Download der Publikation - Hanns-Seidel-Stiftung

üro für VerbinDungSSteLLen wa SHington, brüSSeL , moSK au / internat ionaLe KonferenZen
sel im März und November ab. Im fokus
eines treffens mit Europaabgeordneten
stand die Überlegung, wie die diskussion
über Europa wieder mit einer
positiven Botschaft verbunden werden
könnte. Mit dem EVP­Vorsitzenden Wilfried
Martens analysierte er dezentrale
Ansätze unter Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips,
um kulturelle und
sprachliche Autonomien sowie den Gedanken
an ein Europa zu stärken, in dem
Einheit und Vielfalt miteinander harmonieren.
Im Gespräch mit der EU­Kommissarin
Kristalina Georgieva, zuständig für
internationale Zusammenarbeit, humanitäre
Hilfe und Krisenreaktion, unterstrich
Prof. Zehetmair die Zielkongruenz
von EU­Kommission und Hanns­Seidel­
Stiftung in der Entwicklungszusammen­
arbeit. Gesellschaftlicher und politischer
Wandel brauche Zeit, und gerade
die kontinuierliche Stiftungsarbeit lehre,
dass die Herausbildung demokratischer
Systeme ein langwieriger Prozess sei.
dies hätten die jüngsten Erfahrungen mit
dem „arabischen frühling“ in Nordafrika
erneut deutlich gemacht.
Verbindungsstelle Moskau
die Verbindungsstelle Moskau der
Hanns­Seidel­Stiftung (HSS) konzentriert
ihre Arbeit nicht nur auf die russische
Hauptstadt Moskau, sondern versucht
auch ausgewählte regionen russlands
in ihre politische Kontakt­ und Informationsarbeit
einzubeziehen. So reiste
der Vorsitzende der Hanns­Seidel­Stiftung,
Prof. dr. h. c. mult. Hans Zehetmair,
im Juni 2012 in die Weltkulturerbe­Stadt
Jaroslawl, wo er mit dem Gouverneur
Sergej Jastrebow Perspektiven einer
möglichen Zusammenarbeit im Bereich
von Bildung und Wissenschaft erörterte.
In Sergijew Possad, dessen Kloster in
der russischen Geschichte eine herausragende
Bedeutung einnimmt, diskutierte
Prof. Zehetmair mit hohen Vertretern
der russischen Orthodoxie über das
Verhältnis von Staat und
Kirche im gegenwärtigen
russland. die innenpolitische
Entwicklung russlands
nach den Parlaments­ und
Präsidentschaftswahlen war
Gegenstand mehrerer Gespräche
in Moskau, u. a. mit
Gennadij Gudkow, dumaabgeordneter
der Partei
„Gerechtes russland“ und
stv. Vorsitzender des Ausschusses für
Sicherheitsfragen und Korruptionsbekämpfung.
Im rahmen dieses dialogprogrammes
hielt Prof. Zehetmair an der
Staatlichen Moskauer Landesuniversität
eine viel besuchte Vorlesung, welche
die Entwicklung Bayerns vom Agrarzum
modernen Industriestaat nach dem
Zweiten Weltkrieg zum Inhalt hatte.
tages, in der russischen Hauptstadt auf,
um mit hochrangigen Politikern und Experten
vor Ort über die neuen innen­ und
außenpolitischen Perspektiven russlands
zu diskutieren. felix Klinzewitsch,
stv. Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
der Staatsduma, begründete
die kurz zuvor verkündete Absicht
des neuen russischen Präsidenten, die
Armee mit milliardenschweren Investitionen
zu modernisieren, mit dem russischen
Bestreben, das stabilisierende
militärische Gleichgewicht zu erhalten.
In einem weiteren Gespräch in der
Staatsduma kündigte der Abgeordnete
Jewgenij fjodorow die zukünftige Erleichterung
der Neugründung von Parteien
an. Kontrovers wurde über den von den
Oppositionsparteien erhobenen Vorwurf
Hans Zehetmair, Wilfried Martens, Peter Witterauf HSS­delegation mit Grigorij Jawlinskij (5.v.r.)
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Hans Zehetmair mit Gouverneur Sergej Jastrebow
Im Mittelpunkt des innenpolitischen
Interesses in russland stand 2012 die
Präsidentschaftswahl im März. Wladimir
Putin setzte sich bereits im ersten Wahlgang
mit 63 % Stimmenanteil gegen drei
Mitbewerber durch. Eine Woche nach
der Wahl hielt sich eine deutsche delegation
aus Politikern und russlandexperten
unter Leitung von dr. reinhard
Brandl, MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses
des deutschen Bundes­
von Manipulationen bei den Parlaments­
und Präsidentschaftswahlen und den
daraus resultierenden heftigen Protesten
diskutiert. die deutsche delegation
führte in diesem Zusammenhang auch
intensive Unterredungen mit zwei der
bekanntesten Vertreter der außerparlamentarischen
Opposition, nämlich mit
Grigorij Jawlinskij (Partei „Jabloko“) und
Boris Nemzow (Wahlbündnis „Parnas“).
Im rahmen einer Abendveranstaltung
mit über 30 hochrangigen russischen
Politikexperten wurde nach Impulsreferaten
von Prof. dr. Heinrich Oberreuter,
Universität Passau, und von Wjatscheslaw
Nikonow, Mitglied des Haushaltsausschusses
der Staatsduma und Präsident
der Stiftung „russikij Mir“, über
das thema „die Parteiensysteme in
deutschland und russland im Wandel“
diskutiert.
HANNS­SEIdEL­StIftUNG | JAHrESBErICHt 2012