A 5 Verzeichnis der von der Bezirksregierung Arnsberg
A 5 Verzeichnis der von der Bezirksregierung Arnsberg
A 5 Verzeichnis der von der Bezirksregierung Arnsberg
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
26.01.1999<br />
01.31.1-1-13<br />
Bestellung, Anerkennung, Benennung und<br />
Verpflichtung <strong>von</strong> Sachverständigen<br />
An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen<br />
A 5.1<br />
Betr.: Bestellung, Anerkennung, Benennung und Verpflichtung <strong>von</strong> Sachverständigen<br />
Die Tätigkeit <strong>von</strong> Sachverständigen tritt in unterschiedlicher Form in Erscheinung. So können<br />
Sachverständige z.B. bestellt, anerkannt o<strong>der</strong> zertifiziert sein; sie können aber auch ohne<br />
behördliche o<strong>der</strong> private Überprüfung als selbsternannte Sachverständige tätig werden, zumal<br />
die Bezeichnungen Sachverständiger, Sachkundiger, Begutachter o<strong>der</strong> Gutachter nicht gesetzlich<br />
geschützt sind.<br />
Im Bergbau werden nachfolgende Kategorien <strong>von</strong> Sachverständigen unterschieden:<br />
• Öffentlich bestellte Sachverständige, die nach § 36 Gewerbeordnung u.a. auf dem Gebiet<br />
des Bergwesens für bestimmte Sachgebiete öffentlich nach den vom deutschen Industrieund<br />
Handelstag erarbeiteten Grundsätzen bestellt werden.<br />
• Amtlich anerkannte Sachverständige, <strong>der</strong>en Tätigkeit auf die hoheitliche Prüfung und Abnahme<br />
bestimmter Sachen und Tätigkeiten beschränkt ist und auf beson<strong>der</strong>er bergrechtlicher<br />
Grundlage wie z.B. Elektro-Bergverordnung o<strong>der</strong> Tiefbohrverordnung beruht; die<br />
Anerkennung und Verpflichtung für diese Sachverständigen erfolgt nach den Grundsätzen,<br />
die die Oberbergämter <strong>der</strong> Bundesrepublik Deutschland hierfür erarbeitet haben.<br />
• Behördlich benannte Sachverständige, denen im Einzelfall mittels Verwaltungsvorschriften über<br />
die in Verordnungen geregelten Prüfungen und Abnahmen hinaus vergleichbare Pflichten<br />
auferlegt werden; das Benennungsverfahren erfolgt nach den vom Landesoberbergamt NRW<br />
hierfür herausgegebenen Grundsätzen.<br />
• Sonstige Sachverständige, die selbsternannte, verbandsanerkannte o<strong>der</strong> zertifizierte Sachverständige<br />
sind und die im Einzelfall <strong>von</strong> <strong>der</strong> Bergbehörde hinzugezogen werden können.<br />
Sofern sich in Ihrem Bergamtsbezirk Personen mit Fragen zur Bestellung/Anerkennung/Benennung<br />
und Verpflichtung <strong>von</strong> Sachverständigen an Sie wenden, werden Sie gebeten, diese an das<br />
Landesoberbergamt NRW weiterzuleiten; dort können auch die jeweiligen Grundsätze zur<br />
Bestellung, Anerkennung o<strong>der</strong> Verpflichtung <strong>von</strong> Sachverständigen bezogen werden.<br />
Dortmund, den 26. 01. 1999<br />
Landesoberbergamt NRW<br />
v. B a r d e l e b e n<br />
9
Change language