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Kreuther Föderalismustage
Unter dem titel „föderalismus in Euro pa,
Asien und darüberhinaus“ fanden im
November die I. Kreuther föderalismustage
statt. Prof. dr. h. c. mult. Hans
Zehetmair, Vorsitzender der HSS, verdeutlichte
die Zielrichtung: die tagung
solle künftig jährlich fragen des föderalismus
in deutschland, Europa und
Südasien aufnehmen, reformbemühungen
analysieren und Handlungsoptionen
für Entscheidungsträger aufzeigen.
In Myanmar, Indien und Pakistan stehe
der föderalismus derzeit vor besonderen
Herausforderungen. Myanmar müsse
im Prozess der demokratischen Öffnung
über die zukünftige Organisation des
Staates entscheiden. In Indien zwinge
die Wirtschafts­ und Bevölkerungsentwicklung
zu einer regelmäßigen Neuordnung
der Bundesstaaten. In Pakistan
seien föderale Strukturen auf verschiedenen
Ebenen fortzuschreiben. daher
sollen die Ergebnisse der Konferenz, an
der hochrangige internationale Experten
aus Politik und Wissenschaft teilnahmen,
in die Arbeit der Länderbüros der
HSS einfließen.
Stv. Parlamentspräsident aus Myanmar Nanda
Kyaw Swa mit Hans Zehetmair
teilnehmer der I. Kreuther föderalismustage
Vertretung in Myanmar eröffnet
die Hanns­Seidel­Stiftung eröffnete im
Oktober als erste deutsche Politische
Stiftung ein Projektbüro in Yangon / Myanmar.
die Stiftung ist bereits seit 1994
mit entwicklungspolitischen Maßnahmen
in Myanmar aktiv. „Wir wollen gerade
jetzt, wo das Land sich langsam öffnet,
Hanns Bühler, Peter Witterauf, thura Shwe
Mann, Achim Munz, Axel Neubert
den demo kratisierungsprozess aktiv und
nachhaltig unterstützen. die in kurzer Zeit
von der regierung und dem Parlament erarbeiteten
reformen sind beeindruckend“,
so Hauptgeschäftsführer dr. Peter Witterauf,
der das Land jedoch weiter vor großen
Herausforderungen sieht.
die Hanns­Seidel­Stiftung unterstützt
die demokratischen und rechtsstaatlichen
Strukturen in dem südostasiatischen
Land. Sie berät das Parlament bei der
Gesetzesentwicklung und unterstützt es
bei der fortbildung der Verwaltung und
der Abgeordneten. Auf Einladung der
Hanns­Seidel­Stiftung besuchte im Mai
eine Parlamentarierdelegation erstmalig
in der Geschichte des Landes München,
Berlin und Brüssel. Parlamentspräsident
thura Shwe Mann leitete die delegation,
die sich intensiv mit dem parlamentarischen
System in Europa beschäftigte.
themen wie die funktionsweise einer
parlamentarischen demokratie, föderalismus,
Koalitionsregierungen und die
rolle der Opposition standen auf dem
Programm. die Abgeordneten trafen mit
Landtagspräsidentin Barbara Stamm,
Bundestagspräsident Norbert Lammert,
Außenminister Guido Westerwelle, dem
stellvertretenden Vorsitzenden der CdU­/
CSU­fraktion im Bundestag, dr. Christian
ruck, und hochrangigen Vertretern der
EU­Institutionen zusammen.
die Vermittlung politischer Bildung, insbesondere
im Bereich der sozialen Marktwirtschaft
und des föderalismus, der
Aufbau von Parteien und die fortbildung
des Beamtenapparats des Parlaments
werden bei der künftigen Kooperation im
Vordergrund stehen. die HSS unterstützt
ferner das Außenministerium Myanmars
bei den Vorbereitungen auf die ASEAN­
Präsidentschaft 2014.
Zusammenarbeit der Parlamente in der
südostasiatischen Staatengemeinschaft
Am 15. Mai fiel der Startschuss für ein
Projekt zur Unterstützung der ASEAN
Inter­Parliamentary Assembly (AIPA),
einem Zusammenschluss der nationalen
Parlamente der südostasiatischen
Staatengemeinschaft. Parlamentarier
und Beamte aus Brunei, Indonesien,
Kambodscha, Laos, Myanmar, Philippinen,
thailand und Vietnam werden zu
gesetzgebenden und parlamentarischen
Prozessen beraten. Ein umfassendes
fortbildungskonzept für Abgeordnete ist
im Entstehen. dialog und Wissenstransfer
zwischen den Abgeordneten sind von
großer Bedeutung, um die Gesetzgebung
der Mitgliedstaaten zu harmonisieren und
demokratische, einheitliche Grundstrukturen
zu schaffen. das Projekt ist durch
das Auswärtige Amt finanziert und wird
gemeinsam von der Hanns­Seidel­Stiftung
und der deutschen Gesellschaft für Internationale
Zusammenarbeit durchgeführt.
HANNS­SEIdEL­StIftUNG | JAHrESBErICHt 2012