Altiero Spinelli fonds - European University Institute

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Romualdi
vuota i cui dibattiti non hanno alcuna eco in
Europa e nel mondo. Questa affermazione è irresponsabile,
soprattutto se si pensa che non è affatto
colpa del Parlamento se la risonanza dei suoi
lavori è poca o nulla, bensì proprio delle autorità
dei vari Stati che forse per sacro egoismo
nazionalistico - certamente male inteso - non
riescono mai, o quasi mai, a superare i limiti dei
loro interessi particolaristici. E non si rendono
conto, nella loro miopia, che se l'Europa non sarà
da tutti aiutata a procedere sulla via che porta alla
fusione delle sue politiche, i suoi Stati, nonostante
le loro grandi tradizioni e il loro peso economico,
n·on potranno mai essere né grandi né ascoltate
potenze nell'ambito del grande, pericoloso e drammatico
gioco dei malfermi equilibri internazionali.
Né potrebbero risolvere i loro gravi problemi
economici, sociali, politici e istituzionali.
È stato qui ricordato che questo Parlamento non è
una costituente : d'accordo. Ma guai se dovessimo
dimenticarci, onorevoli colleghi, del fatto che i
nostri elettori, all'atto di mandarci qui, lo hanno -
sia pur in modo vago e impreciso- creduto ! E guai
se non ne avvertissimo la responsabilità e con essa
quindi il dovere di agire per fare dell'attuale
Europa comunitaria qualcosa di politicamente
vivo e di più organicamente operante.
Presidente. - Ha facoltà di parlare l'onorevole
Focke.
Focke. - Herr Prasident, liebe Kolleginnen und
Kollegen ! Es durfte den Burgern Europas nicht
leichtfallen, das zu verstehen, was wir hier heute
machen. Ich mochte es mit den folgenden Worten
zu erklaren versuchen.
Nachdem wir uns vor einem Jahr selbst den Auftrag
erteilt haben, Vorschlage fiir Reformen der
EG im Zusammenhang mit den Aufgaben und
folglich auch den Institutionen vorzulegen, sind
wir nun dabei, diesen vagen Auftrag genauer zu
beschreiben. Uber dieses Stadium sind wir nicht
hinausgekommen. Die eigentliche Arbeit kommt
erst. Um welche Aufgaben es sich handelt, die
dann besser als bisher, anders als bisher, jenseits
dessen, was in pen schon bestehenden Vertragen
steht, fur die Zukunft der Menschen in Europa
angepackt werden mi.issen, ist nur stichwortartig
angedeutet.
Uber die Institutionen steht schon einiges mehr in
dem Spinelli-Leitlinien-Antrag. Das ist so, weil
fiir die Absatze i.iber Institutionen alte Schubladen
geoffnet und Vorstellungen wieder hervorgeholt
wurden, die vor 25 Jahren die Diskussion beherrschten,
also zu einer Zeit, an die sich viele
altere Streiter fi.ir Europa, die nun im Institutio-
!Il
nellen Ausschu.B des Europaischen Parlaments
beisammensitzen, gern erinnern.
Sie analysieren aber nicht nur die europaische
Krise falsch, sondern ich fiirchte, sie uberschatzen
auch, welchen Gefallen die neue Generation an
diesen alten Vorstellungen finden kann. Sie fragt
danach, was wir dazu beitragen wollen, da.B alle
Arbeit haben, eine Aufgabe, ein Thema, das sich
vor 25 Jahren so noch nicht stellte. Wir wissen
inzwischen welchen Schaden die ungehemmte
Wirtschaftsmaxime und -praxis des Gemeinsamen
Marktes unserer Natur antut und wie sie die Kluft
zwischen reichen und armen Regionen in der
Gemeinschaft vergro.Bert statt verringert. Um das
aber zu formulieren, braucht es nicht alte Schubladen,
sondern neue Einsichten darin, wie die
Europaische Gemeinschaft sich wandeln mu.B, um
diese Probleme zu lOsen.
Ich mochte deshalb den Bi.irgern Europas sagen :
Nehmen Sie diese Leitlinien nur als ein vorlaufiges
Signal dafi.ir, da.B wir den uns selbst gestellten
Auftrag erfi.illen wollen, da.B wir aber dari.iber
noch sehr unterschiedliche Vorstellungen haben.
Deshalb erging es uns wie den vielen Kochen mit
dem Brei. Dieser hier ist zwar nicht verdorben,
aber vage, unklar und voller Widerspri.iche - vor
allen Dingen zwischen Zielen und Mitteln, wie das
halt so ist, wenn um der Einigkeit Europas willen
von jedem Vorschlag etwas genommen und das
ganze dann zusammengeri.ihrt wird. Die weitere
Arbeit wird dies erweisen und hoffentlich korrigieren,
soweit das nicht jetzt schon durch die
À.nderungsantrage der Sozialistischen Fraktion
gelingt.
In unseren À.nderungsantragen wird die Ti.ir aufgesto.Ben
zu einer bi.irgernahen, vielfaltigen Gemeinschaft
anstelle jener bi.irgerfernen, zentralen
bi.irokratischen Schaltstelle, die i.ibrigens, seit es
uns wirtschaftlich schlechter geht, nicht mehr
schaltet, weil sie keinen gemeinsamen politischen
Willen mehr splirt. In unseren Anderungsantragen
wird das Fenster aufgemacht fi.ir einen
Blick auf eine zuki.inftige europaische Gesellschaft,
die ihre eigene europaische Lebensweise,
einen european way of live, wenn sie so wollen,
oder eine identité européene bestimmt und politisch
gestaltet, un d zwar in einer V erbundenhei t,
die sich aus gemeinsamen in diesen 25 Jahren
gewandelten Bedi.irfnissen herleitet und die auf
gemeinsame Werte ausgerichtet ist, auf qualitatives
Wirtschaftswachstum, auf menschen- und
umweltfreundliche Produktionsweisen, Technik,
Energie, auf einen behutsamen Umgang mit der
Natur und ihren Reichti.imern, auf eine Beteiligung
der Betroffenen an den Entscheidungen.
HAEU AHUE HAEU AHUE
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