Das gläserne Rathaus. - Stadt Bützow

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Frau Lidzba bedankt sich abschließend bei Herrn und Frau Zießnitz für die Ausführungen und die Vorstellung des Kunsthauses. Sie wünscht gutes Gelingen für die Zukunft und versichert, dass die Entwicklung des Kunsthauses weiterhin von der Stadt begleitet wird. Tagesordnungspunkt 06 Diskussion zum Radwegekonzept Frau Lidzba erinnert daran, dass in der letzten Sitzung Unterlagen zum Radwegeplan der Stadt Bützow ausgeteilt wurden. Schon in der Vergangenheit hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften mit dem Radwegekonzept befasst. Sie fragt, ob es zu dem Positionspapier des Bauausschusses oder anderen Unterlagen Vorschläge und Anregungen gibt. Frau Synder macht besonders auf die mangelhafte Beschilderung in der Stadt aufmerksam. Sie fordert eine neue Beschilderung und schlägt eine Informationstafel über die Radwege in der Stadt Bützow am LIDL vor. Weiterhin spricht sie den Radweg in der Pustohler Chaussee aus Richtung Rühn kommend an. Dieser endet am Ortseingang von Bützow und bietet somit keinen sicheren Schulweg für die Kinder und Jugendlichen. Des Weiteren bemängelt sie den schlechten Zustand des Radweges vom Rühner Landweg zur Karl- Marx- Straße. Dieser ist voller Schlaglöcher. Auch der Radweg am Wall zur Rühner Straße bereitet ihr Sorgen. Hier wurden die Bordsteine nicht abgesenkt, die so eine Gefahrenquelle für die Radfahrer darstellen. Frau Synder verlässt um 20.15 Uhr die Sitzung. Damit verringert sich die Anzahl der anwesenden Ausschussmitglieder auf 4 Mitglieder. Frau Lidzba berichtet von einem Projekt in Zusammenarbeit mit dem Seniorenverein. Hierbei wurden die einzelnen Radwege der Stadt abgefahren. Frau Behning spricht in dem Zusammenhang das Tourismuskonzept des Amtes Bützow- Land an. Inhalt dieses Konzeptes ist unter anderem die Beschilderung und das Radwegenetz. Hierzu gibt es Vorschläge des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt. Auch die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Umwelt und Arbeit Bützow und Umland e.V. (BQG) hat Analysen zu der Beschilderung durchgeführt und Zustandskontrollen vorgenommen. Für die Fertigung eines solchen Konzeptes stehen haushaltsrechtlich 10.000,00 € zur Verfügung. Herr Hoßmann bemängelt, dass nur Probleme aufgezeigt werden, aber niemand eine richtige Lösung findet und diese dann realisiert. Frau Behning meint, dass es eine Prioritätenliste geben muss, die dann Punkt für Punkt abgearbeitet werden muss. So ein Vorschlag sollte von den Ausschüssen der Stadt ausgearbeitet und bei der Verwaltung eingereicht werden. Tagesordnungspunkt 07 Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung 4
Tagesordnungspunkt 07.01. Vorlage- Nr.: 0385/11 Billigung der 1. Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow 2010 Teil A Gesamtstadt und Teil B Altstadt mit den noch einzuarbeitenden Änderungen und Ergänzungen des Abwägungsbeschlusses Nr. 0387/11 Frau Behning informiert, dass die Beschlussvorlagen zu dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Bützow zurückgestellt werden. Es fehlen noch Zuarbeiten um abschließend darüber beraten zu können. Auch die Fraktionen sollen wiederholt zu dem Thema sprechen und eventuell Anregungen und Hinweise geben. Die Beschlussvorlagen sollen dann entsprechend der eingegangenen Stellungnahmen geändert und in der nächsten Stadtvertretersitzung am 08.08.2011 diskutiert werden. Bis zum 30.06.2011 können Anregungen und Hinweise zum ISEK eingereicht werden. Beschluss –Nr.: 0385/11 Die Stadtvertretung beschließt: Die Billigung der 1. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Bützow 2010 Teil A Gesamtstadt , Stand Januar 2011, und Teil B Altstadt, Stand April 2011, unter Berücksichtigung des Abwägungsbeschlusses Nr. 0387/11 vom 06.06.2011 Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften: Die Beschlussvorlage wurde zurückgestellt. Tagesordnungspunkt 07.02. Vorlage- Nr.: 0387/11 Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 1. Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow Teil A Gesamtstadt und Teil B Altstadt Beschluss –Nr.: 0387/11 Die Stadtvertretung beschließt: Die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 1. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Bützow Teil A Gesamtstadt und Teil B Altstadt Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften: Die Beschlussvorlage wurde zurückgestellt. Tagesordnungspunkt 08 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges • Herr Schacht macht das Angebot, das Beschilderungssystem (Übernahme des Beschilderungssystems der Sternberger Seenlandschaft) in einem kurzen Vortrag 5
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