12.01 Bußgeldstelle - Stadt Solingen
12.01 Bußgeldstelle - Stadt Solingen
12.01 Bußgeldstelle - Stadt Solingen
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Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
Beschreibung der Produktgruppe<br />
Die Produktgruppe ist organisatorisch im Ressort 3 angesiedelt und dem Dienst 32 - Ordnung - zugeordnet.<br />
Produktgruppenbeschreibung<br />
Bearbeitung aller von den unterschiedlichen Diensten, Behörden, Institutionen und/oder Privatpersonen zur Anzeige gebrachten Ordnungswidrigkeitenverfahren (mit<br />
Ausnahme des Baurechts) für die <strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong>, Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs sowie Durchführung der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung<br />
gemäß § 48 Absatz 3 Ordnungsbehördengesetz.<br />
Produktgruppenziele<br />
Kontrolle des ruhenden Verkehr, um einerseits möglichst vielen Verkehrsteilnehmern Parkraum zur Verfügung stellen zu können und um andererseits die<br />
Verkehrssicherheit sicherzustellen bzw. zu erhöhen.<br />
Steigerung der Wirtschaftlichkeit, also effektiver Einsatz von Personal und Messtechnik.<br />
Kontinuierliche Senkung des Verstoßquotienten der Geschwindigkeitsüberwachung unter Berücksichtigung der Tatsache, dass überhöhte Geschwindigkeit eine<br />
Hauptunfallursache darstellt.
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
Statistische Kennzahlen<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
Ansatz<br />
2011<br />
Ansatz<br />
2012<br />
Planung<br />
2013<br />
Planung<br />
2014<br />
Planung<br />
2015<br />
300005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) 5,98 6,11 5,86 6,03 6,07<br />
300061 AZ Messtage (ST) 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00<br />
400004 Kostendeckungsgrad (%) 151,43 152,56 149,37 151,57 152,20<br />
400065<br />
Bearbeitungsquote aller<br />
Ordnungswidrigk. (%)<br />
100,00 100,00 100,00 100,00 100,00<br />
400066 Verstoßquotient<br />
Geschwindigkeitsüberw(%)<br />
3,00 2,90 2,80 2,70 2,70<br />
Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />
Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />
ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />
Standardkennzahlen<br />
300005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />
400004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />
Zusätzliche Kennzahlen aus der Produktebene<br />
300061 AZ Messtage Anzahl der Messtage je Kamera im Jahr<br />
400065 Bearbeitungsquote allg. Ordnungswidrigk. Bearbeitungsquote aller Ordnungswidrigkeitenverfahren (Anzahl der durch die <strong>Bußgeldstelle</strong> im Jahr<br />
gefertigten Verwarnungs- und Bußgeldbescheide im Verhältnis zur Anzahl der im Jahr zur Anzeige<br />
gebrachten Verfahren in Prozent<br />
400066 Verstoßquotient Geschwindigkeitsüberw. Verstoßquotient (Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße im Verhältnis zur Anzahl der<br />
überwachten Fahrzeuge in Prozent) Geschwindigkeitsüberwachung
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk 1.<strong>12.01</strong>.010 Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
Produkt 1201010 - Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
Produktbeschreibung<br />
Durchführung aller Ordnungswidrigkeitenverfahren (mit Ausnahme des Baurechts) für die <strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> sowie Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs.<br />
Produktziele<br />
Es soll erreicht werden, dass die von den unterschiedlichen Diensten, Behörden, Institutionen und/oder Privatpersonen übersandten Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
ordnungsgemäß und zeitnah bearbeitet werden. Die Parkraumüberwachung findet werktäglich statt, um einerseits möglichst vielen Verkehrsteilnehmern Parkraum<br />
zur Verfügung stellen zu können und um andererseits die Verkehrssicherheit sicherzustellen bzw. zu erhöhen.<br />
Auftragsgrundlage<br />
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung (Ordnungswidrigkeitengesetz, Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung, Fahrzeugzulassungsverordnung,<br />
Straßenverkehrszulassungsordnung, Fahrerlaubnisverordnung, Strafprozessordnung, Verwarnungs- und Bußgeldkataloge, Spezialgesetze bei<br />
„Sonderordnungswidrigkeiten“).<br />
Zielgruppen<br />
Alle natürlichen und juristischen Personen, welche im Solinger <strong>Stadt</strong>gebiet ordnungswidrig handeln.<br />
Besonderheiten im Planjahr<br />
keine
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk 1.<strong>12.01</strong>.010 Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
Statistische Kennzahlen<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
Ansatz<br />
2011<br />
Ansatz<br />
2012<br />
Planung<br />
2013<br />
Planung<br />
2014<br />
Planung<br />
2015<br />
100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) 4,45 4,28 4,13 4,34 4,27<br />
200004 Kostendeckungsgrad (%) 162,09 157,50 154,45 159,10 157,60<br />
200063 Bearbeitungsquote Politessenverfahren (%) 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00<br />
200064 Bearbeitungsquote Polizei-/Privatanzeige (%) 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00<br />
200065 Bearbeitungsquote allg. Ordnungswidrigk. (%) 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00<br />
200089 Überwachungsstunden je Werktag (Std.) 25,00 25,00 25,00 25,00 25,00<br />
Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />
Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />
ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />
Standardkennzahlen<br />
100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />
200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />
Produktspezifische Kennzahlen<br />
200063 Bearbeitungsquote Politessenverfahren Bearbeitungsquote der „Politessenverfahren“ (Anzahl der durch die <strong>Bußgeldstelle</strong> im Jahr gefertigten<br />
Verwarnungs- und Bußgeldbescheide im Verhältnis zur Anzahl der von den Verkehrsüberwachungskräften<br />
des <strong>Stadt</strong>dienstes Ordnung im Jahr zur Anzeige gebrachten Parkverstöße in Prozent).<br />
200064 Bearbeitungsquote Polizei-/Privatanzeigen Bearbeitungsquote der „Polizei- und Privatanzeigenverfahren“ (Anzahl der durch die <strong>Bußgeldstelle</strong> im<br />
Jahr gefertigten Verwarnungs- und Bußgeldbescheide im Verhältnis zur Anzahl der im Jahr zur<br />
200065 Bearbeitungsquote Allgemeine<br />
Ordnungswidrigkeitenverfahren<br />
Anzeige gebrachten Straßenverkehrsverstöße in Prozent).<br />
Bearbeitungsquote der „allgemeinen Ordnungswidrigkeitenverfahren“ (Anzahl der durch die<br />
<strong>Bußgeldstelle</strong> im Jahr gefertigten Verwarnungs- und Bußgeldbescheide im Verhältnis zur Anzahl der im<br />
Jahr zur Anzeige gebrachten Verstöße in Prozent).<br />
200089 Überwachungsstunden je Werktag (Std.) Überwachungsstunden des ruhenden Verkehrs pro Werktag
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk 1.<strong>12.01</strong>.020 Mobile Geschwindigkeitsüberwachung<br />
Produkt 1201020 - Geschwindigkeitsüberwachung<br />
Produktbeschreibung<br />
Geschwindigkeitsüberwachung im Solinger <strong>Stadt</strong>gebiet.<br />
Produktziele<br />
Ziel ist die Senkung des Verstoßquotienten unter Berücksichtigung der Tatsache, dass überhöhte Geschwindigkeit eine der Hauptunfallursachen darstellt.<br />
Auftragsgrundlage<br />
Ordnungsbehördengesetz, Erlasse und Verordnungen, Ratsbeschluss.<br />
Zielgruppen<br />
Straßenverkehrsteilnehmerinnen und Straßenverkehrsteilnehmer, die sich nicht an die geltenden Höchstgeschwindigkeiten halten.<br />
Besonderheiten im Planjahr<br />
ggfs. Einführung der stationären Geschwindigkeitsüberwachung
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk 1.<strong>12.01</strong>.020 Mobile Geschwindigkeitsüberwachung<br />
Statistische Kennzahlen<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
Ansatz<br />
2011<br />
Ansatz<br />
2012<br />
Planung<br />
2013<br />
Planung<br />
2014<br />
Planung<br />
2015<br />
100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) 1,52 1,84 1,73 1,68 1,80<br />
100061 AZ Messtage (ST) 250,00 250,00 250,00 250,00 250,00<br />
200004 Kostendeckungsgrad (%) 134,26 143,80 140,37 138,81 142,69<br />
200066 Verstoßquotient<br />
Geschwindigkeitsüberw(%)<br />
3,00 2,90 2,80 2,70 2,70<br />
200067 Bearb.quotient<br />
Geschw.keitsüberwachung (%)<br />
100,00 100,00 100,00 100,00 100,00<br />
Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />
Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />
ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />
Standardkennzahlen<br />
100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />
200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />
Produktspezifische Kennzahlen<br />
100061 AZ Messtage Anzahl der Messtage je Kamera im Jahr.<br />
200066 Verstoßquotient<br />
Verstoßquotient (Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße im Verhältnis zur Anzahl der<br />
Geschwindigkeitsüberwachung<br />
überwachten Fahrzeuge in Prozent).<br />
200067 Bearbeitungsquotient<br />
Bearbeitungsquote der Verfahren aus „Geschwindigkeitsüberwachung“ (Anzahl der durch die<br />
Geschwindigkeitsüberwachung<br />
<strong>Bußgeldstelle</strong> im Jahr gefertigten Verwarnungs- und Bußgeldbescheide im Verhältnis zur Anzahl der zur<br />
Anzeige gebrachten Geschwindigkeitsverstöße in Prozent).
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
Teilergebnisplan<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2011<br />
EUR<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 300 887 4.566 4.510<br />
3 + Sonstige Transfererträge<br />
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 425.266 416.000 416.000 416.000 416.000 416.000<br />
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 793 100<br />
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.717 101.000 101.000 101.000 101.000 101.000<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 2.194.958 2.315.000 2.316.302 2.315.000 2.315.000 2.315.000<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen<br />
9 +/- Bestandsveränderungen<br />
10 = Ordentliche Erträge 2.732.034 2.832.987 2.837.868 2.836.510 2.832.000 2.832.000<br />
11 - Personalaufwendungen 1.099.193 1.524.706 1.552.101 1.604.152 1.578.671 1.607.636<br />
davon Pensionsrückstellungen 24.359 69.473 54.755 56.471 54.784 53.629<br />
12 - Versorgungsaufwendungen<br />
13 -<br />
Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
6.471 51.800 51.000 51.000 51.000 51.000<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 56.769 53.460 41.866 37.169 33.391 8.955<br />
15 - Transferaufwendungen<br />
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.639 49.800 46.496 46.496 46.496 46.496<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen<br />
Ergebnis der laufenden<br />
1.189.072 1.679.767 1.691.463 1.738.817 1.709.558 1.714.087<br />
18 = Verwaltungstätigkeit<br />
(= Zeilen 10 und 17)<br />
1.542.962 1.153.221 1.146.404 1.097.693 1.122.442 1.117.913<br />
Ansatz<br />
2012<br />
EUR<br />
Planung<br />
2013<br />
EUR<br />
Planung<br />
2014<br />
EUR<br />
Planung<br />
2015<br />
EUR
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
Teilergebnisplan<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2011<br />
EUR<br />
19 + Finanzerträge<br />
20 -<br />
Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
32.420 30.793 20.209 17.794 16.405 4.246<br />
21 = Finanzergebnis<br />
(= Zeilen 19 u. 20)<br />
-32.420 -30.793 -20.209 -17.794 -16.405 -4.246<br />
22 =<br />
Ordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 18 und 21)<br />
1.510.542 1.122.428 1.126.195 1.079.899 1.106.037 1.113.667<br />
23 + Außerordentliche Erträge<br />
24 - Außerordentliche Aufwendungen<br />
25 =<br />
Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
Ergebnis (vor Berücksichtigung<br />
26 = interner Leistungsbeziehungen)<br />
(= Zeilen 22 und 25)<br />
1.510.542 1.122.428 1.126.195 1.079.899 1.106.037 1.113.667<br />
27 +<br />
Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
davon Gebäudekosten<br />
davon IT-Kosten<br />
28 -<br />
Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
davon Gebäudekosten<br />
195.225 160.284 148.460 142.422 142.422 142.422<br />
davon IT-Kosten 157.237 129.311 122.214 116.781 116.781 116.781<br />
29 = Ergebnis<br />
(Zeilen 26, 27 und 28)<br />
1.315.317 962.144 977.735 937.477 963.615 971.245<br />
Ansatz<br />
2012<br />
EUR<br />
Planung<br />
2013<br />
EUR<br />
Planung<br />
2014<br />
EUR<br />
Planung<br />
2015<br />
EUR
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
Teilfinanzplan<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2011<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2012<br />
EUR<br />
Verpflichtungs-<br />
ermächtigungen<br />
EUR<br />
9 -<br />
Auszahlungen für Erwerb von beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
126.309 7.000 16.000 11.500 16.000 11.500<br />
13 = investive Auszahlungen 126.309 7.000 16.000 11.500 16.000 11.500<br />
14 =<br />
Saldo der Investitionstätigkeit<br />
(Ein- ./. Auszahlung)<br />
Planung<br />
2013<br />
EUR<br />
Planung<br />
2014<br />
EUR<br />
Planung<br />
2015<br />
EUR<br />
-126.309 -7.000 -16.000 -11.500 -16.000 -11.500
Haushaltsplan 2012 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.01</strong> <strong>Bußgeldstelle</strong><br />
verantwortlich: Herr Trunk Ausschuss HuPA<br />
1 +<br />
2 -<br />
3 =<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
unterhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
Summe der investiven<br />
Einzahlungen<br />
Summe der investiven<br />
Auszahlungen<br />
Saldo:<br />
(Einzahlungen ./.<br />
Auszahlungen)<br />
Ergebnis<br />
2010<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2011<br />
EUR<br />
Ansatz<br />
2012<br />
EUR<br />
Verpflichtungs-<br />
ermächtigungen<br />
EUR<br />
Planung<br />
2013<br />
EUR<br />
Planung<br />
2014<br />
EUR<br />
Planung<br />
2015<br />
EUR<br />
bisher<br />
bereit-<br />
gestellt<br />
(einschl.<br />
2011)<br />
EUR<br />
Gesamtein-<br />
zahlungen/<br />
-aus-<br />
zahlungen<br />
EUR<br />
545 545<br />
126.309 7.000 16.000 11.500 16.000 11.500 147.538 202.538<br />
-126.309 -7.000 -16.000 -11.500 -16.000 -11.500 -146.993 -201.993
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