27.04.2011 - Stadt Zossen

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27. April 2011 Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Teltow-Fläming Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming –BaumSchVO TF) vom 25.02.2011 Der Landkreis Teltow-Fläming als untere Naturschutzbehörde führt ein Verfahren zur Unterschutzstellung von Bäumen mit einem Stammumfang von mindestens 60 cm (gemessen in 1,30 m Höhe über dem Erdboden) gemäß § 28 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes (BbgNatSchG) i. V. m. den §§ 19 und 24 BbgNatSchG Gemeinden Städte In der Fortführungssitzung der 2. Stadtverordnetenversammlung am 23.03.2011 wurde zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Plan B und CDU Nr. 005/11: Auftrag für einen Gesamt-Bau- und Sanierungsvorschlag für alle Schulen der Stadt Zossen wie folgt namentlich abgestimmt: Fraktion Bü90/Grüne/FDP und den §§ 22 und 29 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch. Von der geplanten Unterschutzstellung ist das Gebiet des Landkreises Teltow-Fläming betroffen. Ausgenommen sind Bäume im Geltungsbereich der nach § 24 Abs. 3 BbgNatSchG erlassenen Baumschutzsatzungen der Städte, Gemeinden und Ämter. Am Mellensee Baruth/Mark Karl-Fiedler-Str. 8 Ernst-Thälmann-Platz 4 15838 Am Mellensee 15837 Baruth/Mark Blankenfelde-Mahlow Jüterbog Karl-Marx-Str. 4 Markt 21 15827 Blankenfelde-Mahlow 14913 Jüterbog Großbeeren Luckenwalde Am Rathaus 1 Markt 10 14979 Großbeeren 14943 Luckenwalde Niederer Fläming Ludwigsfelde OT Lichterfelde Rathausstr. 3 Dorfstr. 1a 14974 Ludwigsfelde 14913 Niederer Fläming Während der Auslegungsfrist können nach § 28 Abs. 2 Satz 2 des BbgNatSchG von den Betroffenen Bedenken und Anregungen zum Entwurf der Verordnung schriftlich oder zur Niederschrift bei den genannten Auslegungsstellen vorgebracht werden. Die vorgebrach- Am Donnerstag, den 30. Juni 2011 bietet die AFU e.V. die Möglichkeit in der Zeit von 13.30 - 14.30 Uhr in Zossen, im Rathaus, Marktplatz 20 / 21 Wasser- und Bodenproben gegen Unkostenerstattung untersuchen zu lassen. Das Wasser kann sofort auf den pH-Wert und die Nitratkonzentration untersucht werden. ten Bedenken und Anregungen müssen den Namen, den Vornamen und die genaue Anschrift der Person enthalten. Mit der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung bis zum Inkrafttreten der Verordnung, längstens jedoch drei Jahre mit der Möglichkeit der Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Andrae, Baranowski Fraktion CDU Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Kühnapfel, Michler, Zurawski Fraktion Plan B Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Hummer, Käthe, Manthey, Markwardt, Noack, Schreiber, Der o.g. Entwurf der Baumschutzverordnung Teltow-Fläming wird in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 16. Juni 2011 bei der Kreisverwaltung Teltow-Fläming Umweltamt, Wasser- und Bodenanalysen Dazu sollten Sie frisch abgefülltes Wasser (mind. 500 ml) in einer Mineralwasserflasche mitbringen. Auf Wunsch können zusätzlich auch noch andere Stoffe analysiert werden. Es kann auch ermittelt werden, ob Sie bei Ihrem Wasser Kupferrohre für die Hausinstallation verwenden können. Weiterhin werden auch Verlängerung um ein weiteres Jahr, sind alle Handlungen verboten, die geeignet sind, den Schutzgegenstand nachteilig zu verändern (Veränderungssperre gemäß § 28 Abs. 2 Satz 3 BbgNatSchG i. V. m. § 22 Abs. 3 Satz 3 des Bundesnaturschutzgesetzes). Namentliche Abstimmung zum Thema: Schulen der Stadt Zossen Gemeinden Städte Schröder Fraktion SPD/LINKE/VUB Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Bock, Brumm, Grebe, Heilgermann, Lüders, von Lützow, Miersch, Preuß, Dr. Reinecke, Rust, von Schrötter, Schulz, Steinert, Timm Damit wurde der Antrag mit 26 mal JA einstimmig angenommen. untere Naturschutzbehörde, Raum B2-3-01 Am Nuthefließ 2 14943 Luckenwalde und bei den folgenden Städten, Gemeinden und dem Amt Dahme/Mark während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt: Niedergörsdorf Trebbin Dorfstr. 14f Markt 1-3 14913 Niedergörsdorf 14959 Trebbin Nuthe-Urstromtal Zossen Ruhlsdorf Marktplatz 20/21 Frankenfelder Str. 10 15806 Zossen 14947 Nuthe-Urstromtal Amt Rangsdorf Dahme/Mark Ladestraße 6 Hauptstr. 48/49 15834 Rangsdorf 15936 Dahme/Mark Bodenanalysen für eine Nährstoffbedarfsermittlung entgegen genommen. Hierzu ist es notwendig, an mehreren Stellen des Gartens Boden auszuheben, so dass insgesamt ca. 500 Gramm der Mischprobe für die Untersuchung zur Verfügung stehen. Eine Beratung zu weiteren Umweltproblemen ist möglich. Luckenwalde, den 07.03.2011 Giesecke Landrat Ausgefertigt: Luckenwalde, 19.04.2011 (Dienstsiegel) In Sitzung der 3. Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2011 wurde zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 024/11: Vermietung Postareal an Jobcenter Teltow-Fläming wie folgt namentlich abgestimmt: Fraktion Bü90/Grüne/FDP Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Andrae, Baranowski Fraktion CDU Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Kühnapfel, Zurawski Mit NEIN stimmte die Stadtverordnete: Michler Fraktion Plan B Mit JA stimmten die Stadtver- Stadtblatt Seite 13 Jagdgenossenschaft Glienick - Werben Hiermit laden wir gemäß Beschluss des Vorstandes vom 24.03.11 und auf der Grundlage des § 7 Abs. 3 der Satzung zur Mitgliederversammlung am Sonnabend, dem 07.05.11, um 14 Uhr in der Gaststätte Spahn am Sportplatz in Glienick recht herzlich ein. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung und Rückblick zum 20jährigen Bestehen der Jagdgenossenschaft Glienick-Werben 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Vorlegen und Billigung der Niederschrift des Vorjahres 4. Bericht des Vorstandes zum Jagdjahr 2011/2011 5. Bericht des Kassenprüfers zur Kassenprüfung 6. Aussprache zu den Berichten 7. Entlastung des Vorstandes Kassenwartes und Kassenprüfers 8. Beschluss zur Auszahlung des Nettoreinertrages 9. Beschluss zur Verwendung der finanziellen Rücklagen 10. Bestätigung der Ergänzung zum Pachtvertrag mit Pächter Kuhl 11. Beschluss von Satzungsänderungen 12. Verschiedenes Anschließend findet die Festveranstaltung zum 20jährigen Bestehen der Jagdgenossenschaft statt. Dazu laden wir auch Bürger unserer Gemeinde, die sich mit der Jagd, Land- und Forstwirtschaft verbunden fühlen, ab 16 Uhr zum Blaskonzert und anschließender Tanzveranstaltung recht herzlich ein. Im Auftrag des Vorstandes gez. R. Hahn Namentliche Abstimmung zum Thema: Postareal ordneten: Degner, Hummer, Kniesigk, Manthey, Markwardt, Menges, Noack, Schreiber, Schröder Fraktion SPD/LINKE/VUB Mit JA stimmten die Stadtverordneten: Bock, Lüders, Miersch Mit NEIN stimmten die Stadtverordneten: Heilgermann, Reinicke, Steinert Mit Enthaltung stimmten die Stadtverordneten: von Lützow, Preuß, Schulz Damit wurde die Beschlussvorlage mit Änderung mit 16 JA zu 4 Nein, bei 3 Enthaltungen angenommen.
Seite 14 Stadtblatt 013/11 Umzug des Bauhofes Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Die derzeitigen Standorte des Bauhofes in Zossen, Glienick und Wünsdorf werden schrittweise aufgegeben und auf das stadteigene Grundstück des ehem. Spezialbaus in Wünsdorf zentralisiert. 2. Im 1. Bauabschnitt werden alle notwendigen Maßnahmen von der Verwaltung eingeleitet, um den Bauhof in Zossen zum Jahresende 2011 auf das stadteigene Grundstück des ehem. Spezialbaus in Wünsdorf umziehen zu lassen, damit die Mietkosten in Höhe von ca. 30.000€ p. a. ab 2012 eingespart werden können. 3. Im 2. Bauabschnitt werden alle notwendigen Maßnahmen von der Verwaltung eingeleitet, um die Bauhofstandorte in Glienick und Wünsdorf spätestens zum Jahresende 2012 auf das stadteigene Grundstück des ehem. Spezialbaus in Wünsdorf umziehen zu lassen. 4. Der Standort des Bauhofes Wünsdorf wird dach dessen Umzug, der Freiwilligen Feuerwehr des gesamten Stadtgebietes Zossen als Übungsanlage zur Verfügung stehen. 5. Der Planer erhält den Auftrag zu prüfen, ob eine Dienstwoh- nung auf dem Gelände geschaffen werden könnte. 006/11 Widmung eines Teilabschnittes des Zehrensdorfer Rad- und Wanderweges Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: Die Widmung des Zehrensdorfer Rad- und Wanderweges auf einem Teilabschnitt 1. mit dem vorliegenden Inhalt. 008/11 Widmung der Verlängerung "Am Kastanienplatz als Verkehrsfläche Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: Die Widmung als öffentliche Verkehrsfläche erfolgt 1. gemäß der vorliegenden Widmungsverfügung. 009/11 Widmung als öffentliche Verkehrsfläche "Waldesruh" Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: Die Widmung als öffentliche Verkehrsfläche erfolgt 1. gemäß der vorliegenden Widmungsverfügung. 010/11 Benennung eines Weges im Ortsteil Horstfelde Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: Der Waldweg im Ortsteil Horstfelde, zwischen der "Schünower Straße" und der Straße "Kleine Waldstraße" erhält den Namen: 2. Am Waldrand 011/11 Befreiung von Festsetzungen des VEP 71/35 "Lehmannstraße" Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Die Befreiung von der Festsetzung der 1-geschossigen Bauweise. 2. Die Befreiung von der Festsetzung der Bebauung innerhalb der Baufenster 3. Die Befreiung von der grünordnerischen Festsetzung zum Erhalt der Stieleichen außerhalb der Baufenster. 005/11 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Plan B und CDU vom 20.01.2011, eingegangen bei der Stadt Zossen am 20.01.2011: Auftrag für einen Gesamt- Bau- und Sanierungsvorschlag für alle Schulen der Stadt Zossen Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: Die Stadtverwaltung erhält den Auftrag, für die bekannten voraussichtlichen Schülerzahlen der nächsten 5 Jahre (darüber hinaus mit weiterführenden Planzahlen) einen Bau- und Sanierungsvorschlag, soweit möglich mit Erweiterungs- und Umbauvorschlägen, für alle Schulen im gesamten gebiet der Stadt Zossen einschließlich aller Ortsteile als Arbeitsgrundlage für die Bearbeitung in den Gremien zu erstellen und vorzulegen. 090/09 Antrag der Fraktion B90-Grüne/FDP vom 30.07. 2009, eingegangen bei der Stadt Zossen am 31.07.2009: Ausschreibung KITA Kunterbunt für freien Träger Die KITA Kunterbunt wird ab 2011/ab Eröffnung der neuen KITA Wünsdorf für einen freien Träger ausgeschrieben. Die Ausschreibung gilt nur für die Räumlichkeiten ohne Personal. Die Verwaltung schließt einen Nutzungsvertrag für die Räumlichkeiten ab. 101/10 Antrag der Fraktion Plan B vom 28.10.2010, verteilt auf der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2010: Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Bauamt der Verwaltung der Stadt Zossen (Wiedervorlage) 27. April 2011 Bekanntmachung In der Sitzung der Fortführungssitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen am 23.03.2011 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Zum Beschluss der Bürgerbefragung zur Nordumfahrung Dabendorf (107/10) wurde in der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Zossen am 14.04.2011 zu der noch offenen Festlegung Hinweise der Bürgermeisterin (Punkt 9.) für das Verfahren zur Durchführung der Bürgerbefragung wie folgt votiert. 9. Bei der Auszählung und Wertung der Abstimmung hat die Entscheidung des Gemeindeteils Dabendorf Vorrang. Durch die Mitglieder des Hauptausschusses wurde weiterhin folgende Zeitschiene festgelegt: Zeitschiene für die Verfahrensweise für die Bürgerbefragung zur Nordumfahrung Dabendorf Festlegung Zeitschiene Fortführungssitzung der 2. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung 26.04.2011, 19:00 Uhr des Hauptausschusses vom 14.04.2011 zum TOP 7.2 – Bürgerbefragung im Rathaus Zossen zur Nordumfahrung Dabendorf (Wiedervorlage) Vorlage: 107/10 Versendung der zusammengestellten Musterunterlagen 20.04.2011 und 21.04.2011 für die Bürgerbefragung an die Mitglieder des Hauptausschusses per Bote in die Briefkästen Schließung des Abstimmungsverzeichnisses 20.04.2011 für den Gemeindeteil Dabendorf Versendung der Abstimmungsunterlagen an die Bürger (ab 18 Jahre) 04.05.2011, 05.05.2011 des Gemeindeteils Dabendorf und 06.05.2011 Schließung der Abstimmung 31.05.2011 um 24:00 Uhr öffentliche Auszählung 01.06.2011 ab 12:00 Uhr im Rathaus Zossen Folgende Beschlüsse und Anträge wurden auf der Fortführungssitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. 03.2011 abgelehnt: 016/11/01 Bestätigung der Planung und Ausführung zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Schöneiche und Standortentscheidung 092/09 Antrag der Fraktion B90-Grüne/FDP vom 30.07.2009, eingegangen bei der Stadt Zossen am 31.07.2009: Der Bauhof wird ab 2011 als Eigenbetrieb im Sinne der Kommunalverfassung geführt Folgende Anträge wurden auf der Fortführungssitzung der Stadt- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt, in den Stellenplan der Stadt Zossen für das Jahr 2011 eine neue zusätzliche Vollzeitstelle im Bauamt zu schaffen. Ohne Nummer Änderungsantrag zum Antrag 103/10 von Herrn Preuß, übergeben zur Fortführungssitzung der SVV am 23.03.2011: Arbeitsbedingungen für die Freiwillige Feuerwehr Schöneiche verbessern Sanierung des Schöneicher Feuerwehrgebäudes 2011 beginnen Die Möglichkeiten zur Sanierung des Feuerwehrgebäudes in Schöneiche sind detailliert zu prüfen und kostenmäßig zu untersetzen einschließlich Statiker-Prüfung. Hierzu sind für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Feuerwache jeweils mehrere Preisabfragen bei geeigneten Firmen vorzunehmen. Bei den jeweiligen Firmen ist auch eine eventuelle Gewährleistung abzufragen. Die Ergebnisse sind der SVV zur weiteren Entscheidung vorzulegen. Michaela Schreiber Bürgermeisterin Hinweis der Bürgermeisterin Hiermit weise ich auf folgendes hin: Die Bekanntmachung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Komplexsanierung Mittlerer Süden ist im Amtsblatt des Landkreises Teltow-Fläming Nr. 9 vom 31. März 2011 erfolgt. Michaela Schreiber Bürgermeisterin Hinweis der Bürgermeisterin verordnetenversammlung am 23. 03.2011 vom Antragsteller zurückgezogen: 019/11 Antrag des Ausschusses Soziales, Jugend, Bildung und Sport, eingegangen bei der Stadt Zossen am 07.02.2011: Bei deckungsgleichen Schulbezirken Kapazitätsfestlegung der genauen Zahl der Schulanfänger 109/10 Änderungsantrag der CDU Fraktion Zossen zur BV 095/10 vom 24.11.2010, vom Antragsteller übergeben am 15.12.2010 zur Stadtverordnetenversammlung: Überprüfung des Quergebäudes auf dem Hof des Postarials zwecks Nutzung als Kita)
Seite 1 und 2: Was macht eigentlich... Uwe Teubert
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