und Kassenordnung - Diözese Rottenburg-Stuttgart

Vermögensverwaltung 5.2 - 3
(2) In der Berechnung der verfügbar bleibenden Restmittel werden die Veränderungen der Aktiv-
und Passivwerte im Vorjahr dargestellt und der in das Planjahr vorzutragende Überschuss bzw.
Fehlbetrag ermittelt.
(3) Zu erläutern sind
1. Einnahmen- und Ausgabenansätze des ordentlichen Haushalts, soweit sie erheblich sind oder
von den bisherigen Ansätzen erheblich abweichen,
2. die Maßnahmen des außerordentlichen Haushalts (Investitionshaushalts) unter Hinweis auf
die bisherige Abwicklung und ggf. anfallende Folgekosten und
3. Ansätze aus Vertragsverpflichtungen mit bürgerlichen Gemeinden u. a. unter Angabe der
genauen Verpflichtung.
1.2. Grundsätze der Veranschlagung
§ 6 – Allgemeine Haushaltsgrundsätze
(1) Die Einnahmen und Ausgaben sind nur in Höhe der im Haushaltsjahr voraussichtlich eingehenden
oder zu leistenden Beträge zu veranschlagen; sie sind sorgfältig zu schätzen, soweit sie
nicht errechenbar sind.
(2) Die Einnahmen und Ausgaben sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen,
soweit in dieser Ordnung nichts anderes bestimmt ist.
(3) Die Einnahmen sind einzeln nach ihrem Entstehungsgrund, die Ausgaben nach Einzelzwecken
zu veranschlagen. Die Zwecke müssen hinreichend bestimmt sein. Geringfügige Beträge für
verschiedene Zwecke dürfen als sonstige Einnahmen und sonstige Ausgaben zusammengefasst
werden.
(4) Für den selben Zweck sollen die Ausgaben nicht an verschiedenen Stellen im Haushaltsplan
veranschlagt werden.
§ 7 – Bau- und Investitionsmaßnahmen
(1) Ausgaben für Bauten und größere Instandsetzungsmaßnahmen sollen erst veranschlagt werden,
wenn Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung,
die Kosten der Maßnahme sowie ihre Finanzierung im einzelnen ersichtlich ist.
(2) Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll unter mehreren
in Betracht kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten
und der Folgekosten die wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.
(3) Die Investitionsmaßnahmen sind mit den voraussichtlichen Gesamtkosten, bei Einteilung in
Bauabschnitte in entsprechender Höhe, zu veranschlagen. Die nach Fertigstellung der Maßnahme
entstehenden jährlichen Folgekosten sind anzugeben.
(4) Die Bestimmungen über das kirchliche Bauwesen sind entsprechend zu beachten.
§ 8 – Durchlaufende Gelder
Im Haushaltsplan sind durchlaufende Gelder nicht zu veranschlagen.
§ 9 – Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben
(1) Einnahmen aus Schulden und Inneren Darlehen sind in Höhe der Rückzahlungsverpflichtungen
zu veranschlagen.
5