KINDERGARTENGESETZ 1992 – K – KGG

§ 3
Integrationsgruppen
(1) In einen allgemeinen Kindergarten dürfen behinderte Kinder aufgenommen werden,
wenn die im Hinblick auf die Art der Behinderung erforderlichen räumlichen und
personellen Voraussetzungen gegeben sind, und wenn zu erwarten ist, daß im Hinblick auf
den Grad und die Art der Behinderung eine gemeinsame Betreuung möglich ist.
(2) Die Landesregierung hat die gemeinsame Betreuung behinderter Kinder in einem
allgemeinen Kindergarten zu untersagen, wenn die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht
mehr vorliegen.
§ 4
Bewilligung
(1) Kindergärten dürfen nur mit Bewilligung der Landesregierung errichtet und betrieben
werden.
(2) Um die Bewilligung ist jeweils mindestens vier Wochen vor der beabsichtigten
Errichtung oder der Aufnahme des Betriebes anzusuchen.
§ 5
Gebäude und Einrichtungen
(1) Das Gebäude des Kindergartens und die dazugehörige Liegenschaft müssen so
gelegen, beschaffen und eingerichtet sein, daß eine Gefährdung der Gesundheit und der
körperlichen Sicherheit der Kinder vermieden und den Erfordernissen der Pädagogik und
der Hygiene Rechnung getragen wird.
(2) Liegenschaften und Räume, die Zwecken eines Kindergartens gewidmet sind,
dürfen von Katastrophenfällen abgesehen, für andere Zwecke nur verwendet oder
mitverwendet werden, wenn durch die angestrebte Verwendung der Betrieb des
Kindergartens insbesondere auch vom Standpunkt der Pädagogik und der Hygiene nicht
beeinträchtigt wird. Einzelne Arten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieses
Gesetzes dürfen in denselben Räumen in zeitlicher Aufeinanderfolge geführt werden,
soweit dies ohne gegenseitige Störung möglich ist.