Beteiligungsbericht der Stadt Salzgitter

Das Beteiligungsmanagement ist Ansprechpartner und Berater für die Beteiligungen, den Gesellschafter
und die Aufsichtsratsmitglieder. Dem Beteiligungsmanagement obliegt dabei u.a.
die konzeptionelle Entwicklung und Pflege der städtischen Standards im Rahmen des städtischen
Beteiligungsmanagements, dies gilt insbesondere für die Rahmenrichtlinie und das Konzernberichtswesen
einschließlich der als Orientierungshilfe dienenden Musterverträge; damit eingeschlossen
ist die Erarbeitung einer Grundstruktur für die Geschäftsführerverträge,
das Portfoliomanagement,
das Beteiligungscontrolling im Rahmen der Richtlinie und das Konzernberichtswesen
die Beteiligungsverwaltung, wo auch die Beteiligungsakte geführt wird.
Für mittelbare Beteiligungen nimmt das Beteiligungsmanagement in dem Maße die Beteiligungsverwaltung
und das Beteiligungscontrolling wahr, wie dies für die Stadt möglich und sinnvoll ist. Das
Beteiligungsmanagement ist im Vorfeld an der Wahl / des Vorschlages des Abschlussprüfers beratend
zu beteiligen. Es berät den Aufsichtsrat bei der Festlegung von Prüfungsschwerpunkten.
1.6. Richtlinie der Stadt Salzgitter zum Beteiligungsmanagement
Der Rat der Stadt Salzgitter hat am 24. September 2003 eine Richtlinie für das Beteiligungsmanagement
beschlossen, die im 1. Halbjahr 2003 gemeinsam mit den städtischen Beteiligungen, dem
Städtischen Regiebetrieb und den Fraktionen des Rates erarbeitet worden ist. Die Richtlinie regelt die
Zusammenarbeit zwischen Politik, Beteiligungen und Verwaltung und definiert die jeweiligen Aufgaben,
Kompetenzen und Verantwortlichkeiten.
Das Ziel ist die Sicherstellung einer intensiven und einheitlichen Steuerung der städtischen Beteiligungen.
Durch eine veränderte Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsräten und der Gesellschafterin
Stadt soll sichergestellt werden, dass die Organe der Stadt über die Gesellschafterversammlung
die wesentlichen Entscheidungen in den Gesellschaften, wie z.B. Jahresabschluss, Ergebnisverwendung,
Wirtschaftsplan, Investitionsprogramm oder die Bestellung von Geschäftsführern, bei Bedarf
beeinflussen kann.
Durch eine Intensivierung des Beteiligungsmanagements und eine enge Abstimmung mit den Gesellschaften
wird sichergestellt, dass die Gesellschaften ihren öffentlichen Auftrag gemäß den festgelegten
Zielen wahrnehmen. Ein standardisiertes Berichtswesen soll den Informationsbedarf der
Mandatsträger und der Stadtverwaltung sicherstellen. Der vorliegende Beteiligungsbericht orientiert
sich an den in der Richtlinie festgelegten Berichtsstandards. Durch eine einheitliche Struktur der
wesentlichen Elemente Gewinn- und Verlustrechnung, Bilanz, Kapitalflussrechnung, Kennzahlen und
Verflechtungen zum städtischen Haushalt soll der Informationsgehalt erweitert und verbessert werden.
Die Strukturen dienen auch der Unterstützung der vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder
bei der Wahrnehmung ihres Mandates.
Seit dem Geschäftsjahr 2010 wird von der Stadt Salzgitter ein Konzerngesamtabschluss für die Stadt
und deren Beteiligungen aufgestellt, welcher mittelfristig auch den Beteiligungsbericht beinhalten soll.
1.7. Lagebericht
Die wirtschaftlichen Entwicklungen der einzelnen Beteiligungen der Stadt Salzgitter im Berichtsjahr
2011 waren sehr unterschiedlich.
Die Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) ist eine 100%ige Tochter der Stadt
Salzgitter und stellt eine vermögensverwaltende Finanz-Holding der Stadt Salzgitter dar. Das Ergebnis
der VVS ist deshalb stark von den Ergebnissen ihrer Beteiligungen abhängig. Die VVS musste im
Jahr 2011 erneut einen hohen Anteil am operativen Verlust der Kraftverkehrsgesellschaft mbH
Braunschweig (KVG) tragen. Ebenso musste der Verlust der Thermalsolbad Salzgitter GmbH (TSB)
ausgeglichen werden. Die Liquiditätslage der VVS, die in der Vergangenheit von der Stadt Salzgitter
sichergestellt wurde, ist durch den Zufluss von Mitteln aus den Beteiligungen und besonders von den
Ergebnisbeiträgen der WEVG, ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) und der Dividendenzahlung
der E.ON-Avacon AG abhängig.
Die Ergebnisbeiträge der WEVG sind durch Konsortialvertrag mit dem Mitgesellschafter E.ON-
Avacon AG bis einschließlich 2015 über eine Garantiedividendenregelung abgesichert. Daneben
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Einleitung