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information & rechtinformation & recht ■ ■ Höhere Rechtssicherheit: Die Verbraucherrechte-Richtlinie VERBRAUCHER UND UNTERNEHMER PROFITIEREN Mag.a Angelika Fehsler-Posset Rechtsanwältin www.ra-afp.com Im Gegensatz zu Verordnungen der Europäischen Union, die in Mitgliedstaaten unmittelbar anzuwenden sind, sind Richtlinien von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinie über Rechte der Verbraucher (RL 2011/83/EU, ABl L 304/64 vom 22.11.2011) bringt wesentliche Änderungen für Verträge mit Konsumenten und schafft eine einheitliche europaweite Regelung wichtiger Verbraucherrechte, was vor allem im Hinblick auf die zunehmend über das Internet geschlossenen grenzüberschreitenden Verträge immer mehr von Bedeutung ist. Durch die Angleichung der Rechtsvorschriften soll eine Vollharmonisierung, ein europaweites hohes Verbraucherschutzniveau und Rechtssicherheit herbeigeführt werden. Die Mitgliedstaaten haben die Umsetzungsbestimmungen spätestens ab dem 13.6.2014 anzuwenden bzw. gilt die Richtlinie für Verträge, die nach dem 13.6.2014 geschlossen werden. In Österreich wurde das entsprechende Bundesgesetz zur Änderung der betroffenen Gesetze wie ABGB, KSchG etc. am 29. April 2014 im Nationalrat beschlossen. NEUE RECHTLICHE RAHMEN- BEDINGUNGEN Die Verbraucherrechte-Richtlinie schafft neue rechtliche Rahmenbedingungen für Verträge zwischen Unternehmern und Konsumenten, für welche nun ein umfassenderer Schutz vorgesehen ist. Es wurden die Informationspflichten für Verkäufer erweitert und umfassende Sonderbestimmungen für Außergeschäftsraumverträge und Fernabsatzverträge (per Internet, Telefon u.s.w) festgelegt wie z.B.: weitreichende vorvertragliche Informationspflichten, verlängertes Rücktrittsrecht, Formularpflichten für den Unternehmer, gravierende Sanktionen bei Verstoß gegen Informationspflichten, Verbesserung der Beschwerde- und Reklamationsmöglichkeiten des Verbrauchers etc.. Besonders hervorzuheben ist die Verlängerung des Rücktrittsrechtes von 7 auf 14 Tage. Auch der Gefahrenübergang beim Versendungskauf wird neu geregelt. Während bisher in Österreich die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Ware bereits bei deren Übergabe vom Verkäufer an den Transporteur auf den Verbraucher übergeht, wird ab dem 13.6.2014 das Risiko für einen Verlust oder die Beschädigung der Ware erst dann auf den Verbraucher übergehen, wenn er diese zugestellt erhält und im Besitz hat. 8 | JUNI 2014 Foto: Foto: © Eisenhans © RPM - Fotolia.com ONLINEZEITUNG: http://aktuell.LmZukunft.at
■ ■ Ein-Personen-Unternehmen: Sicherheit? DIE FINDET SICH (NUR) IM ICH… information & ich-markeinformation & ich-marke Können Sie sich vorstellen, sehr geschätzte/r LeserIn, dass Ihr nächstmonatliches Gehalt ausfällt? Gestrichen wird. Und zur Krönung auch noch das des folgenden Monats? – Dann wird´s wieder ein Salär geben, vermutlich zwar etwas abgespeckt, dafür könnte im darauffolgenden Monat wieder ein größerer Zahlungseingang Ihr Konto – und damit SIE – erfreuen… Wie man mit solch Ungewissheit leben kann? – Willkommen in der Selbstständigkeit. Ich hab´s soeben wieder miterlebt: ein schöner Auftrag – sowohl vom Thema wie vom Umfang und der vermeintlichen Honorierung – zerplatzte wie eine Seifenblase. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Ihr Angebot diesmal nicht zum Zug gekommen ist. Die Gründe hierfür liegen im überzeugenderen Angebot eines Mitbewerbers, das ein besseres Preis-Leistungsverhältnis aufweist. Tja, zur g´rad von mir abgelieferten Broschüre, die unvorhergesehen neben großer Freude auch viele schöne, gut zu verwendende Euros in mein Autoren-Leben gespült hat, hatte wohl ein anderer Angebotsleger zuvor eine Absage erfahren müssen. – Sie können sich vorstellen: es geht jeweils um mehrere Tausend Euro. Das sind – mehrere – Monatseinkünfte, die kommen oder eben ausbleiben… „Und wo ihr´s packt, da ist´s interessant!“ Johann Wolfgang von Goethe DAS LEBEN – EBBE UND FLUT Dieses kleine, sehr persönliche Beispiel eines EPU („Ein-Personen-Unternehmens“) zeigt das LEBEN! – Wir alle, ob Angestellte oder Selbstständige, kennen Ebbe- und Flut-Zeiten. In Freundschaften, in der Gesundheit/Krankheit, in der Liebe… und im Geldbörsel. Warum, sehr geschätzte LeserInnen, warum nur bereiten wir die jungen Menschen nicht genau DARAUF vor? Warum gaukeln wir ihnen „lineare Karrieren“ und ebensolche „stets ungetrübte (Berufs-)Freuden“ vor? Alles in rosarot… alles wundervoll… alles Eitel Wonne… samt Fixjob… garantierten Binnien-Schüben… Leben heißt: mit Unsicherheit umgehen lernen. Das Dasein ist fragil… Was eben strahlt, bricht im nächsten Moment in sich zusammen. Wir selbst eingeschlossen. Die „Sicherheit“ ist da draußen nie und nimmer zu finden: Sie können sie nur so schreiben: S-ICH-erheit… und als „ICH- Marke“ leben… Dr. Manfred Greisinger ICH-Marke-Pionier, Autor, PR-Trainer, Vortragender www.ich-marke.com www.stoareich.at Liebe PädagogInnen, machen Sie SchülerInnen auch mit der „Selbstständigkeit“ und der „Fragilität des Lebens“ vertraut… Foto: © microworks - Fotolia.com ONLINEZEITUNG: http://aktuell.LmZukunft.at JUNI 2014 | 9
