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16 10. Juni 2011 /Nr. 23 DieSparkassenZeitung
euroPabrief
Mehr „Pep“ fürdie Kandidaten
Bei allen Diskussionen um die weitere
Entwicklung der Europäischen Union,
des Euro und überhaupt der Gemeinschaft
wird imHintergrund an
der Fortentwicklung und an der möglichen
Erweiterung gearbeitet.
astrid beste
europaservice
Die potenziellen Kandidatenländer
Kroatien, die ehemalige Jugoslawische
Republik Mazedonien,
Island, Montenegro und die Türkei
waren aufgefordert, ihr jährliches „PreaccessionEconomic
Programme (Pep)“
für den Zeitraum 2011 bis 2013 der EU
Kommission vorzulegen. Die Programme
dienen der Prüfung, wie die Maßnahmen
für einen möglichen Beitritt
voranschreiten, welche wirtschaftliche
Entwicklung in den Ländern zu erwarten
ist und welche nächsten Schritte
darausfolgen sollten.
Grundsätzlich gehen alle vier Länder
von einer positiven Entwicklung in
den kommenden Jahren aus. Die Kandidaten
halten Steigerungen im Bruttoinlandsprodukt
(BIP) vonbis zu 5,5 Prozent
für realistisch. Hält man sich vor
Augen, dass einige Länder 2009 noch
einen BIP-Rückgang vonweit über fünf
Prozent zu verkraften hatten, handelt
es sich imEinzelfall um durchaus ambitioniertePrognosen.Gestützt
werden
dieseVoraussagen in allenFällen unter
anderem von der Annahme, dass sich
die Inlandsnachfrage und das Verbrauchervertrauen
deutlich erholt und die
Investitionsbereitschaft steigt. Diese
optimistische Einschätzung wird von
der Kommission nicht in allen Fällen
geteilt, insbesondere im Hinblick auf
weitere Kennziffern wie zum Beispiel
dem Verschuldungsgrad oder der Arbeitslosenquote.
Die Balkanstaaten:
Uneinheitlich mit Potenzial
Kroatien,Monteneground dieehemalige
Jugoslawische Republik Mazedonien
(kurz: Mazedonien) lassen sich –obwohl
in relativer Nachbarschaft auf der Balkanhalbinsel
liegend –nur bedingt vergleichen:
So liegen Mazedonien und
Kroatienbei je rund 80 Einwohnern pro
Quadratkilometer zwar gleichauf,
nichtsdestotrotz hat Kroatien mit 4,5
Millionen Menschen mehr als doppelt
so viele Bewohner.Montenegrowiederum
ist recht dünn besiedelt mit lediglich49EinwohnernproQuadratkilometer.
Beim Blick auf das Bruttoinlandsprodukt
pro Kopf wiederum sind sich
Mazedonien und Montenegro mit rund
3240 Euro bzw. 4760 Euro relativ ähnlich,
wohingegen Kroatien hier mit
rund 10 200 Euro BIP pro Kopf weit abgeschlagener
Spitzenreiter in der Dreiergruppe
ist. Allerdings ist es auch für
Kroatien noch ein weiter Weg bis zum
Durchschnittswert der EU-27-Länder,
der bei 20900 Euro liegt. Zum konkretenVergleich
mit Deutschland: Dichte
Besiedlung von rund 230 Einwohnerpro
Quadratkilometer und ein BIPpro
Kopf in Höhe vonzirka29160 Euro.
Kroatiens siebtes Pep wird hinsichtlich
der makro-ökonomischen
Analysen als realistisch angesehen, allerdings
fehlen detailliertere Einschätzungen
möglicher Risiken. Annahmen
aus dem Vorjahresprogramm haben
sich teilweise nicht bestätigt, die Folgen
der Wirtschafts- und Finanzkrise hieltenan.
Davonbetroffen ist insbesondere
die Staatsverschuldung und für die
kommenden Jahrewirdmit hohen Nettokreditaufnahmen
gerechnet.
Seitens der Kommission wird bemängelt,
dass aus den rückwärts gerichteten
Analysen teilweise wenig konkrete
Zielvorgaben entwickelt werden.
Die Umsetzung mit einem passenden
Zeitplan der notwendigen Strukturreformen
bleibt vage. Aller Kritik zum
Trotz: „Der Beitritt von Kroatien ist in
Reichweite“, so der ungarische Außenminister
János Martonyi anlässlich einer
Konferenz am 26. Mai in Budapest.
Lediglich fünf Kapitel im Rahmen
der Beitrittsverhandlungen sind noch
offen, darunter jedoch so schwierige
Themen wie „Wettbewerbspolitik“
(Stichwort: Privatisierungen) sowie „Judikative
und Grundrechte“. (Stichwort:
Justizreform). Ob sich der als Gerücht
kursierende Beitrittstermin 1. Juli 2013
letztlich bestätigt, bleibt offen.
Die Kommission bewertet das fünfte
Wirtschafts- und Steuerprogramm
(EFP) Montenegros grundsätzlich positiv.
ImVorläuferprogramm –bevor ab
nächstem Jahr ein „Pre-AccessionEconomic
Programm“ erstellt werden muss
–werden unter anderem drei Szenarien
entwickelt, die mögliche Risiken berücksichtigen
und in flachem bzw.steilerem
Wirtschaftswachstum münden.
Letztlich wird von einem BIP-Wachstum
vonvier Prozent für das Jahr 2013
ausgegangen. Dass diese Annahme
durchaus realistisch sein kann, zeigt
die aktuelle Entwicklung: Entgegen der
Prognose voneinem Wachstum vonnur
0,5 Prozent, ist das BIP 2010 tatsächlich
um 1,1 Prozent gewachsen –und dies
Sorgfältiger Umgang mit knappenRessourcen. Foto dpa
Metalle sollen stärker
wiederverwertet werden
Viele Metalle werden bisher nicht einmal
zu einem Prozent recycelt, und nur
wenige erreichen eine 50-prozentige
Wiederverwertung. Dass diese Quoten
dringend verbessert werden müssen,
ist nicht erst seit der Debatte umden
Zugangzuseltenen Erden ein wichtiger
Punkt im Rahmen der Diskussionen um
ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Die UNEP, das United Nations Environment
Programme, hat dazu eine Untersuchung
veranlasst,die gemeinsam mit
der Europäischen Kommission am 26.
Mai vorgelegt wurde.
Besonders anschaulich werden die
niedrigen Recyclingquoten mithilfe einer
Aufstellung anhand des Periodensystems
der Elemente, das viele noch
aus ihrer Schulzeit kennen. Während
das Element AU, also Gold, nachvollziehbarerweise
zu über 50 Prozent recycelt
wird, gehört Lithium (Li) –trotz allgegenwärtigem
Einsatz –zuden „Exoten“,
die zu weniger als einem Prozent
wiederverwertet werden.
Ein zweiter Bericht befasst sich mit
der drohenden weltweiten Ressourcenknappheit
und der Notwendigkeit,
Wachstum nachhaltig zu gestalten und
den Raubbau annatürlichen Rohstoffen
zustoppen. Plakativ zusammengefasst
werden bis zum Jahr 2050 drei Erden
benötigt, um den weltweiten Bedarf
an Öl, Erzen, Getreide, Holz etc. zu decken.
Die kompletten Berichte und Zusammenfassungen
auf den Seiten des
UNEP (http://www.unep.org/resourcepanel).
AB
nach einem Einbruch von minus 5,7
Prozent im Jahr 2009.
Hauptaugenmerk im Programm ist
die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen
und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit
der Wirtschaft. Verstärkt
werden beispielsweise die Anstrengungen,
Dienstleistungen vor allem
im Tourismussektor zu verbessern.
Zur Entlastung der öffentlichen Finanzen
soll die umfangreiche Rentenreform
beitragen, die im Dezember 2010
verabschiedet wurde. Heraufgesetzt
wurde unter anderem das Renteneintrittsalter
auf67Jahre. Bisher lag es bei
65 Jahren bei Männern und 60 Jahren
bei Frauen. Damit sollen pro Jahr rund
acht Millionen Euro eingespart werden.
Auch das mazedonische Pep wird
als realistisch eingeschätzt, allerdings
mit einer in den Augen der Kommission
zu optimistischen Einschätzung für die
späteren Jahre. Ein Indiz dafür zeigt
sich in der Annahme der sehr guten
BIP-Entwicklung: Für 2010 wurde eine
Erhöhung von zwei Prozent prognostiziert,
tatsächlich wurden 0,7 Prozenterreicht.
Positiv bewertet werden die inzwischen
deutlich verbesserteDatenlage
und die Ausrichtung der Maßnahmen
in Einklang mit den Anforderungen
seitens der EU.
Eines der Hauptprobleme in dem
europäischen Land ist die anhaltend
hohe Arbeitslosigkeit. Fast ein Drittel
der Erwerbstätigen ist ohne Einkommen
mit den entsprechenden Auswirkungen
auffehlende Binnennachfrage,
geringeren Steuereinnahmen und höheren
Sozialausgaben. Dieser Problematik
wird imaktuellen fünften Programm
zuwenig Aufmerksamkeit geschenkt.
Die Sonderfälle:
Island und Türkei
Island hat zum ersten Mal ein Pep erstellt,das
trotz gewisser Einschränkungen
seitens der Kommission entsprechend
gewürdigt wurde. Bemängelt
wurden unter anderem fehlende Alternativszenarien
bei der prognostizierten
Entwicklung. Das Programm zeigt sich
verhalten optimistisch nach langer Rezession
mit enormen BIP-Rückgängen,
erheblicherArbeitslosigkeit und hoher
Inflation.
Die EU-Kommission sieht die größten
Defizite inden rückwärts gerichtetenAnalysen
und den wenig konkreten
Angaben zu Strukturreformen bzw.wie
Prioritäten zum Beispiel eine nachhaltige
Wirtschaft, die Haushaltskonsolidierung
unddie Reform des Bankensystems
zukünftig umgesetzt werden. Ambitioniert
ist definitiv das Ziel, den Verschuldungsgrad
der öffentlichen Hand
Effizienter mit
weniger Emission
Mit einem Gesamtbudget von12,7 Millionen
Euro sollen Technologien gefördert
werden, die den Flugverkehr emissionsärmer
und effizienter machen. Dazu
gehören beispielsweise die Entwicklung
von neuen Werkstoffen für den
Flugzeugbau, effektivere Rotoren oder
neuartige Testverfahren. Kleine und
mittlere Unternehmen sollten sich bei
Interesse an nationale und regionale
Kontaktstellen wenden, da EU-Ausschreibungen
selten einfach zu handhaben
sind. AB
Partner stehen auf http://www.cleansky.
eu/content/page/looking-partners,
Anträge können bis zum 28. Juli eingereicht
werden.
Neue Antriebe
voranbringen
Bis zum 18. August ist eine Ausschreibung
unter der Schirmherrschaft des
„Fuel Cells And Hydrogen Joint Undertaking“
geöffnet. Es ist eine öffentlichprivate
Partnerschaft mit dem Ziel,
Brennstoffzellen und Wasserstofftechnologien
in Europa voranzubringen.
Die Ausschreibung ist in fünf Unterabschnitte
unterteilt, unter anderem
Transport und Infrastruktur, Wasserstoffproduktion
und -vertrieb, Querschnittthemen.
AB
Weitere Informationen, einschließlich
Tipps und Hinweise, was bei einem Antrag
beachtet werden sollte, unter:
http://www.fch-ju.eu.
Rund die Hälfte der Landfläche wird inKroatien als Agrarfläche genutzt. Die Landwirtschaft
erzielt etwa sieben Prozent des Wirtschaftseinkommens. Foto dpa
von derzeit rund 100 Prozent des BIP
auf 89Prozent bis 2013 zu reduzieren.
Die Annahmen, wie dieses Ziel erreicht
wird, stellt die Kommission infrage.
Dem zehnten türkischen Pep bescheinigt
die Kommission ein hohes
Maß an Professionalität sowohl was die
Analyse, die Datenlage als auch die
Form angeht. Das Dokument fügt sich
nahtlos in andere türkische Programme
wie beispielsweise dem Neunten
Nationalen Entwicklungsplan (2009 bis
2013) ein. Die positive Entwicklung
durch die Reformen innerhalbder Türkei
zeigt sich beispielhaft am BIP: Gegenüber
einem Rückgang von 4,7 Prozent
im Jahr 2009 ist es sprunghaft um
8,9 Prozent in 2010 angestiegen. Damit
ist die Türkei ganz klarer Spitzenreiter
unter den Beitrittskandidaten. Allerdings
bemängeltdie Kommission, dass
bestehenden Risiken, wie das zunehmende
Leistungsbilanzdefizit und der
Inflationsdruck, zu wenig Beachtung
geschenkt wird.
In der Türkei wird am 12. Juni ein
neues Parlament, die Große Türkische
Nationalversammlung, gewählt. Vom
Nicht jeder mag sie, aber ihr Produkt
wird von vielen geliebt. Und ohne sie sähe
unser Essenstisch sehr mager aus.
Kein Wunder,dass das weltweiteBienensterbenzunehmend
zu einer Bedrohung
wird –und der fehlende Honig ist da
noch das kleinste Problem.
Wissenschaftler gehen von einem
Rückgang der Bienenvölker von30Prozent
inEuropa und in den USA aus, im
Nahen Osten sind es sogar 85 Prozent.
Die eigentliche Ursache ist noch nicht sicher
ermittelt: Ist es die Varroamilbe,
sind es Insektizide, sind es Pilze oder Viren
oder ist es ein Mix aus allem? Eins ist
klar: Die Zeit drängt. Die Biene ist der
wichtigste Bestäuber und kann nicht ersetzt
werden. Damit gilt sie hinter Rindern
und Schweinen als das drittwichtigsteNutztier.Die
EU unterstützt dieSuche
nach den Ursachen mit 250 000 Euro
für das Sophia Antipolis Labor (AN-
SES) in Frankreich. Das Labor koordiniert
als EU-Referenzlabor Untersuchungen
und Forschungen in ganz Europa
zum Bienensterben. Die Entscheidung
zur Unterstützung resultiert aus einer
Mitteilung der Kommission an das Europäische
Parlament und den Rat zur Ge-
Wahlkampf geprägt sind derzeit Ausführungen
zur weiteren Entwicklung
des Landes. Davonabhängig sind klare
Aussagen zur zukünftigen Finanz- und
Sozialpolitik –welcher Politikerverkündet
zu Wahlzeiten schon gern unangenehme
Nachrichten in Sachen Sparmaßnahmen?
Entsprechend zurückhaltend
sind die Analysen im vorliegenden
Pep, so dass die Kommission
tiefer gehende Untersuchungen insbesondere
inHinblick auf das Sozialsystemempfiehlt.
Bemängelt wirdebenfalls, dass das
Pep keine Zielvorgaben und Maßnahmen
hinsichtlich Anstrengungen im
Bereich Forschung, Entwicklung und
Innovationen aufführt. Punkte, die in
der Agenda EU 2020 eine herausragende
Rolle spielen und entsprechend
auch von Beitrittskandidaten berücksichtigt
werden sollten.
Der komplette Bericht der EU Kommission
steht unter: http://ec.europa.eu/
economy_finance/international/enlargement/pre-accession_prog/Pep/2011-
05-18-Pep-assessments_en.pdf
dem bienensterben
auf die spur kommen
europabriefper e-Mail erhältlich
Mitarbeiter der Sparkassen-Finanzgruppe
können den „Europa-
Brief“ per E-Mail erhalten. Kurze
Noch krabbeln sie, aber die Zahl der Bienenvölker
sinkt stetig. Foto dpa
sundheit derHonigbienevom Dezember
2010. Weitere Maßnahmen in Hinblick
aufeine gemeinsame Agrarpolitik zum
Schutz der Bienen zum Beispiel durch
die Erhaltung der biologischen Vielfalt
und Eindämmung von Monokulturen
werden diskutiert. AB
Mail an eic@dsgv.de reicht aus.
Anregungen an diese Adresse sind
ebenfalls willkommen.