Niederschrift - Stadt Kaiserslautern
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2. Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, die ursprünglich im öffentlichen Teil in die<br />
Tagesordnung aufgenommenen Punkte:<br />
16. <strong>Stadt</strong>teil Siegelbach, Flächennutzungsplan, Teiländerung 11, Bereich „Industriegebiet<br />
Nord, Erweiterung“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten gewerblichen<br />
Baufläche<br />
- Vorlage Nr. 0441/2008 -<br />
und<br />
17. <strong>Stadt</strong>teil Siegelbach, Bebauungsplan „Industriegebiet Nord, Teil B, Änderung<br />
1“, Erweiterung eines Industriegebietes<br />
- Vorlage Nr. 0442/2008 –<br />
seien von der Tagesordnung abzusetzen, da zunächst der Ortsbeirat Siegelbach<br />
mit der Angelegenheit zu befassen sei.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stimmt einstimmig der Absetzung zu.<br />
Seite 4 von 25<br />
________________________________________<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat billigt sodann die anstehende Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.<br />
A: öffentlicher Teil<br />
________________________________________<br />
Tagesordnung:<br />
1. Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Veranstaltungshalle<br />
<strong>Kaiserslautern</strong>"<br />
2.<br />
3.<br />
Einwohnerfragestunde<br />
Anreize zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes in <strong>Kaiserslautern</strong><br />
4. Videoüberwachung von Schulen und anderen städtischen<br />
Einrichtungen im <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
Vorlagen Nr.<br />
0334/2008<br />
0421/2008<br />
0422/2008
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