
Corporate Governance aus der Sicht
eines Aktien- und Kapitalmarktrechtlers
Von Professor Dr. Peter Nobel*
1. Steuermannsfragen
Wenn Corporate Governance nur ein Modewort
wäre, könnte man diesen Anglizismus
unbestimmter Art, was der Ausdruck ja ist,
längst nicht mehr hören. Und es zeigen sich
auch Tendenzen, die Probleme aller Fehlleistungen,
die uns beschäftigen, – und solche
beschäftigen uns, aber nicht nur uns – als
Corporate Governance-Probleme zu sehen
und rubrizieren zu wollen. Der genauere juristische
Gehalt des Doppelausdruckes «Corporate
Governance» ist denn auch schwer Peter Nobel
einzufangen, obwohl schnell klar ist, dass es
primär um die alte «agency»-Problematik geht, nämlich um
die Verwaltung fremden Geldes durch «Manager». Dass dies
im Bereiche der Wirtschaft, wo die Aufgabe nicht einfach
«mündelsichere Anlagen», sondern um die aktive, organisierte
Zukunftsmeisterung, eine delikate Angelegenheit ist,
wussten die Juristen schon lange und diskutierten ihn auch
schon lange im vorletzten Jahrhundert (man vergleiche
z.B. bei Rudolf von Ihering) und nicht erst seit Adolf A. Berle/Gardiner
C. Means, The modern Corporation and Private
Property (New York 1932). Das Schweizer Bundesgericht
hat bereits schon vor 78 Jahren festgestellt, dass es dann,
wenn es dem Unternehmen gut gehe, auch allen daran Beteiligten
gut gehe (BGE 50 II 550).
Corporate Governance thematisiert die Steuerung und
Leistung korporativer, d.h. mit juristischer Persönlichkeit
versehener Verbände oder Institutionen; «corporate» kommt
von «corpus», Körper, und «governance» von «gubernare»
und dieses von «kybernetes», dem Steuermann.
In der Rechtswissenschaft ist der von der Ökonomie der
«property rights» angestossene und aufständische Ruf nach
«shareholder value»-Orientierung mittels Transparenz, Kontrolle
und Interessenkonfliktbewusstsein stets als Studienobjekt
registriert worden – nicht zuletzt in den Fragen des
aktienrechtlichen Minderheitenschutzes. Dann bestaunte
man die lange Reihe der internationalen Berichte vom englischen
Cadbury- (on the financial aspects of Corporate Governance)
über den amerikanischen Blue Ribbon-Report
on improving the effectiveness of Corporate Audit Committees
(New York 1999) bis zum Kompromiss-Produkt der
OECD-Principles of Corporate Governance (April 1999),
wobei Letztere unter europäischem und deutschem Mitbestimmungswunsch
auch die «stakeholder-Rolle» herausstri-
chen. Jetzt hat auch die von der EU eingesetzte
High Level Group of Company Law Experts
befunden, ein einziger «code of corporate
governance» sei zwar nicht anzustreben,
da das Unternehmensrecht der 15 Mitgliedsstaaten
zuwenig harmonisiert sei; indessen
könne Brüssel eine aktive Rolle bei der Koordination
einzelstaatlicher Anstrengungen
übernehmen (Report on a modern Regulatory
Framework for Company Law in Europe,
Brussels, 4 November 2002). Die Schweiz verfügt
seit diesem Jahr ja auch über einen «Code
of best Practice» und eine verbindliche
Transparenz-Richtlinie der SWX.
Die Diskussion beschränkte sich lange, – obwohl ständig
neue Berichte erschienen bis zu den Ergebnissen der
Deutschen Grundsatzkommission, die praktisch eine Aktienrechtsreform
vorschlug –, auf die Fragen von Nützlichkeit
und Einrichtung von «audit committees» und von Elementen
der dualistischen Struktur, d.h. der Differenzierung
von Geschäftsführung, Oberaufsicht und Kontrolle. Erst die
Börsenbaisse und an den Tag kommendes Ungenügen, ja
von Exzessen und sogar schlichten Betrügereien weiteten
die Debatte aus. Gesetzgeberisch mündete das Missvergnügen
einstweilen im Sarbanes-Oxley-Act, der auch extraterritoriale
Ansprüche stellt, die in Europa auf Widerstand
stiessen.
2.Was ist am Recht schief gelaufen?
Ein Gesellschaftsrechtler steht da und möchte gerne Aha-
Erlebnisse feiern und sofort sehen, was da schief gelaufen
ist. Da hat er aber Mühe. Das Recht hat längst die Wahrung
der Interessen der Gesellschaft in guten Treuen und die
Gleichbehandlung der Aktionäre ins Zentrum der Aufgaben
gestellt (Art. 717 OR); auch das Verantwortlichkeitsrecht war
immer scharf gehalten und zwar nicht nur aus Geschäftsführung
und Revision, sondern auch bis hin zur Prospekthaftung.
Mit der Transparenz ist allerdings manchmal ein
unwürdiges Spiel getrieben worden, aber mit der Konzernrechnungslegungspflicht
und dann den Voraussetzungen
der Börsenkotierung, einschliesslich der damit verbundenen
Prospektpflicht und der ad hoc-Publizität, ist viel in
Richtung von Marktinformation nach dem Grundsatz der
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