TRIBUNAL CONSTITUCIONAL

Abhandlungen
Inhaltsverzeichnis
Matthias Knauff, Wiesbaden, Öffentlichkeitsbeteiligung im Verwaltungsverfahren 1
Thorsten Ingo Schmidt, Potsdam, Die Grundlagen des kommunalen Finanzausgleichs. . .. . . .. . . . . . . . . . . 8
Gisela Meister-Scheufelen, Lenningen, Gesundheitsmanagement in der öffentlichen Verwaltung. . . . . . . 16
Udo KombIum, Leonberg, Alle kaufmännischen öffentlichen Unternehmen müssen sich in das
Handelsregister eintragen lassen. . . . . . . . .. . . . . . . .. . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . .. . . . . .. . . .. . .. . .. . . .. . . . . 20
Berichte
Maximilian Tallich/Jakob Tischer, Kiel, Die Erneuerung des arbeitenden Staates: Die Orientierung an
Geschäftsprozessen in der öffentlichen Verwaltung - Bericht zur Jahrestagung der Deutschen Sektion
des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften am 12. und 13. Mai 2011 in Kiel 24
Nicole Wolf, Bonn, Selektion und Gerechtigkeit in der Schule - Tagungsbericht zum Gründungssymposium
des Instituts für Bildungsforschung und Bildungsrecht e.V. als An-Institut der Ruhr-
Universität Bochum 27
Buchbesprechungen
Wolfgang Schul/er (Hrsg.), Carl 8chmitt Tagebücher 1930 bis 1934 (Gerd Roel/ecke t). .. .. .. .. .. .. .. . .. . .. . . . .. . . .. . . . .. . . . . .. . . .. 30
Simon Kempny, Die 8taatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung, Eine Untersuchung des Finanz- und 8teuerverfassungsrechts
der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. März 1849 (Michael Oroege)......................................... 31
Andreas Splckhoff(Hrsg.), Medizinrecht, Kommentar mit AMG, ApoG, BGB, GentG, KHG, MBO, MPG, 8GB V, 8GB XI, 8tGB,
TFG, TPG (Matthias Wiemers).......................................................................................................... 32
Leitsätze
Internationale Gerichtshöfe
1. EGMR, Urteil vom 7.7.2011 - Beschwerde Nr. 23459/03 - Bayatyan - Wehrdienstverweigerung aus Glaubens- oder
Gewissensgründen; Zeuge Jehovas 33
2. EGMR, Urteil vom 13.10.2011 - Beschwerde Nr. 41548/06 - Trabelsi - Ausweisung eines in Deutschland geborenen und
aufgewachsenen Ausländers ... .. .. . .. .. .. . .. ... .. .. .. ... .. ... ... ... .. ... ... .. .. .. .. . .. .. .. . .. . .. . . .. . .. . .. .. . .. .. . .. .. .. . 33
Gerichte der Europäischen Union
3. EuGH, Urteil vom 18.10.2011 - C-34/1 0 - Brüstle - Patentierbarkeit menschlicher embryonaler 8tammzellen; Ausschluss
der Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken 33
4. EuGH, Urteil vom 20.10.2011 - C-123/1 0 - Brachner - Gleichbehandlung von Männern und Frauen bei der
Pensionsanpassung; mittelbare Diskriminierung 33
5. EuGH, Urteil vom 20.10.2011 - C-225/1 0 - Perez Garcfa u. a. - Kindergeld; Leistungen für unterhaltsberechtigte behinderte
Kinder von Rentnern, die Rente nach den Rechtsvorschriften mehrerer Mitgliedstaaten beziehen. . .. .. . .. . .. .. . .. . .. . .. . . .. .. 34
Verfassungsgerichte
6. BVerfG, Beschluss vom 12.10.2011 - 2 BvR 633/11 - Medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug; Nichtigkeit der
gesetzlichen Regelung in BW 34
7. BVerfG (Kammer), Beschluss vom 11.10.2011 - 2 BvR 1010/10 u. a. - Befangenheitsantrag gegen Richter des BVerfG . . .. . 34
8. HessStGH, Beschluss vom 8.6.2011 - P.8t. 2318 - Grundrechtsklage gegen Kostenentscheidung; Gehörsrüge. . .. . .. . .. . .. . 34
9. ThürVerfGH, Beschluss vom 7.9.2011 - VerfGH 13/09 - Gehörsverstoß; Anhörungsrügeverfahren; Kassationsbefugnis des
ThürVerfGH 35
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Abgabenrecht
10. OVG Meckl.-Vorp.. Urteil vom 14.9.2010 - 4 K 12/07 - Beitragssatzung; Tiefenbegrenzung 35
11. OVG Meckl.-Vorp., Urteil vom 6.7.2011 - 3 K 108/09 - Herstellung eines Wasserzählerschachtes 35
12. HambOVG, Beschluss vom 6.9.2011 - 3 Bf 40/11.Z - Befreiung von 8tudiengebühren . . .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. .. ... .. ... .. .. .. .. . 35
13. HessVGH, Urteil vom 5.10.2011 - 5 A 1004/11 - Zweitwohnungssteuer .. .. .. . .. .. .. .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. ... ... .. .. .. .. .. . . 36
Die Öffentliche Verwaltung - Januar 2012 - Heft 1
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