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12.03 - Einwohnerwesen - Stadt Solingen

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Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

Produktgruppe <strong>12.03</strong> - <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

Die Produktgruppe ist organisatorisch im Ressort 3 angesiedelt und dem Dienst 33 - <strong>Einwohnerwesen</strong> - zugeordnet.<br />

Produktbereich<br />

Produktgruppe<br />

(Teilplan)<br />

Produkte<br />

(Beschreibung,<br />

Ziele, Kennzahlen)<br />

<strong>12.03</strong>.010<br />

Standesamt<br />

Produktgruppenbeschreibung<br />

12<br />

Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>12.03</strong><br />

<strong>Einwohnerwesen</strong><br />

<strong>12.03</strong>.020<br />

Bürgerbüro<br />

<strong>12.03</strong>.030<br />

Ausländerbehörde<br />

Sonderordnungsbehörde für Solinger Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere als Meldebehörde, Pass- und Personalausweisbehörde, Kfz-Zulassungsbehörde,<br />

Ausländer- und Integrationsbehörde, Personenstandsbehörde aber auch Dienstleistungsbehörde für interne und externe Aufgaben vielfacher Art.<br />

Produktgruppenziele<br />

Den Einwohnerinnen und Einwohnern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange<br />

Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten. Hierbei ist eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel besser als<br />

2,5) unter Beachtung der Steigerung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen.


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

Statistische Kennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

Ansatz<br />

2008<br />

Ansatz<br />

2009<br />

Ansatz<br />

2010<br />

Planung<br />

2011<br />

Planung<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

300005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) -11,23 -11,59 -11,73 -12,14 -12,20<br />

400004 Kostendeckungsgrad (%) 59,47 58,60 58,50 56,30 56,27<br />

400137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50<br />

Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />

Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />

ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />

Standardkennzahlen<br />

300005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />

400004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />

Zusätzliche Kennzahlen<br />

400137 Kundenzufriedenheit SD 33 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-6); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit<br />

besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.010 Standesamt<br />

Produkt 1203010 - Standesamt<br />

Produktbeschreibung<br />

Beurkundung von Geburten und Sterbefällen<br />

Prüfung der Ehefähigkeit, Vornahme von Eheschließungen<br />

Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen und namensrechtlichen Erklärungen<br />

Fortschreibung der Personenstandsbücher<br />

Ausstellung von Urkunden aus den vorhandenen Personenstandsbüchern<br />

Beratung in Fragen des nationalen und internationalen Personenstandsrechtes<br />

Anerkennung ausländischer Eheschließung und Scheidungen<br />

Wahrnehmung der Aufgaben als Namensänderungsbehörde<br />

Produktziele<br />

Die Dienstleistungen werden von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer<br />

Atmosphäre erbracht.<br />

Es werden attraktive Trauungsorte angeboten.<br />

Die Personenstandsregister werden vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt.<br />

Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent wahrgenommen.<br />

Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht<br />

Erhöhung der Kundenorientierung<br />

Steigerung der Wirtschaftlichkeit<br />

Auftragsgrundlage<br />

Verschiedene Personenstandsgesetze, BGB, ausländisches Ehe- und Kindschaftsrecht, internationale Vereinbarungen, Namensänderungsgesetz u. a.<br />

Zielgruppen<br />

Alle in <strong>Solingen</strong> wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte<br />

Besonderheiten im Planjahr<br />

Umsetzung Reform Personenstandsrecht (u.a. Einführung elektronischer Personenstandsurkunden)


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.010 Standesamt<br />

Statistische Kennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

Ansatz<br />

2008<br />

Ansatz<br />

2009<br />

Ansatz<br />

2010<br />

Planung<br />

2011<br />

Planung<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) -1,77 -1,92 -1,89 -1,90 -1,93 -1,95<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) 39,68 37,66 38,06 38,05 37,79 37,51<br />

200071 wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt (STD) 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00<br />

maximale Wartezeit Standesamt in Minuten<br />

200072 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00<br />

(MIN)<br />

200073 AZ Trauungsorte (ST) 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50<br />

Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />

Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />

ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />

Standardkennzahlen<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />

Produktspezifische Kennzahlen<br />

200071 wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt Wöchentliche Öffnungsstunden des Standesamtes in Stunden<br />

200072 maximale Wartezeit Standesamt Maximale Wartezeit beim Standesamt in Minuten<br />

200073 AZ Trauungsorte Anzahl der Trauungsorte<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1 - 5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit<br />

besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.020 Bürgerbüro<br />

Produkt 1203020 - Bürgerbüro<br />

Produktbeschreibung<br />

Wahrnehmung der Aufgaben<br />

als Meldebehörde<br />

als Passbehörde<br />

als Personalausweisbehörde<br />

als Erfassungsbehörde<br />

als untere Landesfinanzbehörde<br />

als Zulassungsbehörde<br />

der <strong>Stadt</strong>information, der „Barkasse“ der <strong>Stadt</strong>kasse<br />

Beratung über das städt. Angebot von Theater- und Konzertveranstaltungen; Verkauf von Eintrittskarten<br />

Produktziele<br />

Den Bürgerinnen und Bürgern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten<br />

zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten.<br />

Die gesetzlich vorgeschriebenen Register (Melde-, Pass-, Personal-ausweis- und örtliches Fahrzeugregister) werden vollständig, richtig und möglichst<br />

tagesaktuell geführt.<br />

Die ordnungsbehördlichen Aufgaben in den o.a. Bereichen werden konsequent erfüllt.<br />

Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht.<br />

Erhöhung der Kundenorientierung, Steigerung der Wirtschaftlichkeit<br />

Auftragsgrundlage<br />

Meldegesetz für das Land NRW, Passgesetz, Personalausweisgesetz des Bundes in Verbindung mit dem Personalausweisgesetz des Landes NRW,<br />

Wehrpflichtgesetz und Zivildienstgesetz, Einkommensteuergesetz, Fahrzeug-Zulassungsverordnung (allesamt Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung),<br />

Ratsbeschlüsse, innerorganisatorische Regelungen<br />

Zielgruppen<br />

Alle in <strong>Solingen</strong> wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, Touristen, nahezu alle Dienststellen der Verwaltung, andere<br />

Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Versicherungen, Kreditinstitute, Inkasso-Unternehmen, Gewerbetreibende<br />

Besonderheiten im Planjahr<br />

Einführung elektronischer Personalausweis, Erweiterung der Öffnungszeit im Bürgerbüro Wald von 33 auf 36 Std. wöchentlich


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.020 Bürgerbüro<br />

Statistische Kennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

Ansatz<br />

2008<br />

Ansatz<br />

2009<br />

Ansatz<br />

2010<br />

Planung<br />

2011<br />

Planung<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) -4,28 -3,72 -4,01 -4,10 -4,34 -4,47<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) 76,05 79,40 78,02 77,76 75,72 75,17<br />

200074 AZ Standorte Bürgerbüro (ST) 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00<br />

200075 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00<br />

200076 maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00<br />

200134 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00<br />

200135 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Wald (STD) 33,00 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00<br />

200136 AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50<br />

Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />

Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />

ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />

Standardkennzahlen<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />

Produktspezifische Kennzahlen<br />

200074 AZ Standorte Bürgerbüro (ST) Anzahl der Bürgerbüro-Standorte<br />

200075 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Mitte<br />

200076 maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) Maximale Wartezeit im Bürgerbüro in Minuten<br />

200134 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Ohligs<br />

200135 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Wald (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Wald<br />

200136 AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Höhscheid<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 (P) Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1 - 5); als Produktziel soll eine<br />

Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.030 Ausländerbehörde<br />

Produkt 1203030 Ausländer- und Integrationsbüro<br />

Produktbeschreibung<br />

Steuerung und Regelung der Einreise, des Aufenthalts und der Erwerbstätigkeit von Ausländern und Unionsbürgern. Förderung der Integration von Ausländern.<br />

Produktziele<br />

Die Dienstleistungen werden aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu kundenfreundlichen Öffnungszeiten in<br />

angenehmer Atmosphäre angeboten.<br />

Das Ausländerregister wird vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt.<br />

Die Integration der Solinger/innen mit ausländischem Pass wird nach besten Kräften gefördert.<br />

Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent erfüllt.<br />

Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht.<br />

Erhöhung der Kundenorientierung<br />

Steigerung der Wirtschaftlichkeit<br />

Auftragsgrundlage<br />

Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Assoziationsratsbeschluss, Schengener Durchführungsübereinkommen, Aufenthaltsverordnung, Beschäftigungs- und<br />

Beschäftigungsverfahrensverordnung, EU-Richtlinien, Staatsangehörigkeitsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Genfer Flüchtlingskonventionen usw. Ratsbeschlüsse wie<br />

„Interkulturelles Gesamtkonzept“ und „Nachhaltige Entwicklung in <strong>Solingen</strong>“ sowie innerorganisatorische Regelungen<br />

Zielgruppen<br />

Alle in <strong>Solingen</strong> wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, ausländische Besucher/innen, andere Dienststellen der Verwaltung, andere Behörden und sonstige<br />

öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Arbeitgeber<br />

Besonderheiten im Planjahr<br />

Änderung Einbürgerungsrecht (Einbürgerungstest); geplant sind Info Maßnahmen


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum 1.<strong>12.03</strong>.030 Ausländerbehörde<br />

Statistische Kennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

Ansatz<br />

2008<br />

Ansatz<br />

2009<br />

Ansatz<br />

2010<br />

Planung<br />

2011<br />

Planung<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) -5,61 -5,59 -5,69 -5,72 -5,87 -5,77<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) 13,47 14,97 15,21 15,34 13,63 14,51<br />

200077 AZ Standorte Ausländerbehörde (ST) 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00<br />

200078 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte (STD) 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00<br />

200127 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Ohligs (STD) 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50<br />

Erläuterungen zu den Kennzahlen<br />

Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information<br />

ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird.<br />

Standardkennzahlen<br />

100005 Ergebnis pro Einwohner (EUR) Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner<br />

200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen<br />

Produktspezifische Kennzahlen<br />

200077 AZ Standorte Ausländerbehörde Anzahl der Standorte der Ausländerbehörde<br />

200078 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Ausländerbüro Mitte<br />

200127 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Ohligs (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Ausländerbüro Ohligs<br />

200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1 - 5); als Produktziel soll eine<br />

Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

Teilergebnisplan<br />

1 Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2008<br />

EUR<br />

2 +<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

3 + Sonstige Transfererträge<br />

4 + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

2.460.000 2.570.000 2.570.000 2.590.000 2.450.000 2.450.000<br />

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.500 25.000 25.000 25.500 25.500 25.500<br />

6 +<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

31.310 32.310 32.310 33.310 33.310 33.310<br />

7 + Sonstige ordentliche Erträge 28.271 50.784 40.427 38.489 34.018 42.670<br />

8 + Aktivierte Eigenleistungen<br />

9 +/- Bestandsveränderungen<br />

10 = Ordentliche Erträge 2.533.081 2.678.094 2.667.737 2.687.299 2.542.828 2.551.480<br />

11 - Personalaufwendungen 3.356.048 3.405.692 3.477.322 3.505.827 3.522.175 3.537.986<br />

davon Pensionsrückstellungen 457.963 394.793 421.318 419.772 405.790 390.972<br />

12 - Versorgungsaufwendungen<br />

13 -<br />

Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

348.370 434.280 434.270 444.270 349.270 349.270<br />

14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.850 17.640 10.616 10.462 8.604 7.311<br />

15 - Transferaufwendungen<br />

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 109.720 137.730 137.890 139.800 139.930 140.050<br />

17 = Ordentliche Aufwendungen<br />

Ergebnis der laufenden<br />

3.824.988 3.995.341 4.060.098 4.100.359 4.019.979 4.034.617<br />

18 = Verwaltungstätigkeit<br />

(= Zeilen 10 und 17)<br />

-1.291.907 -1.317.247 -1.392.361 -1.413.060 -1.477.151 -1.483.137<br />

Ansatz<br />

2009<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2010<br />

EUR<br />

Planung<br />

2011<br />

EUR<br />

Planung<br />

2012<br />

EUR<br />

Planung<br />

2013<br />

EUR


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

Teilergebnisplan<br />

19 + Finanzerträge<br />

20 -<br />

Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

21 = Finanzergebnis<br />

(= Zeilen 19 u. 20)<br />

22 =<br />

Ordentliches Ergebnis<br />

(= Zeilen 18 und 21)<br />

23 + Außerordentliche Erträge<br />

24 - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 =<br />

Außerordentliches Ergebnis<br />

(= Zeilen 23 und 24)<br />

26 =<br />

Ergebnis (vor Berücksichtigung<br />

interner Leistungsbeziehungen)<br />

(= Zeilen 22 und 25)<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2008<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2009<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2010<br />

EUR<br />

Planung<br />

2011<br />

EUR<br />

Planung<br />

2012<br />

EUR<br />

Planung<br />

2013<br />

EUR<br />

7.473 10.483 6.593 6.402 5.199 4.423<br />

-7.473 -10.483 -6.593 -6.402 -5.199 -4.423<br />

-1.299.379 -1.327.731 -1.398.953 -1.419.461 -1.482.349 -1.487.559<br />

-1.299.379 -1.327.731 -1.398.953 -1.419.461 -1.482.349 -1.487.559<br />

27 +<br />

Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

davon Gebäudekosten<br />

davon IT-Kosten<br />

28 -<br />

Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

590.014 497.616 485.766 486.945 491.560 495.311<br />

davon Gebäudekosten 9.648 18.942 17.720 17.816 18.006 20.562<br />

davon IT-Kosten 491.078 424.682 414.054 415.137 419.562 420.757<br />

29 = Ergebnis<br />

(Zeilen 26, 27 und 28)<br />

-1.889.394 -1.825.347 -1.884.719 -1.906.407 -1.973.910 -1.982.870


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

9 -<br />

Teilfinanzplan<br />

Auszahlungen für Erwerb von<br />

beweglichem Anlagevermögen<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2008<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2009<br />

EUR<br />

7.000<br />

13 = investive Auszahlungen 7.000<br />

14 =<br />

Saldo der Investitionstätigkeit<br />

(Ein- ./. Auszahlung)<br />

-7.000<br />

Ansatz<br />

2010<br />

EUR<br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

2009<br />

EUR<br />

Verpflichtungs-<br />

ermächtigungen<br />

2010<br />

EUR<br />

Planung<br />

2011<br />

EUR<br />

Planung<br />

2012<br />

EUR<br />

Planung<br />

2013<br />

EUR


Haushaltsplan 2009/2010 1.12 Sicherheit und Ordnung<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Solingen</strong> 1.<strong>12.03</strong> <strong>Einwohnerwesen</strong><br />

verantwortlich: Frau Rennbaum Ausschuss HuKA<br />

2 -<br />

3 =<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

unterhalb der<br />

festgesetzten Wertgrenze<br />

Summe der investiven<br />

Auszahlungen<br />

Saldo:<br />

(Einzahlungen ./.<br />

Auszahlungen)<br />

Ergebnis<br />

2007<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2008<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2009<br />

EUR<br />

Ansatz<br />

2010<br />

EUR<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

2009<br />

EUR<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

2010<br />

EUR<br />

Planung<br />

2011<br />

EUR<br />

Planung<br />

2012<br />

EUR<br />

Planung<br />

2013<br />

EUR<br />

bisher<br />

bereit-<br />

gestellt<br />

(einschl.<br />

2008)<br />

EUR<br />

Gesamtein-<br />

zahlungen/<br />

-aus-<br />

zahlungen<br />

EUR<br />

7.000 7.000<br />

-7.000 -7.000

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