Einigung über Schülerbetreuung zum Schulbeginn Handymasten ...

Die neue Entsorgung von Elektroaltgeräten
Sobald eine bestimmte Sammelmenge pro Sammelkategorie erreicht ist, müssen
die EAG von den Herstellern oder Hersteller-Systemen abgeholt und entsprechend
den technischen Vorgaben gemäß der Behandlungspflichten-VO
einer Verwertung zugeführt werden.
Die Sammelmenge, ab der die Sammelstelle die Abholung abrufen kann, hängt
von den festzulegenden Abholschwellenwerten ab (z.B. fünf volle Gitterboxen
Bildschirmgeräte) und wird sich an „frachtbaren Mengen” orientieren.
künftig die EAG umweltgerecht entsorgt
werden können, und eine seit 1.1.2004
verbotene Ablagerung auf Deponien
auch nicht mehr erfolgt, wurde eine
praxisorientierte und klare Regelung
geschaffen.
Die Sammlung der EAG aus privaten
Haushalten muss nämlich möglichst einfach
und dem Bürger zumutbar sein. Es
sollen daher bestehende Sammelstrukturen
genützt werden, das sind in erster
Linie die kommunalen Sammelstellen,
aber auch eigene Sammelstellen der
Hersteller/Importeure. Dies ist im AWG
bereits seit 2004 so verankert. Daneben
hat auch der Elektrohandel eine 1:1-
Rücknahmeverpflichtung, das heißt
beim Kauf eines Gerätes ist ein gleichar-
Fotos: BMLFUW
tiges Altgerät unentgeltlich zurückzunehmen.
Durch das Weiterführen der Sammlung
von EAG im Rahmen der bestehenden
Strukturen (z.B. Sammelhöfe, mobile
Problemstoff-, Altstoff- oder Sperrmüllsammlungen)
kann ein volkswirtschaftlicher
Mehraufwand weitgehend vermieden
und können zusätzliche Belastungen
für die Kommunen verhindert werden.
Die kommunalen Sammelstellen
sind aber nicht generell verpflichtet,
auch die über den Handel gesammelten
EAG zu übernehmen.
Die Sammelstellen müssen sich bis 31.7.
2005 registrieren lassen, um für die
Koordinierungsstelle, aber auch für
Systeme die Sammellogistik und den
Abfallwirtschaft
Umfang planbar zu machen. Eine Registrierung
zu einem späteren Zeitpunkt
ist grundsätzlich möglich, erschwert
aber die Abwicklung. Führen Sammelstellen
eine eigene Altgerätebe- handlung
und -verwertung durch, so müssen
sie die entsprechenden Genehmigungen
besitzen und alle Aufzeichnungen
führen.
Mit der Elektroaltgeräteverordnung ist
nun die Sammlung in fünf Gruppen
österreichweit verbindlich. Die Sammlung
in diesen fünf Kategorien Großgeräte,
Bildschirmgeräte, Kühl- und
Gefriergeräte, Gasentladungslampen
und Kleingeräte entspricht der derzeitigen
Praxis und orientiert sich an den
nachfolgenden Verwertungswegen.
Die dafür nötige Sammelinfrastruktur
(Behältnisse und bauliche Maßnahmen)
sind von den Herstellern zu finanzieren.
Abholung und Verwertung
durch die Hersteller
Sobald eine bestimmte Sammelmenge
pro Sammelkategorie erreicht ist, müssen
die EAG von den Herstellern oder
Hersteller-Systemen abgeholt und entsprechend
den
technischen
Vorgaben
gemäß der
Behandlungspflichten
– VO
einer Verwertung
zugeführt
werden. Die
Sammelmenge,
ab der die Sammelstelle
die
Abholung abrufen
kann, hängt
von den festzulegenden
Abholschwellenwerten ab
(z.B. fünf volle Gitterboxen Bildschirmgeräte)
und wird sich an „frachtbaren
Mengen“, orientieren. Davon abhängig
ist die Zeitspanne, innerhalb der die
tatsächliche Abholung erfolgen muss,
sodass kein Lagerungsengpass für die
Sammelstelle erfolgt.
Sammel- und
Verwertungssysteme
Die Abholverpflichtung
der Hersteller gilt
für alle gesammelten
EAG; es dürfen keine
übrig bleiben, die auf
Kosten der Kommunen
zu entsorgen sind.
Für Elektroaltgeräte, die vor dem
13.8.2005 in Verkehr gesetzt wurden
haben sich die verpflichteten Hersteller /
Importeure an einem System zu beteiligen.
Es wurden bisher fünf Anträge zur
Genehmigung eines Systems beim
BMLFUW eingebracht.
Sammelstellen, besser mehrere Sammel-
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