3 - Erlenbach a.Main

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liegt ab Montag, 24. Januar, in vielen Geschäften und Banken aus. Im Internet sind Anmeldungen über www.vhs-erlenbach.de möglich. Öffentliche Sitzung Stadtrat Am Donnerstag, 27. Januar, findet um 19 Uhr im Foyer der Frankenhalle eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt, für die folgende Tagesordnung erlassen wurde: 1. Bekanntgaben 2. Jugendzentrum; Jahresbericht des Leiters Rudi Reißmann 3. Radweg Erlenbach - Klingenberg; Im letzten Semester war schnell jeder dritte Kurs komplett ausgebucht. Daher empfiehlt die VHS eine frühzeitige Anmeldung! Zustimmung zur geänderten Trassenführung 4. B-Plan "Altdörfer"; Billigung der Entwurfsplanung zu den textlichen Festsetzungen Die endgültige Tagesordnung hängt zum Zeitpunkt dieser Bekanntmachung bereits an der Amtstafel im Rathaus und in den Anschlagkästen der Stadtteile Mechenhard und Streit aus. Bau- und Umweltausschuss am 13. Januar Beschlüsse Renovierung Sitzungssaal Rathaus; Der gewerkeweisen Auftragserteilung im Rahmen einer freihändigen Vergabe gem. VOB/B zu den a) Elektroarbeiten an die Firma Thomas Wahl/Erlenbach a. Main zur Angebotssumme über (brutto) EUR 20.055,61 b) Schreinerarbeiten an die Firma Karl-Heinz Zöller/Erlenbach a. Main zur Angebotssumme über (brutto) EUR 4.648,62 c) Trockenbau- und Malerarbeiten an die Firma Malerforum HMD/Elsenfeld- Eichelsbach zur Angebotssumme von (brutto) EUR 12.435,62 d) Raumausstattung an die Firma Eggen/Erlenbach a. Main zur Angebotssumme über (brutto) EUR 12.000,04 zur Maßnahme „Renovierung Sitzungssaal Rathaus“ wird zugestimmt. Bürgermeisterwahl am 17. April Die Amtszeit des derzeitigen ersten Bürgermeisters Michael Berninger endet am 21. Juni dieses Jahres. Damit vollendet er seine zweite volle Wahlperiode. Die erste Wahlperiode begann am 22. Juni 1999. Diese Wahl, die am 13. Juni 1999 stattfand, war notwendig, da der Amtsvorgänger Dieter Schütte aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Amt ausgeschieden ist. Michael Berningers Gegenkandidaten waren damals Norbert Herrmann und Dr. Eberhard Großmann. Am 10. April 2005 wurde Bürgermeister Berninger wiedergewählt. Einzige Gegenkandidatin war an diesem Tag Anne Tulke. Nähere Informationen zu den jeweiligen Wahlergebnissen finden Sie unter http://www.stadt-erlenbach.de/indexrathaus.htm. Das Landratsamt Miltenberg hat nun, im Einvernehmen mit der Stadt Erlenbach a. Main, Sonntag, 17. April, als Wahltermin festgelegt. Eine mögliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des ersten Bürgermeisters in der Stadt Erlenbach a. Main am 17. April 2011 1. Durchzuführende Wahl: Am Sonntag, 17. April 2011, findet die Wahl des berufsmäßigen ersten Bürgermeisters statt. 2. Wahlvorschlagsträger Wahlvorschläge dürfen nur von Parteien und Wählergruppen (Wahlvorschlagsträgern) eingereicht werden. Der Begriff der po- Stichwahl wäre dann am 1. Mai durchzuführen. Nachfolgend ergeht nun die Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des ersten Bürgermeisters. Parteien und Wählergruppen haben nun die Gelegenheit, bis spätestens 24. Februar, 18 Uhr, beim Gemeindewahlleiter Wahlvorschläge einzureichen. Informationen zum Verfahren bei der Aufstellung eines/er Kandidaten/in sind der Bekanntmachung zu entnehmen. Wahlleiter ist Herr Uwe Kampf, der sein Büro im Rathaus, 1. OG, Zimmer 11, hat. Vor der Einreichung eines Wahlvorschlages ist eine vorherige Terminvereinbarung sinnvoll. Sie erreichen Herr Kampf unter der Tel.- Nr. 704-48 bzw. per E-mail unter uwe. kampf@stadt-erlenbach.de. litischen Partei richtet sich nach dem Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz). Wählergruppen sind alle sonstigen Vereinigungen oder Gruppen natürlicher Personen, deren Ziel es ist, sich an Gemeindewahlen zu beteiligen. Parteien und Wählergruppen, die verboten sind, können keine Wahlvorschläge einreichen. 38 39
3. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen 3.1 Die Wahlvorschlagsträger werden zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert. Die Wahlvorschläge können ab Erlass dieser Bekanntmachung, jedoch spätestens am Donnerstag, 24. Februar 2011 (52. Tag vor dem Wahltag), 18 Uhr, dem Gemeindewahlleiter zugesandt oder während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus, Zimmer Nr. 11, übergeben werden. Jeder Wahlvorschlagsträger darf nur einen Wahlvorschlag einreichen. 3.2 Werden mehrere gültige Wahlvorschläge eingereicht, findet die Wahl des ersten Bürgermeisters nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl mit Bindung an die sich bewerbenden Personen statt. 3.3 Wird kein oder nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, findet die Wahl des ersten Bürgermeisters nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne Bindung an sich bewerbende Personen statt. 4. Wählbarkeit 4.1 Für das Amt des ersten Bürgermeisters ist jede Person wählbar, die am Wahltag - Deutsche im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und - das 21. Lebensjahr vollendet hat. Für die Wahl zum berufsmäßigen ersten Bürgermeister kann auch eine Person gewählt werden, die ihren Aufenthalt nicht in der Stadt Erlenbach a. Main hat. 4.2 Von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist eine Person, die nach Art. 39 Abs. 2 GLKrWG nicht wählbar ist. Zum berufsmäßigen ersten Bürgermeister kann außerdem nicht gewählt werden, wer am Tag des Beginns der Amtszeit das 65. Lebensjahr vollendet hat. 5. Aufstellungsversammlungen 5.1 Alle von einer Partei oder von einer Wählergruppe aufzustellenden sich bewerbenden Personen müssen in einer zu diesem Zweck einberufenen Versammlung frühestens 15 Monate vor dem Wahltag von den im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis wahlberechtigten Anhängern der Partei oder der Wählergruppe in geheimer Abstimmung gewählt werden. Jede an der Aufstellungsversammlung teilnahmeberechtigte und anwesende Person ist hierbei vorschlagsberechtigt. Den sich für die Aufstellung bewerbenden Personen ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. In Gemeinden mit mehreren Stimmbezirken können die sich bewerbenden Personen auch durch eine für den Wahlkreis einberufene Versammlung von Delegierten, die von Mitgliedern einer Partei oder einer Wählergruppe zu diesem Zweck gewählt sind, in geheimer Abstimmung aufgestellt werden; die Delegierten müssen im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis wahlberechtigt sein. Die Delegiertenversammlung kann auch eine nach der Satzung einer Partei oder einer Wählergruppe allgemein für bevorstehende Wahlen bestellte Versammlung sein, wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder nicht früher als zwei Jahre vor dem Wahltag von den im Wahlkreis wahlberechtigten Mitgliedern gewählt worden ist, die im Zeitpunkt der Wahl der Delegierten im Wahlkreis wahlberechtigt waren. 5.2 Ersatzleute, die für den Fall des Ausscheidens einer sich bewerbenden Person in den Wahlvorschlag nachrücken, sind in gleicher Weise wie sich bewerbende Personen aufzustellen. 5.3 Mehrere Wahlvorschlagsträger können gemeinsame Wahlvorschläge einreichen. Gemeinsame Wahlvorschläge sind in einer gemeinsamen Versammlung aufzustellen (siehe auch Nr. 5.4). Die Einzelheiten regeln die Wahlvorschlagsträger. 5.4 Soll eine Person von mehreren Wahlvorschlagsträgern als gemeinsame sich bewerbende Person aufgestellt werden, sind folgende Verfahrensarten möglich: 5.4.1 Die sich bewerbende Person wird in einer gemeinsamen Mitgliederoder Delegiertenversammlung der politischen Parteien und der Wählergruppen aufgestellt, die einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen. 5.4.2 Die Parteien und die Wählergruppen stellen eine sich bewerbende Person in getrennten Versammlungen auf und reichen getrennte Wahlvorschläge ein. Eine von mehreren Versammlungen aufgestellte sich bewerbende Person muss gegenüber dem Wahlleiter schriftlich erklären, ob sie als gemeinsame sich bewerbende Person auftreten will oder, falls diese Möglichkeit beschlossen wurde, ob sie sich nicht auf allen Wahlvorschlägen bewerben will. 6. Niederschriften über die Versammlung 6.1 Über die Aufstellungsversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen. Aus der Niederschrift muss ersichtlich sein: - Die ordnungsgemäße Ladung zur Aufstellungsversammlung, - Ort und Zeit der Aufstellungsversammlung, - die Zahl der teilnehmenden Personen, - bei einer Delegiertenversammlung nach Art. 29 Abs. 2 Satz 2 GLKrWG die Erklärung, dass die Mehrheit der Delegierten nicht früher als zwei Jahre vor dem Wahltag von den Mitgliedern gewählt worden ist, die im Zeitpunkt der Wahl der Delegierten im Wahlkreis wahlberechtigt waren, - der Verlauf der Aufstellungsversammlung, - das Wahlverfahren, nach dem die sich bewerbenden Personen gewählt wurden, - die Ergebnisse der Wahl der sich bewerbenden Personen und ihre Reihenfolge, - auf welche Weise ausgeschiedene sich bewerbende Personen ersetzt werden, sofern die Aufstellungsversammlung Ersatzleute aufgestellt hat. 6.2 Die Niederschrift ist von der die Aufstellungsversammlung leitenden Person und zwei Wahlberechtigten, die an der Versammlung teilgenommen haben, zu unterschreiben. Jede wahlberechtigte Person darf nur eine Niederschrift unterzeichnen. Auch sich bewer- 40 41
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Seite 9 und 10: Tischtennis DJK - Barbarossahalle S

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