SE DD 2092 Anlage 04 _4 - Stadtentwässerung Dresden

Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat standen neben diesen tariflichen Fragen
die Umsetzung der Betriebsvereinbarung zum Umgang mit Suchterkrankungen und die
Arbeit an einer neuen, tarifgerechten Rahmenvereinbarung zur Arbeitszeit.
Wirtschaftlich konnte sich das Unternehmen auf stabile Umsätze und Erträge stützen.
Sorgsamer Umgang mit finanziellen Mitteln im investiven und Aufwandsbereich trugen dazu
bei, dass die Zielsetzung des Unternehmens qualitativ und quantitativ hervorragend erreicht
wurde.
Die Stadtentwässerung Dresden GmbH kann deshalb als ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen
mit sehr gutem fachlichen Know-how, motivierten und engagierten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern bezeichnet werden, die im Interesse ihrer Kunden - den Bürgerinnen und Bürgern
sowie Unternehmen - eine adäquate und preiswerte Dienstleistung im Abwasserbereich zur
Verfügung stellt.
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Der am 06.04.2004 mit der Landeshauptstadt Dresden, Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dresden,
abgeschlossene Abwasserentsorgungsvertrag wurde am 28.01.2005 mit dem 1. Nachtrag
präzisiert bzw. klargestellt. Dies betrifft insbesondere die Entgeltregelung und die Übernahme
von ausgewählten Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Dritten. Ergänzend zum 1.
Nachtrag wurden im 2. Nachtrag vom 13.12.2005 Auslegungs- und Anwendungsfragen zur
Definition öffentlicher Grundstücke, zur Behandlung von Maßnahmen, für die die Landeshauptstadt
Dresden Fördermittel erhält, zur Anpassung der Zinsentwicklung und zur Abwasserabgabe
einvernehmlich geregelt.
Zum 31. Dezember 2005 wurden in weiterer Umsetzung des Abwasserentsorgungsvertrages die
Anlagen im Bau und Nutzungsrechte an Grundstücken im Gebiet Nord-West-Raum auf die
Stadtentwässerung Dresden GmbH übertragen. Diese Abwasseranlagen und Rechte waren nach
Abschluss des Abwasserentsorgungsvertrages auf Grund förderechtlicher Auflagen beim Eigenbetrieb
Stadtentwässerung Dresden verblieben und weitergebaut worden. In diesem Zusammenhang
wurden zugehörige weitere Vermögensgegenstände und Passiva mit übertragen. Ein
Teil der Übertragung erfolgte als Einlage in die Kapitalrücklage der Stadtentwässerung Dresden
GmbH zu Gunsten des Gesellschafters Landeshauptstadt Dresden.
Ein ständiges Vertragscontrolling durch die Stadtentwässerung Dresden GmbH, regelmäßige
Berichterstattung zur Umsetzung in den Aufsichtsgremien und die kontinuierliche Begleitung
durch das Beteiligungsteam der Gelsenwasser AG und der Landeshauptstadt Dresden sowie der
Austausch im Arbeitskreis „kommunale Infrastruktur“ sorgen für eine vertragskonforme Umsetzung
der eingegangenen Verpflichtungen.
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