Das gläserne Rathaus.

N I E D E R S C H R I FT
Körperschaft: Gemeinde Klein Belitz
Gremium: Gemeindevertretung
Sitzung am: 07.06.2011
Sitzungsort: 18246 Klein Belitz, Klönstuv
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
zusammen.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen
Anwesend von-bis
Frau Ingrid Pleines
Herr Ulrich Bohnsack
Herr Axel Wichmann
Herr Thomas Weiher
Herr Klaus Grigoleit
Frau Anita Roß
Herr Detlef Reimers
Herr Uwe Bohnsack
Frau Gerlinde Bruns
Gäste: -
Entschuldigt fehlten: -
Unentschuldigt fehlten: -
Zuhörer:
Herr Siegfried Bretting
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE

I Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Fragestunde der Einwohner
04. Feststellung der Tagesordnung
05. Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom
01.03.2011
06. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der
Gemeindevertretersitzung vom 01.03.2011
07. Überplanmäßige Ausgaben für den Wohnungsbestand in Klein Belitz 0012/11
08. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
09. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
II Nichtöffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
10. Versteigerung des Grundstücks Hauptstr. 25 a in 18246 Klein Belitz 0006/11
11. Verpachtung bzw. Verkauf des Flurstückes 19 der Flur 2 in der
Gemarkung Friedrichshof
0007/11
12. Kaufantrag für die Flurstücke 22 und 23 der Flur 2 der Gemarkung
Selow
0008/11
13. Verkauf des Gutshauses in Klein Belitz 0009/11
14. Verkauf des Flurstück 26 der Flur 2 der Gemarkung Selow 0010/11
15. Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 34/5 der Flur 1 der
Gemarkung Reinstorf
0011/11
16. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
17. Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkt 01
Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL
Frau Pleines eröffnet die Gemeindevertretersitzung und begrüßt alle Anwesenden recht
herzlich.
Tagesordnungspunkt 02
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Frau Pleines stellt fest, dass die Ladung zur Gemeindevertretersitzung ordnungsgemäß erfolgt
ist. Da von 9 Mitgliedern der Gemeindevertretung 9 Mitglieder anwesend sind, ist die
Beschlussfähigkeit gegeben.
Tagesordnungspunkt 03
2

Fragestunde der Einwohner
Frau Pleines bittet die anwesenden Einwohner ihre Fragen oder Anliegen zu äußern.
- Herr Bretting kritisiert, dass er bis heute keine Information bzgl. der Dorfentwässerung in
den Teich hat. Er möchte geregelt haben, dass das Wasser reingeleitet werden darf und
schriftlich informiert werden. Herr Bretting gibt zu Bedenken, dass die alten
Entwässerungsleitungen problematisch sind. Er hätte einem Vertreter der ehemaligen Firma
Draeger den Verlauf der alten Leitungen bereits gezeigt. Er betont, dass der Teich vor 3
Jahren zuletzt entkrautet wurde.
Frau Pleines verweist auf eine dazu vorliegende Vereinbarung, die auf der heutigen
Sitzung beraten wird.
- Herr Bretting informiert, dass bei gepflanzten Eichen in der Kurve Richtung Tatschow die
Halterungen verdreht sind, 2 Bäume sind umgefahren. Er empfiehlt, dies zu kontrollieren.
18:10 Uhr - Herr Bretting verlässt die Sitzung
- Herr Wichmann teilt mit, dass die Bitumenschicht im Heideweg alle 3-5 cm Risse
aufweist. Diese müssten ausgebessert werden.
Die Bäume im Heideweg wurden zwar ausgeästet, man kommt aber kaum noch mit dem
Traktor durch. Sie müssten so geschnitten werden, dass sie nicht breiter werden können!
Festlegung:
Die Situation soll sich vor Ort angesehen und dann entschieden werden, was gemacht wird.
- Herr Grigoleit informiert, dass die Firma, die in Friedrichshof die Bäume beschnitten hat,
dies unsachgemäß gemacht hätte, da die Bäume seitlich bereits wieder ausschlagen.
Er bittet um Unterstützung mit der Motorsense in Passin (Grundstück ehemals Krüger und
Stach).
Frau Pleines erklärt, dass die Straßen im Amtsbereich von Herrn Mahlert kontrolliert
wurden. Sie informiert ihn aber am nächsten Tag.
- In diesem Zusammenhang wird auch der Zustand der Straße Tatschower Weg in Selow
angesprochen. Die Müllabfuhr beschädigt sich bereits die Autos.
- Herr Bohnsack lobt den Superbaumbeschnitt in Reinstorf, vor dem Ledigenwohnheim.
Tagesordnungspunkt 04
Feststellung der Tagesordnung
Herr Thomas Weiher beantragt, in den nichtöffentlichen Teil einen Antrag zum Umbau eines
Lagerraumes in der Scheune zum Büro in Passin, Schwaaner Str.57 aufzunehmen.
Frau Pleines stellt den Antrag, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern.
TOP 16 – Antrag auf Genehmigung zum Umbau eines Lagerraumes in der Scheune zum Büro
für die Firma Weiher-Bau in Passin, Schwaaner Str. 57
Die früheren TOP 16 – 17 würden sich dann auf TOP 17 - 18 verschieben.
Abstimmung zur Erweiterung der Tagesordnung:
3

dafür: dagegen: enthalten:
9 0 0
Abstimmung zur Tagesordnung:
dafür: dagegen: enthalten:
9 0 0
Tagesordnungspunkt 05
Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 01.03.2011
Herr Ulrich Bohnsack verweist unter Bezugnahme auf TOP 9, dass ein neuer Zählerschrank
in der Leichenhalle beantragt werden muß. Die Firma hat die Straßenbeleuchtung auf
Tagstrom geklemmt, alte Masten müssen demontiert werden.
- Es soll erfragt werden, wie hoch die Kosten für Nachtstrom sind.
Da es keine Änderungen bzw. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung vom 01.03.2011 gibt,
stimmen die Gemeindevertreter über das Protokoll ab.
dafür: dagegen: enthalten:
9
Tagesordnungspunkt 06
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der
Gemeindevertretersitzung vom 01.03.2011
0002/11 - Verkauf des Flurstücks 93/2 der Flur 1 der Gemarkung Reinstorf
0003/11 - Verpachtung des Flurstück 5/2 der Flur 1 der Gemarkung Neukirchen
0004/11 - Übernahme der bestehenden Gewährleistungsansprüche aus dem BOV „Passin“
Tagesordnungspunkt 07. Vorlage- Nr.: 0012/11
Überplanmäßige Ausgaben für den Wohnungsbestand in Klein Belitz
Frau Pleines erläutert die nach einem Versicherungsschaden erforderlichen Sanierungskosten
in der Wohnung Fred Krämer in Klein Belitz, Hauptstr. 2:
• ca 3.000 € Elektroarbeiten
• 410,00 € für die Leckortung, die die Versicherung nicht zahlt
• 1.400 € Fliesenlegerarbeiten
• 2.300 € Sanitärinstallation, so dass ca. insgesamt 7.500 € erforderlich sind zur Sanierung
der Wohnung. Im Juli soll noch die Kleinkläranlage gebaut werden. Die Miete soll nach
der Sanierung erhöht werden.
Alle Anwesenden werden aufgefordert, die Möglichkeit zu nutzen, sich nach Sitzungsende die
sanierte Wohnung anzusehen.
4

Beschluss –Nr.: 0012/11
Die Gemeindevertretung Klein Belitz beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die
Wohnung Hauptstraße 2 in Klein Belitz in Höhe von 7.500 EUR. Die Mittel werden aus der
Rücklage bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
9 9 0 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 08.
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
- keine -
Tagesordnungspunkt 09.
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Frau Pleines schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
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