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Juillet 2009 | 180 | Schëfflenger BulletinGemeinderatssitzung vom 15. Mai 2009Anwesend: Bürgermeister Roland Schreiner und die Schöffen Raymond Hopp und Carlo Feiereisen sowiedie Räte Jean-Paul Braquet, Gaby Bruch-Forster, Norbert Carl, Idette Cattivelli, Guy Fehr, Camille Schütz, PaulWeimerskirch, Sylvie Weyrich-Zwick und die Gemeindesekretärin Fabienne Diederich.Abwesend und entschuldigt: die Räte Carlo Lecuit und Marc Spautz.1.- Eingangs unterschreiben die Räte den Sitzungsberichtvom 20. März 2009.2.- Im Rahmen des neuen Schulgesetzes vom 6. Februar2009 betreffend den Grundschulunterricht, treffendie Räte einstimmig folgende Entscheidungen:Auf eigenen Wunsch hin werden die LehrerinnenCarole Materazzi, Anne Fogen-Brassel, Nancy Thackerayund Claudine Treinen-Dahm ab kommendenSchuljahr wieder einen vollen Posten antreten;Die neue Schulkommission wird folgendermassen zusammengesetzt:Zahl der Mitglieder: 12+1 (Herr Bürgermeister)Zahl der vom Gemeinderat zu bestimmenden Mitglieder:6 (Déi Gréng 1, DP 1, CSV 2, LSAP 2)Zahl der Lehrervertreter: 3Zahl der Elternvertreter: 3Aufgrund negativer Gutachten der Inspektorin sowieder Schulkommission, entscheidet sich der Gemeinderateinstimmig gegen eine Schuldispens für zweiGeschwister.3.- Im Mai 2008 wurden die Zufahrtswege in die CitéEmile Mayrisch versuchsweise abgeändert. Aufgrundeines positiven Gutachtens seitens der kommunalenVerkehrskommission und der Polizei, beschliesst derGemeinderat einstimmig, die aktuelle Reglementierungdefinitiv einzuführen.4.- Ebenfalls einstimmig werden einige Zusätze amallgemeinen Verkehrsreglement in der rue Belle-Vueund in der rue C.M. Spoo angenommen.5.- Zwei vom technischen Dienst erstellte Kostenvoranschlägefür die Renovierung des Protection-Civile-Gebäudes, in Höhe von insgesamt 352.000.- EUR,werden einstimmig angenommen. Dabei handelt essich um Schäden, die beim Brand einer Ambulanzim November 2008 entstanden sind. Davon werdenjedoch 332.811,41 EUR von der Versicherung zurückerstattet.6.- Bei Enthaltung der Räte Cattivelli und Schützbeschliesst der Gemeinderat dem Kleintierzüchtervereinein aussergewöhnliches Subsid in Höhe von125.145.- EUR zu gewähren. Mit diesem Geld beteiligtsich der Verein am Bau einer Kleintierzuchtanlageim „Schnippengart“, welche in Zusammenarbeit mitder USAL (Union des Sociétés Avicoles du Grand-Duché de Luxembourg) und dem Agrarministeriumerrichtet wird.Der lokale Schachverain „Turm a Sprénger“ wird einstimmigmit 756.- EUR für den Kauf spezieller Stoppuhrenbezuschusst.Der Gesamtbetrag der Gemeinde für die „Télévie Initiative“beläuft sich auf über 25.000.- EUR. Davon sindmehr als 15.000.- EUR Erlös des „Télévie-Tages“,während der Gemeinderat diesen Betrag einstimmigum 10.000.- EUR erhöht. Herr Bürgermeister RolandSchreiner nutzt die Gelegenheit um sich nochmals beiallen Beteiligten zu bedanken.Die entsprechenden Kredite werden einstimmig eingeschrieben.7.- Einstimmig werden die Konten des Office Socialdes Jahres 2006, welche mit einem Mali von86.939,83 EUR abschließen, sowie die Konten desJahres 2007, ihrerseits mit einem Boni von 2.439,06EUR abschliessend, angenommen.8.- Bei einer Enthaltung (Rat Braquet) werden dieKonten der Kirchenfabrik des Jahres 2007, welchemit einem Mali von 9.956,71 EUR abschliessen undder Haushalt des Jahres 2008, welcher voraussichtlichmit einem Mali von 12.962,99 EUR abschliesst,gutgeheissen.9.- Ohne Gegenstimme wird der vom Einnehmervorgelegte „compte de gestion“ des Jahres 2007 angenommen.Er schliesst mit einem Überschuss von1.140.954,82 EUR ab.10.- Der vom Schöffenrat vorgelegte „compte administratif“desselben Jahres, welcher ebenfalls einenBonus von 1.140.954,82 EUR aufweist, wird bei5