Muskel-Skelett-Erkrankungen in Europa.pdf

1 Der deutschen Initiative liegt eine Vereinbarung zugrunde,
die 1997 zwischen der Bundesregierung, den
Ländern, den Unfallversicherungsträgern und den Sozialpartnern
abgeschlossen wurde. Diese Vereinbarung
mündete in ein Referenzdokument für die Erarbeitung
und Bewertung von Arbeitsschutzmanagementsystemen,
dessen Endfassung im Bundesarbeitsblatt,
H. 2/99, veröffentlicht wurde.
ARBEITSSCHUTZMANAGEMENT
Neue Entwicklungen in der Diskussion
um Arbeitsschutzmanagementsysteme
In unseren Newslettern haben wir regelmäßig
über die Diskussion im Bereich von Arbeitsschutzmanagementsystemen
berichtet, zuletzt
in Nr. 7 (S. 19). Nachdem die Europäische
Normungsorganisation CEN beschlossen hatte,
keine Normungsaktivitäten in diesem Bereich
einzuleiten, sprach sich auch der (dreigliedrige)
Beratende Ausschuß in Luxemburg gegen
eine Europäische AMS-Norm aus. Der Ausschuß
beschloß, eine Ad-hoc-Gruppe einzusetzen,
welche die Kommission bei der Erarbeitung
von Leitsätzen unterstützen sollte. Die
vorbereitenden Arbeiten sollten im Juni 1998
abgeschlossen sein.
Arbeiten der Gemeinschaft nicht
abgeschlossen
Die Arbeiten schritten erheblich langsamer
voran, als ursprünglich angenommen. Seitens
der Kommission, die angekündigt hatte, ein
Dokument zu erarbeiten, wurden schließlich
keine weiteren Schritte unternommen. Dies ist
vor allem darauf zurückzuführen, daß die Zahl
der Mitarbeiter reduziert und der Generaldirektion
V für Arbeitsschutzfragen weniger Mittel
zuerkannt wurden. Ursprünglich sollte über
den Weg der Ausschreibung eine Stelle beauftragt
werden, zusammen mit der Kommission
ein entsprechendes Dokument zu erarbeiten.
Die Ausschreibung blieb aus, und die Kommission
sah sich außerstande, ein solches Projekt
ohne externe Hilfe durchzuführen. Aus diesem
Grund lag zur ersten Sitzung der Ad-hoc-
Gruppe des Beratenden Ausschusses im Oktober
1998 kein Kommissionsdokument vor, auf
das der Ausschuß sich hätte stützen können, so
daß mehrere nationale Dokumente hinzugezogen
wurden. Die zweite Sitzung fand im März
1999 in Dortmund am Vortag einer Konferenz
statt, die von der deutschen Regierung im Rahmen
ihrer Vorsitzes im Ministerrat organisiert
worden war.
Offensichtlich hatte sich die deutsche Regierung
in bezug auf den Arbeitsschutz das vorrangige
Ziel gesetzt, ein europäisches Dokument
zu Arbeitsschutzmanagementsystemen
zu verabschieden 1 . Die deutsche Regierung
scheint davon auszugehen, daß die Selbstregulierungsmechanismen
innerhalb der Unternehmen
verstärkt werden müssen und daß es weniger
entscheidend ist, konkrete Regelungen in
bezug auf die zu erreichenden Ziele festzule-
gen. In diesem Zusammenhang ist auch ihr
neuer Vorschlag zu sehen, den Inhalt des
Richtlinienentwurfs zu physikalischen Einwirkungen
am Arbeitsplatz so weit abzuschwächen,
daß vom Ursprungstext nur noch
ein vager, allgemeiner Ansatz sowie Regelungen
im Bereich von Vibrationen bestehen blieben.
Der Ad-hoc-Gruppe des Beratenden Ausschusses
in Luxemburg wurde ein von den deutschen
Vertretern erstelltes Dokument vorgelegt.
Hierbei handelt es sich um eine nützliche
Synthese, in der die grundlegenden Kriterien
eines Arbeitsschutzmanagementsystems aufgegriffen
werden. Das Dokument spiegelt allerdings
einige Vorstellungen wider, die von gewerkschaftlicher
Seite nicht mitgetragen werden
können. Hierzu zählt insbesondere die
Vorstellung, daß ein integriertes Managementsystem
auch die Auswahl von Arbeitnehmern
betreffen würde, sowie die Auffassung, daß
zwischen den Gewinnen des Unternehmens
und der Verbesserung des Arbeitsschutzes eine
Verbindung bestehen muß. Außerdem wird
der Vielschichtigkeit der Arbeitsschutzsysteme
in Europa nicht in ausreichendem Maße Rechnung
getragen. Einige Formulierungen, die in
bezug auf die deutschen Verhältnisse angemessen
sein mögen, werden im Kontext anderer
europäischer Länder zweideutig.
Anläßlich der am 18. und 19. März 1999 in
Dortmund veranstalteten Konferenz konnten
die bislang vorliegenden, zahlreichen und z.T.
widersprüchlichen Initiativen bilanziert werden.
Außerdem traten aus unserer Sicht die
Schattenseiten der aktuellen Diskussion hervor.
Internationaler Stand
Herr M. Hortensius von der niederländischen
Normungsorganisation NNI ging in seinem
Vortrag auf die internationalen Entwicklungen
ein. 1997 hatte die internationale Normungsorganisation
ISO beschlossen, keine AMS-
Norm zu erarbeiten. Dennoch wurde 1998 anläßlich
der Vollversammlung der ISO eine Resolution
verabschiedet, in der gefordert wird,
die von den Mitgliedsorganisationen auf nationaler
Ebene erarbeiteten Normen zu untersuchen.
Weiterhin sollte die Frage der Erarbeitung
einer internationalen Norm zu einem späteren
Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden.
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