Flächennutzungsplan Gemeinde Rehfelde ... - Amt Märkische Schweiz

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Projekt: Flächennutzungsplan Gemeinde Rehfelde Begründung, Teil I, Inhaltsverzeichnis Stand: 27.05.2011 7.5 Immissionsschutz ......................................................................................................................57 7.6 Kampfmittel................................................................................................................................58 8. Flächenbilanz ............................................................................................................................59 Anlage Änderungen gegenüber dem Bestand, dem wirksamen FNP Rehfelde sowie den alten FNP-Entwürfen Werder und Zinndorf, sonstige Planungsflächen STEINBRECHER u. PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Projekt Nr.: 3007052 Seite 4 von 59
Projekt: Flächennutzungsplan Gemeinde Rehfelde Begründung, Teil I Stand: 27.05.2011 1. Einführung 1.1 Anlass, Ziele und Zwecke der Planung Für die ursprünglich eigenständigen Gemeinden Werder und Zinndorf liegen Flächennutzungspläne im Entwurfsstadium mit Stand von 1997 vor. Die Flächennutzungspläne sind zwar am 20. März 2002 mit Auflagen genehmigt worden, jedoch konnten sie nicht mehr vor dem Gemeindezusammenschluss durch Bekanntmachung zur Wirksamkeit geführt werden. Aufgrund des Gemeindezusammenschlusses fielen die Flächennutzungspläne auf den Stand vor dem Aufstellungsbeschluss zurück. Die Gemeinden Werder und Zinndorf gingen am 26.10.2003 in der Gemeinde Rehfelde auf. Der Ortsteil Rehfelde besitzt einen wirksamen Flächennutzungsplan, der am 20.10.2003 bekannt gemacht wurde. Dieser gilt gemäß § 204 Abs. 2 BauGB auch nach dem Gemeindezusammenschluss fort. Die Befugnis und die Pflicht der Gemeinde, den fortgeltenden Flächennutzungsplan aufzuheben oder für das neue Gemeindegebiet zu ergänzen oder durch einen neuen Flächennutzungsplan zu ersetzen, bleiben unberührt. Für die Gemeinde Rehfelde soll ein neuer Flächennutzungsplan aufgestellt werden. Für das vergrößerte Gemeindegebiet sollen die Grundzüge der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung erstmals definiert werden. Dabei sind für die planerischen Erwägungen der Gemeinde sowohl der wirksame Flächennutzungsplan Rehfelde als auch die ursprünglichen Flächennutzungsplanentwürfe Werder und Zinndorf, die nicht zur Wirksamkeit gelangt sind, von grundlegender Bedeutung. Die ursprünglichen Flächennutzungsplanentwürfe Werder und Zinndorf haben auch den gesamten Entscheidungsprozess im Aufstellungsverfahren durchlaufen. Daher sollen die Inhalte aller drei ursprünglichen Planungen bei der Neuaufstellung berücksichtigt werden. Im Rahmen der Neuaufstellung wurden die Inhalte des Flächennutzungsplanes GIS-basiert neu bearbeitet. Auf der Grundlage einer aktuellen Plangrundlage wurde eine Neuzeichnung vorgenommen. Dabei erfolgte eine Feinkorrektur der Flächendarstellungen unter Abgleich mit dem aktuellen Luftbild, der automatisierten Liegenschaftskarte sowie örtlichen Aufnahmen. Die Festsetzungen rechtskräftiger Bebauungspläne wurden übernommen. Die Darstellungen, insbesondere von Bauflächen, wurden an aktuelle Entwicklungen und geänderte Bedarfe angepasst. Die nachrichtlichen Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke wurden aktualisiert. 1.2 Gesetzliche Grundlagen Folgende Gesetze und Verordnungen bilden die gesetzlichen Grundlagen des Verfahrens: − Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 2011 (BGBl. I, S. 619), − Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke/ Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23. Januar 1990, zuletzt geändert durch Art. 3 des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes vom 22. April 1993 (BGBl. I. S. 466), − Verordnung über die Ausarbeitung von Bauleitplänen und die Darstellung des Planinhalts/ Planzeichenverordnung 1990 (PlanzV 90) in der Fassung vom 18. Dezember 1990 (BGBl. I. S. 58). 1.3 Verfahren Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde erfolgt nach den Vorschriften des BauGB. Demzufolge durchläuft der Flächennutzungsplan mehrere Verfahrensschritte, Kern des Verfahrens bilden die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen. Der vorliegende Vorentwurf ist die Unterlage für die frühzeitige Beteiligung. STEINBRECHER u. PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Projekt Nr.: 3007052 Seite 5 von 59
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