18.09.2012 - Verbandsgemeinde Kandel

Bearbeitungs-Kopie N i e d e r s c h r i f t
Zuständigkeit - siehe Tagesordnung
über die 13. öffentliche Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Kandel, am Dienstag, dem
18.09.2012, im Feuerwehrgerätehaus Kandel.
Sitzungsbeginn: 18.30 Uhr
Sitzungsende: 19.15 Uhr
Anwesend: Bürgermeister Poß Volker als Vorsitzender
2. Beigeordnete Jordan Kerstin
SPD
Neubauer Peter, Freckenfeld, ab 18.40 Uhr
CDU
Hartmann Friedel, Steinweiler
Vollmer Josef,Kandel
Hanß Emil, Kandel
Heintz Theo, Freckenfeld
Bündnis 90/Die Grünen
Amberger Peter, Kandel
FWG
Füß Fritz, Winden
Werling Artur, Kandel
Bedienstete der Verbandsgemeinde:
Ochsenreither Wilhelm
Mattern Jürgen
Kraus Tobias
Grein Inge stellv. Werkleiterin und Schriftführerin
Es fehlten: 1. Beigeordnete Knauber Norbert
Böhm Willi
Forstner Norbert
Varnay Hellmuth
Ecker Walter
Schröck Michael
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TAGESORDNUNG
Öffentlicher Sitzungsteil:
1. Ausführung von Erd- und Kanalbauarbeiten in der
Fallgasse und in der Mühlstraße, Ortsgemeinde Winden VGW
2. Vorwegnahme von Erschließungsmaßnahmen VGW, Bauen
2.1 innerhalb des Baugebietes „NORD-WEST, K2“, Kandel
2.2 innerhalb des Baugebietes „ÖSTLICH DER LAUTERBURGER
STRASSE“, Kandel
3. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erneuerung VGW
von Wasserversorgungsleitungen
3.1 zwischen Minfeld und Kandel
3.2 Querung des Bahnübergangs Hauptstraße – Saarstraße Kandel
4. Anfragen/Mitteilungen
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Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
1. Ausführung von Erd- und Kanalbauarbeiten in der Fallgasse und in der Mühlstraße; Ortsgemeinde
Winden DS-Nr. 56-2012-VGW
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Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Verbandsgemeinderat, die Firma Peter Paul aus Klingenmünster
mit den Erd- und Kanalbauarbeiten zu dem anteiligen Angebotspreis. € 481.721,68, inkl. Mehrwertsteuer zu
beauftragen.
Vor abschließender Beauftragung soll bis zu Sitzung des Verbandsgemeinderates die Zulässigkeit der Wertung
von Nebenangeboten bei der zweitgünstigsten Fa. Scherer aus Germersheim mit der VOB-Stelle Rheinland-Pfalz
geklärt werden.
2. Vorwegnahme von Erschließungsmaßnahmen DS-Nr. 57-2012-VGW
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2.1 innerhalb des Baugebietes „NORD-WEST, K 2“, Kandel
Der Vorsitzende gibt vollinhaltlich Kenntnis von dem Schreiben von Frau Karin Lausterer vom 17.09.2012
und macht klar, dass die Verbandsgemeindewerke bezüglich der Erschließung nur der Stadt folgen. Die Bedenken
von Frau Lausterer müssen dementsprechend im Stadtrat vorgetragen werden.
Der Werkausschuss beschließt einstimmig:
Der vorgezogenen Erschließungsmaßnahme innerhalb des Baugebietes „Nord-West, K 2“ in
Kandel, wird grundsätzlich zugestimmt.
Die Zustimmung ergeht unter dem Vorbehalt, dass - falls die Gesamterschließung des Baugebietes zu einem
späteren Zeitpunkt doch nicht erfolgt - seitens der Stadt Kandel ein Kostenausgleich an die Verbandsgemeindewerke
insoweit zu erfolgen hat, als der Erschließungsaufwand für die vorab herzustellenden Anlagen
der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung die Aufwendungen der ansonsten erforderlichen Hausanschlüsse
übersteigt.
Seitens der Stadt Kandel sind gegebenenfalls auch die Kosten eines evtl. erforderlichen Rückbaus
von Kanälen bzw. Leitungen zu übernehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine dementsprechende Vereinbarung mit der Stadt zu schließen.
2.2 innerhalb des Gewerbegebietes „ÖSTLICH DER LAUTERBURGER STRASSE“, Kandel
Der Werkausschuss beschließt einstimmig:
Der vorgezogenen Erschließungsmaßnahme innerhalb des Baugebietes „Nord-West, K 2“ in
Kandel, wird grundsätzlich zugestimmt.
Die Zustimmung ergeht unter dem Vorbehalt, dass - falls die Gesamterschließung des Baugebietes zu einem
späteren Zeitpunkt doch nicht erfolgt - seitens der Stadt Kandel ein Kostenausgleich an die Verbandsgemeindewerke
insoweit zu erfolgen hat, als der Erschließungsaufwand für die vorab herzustellenden Anlagen
der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung die Aufwendungen der ansonsten erforderlichen Hausanschlüsse
übersteigt.
Seitens der Stadt Kandel sind gegebenenfalls auch die Kosten eines evtl. erforderlichen Rückbaus
von Kanälen bzw. Leitungen zu übernehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine dementsprechende Vereinbarung mit der Stadt zu schließen.
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3. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erneuerung von
Wasserversorgungsleitungen DS-Nr. 58-2012-VGW
3.1 zwischen Minfeld und Kandel
3.2 Querung des Bahnübergangs Hauptstraße-Saarstraße Kandel
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Der Werkausschuss beschließt einstimmig:
Das Ingenieurbüro Muff-Hohmann aus Remchingen, wird mit den Planungen, Ausschreibungen sowie der
Bauüberwachung der Maßnahme beauftragt.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Maßnahme einen Gestattungsvertrag mit LBM und der DB zu vereinbaren.
4. Anfragen / Mitteilungen
Der Vorsitzende unterrichtet das Gremium über folgende Punkte:
4.1 Schwimmbad
Das Schwimmbad ist seit Sonntag, dem 16.09.2012 geschlossen. Die Badesaison 2012 war im Vergleich zu
den letzten fünf Jahren mit ca. 62.000 Besuchern sehr gut.
4.2 Photovoltaik
Die Photovoltaikanlage auf der Werkhalle des Wasserwerks ist seit Ende Juni ans Netz der Pfalzwerke angeschlossen.
Die Anlage auf dem Kläranlagegelände wird noch in der 38. KW ins Netz einspeisen.
4.3 Wasserturm Kandel Dachsanierung
Im Zuge der Dachsanierung des Wasserturmes wird das Gerüst für umfangreiche Betonuntersuchungen
genutzt.
4.4 Holzgasse Minfeld
In einem gemeinsamen Termin mit dem Landesamt für Mobilität, Speyer, den Ortsgemeinden Minfeld und
Steinweiler und den Verbandsgemeindewerken wurde festgelegt, dass die Holzgasse in Minfeld bereits 2013
und die Kreuzgasse in Steinweiler erst im Jahr 2014 saniert wird.
In der Kreuzgasse ist vorgesehen die Wasser- und Kanalleitungen zu erneuern.
Die Wasserleitung in der Holzgasse muss nicht saniert werden. Die Schieber wurden 2010 erneuert. Der
vorhandene Mischwasserkanal hat einige Schadenstellen, die allerdings von innen saniert werden können.
Ingenieurbüro Miltner aus Karlsruhe prüft unter Kostengesichtspunkten, in wieweit es sinnvoll ist, einen zusätzlichen
Regenwasserkanal zu verlegen.
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Für die Richtigkeit der Niederschrift:
Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Volker Poß Inge Grein
Bürgermeister stellv. Werkleiterin
Kandel, 19.09.2012
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