Infoblatt April 2008

von der Gemeinde Stockheim
(Verfasser: Rainer Förtsch)
Der nichtöffentliche Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 13. März 2008 nahm eine
wesentlich längere Zeit in Anspruch als der öffentliche. Dies war vor allem auf die
Bekanntgabe des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichts Bayreuth bezüglich der
Gastkinderregelung und die Behandlungen zu diesem Thema zurückzuführen sowie dem
Auftrag über eine Machbarkeitsstudie für die „Vision Schwarzes Gold“.
Zuschuss zum Bergbauerlebnispfad an den „Verein Naturpark Frankenwald e.V.“ wird
gewährt
Beabsichtigt wird die Errichtung eines Bergbauerlebnispfades, an dem federführend der
Förderverein Bergbaugeschichte Stockheim – Neuhaus e. V. mitwirkt. Der
Bergbauerlebnispfad, der größtenteils durch den Stadtwald führt, wird geschätzte Kosten in
Höhe von 33.000 bis 40.000 EUR mit sich bringen. Finanziert werden soll er mit 50 % aus
EU-Mitteln (Naturparkmitteln) und 33 % von der Oberfrankenstiftung. Die nicht gedeckten
Kosten (17 %) soll die Gemeinde übernehmen. Sie entsprechen ca. 7.000 EUR.
Problematisch stellt sich lediglich die Verkehrssicherungspflicht auf diesen Wegen dar. Man
müsse hier noch die Haltung der Stadt Kronach abwarten, bevor man grünes Licht für dieses
Projekt erhält. Ansonsten sei es nur zu begrüßen.
Katholische Kirchenstiftung Neukenroth erhält Zuschuss zur Sanierung der Kirche
Ohne weitere Diskussion war man sich im Gemeinderat einig, zur Sanierung der Pfarrkirche
„St. Katharina“ in Neukenroth den maximalen Zuschuss von 10.000 EUR zu gewähren. Die
Katholische Kirchenstiftung hatte einen Antrag an die Gemeinde Stockheim auf Zuschuss

gestellt, in dem sie auch darlegte, dass die Sanierungskosten für die Dacheindeckung,
Dachkonstruktion und für den Turm weit über 400.000 EUR betragen werden.
„Bienlein-Haus“ in Neukenroth wird durch eine Firma abgerissen
Einigkeit zeigte der Gemeinderat auch bei der Vergabe des Abrisses des Bienlein-Hauses
(Rosenau 11) in Neukenroth zur Vorbereitung auf den Neubau eines
Feuerwehrgerätehauses. Im Vorfeld hatte man Gespräche mit der Feuerwehr Neukenroth
wegen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Neukenroth und des Abrisses geführt.
Generell begrüßte man den Abriss durch die Eigenleistung der Feuerwehr, andererseits
müsse man aber auch dem die damit verbundenen Kosten der Gemeinde durch
Bereitstellung von Personal und Maschinen als auch die Entsorgung gegenüberstellen. Man
hatte sich deswegen entschieden, zur Abklärung ein Angebot einer Firma anzufordern.
Da schon das erste Angebot zeigte, dass die Abrissarbeiten bei ca. 15.000 Euro liegen
würden, wurden noch mehrere Angebote bis zur Sitzung angefordert, welche aber noch
Abklärungsbedarf wegen einzelner Positionen aufzeigten. Deswegen wurde beschlossen,
generell die Abrissarbeiten durch eine Firma durchführen zu lassen, den Auftrag aber erst
nach Abklärung der weiteren Details über den Bürgermeister vergeben zu lassen.
Daniel Wachter merkte für die Fraktion der CSU in diesem Zusammenhang an, dass die
Feuerwehr Neukenroth nach wie vor auch zu ihrem Wort stehe und sich dann beim Neubau
oder Umbau des alten Feuerwehrgerätehauses mit einbringe. In Anbetracht der relativ
geringen Abrisskosten müsse man der Beseitigung durch eine Firma den Vorrang vor dem
Abriss und der Entsorgung durch das gemeindliche Bauhofpersonal und der FF Neukenroth
geben.
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für das Wasserwerk
Vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Herrn Ertl, wurde der Jahresabschluss der
Wasserversorgung Stockheim 2006 in der Zeit vom 06. bis 11. Februar 2008 durchgeführt.
Der Jahresverlust betrug im Jahr 2006 123.959,38 EUR und verzeichnet damit gegenüber
dem Vorjahr einen leichten Anstieg. 2005 lag der Jahresverlust bei 119.797,22 EUR. Der
Rückgang, so Kämmerer Rainer Förtsch, lässt sich auf geringere Umsatzerlöse bedingt
durch eine geringere Wasserabnahme der Bürgerinnen und Bürger zurückführen. Wurden in
den Vorjahren noch durchschnittlich 255.000 cbm/Jahr in der Gemeinde Stockheim Wasser
abgenommen, so lag die Wasserabnahme 2006 nur bei 244.000 cbm. Noch drastischer zeigt
sich das Ergebnis 2007 mit 235.000 cbm/Jahr. Andererseits standen diesen geringeren
Umsatzerlösen auch Minderausgaben bei Material und Personalaufwendungen gegenüber,
so dass sich der Verlust im Vergleich zu den Vorjahren in Grenzen hielt.

Kämmerer Rainer Förtsch stellte bei dieser Feststellung des Abschlusses außerdem heraus,
dass dem Bürger immer wieder bewusst werden müsse, was der Gemeinde Stockheim die
soziale Komponente bei den Wassergebühren wert sei. Durch die Kostenunterdeckungen
sind alleine aus dem Wasserwerk Schulden in Höhe von 5.296.387 EUR aufgelaufen – eine
Tatsache, die auch Daniel Wachter nochmals in Hinblick auf die Generationengerechtigkeit
heraushob. Bürgermeister Albert Rubel betonte, dass man aber nach wie vor zu dieser
sozialen Komponente in Form niedriger Wassergebühren stehe. Die Gemeinde könne sich
dies aus ihrer finanziellen Situation heraus noch leisten und müsse den Bürger damit nicht
über Gebühr belasten.
Nach kurzen weiteren Diskussionen wurde der Jahresabschluss 2006 des Wasserwerks
festgestellt und beschlossen, den Jahresverlust aus Haushaltsmitteln der Gemeinde
auszugleichen, wobei die Verrechnungsschulden gegenüber der Gemeinde weiterhin
banküblich zu verzinsen sind.
Stellungnahme zu Bauanträgen
Zu den Bauanträgen
a) Georg und Silvia Kestel, Haßlach, Wiesenstr. 7
- Wohnhausanbau
b) Jörg und Dina Neubauer, Pressig
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport im Baugebiet
„Dorfäcker“
c) Marianne und Robert Pötzinger, Stockheim, Maximilianstr. 29
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertiggarage und Stellplatz im Baugebiet
„südöstlich des Rathauses“
d) Koi Krauß, Weißenbrunn
- Umbau eines Teiles des Gebäudes „Rathausstr. 5“ zu einem Großhandel für
Koi und Teichzubehör
wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Kritische Stimmen gab es zum Bauantrag Koi Krauß, Weißenbrunn, mit dem Umbau eines
Teiles des Gebäudes Rathausstr. 5 zu einem Großhandel für Koi und Teichzubehör. Es sei
nicht verständlich, so zweiter Bürgermeister Siegfried Weißerth, dass man Bauanträge
nachträglich einreiche, weil der Bau seines Erachtens offensichtlich schon vollzogen wurde.
Das habe er auch dem Landratsamt Kronach mitgeteilt. Er verstehe die Handhabung in
diesem Bauverfahren nicht. In diesem Zusammenhang zeigte sich auch die

wiederaufkommende Kritik an den Stellplätzen, die nicht ausreichend zur Verfügung stehen.
Man müsse das Landratsamt um eine genauere Überprüfung bitten, da die Rathausstraße
und speziell die Feuerwehrzufahrt täglich zugeparkt seien.
Thema im nichtöffentlichen Teil war das Bayerische Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz
Aus aktuellem Anlass hatte sich der Gemeinderat der Gemeinde Stockheim mit dem
Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz (BayKiBiG) zu befassen, nachdem das
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts der Gemeinde Stockheim am 20.02.2008
zugestellt wurde. Wie bereits in den Tageszeitungen informiert, war die Gemeinde
Stockheim in dieser Verwaltungsstreitsache als Klägerin unterlegen. Dabei ging es darum,
wann eine Gemeinde auf Antrag der Eltern einen Betreuungsplatz außerhalb der Gemeinde
in Ausnahmefällen fördern muss. Nach dem Gesetz ist es dann der Fall, wenn zwingende
persönliche Gründe, die insbesondere die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit
betreffen, die Wahl des Betreuungsplatzes rechtfertigen. In Absprache mit dem Dachverband
– dem Bayerischen Gemeindetag – wurde dieser Fall der Gemeinde Stockheim als
Präzedenzfall angesehen, so dass die Gemeinde gegen den Bescheid des Landratsamtes
Kronach, welche die Gemeinde verpflichtete, die Kinder in einen auswärtigen Kindergarten
zu fördern, Klage erhob.
Vor Gericht zeigte sich jedoch die Tendenz anderer Fälle, dass dem elterlichen Wunsch- und
Wahlrecht und damit der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oberste Priorität
eingeräumt wird. In solchen Fällen kann aber die Gemeinde von den Eltern eine 50 %ige
Mitfinanzierung verlangen, eine Frage, welche sich wegen der gemeindlichen Ablehnung
damals nicht stellte. Nach der Entscheidung jetzt durch das Gericht wäre aber diese
Möglichkeit noch zu prüfen.
In der langen Diskussion im Gemeinderat wurde herausgestellt, dass entgegen des
Schreibens der beteiligten Eltern die Gemeinde Stockheim sehr wohl kinderfreundlich
handle. Die Gemeinde hätte es jedoch gerne gesehen, wenn man entsprechend der alten
Gesetzeslage einfach Kinder von auswärts mit fördern würde, was in vielen Gemeinden im
Landkreis Kronach der Fall ist. Dies wurde auch so bei einer Sitzung des Kreisverbandes
Kronach des Bayerischen Gemeindetages, bei dem erster Bürgermeister Albert Rubel der
Vorsitzende ist, von den meisten Bürgermeistern bejaht. Ausnahme war die Stadt Kronach,
welche keine Kinder von außerhalb aufnimmt, ohne dass diese durch die Wohnsitzgemeinde
gefördert werden. Alleine in der Gemeinde Stockheim wurden auch zur Aufrechterhaltung
des Betriebes der Kindergärten durchschnittlich an die 14 Kinder von auswärts mit

aufgenommen und durch die Gemeinde bezahlt. Außerdem leistete die Gemeinde Beiträge
für Kinder außerhalb ihres Gemeindebereiches im Montessori-Kindergarten, im Kinderhort
und für diese zwei Gastkinder im Kindergarten Gundelsdorf. In der Diskussion zeigte sich
Einigkeit, dass man herausstellen müsse, dass eine sehr hohe Kinderfreundlichkeit und
Familienfreundlichkeit bestehe, wenn man bedenkt, dass die Stadt Kronach gesamt 16
Kinder auswärts zahlt und die Gemeinde Stockheim mit den auswärtigen in der Gemeinde
17. Die Stadt Kronach könne auch nicht mit diesen 16 Kindern prahlen, da nach altem Recht
an die 100 Kinder von auswärts in den Kindergärten der Kreisstadt Platz fanden und dies
nicht in Relation zur jetzigen Situation stehe.
Deutlich wurde herausgestellt, dass man bei Anträgen auf Gastkinder auch keine
Mitfinanzierung der Eltern wolle. Gegen das Urteil wird man keine Berufung einlegen.
Bürgermeister Albert Rubel wird bei einer der nächsten Besprechungen des Kreisverbandes
Kronach des Bayerischen Gemeindetages nochmals auf dieses Thema zurückkommen.
Mittlerweile sei es vielen Kommunen gelungen, schriftliche Vereinbarungen mit anderen
Gemeinden zu treffen, damit die aufnehmende Gemeinde die Kosten für die Kinder trägt.
Das wäre ein erstrebenswerter und für die Eltern ein kinder- und familienfreundlicher Weg,
der jedoch mit der Stadt Kronach aller Voraussicht nach nicht zu machen sein wird.
Machbarkeitsstudie für „Vision Schwarzes Gold“ wurde in Auftrag gegeben
Ein weiteres Thema der nichtöffentlichen Sitzung war die seit Juni 2007 heiß diskutierte
Machbarkeitsstudie für die „Vision Schwarzes Gold“ des Fördervereins Bergbaugeschichte
Stockheim/Neuhaus. In der erneut langen Diskussion zeigten sich wieder die
unterschiedlichen Meinungen. Letztendlich wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, die
Machbarkeitsstudie an ein ortsansässiges Büro in Auftrag zu geben, der sich dann noch eine
Potenzialanalyse anschließen soll.
Meldungen in Kürze mit Würze
Internetseite der Gemeinde befindet sich im Wandel
Wie bereits in der Januar-Ausgabe des Infoblattes mitgeteilt, wurde die Internetseite der
Gemeinde Stockheim in ein neues Kleid gehüllt. Durch die Pflege der Gemeindeverwaltung
soll sie aktuell sein und damit auch immer die neuesten Nachrichten enthalten. Ganz neu auf

der Seite ist der Terminkalender, in dem alle Termine eingetragen werden, welche der
Gemeinde bekannt sind oder zu Ohren kommen.
Deswegen möchte die Gemeinde nochmals einen Aufruf machen, dass alle Vereine und
Veranstalter ihre Termine rechtzeitig an Herrn Jürgen Zoller (Telefon-Nr. 09265/8070-13)
oder Frau Julia Schmidt (Telefon-Nr. 09265/8070-10) melden, damit auch dieser immer
vollständig und aktuell ist. Sollten sonstige Fehler auffallen, z. B. bei der Auflistung der
Vereinsvorstände, Firmen etc., bitten wir auch um Meldung, damit die Seite wirklich aktuell
bleibt. Ihre Mithilfe sehen wir nicht als Kritik, sondern als anerkennenswerte Mitarbeit für
unsere Gemeinde.
Wohnungsangebot der Gemeinde
Frei wird zum 01.06.2008 eine Vier-Zimmer-Wohnung mit Küche und Bad, ca. 110 qm, im
gemeindlichen Wohnhaus in Neukenroth, Am Schwarzenbach 4 (alte Schule).
Garagennutzung ist ebenfalls möglich. Interessenten werden gebeten, sich mit der
Gemeindeverwaltung, Herrn Förtsch, schriftlich oder telefonisch unter der Telefon-Nr.
09265/8070-15 oder 8070-0 (Vermittlung) in Verbindung zu setzen.
Aktuelles vom Kreisjugendring Kronach
Das Jahresprogrammheft des Kreisjugendringes Kronach – die Info-Sammlung für Kinder,
Jugendliche, junge Erwachsene und Familien ist wieder da! Darin werden alle Fahrten,
Freizeiten, Kurse, Seminare und Veranstaltungen der Vereine, Jugendgruppen und –
verbände aus dem Landkreis Kronach, die sich nicht nur an Vereinsmitglieder richten, mit
einer kurzen Beschreibung veröffentlicht. Außerdem enthält das Heft wichtige Adressen und
interessante Informationen aus dem Bereich der Jugendarbeit. Es ist kostenlos bei allen
Rathäusern, Schulen und natürlich im Landratsamt erhältlich.
Nähere Informationen zu allen Angeboten gibt’s in der KJR-Geschäftsstelle im Landratsamt
oder telefonisch unter 09261 – 678 308 und 678 283. Dort werden auch die Anmeldungen zu
allen Veranstaltungen des Kreisjugendringes angenommen.
Weitere Haushalte für die EVS 2008 gesucht
Wer Haushaltsbuch führt, wird mit 60 Euro belohnt und wahrt den finanziellen Überblick

Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung verzeichnet regen Zugriff auf
seine Internetseiten zur Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008. – Bisher sind
fast 10 000 Haushalte bereit, ein Haushaltsbuch zu führen. Um repräsentative Ergebnisse zu
erhalten, werden jedoch noch Freiwillige aus bestimmten Bevölkerungsgruppen gesucht, die
drei Monate lang ihre Einnahmen und Ausgaben in einem Haushaltsbuch notieren. Trotz
erfreulich großem Interesse an der EVS suchen die Statistiker des Landesamts noch rund
1.000 Haushalte in solchen Bevölkerungsgruppen, die noch nicht ausreichend repräsentiert
sind.
Dies sind Haushalte
• in denen drei Generationen zusammen leben, oder
• in denen auch Personen leben, die nicht zur Kernfamilie gehören, sowie
• Haushalte, bei denen alle im Haushalt lebenden Kinder bereits über 18 Jahre alt sind.
Außerdem werden noch Haushalte gesucht, in denen die Person mit dem höchsten
Einkommen
• selbständiger Gewerbetreibender bzw. Freiberufler oder Arbeiter ist,
• nicht oder nicht mehr erwerbstätig (Studenten, Erwerbslose, Rentner, Pensionäre) ist.
Die teilnehmenden Haushalte gewinnen auf diese Weise nicht nur einen Überblick über ihre
finanzielle Situation, sondern erhalten vom Bayerischen Landesamt für Statistik und
Datenverarbeitung nach Abschluss der Erhebung als Dankeschön eine finanzielle
Anerkennung von 60 Euro. Der Datenschutz ist selbstverständlich umfassend gewährleistet.
Interessenten können sich telefonisch (kostenfrei unter 0800 - 67 38 057), via Internet (
www.statistik.bayern.de/evs2008 ), per E-Mail ( evs2008@statistik.bayern.de ) oder
schriftlich an das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, Sachgebiet 56,
Postfach 1163, 97401 Schweinfurt wenden.
Termine – Termine – Termine – Termine – Termine
Volksschule Stockheim - Schulanmeldung für das Schuljahr 2008/2009
Mit Beginn des Schuljahres 2008/2009 werden alle Kinder schulpflichtig, die am 31. Oktober
2008 sechs Jahre alt sind oder schon einmal von der Aufnahme in die Grundschule
zurückgestellt wurden. Kinder, die in der Zeit vom 01. November 2002 bis 31. Dezember
2002 geboren sind, können auf Wunsch der Eltern angemeldet werden.
Nach dem 31.12.2002 Geborene können mit einem besonderen Gutachten auf Antrag der
Eltern angemeldet werden.

Ist ein Kind im Oktober 2002 geboren, besteht die Möglichkeit der Freistellung.
Die Anmeldung an der Volksschule Stockheim findet statt am Mittwoch, den 09. April
2008 und am Donnerstag, den 10. April 2008.
Die Kinder werden mit den Eltern für eine bestimmte Zeit zum Unterrichtsspiel eingeladen.
Einstellung einer/eines Auszubildenden in der Verwaltung der Gemeinde Stockheim
Die Gemeinde Stockheim stellt für das Einstellungsjahr 2009
eine/n Auszubildende/n
im Ausbildungsberuf „Verwaltungsfachangestellte/r – Fachrichtung Kommunalverwaltung
VFA-K)“ ein.
Entscheidend für die Einstellung ist das Ergebnis eines vom Bayerischen
Landespersonalausschuss durchzuführenden besonderen Auswahlverfahrens. Die
Auswahlprüfung findet voraussichtlich am 14. Juli 2008 statt.
Zum Auswahlverfahren werden Bewerber/innen zugelassen, die
1. Deutsche im Sinne des Art. 116 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit
eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen oder diese bis zum
Einstellungstermin erwerben,
2. mindestens den qualifizierenden Abschluss einer Hauptschule oder einen vom
Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus als mittleren Schulabschluss
anerkannten Bildungsstand bereits erworben haben oder voraussichtlich bis spätestens
zum Einstellungstermin (01. September 2009) erwerben werden.
Bewerber/innen sollten möglichst am 01. September 2009 das 20. Lebensjahr noch nicht
vollendet und ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Stockheim haben. Bei Bewerbern, die
ihren Grundwehrdienst abgeleistet haben bzw. ableisten, wird die Altersgrenze um die Zeit
des Grundwehrdienstes hinausgeschoben.
Bewerber/innen, die eine Einstellung bei der Gemeinde Stockheim anstreben, müssen sich
bis spätestens 04. Mai 2008 mit dem vorgeschriebenen ockerfarbigen Antragsformular bei
der Gemeinde Stockheim, Rathausstr. 1 – Postfach 11 51, Stockheim, anmelden. Das
Anmeldeformular ist im Rathaus, Zimmer Nr. OG 10, erhältlich. Für weitere Auskünfte steht
Herr Wind zur Verfügung.

Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung
Der nächste Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus Stockheim findet
statt.
am Donnerstag, den 16. April 2008,
von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr (Zimmer-Nr. EG 03)
Terminvereinbarungen können wie üblich unter der Telefon-Nr. 09265/8070-13 oder -10 bei
unserem Herrn Zoller oder unserer Frau Schmidt gemacht werden. Die zum Sprechtag
erscheinenden Versicherten werden gebeten, alle in ihrem Besitz befindlichen
Sammelbücher, Rentenbescheide und sonstige Schriftstücke der Rentenversicherungs-
anstalt mitzubringen. Zur Vermeidung von Missverständnissen sollte sich jeder Versicherte
seine Auskunft persönlich einholen und nicht andere Personen damit beauftragen.
Fundsachen suchen ihre Eigentümer
Fundsache Funddatum Fundort
Blaues Damenfahrrad August 2006 Bahndamm Neukenroth
Blau-silbernes Fahrrad Dez. 2006 Abenteuerspielplatz
MP 3-Player Samsung schwarz 06.05.2007 An der Haßlach
Handy Marke Sony silber 04.06.2007 B 85 in Gundelsdorf
Geldbörse mit Inhalt 06.09.2007 KiK, Stockheim
Rucksack 10.09.2007 Bahnhofsgelände Stockheim
Schwarzes Mountain-Bike Hill 800 März 2008 Raumausstattung Dauer
Fußball verloren
Vor ca. drei Wochen hat eine Gruppe junger Fußballer ihren Fußball auf dem Bolzplatz in
Stockheim verloren. Auf diesem Wege wird der evtl. Finder gebeten, sich bei der Gemeinde
Stockheim unter der Telefon-Nr. 09265/8070-0 zu melden.