Einladung zum „Tag der offenen Tür“ - Amt Crivitz

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Rund um Crivitz Nr. 11 | 26. November 2010 2 Amt Crivitz, Amtsstraße 5, 19089 Crivitz Telefon: 03863/54540 Fax: 03863/333577 E-Mail: info@amt-crivitz.de Homepage: www.amt-crivitz.de Öffnungszeiten Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Freitag 09.00 - 12.00 Uhr Termine außerhalb der Öffnungszeiten nach vorheriger Absprache! Öffentliche Bekanntmachung des Amtes Crivitz Stellenausschreibung Das Amt Crivitz schreibt eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Bereich Ordnung/Soziales aus. Die Stelle ist ab 03. Januar 2011 für 40 Stunden/Woche zu besetzen. Die Vergütung erfolgt nach TVöD. Aufgaben: - Bearbeitung von Angelegenheiten des Melde- und Passwesens - Bearbeitung von Gewerbeangelegenheiten Anforderungen: - erfolgreicher Berufsabschluss im Bereich der Verwaltung mit mehrjähriger Berufserfahrung - Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich Meldewesen und Gewerbe - gründliche PC-Kenntnisse - Kommunikations- und Teamfähigkeit sowie Belastbarkeit - freundliches und sicheres Auftreten - Flexibilität - Führerschein Klasse B Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen sind schriftlich bis zum 09. Dezember 2010 an das Amt Crivitz - Hauptamt -, Amtsstraße 5, 19089 Crivitz, zu richten. Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung und Qualifikation bevorzugt berücksichtigt. Bewerbungskosten werden nicht erstattet. Im Auftrag I. Lenk Ltd. Verwaltungsbeamtin Beschlussbekanntmachungen Gemeindevertretersitzung Zapel am 14.09. und 26.10.2010 12/10 Personalangelegenheit 13/10 Überplanmäßige Ausgabe für Vermessungsleistungen Gemeindevertretersitzung Barnin am 27.10.2010 11/10 Bewilligung von finanziellen Mitteln für die Zahlung der Gewerbesteuerumlage 2010 Stadtvertretersitzung Crivitz am 01.11.2010 65/10 Hauptsatzung der Stadt Crivitz 66/10 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Crivitz für den Marktplatz und die Festwiese am Crivitzer See 67/10 Berechnungsgrundlage für Leistungen des Stadtbauhofes 68/10 Überplanmäßige Ausgabe für die Zins- und Tilgungsleistungen des Kredites „Finanzierung der Erschließung des Baugebietes „Trammer Straße“ im HH-Jahr 2010 69/10 Erhöhung des Holzeinschlages für das Wirtschaftsjahr 2011 im Rahmen der Bewirtschaftung des Stadtwaldes Vergabeder Lose 1bis 7zur Schaffung einesGruppenraumes für die Kinderkrippe in der Kindertagesstätte „Uns Lütten“ in Crivitz 70/10 Los 1 - Allgemeiner Hochbau 71/10 Los 2 - Fliesenlegerarbeiten 72/10 Los 3 - Tischlerarbeiten 73/10 Los 4 - Bauelementearbeiten 74/10 Los 5 - Maler- und Bodenbelagsarbeiten 75/10 Los 6 - Heizungs- und Sanitärinstallation 76/10 Los 7 - Elektroinstallation Gemeindevertretersitzung Demen am 10.11.2010 13/10 Außerplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzung der Brücke über die Warnow (Poggenhof) 14/10 Auftragsvergabe Instandsetzung der Brücke über die Warnow bei Poggenhof 15/10 Grundstücksveräußerung Gemarkung Kobande, Flur 2, FS 1/27 Tfl. 16/10 Grundstücksveräußerung Gemarkung Buerbeck, Flur 2, FS 1/2 17/10 Flächentausch Gemarkung Kobande/Gemarkung Neu Barnin Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Crivitz für den Marktplatz und die Festwiese am Crivitzer See Präambel Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 687, 719),
Nr. 11 | 26. November 2010 Rund um Crivitz 3 i. V. m. dem Kommunalabgabengesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Neufassung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V S. 410, 427) hat die Stadtvertretung Crivitz am 01.11.2010 nachfolgende Satzung beschlossen. Teil 1 Benutzung des Marktplatzes § 1 Marktplatz, Markttage und Marktzeiten (1) Der Wochenmarkt findet auf dem Marktplatz der Stadt Crivitz statt. In Ausnahmefällen kann auf einen anderen von der Stadt Crivitz zu bestimmenden Platzausgewichen werden. (2) Termin für den Wochenmarkt ist der Donnerstag jeder Woche. Ist der Donnerstag ein Feiertag, fällt der Markt aus. Bei Bedarf kann am Sonnabend ein Frischemarkt abgehalten werden. (3) Die Standplätze sind genehmigungspflichtig. Nach Zuweisung eines Standplatzes ist die Benutzungsgebühr für die Stadt Crivitz an das Amt Crivitz zu entrichten. (4) Marktzeiten: - Aufbau von 07.00 Uhr bis 08.00 Uhr - Abbau am Donnerstag von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr - Abbau am Sonnabend von 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr § 2 Verkaufseinrichtungen und Warenarten auf dem Wochenmarkt (1) Als Verkaufseinrichtungen sind Verkaufswagen, Anhänger und Stände sowie Lieferfahrzeuge, von denen direkt verkauft wird, zugelassen.Sie müssen standfest sein und den geltenden Arbeitsschutz- und sonstigen Bestimmungen sowie den Hygienevorschriften entsprechen. (2) Der Kreis der anzubietenden Waren ergibt sich aus der Verordnung über die Regelung der Wochenmärkte nach § 67 Abs. 2der Gewerbeordnung vom 24. September 1992 (GVOBl. M-V S. 592). Ist die Vergabe der vorhandenen Standplätze erschöpft, können weitere Anbieter von Waren von dem jeweiligen Markttag ausgeschlossen werden. (3)Auf dem Frischemarkt dürfen nur Blumen, Obst, Gemüse, Fisch und Geflügel angeboten werden. (4) Die Marktaufsicht befindet im Einzelfall über die Zulassung einer bestimmten Warenart. (5) Grundsätzlich ausgeschlossen vom Handel auf dem Wochenmarkt sind: - Waffen und Gegenstände, die als Waffen gehandhabt werden können - Arzneimittel jeder Art - Jugendgefährdende Schriften, Filme und Tonträger - rassistisches Material, einschließlich der Symbole solcher Organisationen - Waren nach dem Edelmetallgesetz - pyrotechnische Artikel Auf dem Wochenmarkt darf Werbung für Parteien und Organisationen und der Verkauf von Artikeln von Parteien und Organisationen nicht erfolgen. § 3 Marktaufsicht (1) Ein Mitarbeiter des Amtes Crivitz übt die Marktaufsicht aus und weist die Standplätze zu. Niemand darf eigenmächtig einen Platz einnehmen oder die festgelegten Grenzen überschreiten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Standplatz besteht nicht. (2) Die Standplätze werden jeweils für einen Markttag zugewiesen. Die Tageserlaubnis wird auf mündlichen Antrag von der Marktaufsicht für den jeweiligen Markttag mündlicherteilt und richtet sich nach den vorhandenen freien Standplätzen und nach dem Bedarf bestimmter Waren an dem jeweiligen Markttag. Die Erteilung der Tageserlaubnis liegt im Ermessen der Marktaufsicht. (3) Der zugewiesene Standplatz darf nur für den eigenen Geschäftsbetrieb benutzt werden. Eine Überlassung des Standplatzes an andere Personen, das Gestatten der Mitbenutzungoder eigenmächtigerPlatztauschsind unzulässig. Ein Anspruch auf Behalten oder Zuweisung eines bestimmten Standplatzes besteht nicht. (4) Jeder Marktbeschicker hat seinen Stand während der Marktzeiten durch ein mindestens 20 cm x30cmgroßes Namensschild kenntlich zu machen. Auf diesem Schild sind in deutlicher Schrift der Firmen- und Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen und der Anschrift anzugeben. Die gesetzlichen Bestimmungen der Preisauszeichnungen sind einzuhalten. Das Anbringen von Plakaten, Schildern und sonstiger Reklame ist nur innerhalb der Verkaufseinrichtungen und soweit es dem Geschäftsbetrieb des Standinhabers in Verbindung steht, erlaubt. (5) Die Vordächer müssen mindestens eine lichte Höhe von 2,10 m, gemessen ab Platzoberfläche, betragen und dürfen umliegende Verkaufseinrichtungen nicht beeinträchtigen bzw. behindern. Kisten und Behälter dürfen nicht höher als 1,40 m gestapelt werden. (6) Der Marktaufsicht sowie den Beauftragten anderer zuständiger Ämter ist zur Ausübung ihrer Amtsgeschäfte jederzeit Zutritt zu den Verkaufsständen und Fahrzeugen zu gestatten. Die Marktbeschicker sind verpflichtet, diesen Personen über ihren Betrieb Auskunft zu geben. (7) Die Stadt Crivitz kann durch die Marktaufsicht aus sachlich gerechtfertigten Gründen im Einzelfall den Zutritt zum Wochenmarkt je nach den Umständen befristet oder räumlich begrenzt untersagen. (8) Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung oder gegen eine den Wochenmarkt betreffende ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. Ein sachlich gerechtfertigter Grund ist auch, wenn von einer Branche mehrere Händler anwesend sind. (9) Wenn ein Standplatz bis 07.00 Uhr nicht belegt ist, kann dieser durch die Marktaufsicht anderweitig vergeben werden. Es besteht dann an dem jeweiligen Markttag kein Anspruch mehr auf einen Standplatz. Die Erstattung von ausgebliebenem Gewinn bzw. von Fahrtkosten bleibt ausgeschlossen. § 4 Auf- und Abbau der Stände (1) Die Verkaufsstände können ab 07.00 Uhr am jeweiligen Markttag aufgebaut werden. Eine Stunde nach Marktbeginn sind Aufbauten nicht mehr zulässig. Die Marktaufsicht kann jedoch in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. (2) Das Abstellen von Fahrzeugen hinter den Ständen bedarf der Erlaubnis der Marktaufsicht und richtet sich nach den flächenmäßigen Gegebenheiten. Durch das Abstellen von Fahrzeugen dürfen keine Störungen des Marktverkehrs eintreten. (3) Die Verkaufsstände müssen spätestens um 18.00 Uhr des jeweiligen Markttages abgebaut und der Marktplatz geräumt sein. Abbauarbeiten während der Marktzeit sind nicht gestattet. § 5 Verhalten auf dem Markt (1) Alle Marktbeschicker, ihre Gehilfen und Marktbesucher haben auf dem Wochenmarkt die Bestimmungen dieser Marktsatzung zu beachten. Die Anweisungen der Marktaufsicht sind unverzüglich zu befolgen.
Seite 1: Jahrgang 15 Freitag, den 26. Novemb
Seite 5 und 6: Nr. 11 | 26. November 2010 Rund um

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