Auf Salzburg schauen heißt gemeinsam anpacken.« - Salzburger ...

10 LOKALES 2.5.2013 / 15
BARBARA
WICHA,
Politikwissenschafterin,
langjährige
Vorsitzende
des Kulturbeirats:
BEI DER LANDTAGSWAHL AM 5. MAI
Nur Vorzugsstimme, kein Stimmen-Splitting
Von einem Persönlichkeitswahlrecht
weit entfernt: Bei der Landtagswahl
am 5. Mai gibt es nur die Möglichkeit,
eine Vorzugsstimme zu vergeben.
JEDEN MONAT
NEU!
KULTUR
FENSTER
DAS SF FRAGTE PERSÖNLICHKEITEN, DIE DAS POLITISCHE GESCHEHEN AUFMERKSAM VERFOLGEN
Für mich ist das
eine Frage der Inhalte. Ich wünsche
mir eine Koalition, die für kulturelle
Vielfalt steht, eine offene neue
Integrationspolitik umsetzt, umweltbewusst
agiert und für Gleichberechtigung
eintritt. Daher scheidet
für mich eine ÖVP-FPÖ-Koalition
aus, und auch das Team Stronach
in einer Koalition kommt für
mich nicht in Frage. Wünschenswert
wäre eine Koalition von den
Grünen und der SPÖ. Es ist aber zu
befürchten, dass die Tiroler Landtagswahl
einen Auftrieb für die
ÖVP mit Haslauer bringt, und dass
es zu einer Schwarz-Blauen Koalition
kommt.
Welche Koalition wünschen Sie sich?
RUDOLF ZROST,
Präsident
Industriellenvereinigung
Salzburg:
Von der Industriellenvereinigung
arbeiten wir
mit allen Parteien
zusammen. Was ich mir wünsche?
– Einen anderen politischen Stil.
Dass gute Vorschläge umgesetzt
werden, egal von welcher Partei sie
kommen. Nicht wie jetzt, wo es immer
nur um den kleinsten Nenner
geht.
Foto: Privat Foto: Neumayr
HELMUT
HAIGERMOSER,
WK-Vizepräsident
(WLS –
Wirtschaftsliste
Salzburg):
Was ich feststelle:
So viele Un-
Feld für die Vorzugsstimme
Foto: Archet
So sieht der Stimmzettel in Salzburg-Stadt aus (mit allen Listen): rechts das Feld für die
Vorzugsstimme. Die Vorzugsstimme kann nur an einen Kandidaten (eine Kandidatin) aus
dem Bezirks-Wahlvorschlag der Partei, die man wählt, vergeben werden. Die Bezirks-
Wahlvorschläge sind in der Wahlzelle ausgehängt.
MEHR
KULTUR
GEHT NICHT
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Amts-gebäuden,
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entschlossene wie diesmal bei den
mittelständischen Unternehmern
hat es noch nie gegeben. Zu meinen
Koalitionswünschen: Sicherlich
nicht die alte. Man kann nicht
„Konkursler“ zu Konkursverwaltern
machen. Ich wünsche mir Leute
mit Fachkompetenz in der Regierung.
Eine linke Koalition von Rot-
Grün kann es nicht sein, die steht
für Schulden. Was ich oft höre, ist,
das Team Stronach soll dabei sein,
lassen wir die es einmal probieren.
WALTER
ANDROSCHIN,
AK-Vizepräsident,
kandidiert als
SPÖ-Landtagsabgeordneter:
Ich sehe Rot- Foto: Neumayr
Grün als eine Variante
zu Rot-Schwarz, wenn es
sich ausgeht. Das habe ich als Kandidat
als SPÖ-Landtagsabgeordne-
Über ein Persönlichkeitswahlrecht
wird politisch in Ansätzen
bereits diskutiert. Ein
umfassendes Persönlichkeitswahlrecht
ist auch zentrales Anliegen des
Demokratie-Begehrens, dessen Ziele
trotz schwacher Beteiligung weiterverfolgt
werden.
In Salzburg herrscht diesbezüglich
noch Steinzeit: Bei der Landtagswahl
am 5. Mai gibt es lediglich die Möglichkeit,
eine Vorzugsstimme zu vergeben.
Und dies auch nur sehr eingeschränkt.
Die Vorzugsstimme ist an
die Parteistimme gebunden: Nur jemand
aus dem Wahlvorschlag der
Partei, die man wählt, kann mit einer
Vorzugsstimme bedacht werden. Der
Vorzugsstimmenkandidat (oder die
Kandidatin) muss außerdem auf dem
Wahlvorschlag der Bezirksliste aufscheinen.
(Die Wahlvorschläge sind
in der Wahlzelle ausgehängt.) Und
der Name der Vorzugsstimme muss
in das Feld der dazugehörigen Parteiliste
geschrieben werden.
Vorzugsstimme
zählt als Parteistimme
Eine Partei zu wählen und unabhängig
davon eine Vorzugsstimme
zu vergeben, zum Beispiel an jeman-
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„Geld für die Familienkasse“ gibt es
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Auf der Homepage der Salzburger
Landesregierung zum Download:
www.salzburg.gv.at/
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ter bei einer Veranstaltung öffentlich
gesagt. Es ist meine persönliche
Meinung, nicht die der FSG.
Auch eine rot-grüne Dreierkoalition
wäre denkbar. Grundsätzlich mit
allen anderen Parteien, mit der
FPÖ, mit dem Team Stronach oder
mit den Schwarzen. Mit jenen, die
am meisten die Vorstellungen der
Sozialdemokraten unterstützen.
KONRAD
STEINDL,
ÖVP-Nationalrat(Wirtschaftsbund),
künftiger Wirtschaftskammer-Präsident:
dem aus einer anderen Partei, das ist
nicht möglich. Das Stimmen-Splitting,
wie es das beispielsweise in
Deutschlang gibt, existiert in Österreich
nicht.
„Wir haben ein Listenwahlrecht in
der Verfassung, das davon ausgeht,
dass man eine Partei wählt“, erklärt
Landeswahlleiter Michael Bergmüller
dazu.
Was aber möglich ist, und was bei
den Wählern, die nicht mehr nur in
Parteienstrukturen denken, sondern
sich nach Persönlichkeiten richten,
mitunter am Stimmzettel auch schon
zum Ausdruck gebracht wird: Dass
man eine Vorzugsstimme vergibt,
eine Partei aber nicht ankreuzt. Die
zählt dann allerdings automatisch
auch als Parteistimme.
Erwin Pröll
hat es geändert
Foto: Neumayr
Ich präferiere
die Große Koalition, weil dabei die
Sozialpartner eingebunden sind,
damit ist Salzburg bisher gut gefahren.
Von einem Mehrparteien-System
halte ich nichts, wenn eine Regierung
aus mehreren Parteien be-
Dass diese Vorzugsstimmen-Regelung
nicht gerade das Gelbe vom
Ei ist, hat Erwin Pröll bei der Nie-
Bei einer Wohnungsauflösung
oder einem Sterbefall in der Familie
weiß man oft nicht, wohin mit
Schmuck, Antiquitäten und
wertvollen Pelzen.
Das Kunstatelier Faraj ist
seit über fünf Jahren kompetenter
und zuverlässiger Spezialist für den
Ankauf von wertvollen Münzen,
Uhren, Silber, Gold, alten Gemälden
und vielem mehr. Absolutes Ste cken -
pferd des Familienunternehmens
sind Pelze, insbesondere Nerze, Zobel
und Breit schwanz persianer.
Aufgrund der hohen Nachfrage ist
das Berliner Unternehmen regel -
mäßig auf Zwischenstopp in Salz -
burg. So auch am Samstag, den 4.
Mai, im Sheraton Hotel (Auers -
steht, wird es sicher schwierig.
Wenn aber nur eine Dreier-Koalition
möglich ist, sollte man alle konstruktiven
Kräfte zur Zusammenarbeit
einladen.
WALTER VEIT,
Vizepräsident
der ÖsterreichischenHoteliers,
Inhaber
Hotel Enzian
(Obertauern):
Ich wünsche
Foto: Privat
mir, dass Wilfried
Haslauer Erster wird und eine tragfähige
Koalition bildet. Die Grünen
in einer Koalition, das wäre für den
Tourismus nicht günstig, Rössler
führt ja eine Negativ-Kampagne
gegen den Flughafen. Einen Fragebogen
an die Spitzenkandidaten
über ihre Vorstellungen zum Tourismus
haben die Grünen nicht beantwortet,
mit der Begründung, sie
hätten dafür keine Zeit gehabt.
derösterreich-Wahl erkannt. Pröll
hat erreicht, dass die Vorzugsstimme
die Parteistimme schlägt und hat mit
Hilfe seiner absoluten Mehrheit eine
entsprechende Gesetzesänderung
durchgedrückt. Bei der jüngsten
Niederösterreichwahl (am 3. März
dieses Jahres) ist er dann auf Vorzugsstimmen-Wahlkampfgegangen
– was sicher zu seinem neuerlichen
Wahlsieg beigetragen hat.
In Salzburg ein
zahnloses Instrument
In Salzburg wie auch in anderen
Bundesländern ist die Vorzugsstimme
ein vergleichsweise zahnloses
Instrument.
Intention wäre, dass jemand aus
der gewählten Partei vorgereiht
wird, dass beispielsweise jemand,
der ganz hinten auf der Parteiliste
steht, mittels Vorzugsstimmen in
den Landtag kommt. Das ist bisher
aber noch nie passiert.
B. Gappmair
INFOS ZUR WAHL
Informationen zur Vorzugsstimme, zum Wahlablauf und zum Wahlrecht
finden Sie unter www.salzburg.gv.at/landtagswahl2013
Pelz- und Goldspezialisten
kommen ins Sheraton Hotel
DAS KUNSTATELIER-TEAM: Steve
Schwertfeger, Tarek Sharour, Hussam Faraj
(v.l.n.r.) und Isam Faraj (unten). Foto: Privat
perg straße 4), von 13 bis 17 Uhr.
Schauen Sie doch mal im Keller
oder am Dachboden nach – Sie werden
staunen, was für Schätze sich
finden!