HVA B-StB Teil 3, Ausgabe August 2012

HVA B-StB 3 Vertragsabwicklung 3.4 Nachträge
Nr. (14) – (19)
– durch die Überschreitung erhebliche positions- oder auftragsbezogene Kosten einsparen würde,
– positionsbezogene Kosten von vornherein erheblich zu hoch angesetzt hat („Kalkulationsfehler“) und
dem Auftraggeber ein Festhalten an den ursprünglichen Ansätzen nicht zumutbar ist, oder
– durch marktbedingte Senkung von Stoffpreisen erhebliche positionsbezogene Kosten einsparen würde,
es sei denn, für diese Stoffe ist eine Stoffpreisgleitklausel vereinbart.
Das Ergebnis der Prüfung ist aktenkundig zu machen.
(15) Verlangt dagegen der Auftragnehmer bei Überschreitung des Mengenansatzes von mehr als 10 % eine
Erhöhung der Preise, so ist zunächst zu prüfen, ob er seiner Ankündigungspflicht nach Nr. 100 ZVB/E-StB
nachgekommen ist.
Ist dies nicht der Fall, dann ist der Anspruch nur insoweit abzulehnen, als
– der Auftraggeber sonst Maßnahmen hätte ergreifen können, durch welche die Mehrkosten verringert
oder vermieden worden wären oder
– dadurch dem Auftraggeber sonstige Nachteile entstanden sind.
Vom Auftragnehmer ist ein prüfbarer Nachweis seiner durch die Überschreitung des Mengenansatzes bedingten
Mehrkosten auf Grund einer objektbezogenen detaillierten Berechnung zu verlangen, bei deren Prüfung
folgendermaßen zu verfahren ist:
– Positionsbezogene Mehrkosten sind anzuerkennen. Die durch eine vereinbarte Lohn- oder Stoffpreis-
gleitklausel abgedeckten Mehrkosten sind unberücksichtigt zu lassen. Eine Änderung nicht angemessener
oder falscher Ansätze bei der Preisermittlung („Kalkulationsfehler“) auf angemessene Ansätze ist erst
vorzunehmen, wenn dem Auftragnehmer oder Auftraggeber bezogen auf die Abrechnungssumme des
Gesamtvertrages ein Festhalten an den ursprünglichen Ansätzen nicht zumutbar ist.
– Auftragsbezogene Mehrkosten sind anzuerkennen, wobei die Verringerung einzelner Kosten (siehe Nr.
(14)) gegenzurechnen ist.
– Eine Veränderung der firmenbezogenen Ansätze ist abzulehnen.
(16) Über die zu vereinbarenden neuen Preise für die 110 % des Mengenansatzes überschreitenden Mengen
ist ein Nachtrag zum Bauvertrag abzuschließen (siehe Muster 3.4 – 1).
Unterschreitung des Mengenansatzes (§ 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B)
(17) Verlangt bei der Unterschreitung des Mengenansatzes von Positionen um mehr als 10 % der Auftragnehmer
gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B eine Erhöhung der Einheitspreise dieser Positionen, dann ist vom
Auftragnehmer eine detaillierte Berechnung seiner auszugleichenden Kosten zu fordern und bei deren Prüfung
nach den folgenden Regelungen zu verfahren.
(18) Bei den Positionen mit Mengenansatz-Unterschreitungen sind nur die Positionen
– deren Menge sich um mehr als 10 % des Mengenansatzes verringert hat und
– bei diesen jeweils die Differenzmenge von 100 % des Mengenansatzes bis zu der tatsächlichen Menge
zu betrachten.
Für diese Differenzmengen sind je Position die mengenunabhängigen (fixen) auftrags- und firmenbezogenen
Kosten und letztlich deren Summe als Betrag für die Ausgleichsberechnung zu ermitteln.
(19) Für den „Ausgleich“ gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 3 Satz 1 Halbsatz 2 VOB/B sind alle Positionen
– deren Menge sich auf über 110 % des Mengenansatzes erhöht hat und
– bei diesen jeweils die Differenzmenge von 110 % des Mengenansatzes bis zur tatsächlichen Menge
zu betrachten.
Für diese Differenzmengen sind ebenfalls je Position die mengenunabhängigen (fixen) auftrags- und firmenbezogenen
Kosten und letztlich deren Summe als Betrag für die Ausgleichsberechnung zu ermitteln.
Positionen,
– deren Menge sich um mehr als 10 % des Mengenansatzes erhöht hat und
– für die ein neuer Preis nach den Nrn. (14) und (15) unter Ausgleich der auftragsbezogenen Kosten vereinbart
wurde,
Stand: 08-12 3.4 – Seite 3