neuen parkhaus gelegt. - SHG - Saarland-Heilstätten GmbH

datenschutZ / berufsbilder
A k t u e l l e s
Berufsbilder in der Praxis
die ausbildunGen „fachinformatiker/in systeminteGration“,
„bürokauffrau/-mann“ und „fachkraft für laGerloGistik“.
Neben den klassischen pflegerischen,
medizinischen und therapeutischen
Berufen finden sich im
Krankenhaus auch unterschiedlichste
Berufe in der Verwaltung.
Buchhaltung, EDV, Personal, Controlling
und viele Abteilungen mehr
sorgen im Hintergrund dafür, dass
die Abläufe in einem Krankenhaus
funktionieren und die Patienten
von dem Personal vor Ort optimal
versorgt werden können.
Derzeit werden an den SHG-Kliniken
Sonnenberg und den angeschlossenen
Bereichen ein Fachinformatiker
Systemintegration, vier
Bürokaufleute und eine Fachkraft
für Lagerlogistik (in der Tochterfirma
Apolog GmbH) ausgebildet. Alle
haben im August ihre Ausbildung
begonnen.
Fachinformatiker und Fachinformatikerinnen
für Systemintegration
sind natürlich in der EDV-
Abteilung eingesetzt, wo sie lernen,
die IT-Infrastruktur einzurichten
und zu betreuen. Die Ausbildung
dauert drei Jahre. Sie erlernen die
nötigen technischen, betriebswirtschaftlichen
sowie organisatorischen
Kenntnisse. Um immer auf
dem neuesten Stand zu sein, müssen
sie den aktuellen Markt kennen
und sich immer über neue Produkte
informieren.
Bürokaufleute erledigen organisatorische
und kaufmännisch-verwaltende
Tätigkeiten - von allgemeinen
Verwaltungsaufgaben über
Buchhaltung, Lohn- und Gehaltsabrechnung
bis zu Rechnungswesen
und Schriftverkehr. Zudem kümmern
sich Bürokaufleute um Steuer
und Versicherungsfragen. Sie schreiben
Rechnungen, überwachen
Zahlungseingänge und leiten ggf.
Mahnverfahren ein. Um ihre vielseitigen
Arbeiten effizient erledigen
zu können, müssen Bürokaufleute
Textverarbeitungs- und Tabellenkalkulationsprogramme
ebenso beherrschen
wie E-Mail-Clients, Telefonanlagen
und Faxgeräte.
Fachkräfte für Lagerlogistik nehmen
in Logistikzentren, Industriebetrieben,
Speditionen und im
Wie schützen wir die Daten unserer Patienten?
Versandhandel Waren aller Art an
und prüfen anhand der Begleitpapiere
Menge und Beschaffenheit.
Fachkräfte für Lagerlogistik organisieren
die Entladung, sortieren die
Güter und lagern sie sachgerecht
an vorher bereits eingeplanten
Plätzen. Dabei achten sie darauf,
dass die Waren unter optimalen
Bedingungen gelagert werden, und
regulieren z.B. Temperatur und
Luftfeuchtigkeit. Im Warenausgang
planen sie Auslieferungstouren und
ermitteln die günstigste Versandart.
Sie stellen Lieferungen zusammen,
verpacken die Ware und erstellen
die Begleitpapiere wie Lieferscheine
oder Zollerklärungen. Außerdem
beladen sie Lkws, Container oder
Eisenbahnwaggons, bedienen Gabelstapler
und sichern die Fracht
gegen Verrutschen oder Auslaufen.
Sie erkunden Warenbezugsquellen,
erarbeiten Angebotsvergleiche, bestellen
Waren und veranlassen deren
Bezahlung. Das Berechnen von
Lagerkennziffern, Inventurarbeiten
und einfache Jahresabschlüsse gehören
ebenfalls zu ihren Aufgaben.
die orGanisation des datenschutZes der saarland-heilstätten Gmbh.
Heute lesen Sie über die rechtlichen
Aspekte des Datenschutzes
im Krankenhaus. Zu seinen Rechtsgrundlagen
gehören das ärtzliche
Berufsrecht, das Datenschutzrecht
sowie verschiedene Gesetze auf
Bundes- und Landesebene.
1. Ärztliches Berufsrecht
Die ärztliche Schweigepflicht war
schon lange vor unserer Zeitrechnung
als berufsständischer Kodex
in Indien und Ägypten bekannt. Sie
ist auch im europäischen Rechtskreis
als Hippokratischer Eid von
ca. 400 vor Christus Geburt die
älteste bekannte Datenschutzregelung,
die wir kennen: Was immer
ich sehe und höre bei der Behandlung
oder außerhalb der Behandlung
im Leben der Menschen, so werde
ich von dem, das niemals nach
draußen ausgeplaudert werden soll,
schweigen, indem ich alles Derartige
als solches betrachte, das nicht
ausgesprochen werden darf.
Diese standesrechtliche Regel wurde
bis heute fortgeschrieben und
findet sich nun in den Berufsordnungen
der Landes-Ärztekammern
in moderner Formulierung wieder.
Die darin aufgeführte standesrechtliche
ärztliche Schweigepflicht wird
auch Arztgeheimnis bzw. richtiger
Patientengeheimnis genannt. Das
Patientengeheimnis ist gemeinsam
mit anderen beruflichen Schweigepflichten
gesetzlich im Strafgesetzbuch
(StGB) festgelegt worden. Die
Verpflichtung zur Verschwiegenheit
sowie weitere Pflichten beim Umgang
mit Patientendaten ergeben
sich zudem aus dem Krankenhausvertrag.
Dieser kommt bei Privatpatienten
direkt zwischen dem
Träger des Krankenhauses und dem
Patienten zustande. Bei Kassenpatienten
wird dieser Vertrag zwischen
dem Krankenhausträger und der
gesetzlichen Krankenversicherung
zugunsten des Patienten abgeschlossen
(§§ 611, 328 Bürgerliches
Gesetzbuch, BGB).
Der Krankenhausvertrag hat verschiedene
selbständige Bestandteile,
die auch eigene Zwecke im
Sinne des Datenschutzrechtes begründen.
Im Vordergrund stehen
der Behandlungsvertrag und der
Vertrag über die Unterbringung
und Versorgung (sog. „Hotelbetrieb“).
Unter Umständen werden
separat weitere Leistungen erbracht
(z. B. Telefonanschluss, soziale Beratung).
Mit einem bewusstlos eingelieferten
Notfallpatienten kommt
kein Behandlungsvertrag zustande.
In diesem Fall gelten die Regeln
der berechtigten Geschäftsführung
ohne Auftrag (§ 677 ff. BGB).
2. Allgemeines Datenschutzrecht
Neben dem ärztlichen Berufsrecht
ist bei der Verarbeitung von Patientendaten
das Datenschutzrecht
anzuwenden. Generell gilt, dass die
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
von personenbezogenen Daten
(nur dann) zulässig ist, soweit
ein Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift
dies erlaubt oder der Be-
troffene eingewilligt hat. Welches
Datenschutzrecht anzuwenden ist,
hängt von der Rechtsform des Trägers
des jeweiligen Krankenhausbetriebes
ab.
Für Krankenhäuser in privater
Trägerschaft, also die Kliniken im
Konzern, sowie auf die wenigen
Einrichtungen des Bundes (z.B.
Bundeswehrkrankenhäuser) gilt das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Auf kommunale Krankenhäuser
und solche eines Landes (z.B. Universitätskliniken)
ist das jeweilige
Landesdatenschutzgesetz anzuwenden.
Da wir privaten Trägern unterliegen,
gilt für die SHG-Kliniken
das BDSG.
In einigen Bundesländern (Bayern,
Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern,
Rheinland-
Pfalz, Thüringen, Saarland) gibt es
ergänzend zum allgemeinen Datenschutzrecht
spezialgesetzliche Regelungen,
die sich aus den Krankenhausgesetzen
ergeben; dort sind die
Voraussetzungen und Grenzen des
Umgangs mit Patientendaten spezifisch
geregelt. Diese Regelungen
gehen dann den allgemeinen Datenschutzgesetzen
vor. Erlaubt ist auch
die Datenverarbeitung, wenn der
Betroffene einen Vertrag abschließt
und die Verarbeitung zur Durchführung
dieses Vertrages erforderlich
ist. Der Behandlungsvertrag
zwischen Patient und Krankenhaus
ist so die wesentliche Grundlage
für die Patientendatenverarbeitung
durch das Krankenhaus.
3. Spezielles Datenschutzrecht
Neben dem allgemeinen Datenschutzrecht
und den bereits genannten
Krankenhausgesetzen gibt
es eine Vielzahl weiterer bereichsspezifischer
Datenschutzgesetze,
die bei der Verarbeitung von Patientendaten
in Krankenhäusern zur
Anwendung kommen können. Das
insofern wohl wichtigste Gesetz
ist das Sozialgesetzbuch Fünftes
Buch (SGB V), das die Abrechnung
A k t u e l l e s
und die Abrechnungskontrolle der
Krankenhauskosten für gesetzlich
Versicherte über die Krankenkassen
regelt. Dort ist u. a. normiert,
welche Daten vom Krankenhausträger
zu Abrechnungszwecken an
die Krankenkassen zu übermitteln
sind (§ 301 SGB V). Ebenso ist dort
geregelt, welche Daten an den Medizinischen
Dienst der Krankenversicherung
(MDK) weitergegeben
werden dürfen bzw. müssen, damit
dieser die Notwendigkeit und Dauer
der stationären Behandlung prüfen
kann. Ergänzend zu den Regelungen
des SGB V sind die allgemeinen
Vorschriften zum Sozialgeheimnis
sowie zum Sozialdatenschutz heranzuziehen.
Die Auskunftspflicht
des Arztes bzw. von Leistungsträgern
untereinander ist im Sozialgesetzbuch
Zehntes Buch (SGB X)
geregelt. Daneben gibt es eine Vielzahl
von Gesetzen für spezifische
medizinische, auch krankenhausrelevante
Anwendungsbereiche auf
Bundes- und auf Landesebene:
Bundesebene:
– sonstige Sozialgesetzbücher
(z. B. SGB XI - Pflegeversicherung)
– Krankenhausfinanzierungsgesetz
– Bundespflegesatzverordnung
– Krankenhausstatistikverordnung
– Röntgenverordnung
– Strahlenschutzverordnung
– Infektionsschutzgesetz
– Transfusionsgesetz
– Transplantationsgesetz
Landesebene:
– Krebsregistergesetze
– Psychisch-Kranken-Gesetze
(PsychKG)
– Maßregelvollzugsgesetze (MVollzG)
– Gesundheitsdienstgesetze (GDG)
Johannes Bolz
Koordinator Konzerndatenschutz
in Abstimmung mit dem externen
Datenschutzbeauftragten (DMC)
14 Forum am Puls der Zeit Forum am Puls der Zeit 15
datenschutZ