Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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FBU Peter Eberhard, Benno Feth B) Beratend: Dezernenten Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt, Beigeordneter Joachim Färber, Beigeordneter Peter Kiefer Ortsvorsteher Ernst Jürgen Degen, Karl-Heinz Dippold, Herbert Heil, Oswald Raffel, Franz Rheinheimer Verwaltungsmitarbeiter Günter Andes, Axel Becker, Gerhard Degen, Dr. Andrea Edel, Elke Franzreb, Hans- Peter Frohberger, Klaus Gebhardt, Franz Günther (Personalrat), Regina Hahnenberger, Udo Holzmann, Beate Kimmel, Peter Krietemeyer, Günter Prokein, Gerhard Prottung, Paul Punstein, Walter Scherer (WFK), Hans Schlicher, Rainer Wirth, Anneliese Zill, Stefan Zimmermann C) Gäste Herr Baum (artes GmbH, bei Top 1), Frau Mohr (TWK, bei Top 18 ) D) Schriftführer Rudi Fuchs, Wulf Theobald E) Es fehlten: Rolf Jäger (SPD), Eva Lenz (CDU), Dr. Klaus Lenz (CDU), Martin Natter (CDU), Herbert Jünginger (FDP) Seite 2 von 25
Eröffnung der Sitzung: 15:10 Uhr Seite 3 von 25 ______________________________________ Oberbürgermeister Dr. Weichel begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung: _______________________________________ 1. Oberbürgermeister Dr. Weichel erinnert an die sich am 28.08.1988 auf der Air Base Ramstein ereignete Flugtagkatastrophe, bei der 70 Menschen getötet und mehrere hundert verletzt worden seien. Die Flugtagkatastrophe jähre sich in diesem Jahr zum 20. mal und er bitte die Anwesenden, sich für eine Gedenkminute von den Sitzplätzen zu erheben. Die im Ratssaal anwesenden Personen erheben sich zum Gedenken an die Opfer der Flugtagkatastrophe von ihren Sitzplätzen. 2. Oberbürgermeister Dr. Weichel gratuliert Beigeordnetem Färber zu seinem heutigen 50. Geburtstag. 3. Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Der Sitzungsdienst stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung: 1. Oberbürgermeister Dr. Weichel verweist auf den heute eingegangenen Antrag der CDU-Fraktion „Einladung des Bezirks Chaoyang“ und erklärt, zur Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung sei vom <strong>Stadt</strong>rat die Dringlichkeit mit einer Zweidrittelmehrheit festzustellen. Der Antrag zur Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung erreicht 21 Ja- Stimmen. Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt fest, damit sei die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung nicht erreicht. Der Antrag werde für die nächste <strong>Stadt</strong>ratssitzung vorgesehen.
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